Axel Troost
Schlagwort: Parteien
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Politischer Vandalismus des Brexit-Triumvirats Haushaltspolitik als missglückter Wahlkampfauftakt Der Eifer der Brexit-Hardliner im britischen Kabinett hat die Konservative Partei zerstört. Das Virus des europafeindlichen Rechtspopulismus hat damit ein prominentes Opfer gefunden. Nach der Implosion der Traditionspartei droht der Vertrauensverlust in das gesamte System der Demokratie des Vereinigten Königreichs ... -
Die Spaltung der Konservativen Partei Britannien im politischen Ausnahmezustand Die im Juli ohne Mehrheit ins Amt gehobene neue Tory-Regierung mit ihrem Premier Johnson ist an ihrem zweiten Arbeitstag im Parlament demaskiert worden. Mit Arroganz sah sie ihrer Niederlage entgegen. Doch ihre Rache folgte prompt. Johnson schloss 21 Abgeordnete, die gegen die Regierung gestimmt haben, aus der Fraktion der »Conservative and Unionist Party« des Vereinigten Königreichs aus ... -
Schwere Niederlage für die Gro-Ko-Parteien CDU und SPD Auch die Partei DIE LINKE hat eine desaströse Niederlage eingefahren Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen sind wenig überraschend und gleichwohl ein schriller politischer Weckruf. Bei höherer Wahlbeteiligung ist die AfD weder in Brandenburg noch in Sachsen auf dem ersten Platz gelandet. Sie hat ihr Gewicht in der Gesellschaft und in den Parlamenten mit einem Zuwachs von 17,8% in Sachsen und einem Plus von 11,3% in Brandenburg dennoch deutlich ausgeweitet ... -
Die Wahl zum 7. Landtag Brandenburg und 7. Sächsischen Landtag am 1.9.2019 Wahlnachtbericht, erste Kommentare und Daten Eines vorweg: Wahlen sollten nicht an historischen Tagen wie dem 80. Jahrestag des deutschen Überfalls auf Polen abgehalten werden. Bei solcher Geschichtsvergessenheit muss man sich eigentlich nicht wundern, wenn eine völkisch-nationale, autoritäre und rechtsextrem durchwirkte Partei wieder Wahlen gewinnt … Also in den beiden Ländern wurde ein neuer Landtag gewählt und immerhin ist die AfD nicht zur »stärksten Partei« geworden ... -
Olaf Scholz und die Erneuerung der SPD Mit Scholz tritt ein langjähriges Mitglied der Führungscrew der SPD an Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist in das unübersichtliche und langwierige Bewerbungsverfahren um den Vorsitz der Sozialdemokratie eingestiegen, er bewirbt sich zusammen mit der brandenburgischen Landtagsabgeordneten Klara Geywitz. Wenig überraschend lautet sein Credo: »Ich glaube, dass Deutschland eine starke sozialdemokratische Partei braucht ... -
Für eine neue Wirtschafts- und Finanzpolitik zum Wohle der Vielen – Gesellschaftlich richtig, volkswirtschaftlich sinnvoll, finanziell machbar Widersprüchlicher Boom und ein Boom der Widersprüche Es ist Zeit für eine neue Wirtschafts- und Finanzpolitik. Denn heute fragen sich viele Menschen: Was für einen Arbeitsplatz habe ich künftig in Zeiten von Globalisierung, Digitalisierung und Klimakrise? Kann ich dort wohnen, wo ich mich zuhause fühle? Bin ich abgesichert, wenn ich krank werde? Kann ich im Alter meinen Lebensstandard halten? Und: Haben meine Kinder eine Chance auf ein gutes Leben? Die Menschen stellen sich diese Fragen zu Recht ... -
Bewerbungavorstellung zum SPD Parteivorsitz von Gesine Schwan und Ralf Stegner Sozialdemokratisch heißt: Politik muss das Leben der Menschen – und der Menschheit – besser machen, nicht nur Missstände korrigieren. Deshalb bewerben wir uns bei Euch – gemeinsam – um den Vorsitz der SPD. Wir beide bringen ganz unterschiedliche Lebensläufe und Erfahrungen mit. Und wir trauen uns an diese große Aufgabe heran in gemeinsamer Zuversicht ... -
Wir kandidieren für den Parteivorsitz der SPD Vorstellung zur Kandidatur um den SPD Parteivorsitz von Hilde Mattheis und Dierk Hirschel Liebe Genossinnen liebe Genossen, 1 wir, Hilde Mattheis und Dierk Hirschel, kandidieren für den Parteivorsitz, weil es kein „weiter so“ geben darf, sondern einer radikalen Abkehr vom bisherigen Kurs bedarf. Wir wollen mehr demokratischen Sozialismus wagen. Wir möchten uns wieder vorstellen können, dass unsere Partei, die SPD, eine starke politische Kraft in diesem Land ist, der zugetraut wird, Zukunftsfragen zu lösen ... -
Olaf Scholz - "Bitte nicht" Kann man sich jetzt in Deutschland einen "radikalen" Neuanfang in der SPD vorstellen – ohne dass sie aus der Regierung scheidet? Allerorten sortieren sich die Sozialdemokraten „irgendwie“ neu. Man kann ja derzeit auch bewundern was in Italien mit der PD passiert – zusammen mit der Bewegung 5 Sterne. Es ist wieder erlebbar, wie es einfach funktioniert, wenn „von oben“ ein Schalter umgelegt wird – und dann alle „gewendet“ weiter funktionieren ...
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Warum braucht die SPD eine wirtschaftspolitische Debatte? Die um ihre »Erneuerung« ringendende Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) kennt die polit-ökonomischen Handlungsmöglichkeiten innerhalb des Kapitalismus nicht mehr und schwankt deshalb zwischen den Alternativen von bedingungsloser Anpassung und fundamentalistischer Kapitalismuskritik. Was sind die Hintergründe? ( ... -
Neuer Wein in alten Schläuchen? Über die Wahlergebnisse der Parlamentswahlen in Griechenland Ironie der Geschichte ist untertrieben. Um das griechische Wahlergebnis vom 7. Juli historisch einzuordnen, muss man vielmehr von einem bösen Sarkasmus der Geschichte sprechen. Seit letzter Woche regiert in Athen wieder jene Partei, die das Land mit ihrer klientelistischen Selbstversorgungspolitik der Jahre 2004 bis 2009 in eine katastrophale Verschuldungskrise gesteuert hat ... -
Links wirkt Viele Forderungen der LINKEN wurden schließlich von den anderen Fraktionen übernommen Forderungen der Bundestagsfraktion DIE LINKE gelten zwar als wünschenswert, oft aber als nicht umsetz- oder nicht finanzierbar. Richtig ist jedoch, dass viele Forderungen, die DIE LINKE jahrelang gegen alle anderen Fraktionen vertreten hat, schließlich von diesen übernommen und umgesetzt wurden – und dabei hervorragend funktionieren ... -
Machtwechsel in Griechenland Das Ergebnis der vorgezogenen Parlamentswahlen Das Bündnis der radikalen Linken (Syrizia) hat bei den Parlamentswahlen in Griechenland mit 31,55% im Vergleich zum Wahlergebnis 2015 (35,5%) etwa 4% an Zustimmung verloren. Trotz des bemerkenswert guten Ergebnisses steht das Land nun vor einem Machtwechsel. (...) Lesen Sie weiter auf www.sozialismus ... -
Mapping "Linke Kommunalpolitik" Hier stellen wir das Mapping "Linke Kommunalpolitik" als Datei zur Verfügung. Wir wünschen viel Spaß und Erkenntnisse beim Lesen. Bitte beachtet für eine ggf. weitere Nutzung, dass diese Version eine Arbeitsfassung ist. Sie stellt die Ergebnisse von zahlreichen Interviews weitgehend ohne Bewertung und mit vielen Zitaten zur Verfügung ... -
Kleinstes Bundesland, große Erwartungen Über Rot-Rot-Grün in Bremen Bremen bekommt die erste rot-rot-grüne Koalition im Westen – voraussichtlich. Wie sind die Reaktionen vor den noch anstehenden Entscheidungen in den Parteien? Und was gibt der Koalitionsvertrag her? Ein paar Anmerkungen. (...) Lesen Sie weiter auf www.oxiblog.de -
Rot-Rot-Grün: Bewegung vor Regierung Trotz absehbaren rot-rot-grünen Regierung in Bremen liegt eine derartige Bündnisperspektive auf Bundesebene in weiter Ferne Trotz der aktuellen Bremer Koalitionsverhandlungen und der absehbaren rot-rot-grünen Regierung liegt eine derartige Bündnisperspektive auf Bundesebene derzeit in weiter Ferne. Wie ein neuer Aufbruch für linke Politik daher aussehen müsste, analysiert der ehemalige Berliner Wirtschaftssenator Harald Wolf ... -
Linkspartei: Zeit für eine Neuausrichtung Die Europawahlen haben für alle Strömungen in der Partei DIE LINKE die dramatische Verschiebung der politischen Tektonik der Republik deutlich gemacht, die sich seit längerer Zeit abzeichnet. Angesichts der Nähe zur 5% Sperrklausel räumen selbst die hartnäckigsten Optimisten ein: Mit dem katastrophalen Ergebnis wird wie in anderen europäischen Nachbarländern auch die Linkspartei hier vor existenzielle Herausforderungen gestellt. -
Entwurf der Vereinbarung zur Zusammenarbeit in einer Regierungskoalition für die 20. Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft 2019-2023 Erstmals bilden die Sozialdemokratische Partei Deutschlands, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE in Bremen ein Regierungsbündnis. Im Bewusstsein unserer jeweiligen Geschichte, unseren gemeinsam getragenen Überzeugungen ebenso wie unseren unterschiedlichen ... -
Aufbruch in einer neuen Zeit: Neue Linke Mehrheiten Über Konsequenzen aus der Europawahl Unsere Sympathiewerte sind gestiegen, unsere Kompetenzwerte beim Thema soziale Gerechtigkeit ebenso – doch am Ende stand am Wahlabend lediglich eine 5 vor dem Komma. Und letztlich ist das die einzige Währung, die bei Wahlen zählt. Solch ein Ergebnis ist ein ernstes Warnsignal. Die Situation ist so ernst, dass wir alle raus müssen aus unseren Routinen und Reflexen ... -
Auf Augenhöhe gemeinsam handeln Ein Kongress des »Instituts für Solidarische Moderne« lotet aus, wie sich eine linke Politik in den Parlamenten und progressive Bewegungen unterstützen können Der Artikel ist zuerst erschienen auf www.neues-deutschland.de _____________________________ Die »Mosaiklinke« hat sich getroffen, im Rahmen der 2010 gegründeten politischen Denkfabrik, dem »Institut für Solidarische Moderne«. Zu den Gründervätern und -müttern des Instituts gehört Andrea Ypsilanti von der SPD, Axel Troost für die LINKE und Sven Giegold von den Grünen ...
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