Axel Troost
Schlagwort: Gesundheitspolitik
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Reiche verschont, Arme belastet Was hat die Große Koalition in der Sozialpolitik geleistet? Wenig, argumentiert Armutsforscher Christoph Butterwegge in seinem Gastbeitrag. Eine Abrechnung mit der "Pferdeapfel"-Theorie. "Reichtumsmehrung statt Armutsverringerung - so lautete das heimliche Regierungsprogramm der Großen Koalition und ihrer Unions-Kanzlerin. Zwar vermittelt ein Regierungsbündnis der beiden großen "Volksparteien" mit ihren unterschiedlichen programmatischen Traditionen den Eindruck, als ob die Interessen sämtlicher Bevölkerungsschichten angemessen repräsentiert seien ... -
Regierung bremst bei Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention "Die Bundesregierung ist an einer ernsthaften und zügigen Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) nicht interessiert", sagt der behindertenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Ilja Seifert. Das zeige die Antwort auf eine Kleine Anfrage seiner Fraktion (BT-Drs. 16/14008). Seifert: "Die Bundesregierung behauptet weiterhin, 'dass die deutsche Rechtslage grundsätzlich den derzeitigen Anforderungen des Übereinkommens genügt' ... -
Bundestagswahl 2009: „Angela Merkel ist im Herzen Sozialdemokratin“ - das ist die vermutlich wahlentscheidende Irreführung Von Albrecht Müller auf den Nachdenkseiten Was hier in Gänsefüßchen steht, findet sich in einem Kommentar der Süddeutschen Zeitung vom 16. September ohne solche, also blank und bloß und ohne Fragezeichen. Dass man als Journalist in einer der großen deutschen Zeitungen die Behauptung, die Union im allgemeinen und Angela Merkel im besonderen hätten sich sozialdemokratisiert, unterbringt, ist die Folge einer seit langem laufenden propagandistischen Meisterleistung ... -
Axel Troost: Die Bremer Stadtmusikanten und der moderne Kapitalismus Ein Interview mit dem finanzpolitischen Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Dr. Axel Troost, Direktkandidat für unsere Region für den neuen Bundestag. Anzeige, im Anhang zum Download verfügbar (PDF).------------------- Herr Dr. Troost, Sie kommen aus Bremen. Da drängt sich der Bezug zu den Bremer Stadtmusikanten auf. Die waren auf der Suche nach einem besseren Leben. Gilt das auch für Sie? In meinem Leben habe ich immer für wirtschaftspolitische Alternativen, für die bessere Idee und soziale Gerechtigkeit gestritten ...
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Klaus Ernst: Die Rente mit 67 muss und kann zurückgenommen werden Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Klaus Ernst warnt im Interview der Woche, dass die Rente mit 67 in der Krise wie zusätzlicher sozialer Sprengstoff wirkt. Für die Mehrheit ist sie ein zusätzliches Rentenkürzungsprogramm. Altersarmut wird so vorprogrammiert. Private Altervorsorge ist teuer und rentiert sich nicht ... -
Axel Troost und Enrico Stange unterwegs im Wahlkreis in Sachsen Bilddokumentation aus der 35. Kalenderwoche (Borna - Regis-Breitingen im WK 23) -------------------- Mehr Bilder von der Wahlkampftour 2009 durch den Landkreis Leipzig und in Sachsen können Sie auf www.enrico-stange.de sehen
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Gysi sieht SPD in der Ypsilanti-Falle LINKE erhofft sich von Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und an der Saar Rückenwind Nicht nur Rückenwind für die Bundestagswahlen am 27. September erwartet die LINKE von den drei Landtagswahlen am Wochenende in Thüringen, Sachsen und dem Saarland. Vor allem sei das Abschneiden ihrer Partei wichtig für die soziale Entwicklung im Lande, so die beiden Vorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi und Oskar Lafontaine, am Donnerstag vor der Presse in Berlin ... -
Aufgaben der nächsten Regierung: Unter dem Schutzschirm des Staates Auch wenn sich die Zeichen mehren, dass es wieder aufwärtsgeht - die Finanz- und Wirtschaftskrise ist noch lange nicht ausgestanden. Die Regulierung der Banken und die Stützung der Konjunktur bleiben akute Probleme.Zum Beitrag auf der Onlineausgabe der Financial Times Deutschland -
DIE LINKE. zum Bundestagswahlparteitag 2009 Der Bundestagswahlparteitag der Partei DIE LINKE am 20. und 21. Juni 2009 in der Berliner Max-Schmeling-Halle wird einen Tätigkeitsbericht der Bundestagsfraktion DIE LINKE.entgegennehmen und diskutieren. Vor allem jedoch wird er das Bundestagswahlprogramm beraten und beschliessen.Nähere Informationen zum Parteitag erhalten Sie unter: www ... -
Kipping/Ernst (DIE LINKE.): Wir sagen Hartz IV muss weg und wir haben gute Alternativen Dieser Slogan war uns Wegweiser in unserer sozialpolitischen Arbeit ... -
Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter wählen links Für ein anderes, besseres Europa! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, wie bereits bei der Bundestagswahl 2005 haben sich auch im Vorfeld der Europawahl 2009 aktive Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter zu einem gemeinsamen Aufruf zusammengefunden: Wir wählen links und wir rufen auf, DIE LINKE zu wählen! Auf der Website der Initiative www ... -
Deutschland in der Zerreißprobe: Paritätischer legt Ersten Regionalen Armutsatlas für die Bundesrepublik vor Die Bundesrepublik Deutschland ist hinsichtlich der Armutsentwicklung ein zutiefst zerrissenes Land. Ganze Regionen drohen in einen Teufelskreis der Verarmung zu geraten. Dies geht aus dem „Ersten Armutsatlas für Regionen in Deutschland“ hervor, den der Paritätische Wohlfahrtsverband heute in Berlin vorstellte ...
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Parteivorstand DIE LINKE. beschließt Leitantrag zum Bundestagswahlprogramm der Partei Konsequent sozial. Für Demokratie und Frieden. Am 10. Mai 2009 hat der Bundesvorstand der Partei DIE LINKE. den Leitantrag für das Bundestagswahlprogramm beschlossen. Im Anhang steht der Leitantrag zum Download als PDF-Datei zur Verfügung.-----------------------Dietmar Bartsch zum Entwurf: Pflanzen wir die Fahne auf! Der Parteivorstand hat am 10 ... -
Patienten als Faustpfand – Ärzte kassieren in bar Etliche Ärzte verweigern ihren Kassenpatienten aus Protest gegen die Honorarreform die Behandlung. Vor allem in Süddeutschland verlangen Ärzte Vorkasse, bevor sie ihr Stethoskop zücken. Und der bayerische Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) zeigt auch noch Verständnis für diese Abzocke!Erpressung ... -
USA auf dem Weg in die Zivilisation Präsident Obama unterschreibt Gesetz: Krankenversicherung für Millionen Kinder US-Präsident Barack Obama hat am Mittwoch (Ortszeit) ein Gesetz unterschrieben, das vier Millionen Kindern eine Krankenversicherung ermöglicht. Er setzt damit die Umkehr von der Politik seines Vorgängers George W. Bush fort, der sich geweigert hatte, dem Gesetz zuzustimmen. Die Reform des Gesundheitswesens war das Lieblingsthema von Hillary Clinton im Wahlkampf ... -
Kurzanalyse: Das Konjunkturpaket II aus gesundheitspolitischer Perspektive Das Konjunkturpaket II hat zwei Aspekte von gesundheitspolitischer Relevanz: a) Förderung von Investitionen der Öffentlichen Hand (neben Kitas, Schulen, Unis werden explizit auch Krankenhäuser genannt) b) Steuerfinanzierte Absenkung des gesetzlichen Krankenkassen-Beitrags a) Krankenhaus-Investitionen: Das Konjunkturpaket II ist ein richtiger Ansatz, aber leider nicht mehr ... -
Krankenkassen: Versicherten drohen neue Zusatzbeiträge in 2009 "Neuer Ärger um den Gesundheitsfonds: Experten erwarten, dass auf viele Versicherte in der zweiten Jahreshälfte eine Nachforderung der Kassen zukommt – zusätzlich zu den ohnehin gestiegenen Beiträgen. Möglicherweise besteht auch ein Anreiz, dass die Kassen ihre Versicherten künstlich krank rechnen ... -
Spiegel-Online: Fachärzte drohen AOK-Patienten mit Behandlungsstopp Ein Honorarstreit in Bayern zeigt die Tücken der Gesundheitsreform: Fachärzte fühlen sich durch das neue Hausarztmodell der Ortskrankenkasse benachteiligt - und kündigen an, deren Versicherte nur noch gegen Vorkasse oder im Notfall zu behandeln. Die AOK spricht von einer leeren Drohung. Den Bericht ... -
Gesundheitsfonds stellt Sozialstaatsprinzip auf den Kopf Ab Januar tritt der Gesundheitsfonds als Teil der Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung in Kraft. Für die Versicherten bedeutet dies einen einheitlichen, gesteigerten Kassenbeitrag von 15,5%. Im Bundestag wird diese Woche ein Antrag der Fraktion DIE LINKE abgestimmt, der den Fonds ablehnt, da er er die paritätische Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung endgültig aufhebt ... -
Die demokratische Neuordnung des Finanzsektors, ein Vollbeschäftigungsregime und ökologischer Umbau – Alternativen zum finanzmarktgetriebenen Kapitalismus – EUROMEMORANDUM 2008/2009 – Einleitung Weniger als ein Jahr vor den nächsten Wahlen zum Europäischen Parlament ist die EU zum einen mit der größten Finanzkrise seit 1929 und zum andern mit der düsteren Aussicht auf eine selbst verursachte Rezession konfrontiert. Die anhaltende Finanzkrise demonstriert einer zunehmenden ...
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