Axel Troost
Schlagwort: Parteien
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Chaostage in der Union Der Asyl "kompromiss" Mit dem Asylkompromiss hat die deutsche Bundeskanzlerin eine weitere Machtprobe mit der Schwesterpartei CSU überstanden.[1] Erneut ging es – wie vor der Bundestagswahl – um Grundsätzliches: Die CSU kämpft in ihrem Verständnis um die Entkräftung des Vorwurfes, Politik nur anzusagen und nicht umzusetzen ... -
Gegen den Rechtsruck – Für ein Europa der Solidarität Die CSU nimmt Deutschland und ganz Europa in Geiselhaft. Die CSU nimmt Deutschland und ganz Europa in Geiselhaft. Für vermeintliche Vorteile im Landtagswahlkampf schüren Seehofer, Söder, Dobrindt und Co. Angst und Hass in unserem Land und nehmen achselzuckend in Kauf, dass das größte Friedensprojekt unserer Zeit – Europa – mit dieser Politik des Spaltens zu scheitern droht ... -
Solidarität statt Heimat Ein Aufruf gegen Rassismus in der öffentlichen Debatte Wir erleben seit Monaten eine unerträgliche öffentliche Schmutzkampagne, einen regelrechten Überbietungswettbewerb der Hetze gegen Geflüchtete und Migrant*innen, aber auch gegen die solidarischen Milieus dieser Gesellschaft. Die politischen Debatten über Migration und Flucht werden seit Monaten von rechts befeuert und dominiert – und kaum jemand lässt es sich nehmen, auch noch mit auf den rechten Zug aufzuspringen.
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Axel Troost erneut zum stellvertretenden Parteivorsitzenden der Linken gewählt Der aus dem Landesverband Sachsen stammende Linkspolitiker Axel Troost ist am Samstagabend erneut zum stellvertretenden Vorsitzenden der Linkspartei gewählt worden. Die Leipziger Stadträtin Franziska Riekewald wurde in den erweiterten Parteivorstand gewählt. Troost erhielt dabei am Samstagabend eine Zustimmung von 69,44 Prozent.
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Leipziger Parteitag 2018 Anträge und Kandidaturen Der Parteivorstand hat mit Beschluss vom 3. Dezember 2017 die 1. Tagung des 6. Parteitages der Partei DIE LINKE für den 8. bis 10. Juni 2018 nach Leipzig einberufen. Im Mittelpunkt werden die Debatten und die Beschlussfassung über die Leitanträge des Parteivorstandes sowie die Wahl eines neuen Parteivorstandes stehen ... -
"Wir müssen aufhören, unsere eigenen WählerInnen zu demobilisieren" Der LINKE-Politiker Wulf Gallert über die Europa-Politik seiner Partei und die Wahlen zum EU-Parlament 2019 Wir haben üblicherweise vor den Wahlen eine höhere Diskussionsintensität, was die Zukunft Europas anbelangt. Allerdings gehen die Debatten vor dem Juni-Parteitag eher nicht in diese Richtung. Was ich persönlich bedaure, aber vor dem Hintergrund der Priorität von Personalentscheidungen auch ein bisschen verstehe ... -
Offene Fragen, innere Transformation In der Linkspartei wird nach einer Programmdebatte gerufen SPD und Grüne sind schon dabei. Nun werden auch in der Linkspartei Rufe nach einer Programmdebatte laut. Ist das nur ein Reflex auf die um Personen kreisenden Konflikte? Oder steht wirklich eine inhaltliche Neubestimmung an? (...) Lesen Sie weiter auf www.oxiblog.de -
Wahlverhalten und Zusammensetzung der Wählerschaften der Parteien 2017 nach politischen Milieu-Typen Die kürzlich veröffentlichte Studie der Hans-Böckler-Stiftung zu Werten und Konfliktlinien in der deutschen Wählerschaft zum Zeitpunkt der Bundestagswahl 2017 unterscheidet neun politische Typen.1 Die Basis der Typenbildung war eine Online-Befragung mit bis zu 5.000 Befragten in drei Wellen (Winter 2017, Frühsommer 2017, Ende September 2017) ... -
DIE LINKE und das Projekt Sammlungsbewegung Die Berliner Republik steht Monate nach der Abwahl der Großen Koalition aus Union und SPD vor der Erneuerung eben dieses Bündnisses der Verlierer. Parallel hat sich in der Linkspartei bei der Auswertung des Bundestagswahlergebnisses eine heftige Auseinandersetzung um die Strategie der Partei entwickelt. Trotz des relativen Erfolges der Linkspartei gibt es seit Monaten eine sich zuspitzende Strategiedebatte, die durch die Krise der SPD und ihre politischen Manöver verstärkt wird.
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Genug Gemeinsames Es ist Zeit für eine linke europäische Vision, die für Solidarität und Weltoffenheit steht. Her mit dem sozialistischen Europa! Ein Gefängnis auf einer Insel im Mittelmeer. Drei Inhaftierte schreiben heimlich ihre Vision zur Zukunft Europas auf Zigarettenpapier — das war 1941. Dieser Text der Antifaschisten Altiero Spinelli, Ernesto Rossi und Eugenio Colorni wird als das Manifest von Ventotene berühmt. Es ist einer der wichtigsten Entwürfe zur europäischen Integration ... -
Bessermacher – ohne genügend Antworten auf die Zukunft SPD-Parteitag knapp für Koalitionsverhandlungen Der nordrhein-westfälische SPD-Landesvorsitzende Michael Groschek hat seine Partei zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union aufgerufen, um das Leben der Menschen in Deutschland verbessern zu können. Nach einigen Stunden Diskussion folgte eine Mehrheit von rd. 56% der Delegierten auf dem Sonderparteitag in Bonn dem Vorschlag des Führungsteams der SPD ... -
Neuwahl ist nicht zwingende Konsequenz bei Scheitern der GroKo-Verhandlungen In der SPD wird derzeit kontrovers über das Für und Wider einer Neuauflage der Großen Koalition gestritten. Parteilinke und Jungsozialisten bezeichnen die Sondierungsergebnisse zwischen Union und SPD als »beschämend«. Den GroKo-Kritikern reichen die Ergebnisse nicht aus. (...) Lesen Sie weiter auf www ... -
Politische Bewegungen erneuern Europa nicht Sie versprechen zwar Teilhabe, lösen sie aber nicht ein. Viele Menschen rechneten damit, dass die ganz große politische Geschichte des Jahres 2017 der Triumph des Populismus in Europa sein würde. Aber es kam anders. Als größte Geschichte erwiesen sich vielmehr selbsternannte „Bewegungen“, die traditionelle politische Parteien völlig umdrehten oder an deren Stelle traten ... -
Milieus, Klassen und Lafontaines Irrtümer Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht plädieren für eine "neue linke Sammlungsbewegung" und kritisieren DIE LINKE für ihre Flüchtlingspolitik. Beides ist falsch. Die Bundestagswahl 2017 dokumentierte die bereits seit 2013 bestehende gesellschaftliche MitteRechts-Mehrheit. Nachdem nur durch das knappe Scheitern von FDP und AfD das rot-rot-grüne Lager bis zum vergangenen Herbst eine rechnerische Mehrheit im Bundestag hatte, liegen die schwierigen Rahmenbedingungen progressiver Politik offen auf dem Tisch ... -
Die Sondierungsergebnisse - "Hervorragende Ergebnisse"? Die Erwartung, die SPD würde sich für ein umfassendes, nachhaltiges Reformprogramm einsetzen, werden nicht eingelöst. SPD-Chef Martin Schulz ist mit den Ergebnissen der Sondierung zufrieden und kämpft mit der deutlichen Mehrheit des Parteivorstandes für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen: »Wir haben hervorragende Ergebnisse erzielt.« Die Bundeskanzlerin betont den Kompromisscharakter. (...) Lesen Sie weiter auf www ... -
"Sammlungsbewegung kann nur in der Gesellschaft entstehen" Institut Solidarische Moderne stellt sich gegen Wagenknecht und Lafontaine Mit Erstaunen haben wir den Vorschlag für eine „neue linke Sammlungsbewegung“, bestehend aus unzufriedenen Mitgliedern der drei linken Parteien, zur Kenntnis genommen, den Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht unterbreitet haben. Erstaunt sind wir deswegen, weil das Institut Solidarische Moderne wie keine andere Institution für die Suche nach einem Crossover-Projekt einer Mosaiklinken steht.
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Jean-Luc Mélenchons linksnationalistische Wende und neue Angriffspunkte Der Charismatiker der französischen Linken wird mit Antisemitismus-Vorwürfen konfrontiert Auf der parteiförmig organisierten Linken in Deutschland lehrt unterdessen das Beispiel Oskar Lafontaine, dass ein und dieselbe Person Inhalte, die man ansonsten weit links, und solche, die man rechts verorten würde, bündeln kann. (...) Lesen Sie weiter auf www.heise.de -
Ran an die 20 Prozent Wenn SPD und Grüne andauernd versagen, muss DIE LINKE viel stärker werden Von dir erzählt diese Geschichte. De te fabula narratur. Das sagte einst Karl Marx, als er seinem deutschen Publikum empfahl, auf England zu schauen. Das erste und damit klassische, ebenso stürmische wie unsoziale System der industriellen „Plusmacherei“ zeige anderen Nationen das Bild ihrer eigenen Zukunft ... -
Lafontaines flüchtlingspolitische Nebelkerzen Neues bringt das Interview nicht. Lafontaines Forderung nach einer neuen linken Sammlungsbewegung hat er ja schon vor diesem Interview platziert. Aussicht auf Erfolg hat diese Forderung in der gegenwärtigen politischen Situation wohl nicht. Schlimmstenfalls könnte sie aber die gesellschaftliche Linke ein weiteres Mal spalten und schwächen.
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Die gärige Republik Die nächsten vier Jahre werden denen von 2013 bis 2017 in kaum etwas gleichen Drei Monate nach der Bundestagswahl ist das Land von einer neuen Regierung, die keine bloß kommissarische ist, noch immer weit entfernt. Doch auf einer Seite des Parteienspektrums sieht man bereits klarer, nämlich auf der rechten. Dort formiert sich jenes knappe Viertel, das neu im Bundestag vertreten ist – mit 12,6 Prozent für die AfD und 10,7 für die FDP ...
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