Axel Troost
Schlagwort: Parteien
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Die Wahl zum 18. Bayerischen Landtag am 14. Oktober 2018 Wahlnachtbericht und erster Kommentar Die Wahl zum 18. Bayerischen Landtag mobilisierte deutlich mehr Wahlberechtigte als die vorherigen Wahlen. Die Umwälzung des deutschen Parteiensystems setzt sich fort. Die Grünen könnten zum linksliberal-konservativen politischen Gegenpol zur parteipolitischen Neuformierung im rechten politischen Feld werden ... -
Aufstehen oder sitzen bleiben? Anfang September ist sie gestartet, die neue Sammlungsbewegung Aufstehen. Der Versuch, politische Kräfte links der Mitte neu zu bündeln, lässt sich wahlweise als Kampfansage an DIE LINKE oder als Bündnisprojekt interpretieren. Doch so einfach ist es nicht. Konkurrenz oder Ergänzung - was bedeutet Aufstehen für unsere Partei?
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Der Kampf um linke Mehrheiten ist noch nicht verloren Das Institut Solidarische Moderne lädt seine Mitgliedschaft und Interessierte für den 15./16. Juni 2019 zur Konferenz für eine solidarische Moderne nach Berlin ein. Vor genau einem Jahr fand die Bundestagswahl statt, bei der die AfD mit 12.6 Prozent drittstärkste Kraft wurde. Gegenüber diesem Rechtsruck in Politik und Gesellschaft braucht eine starke linke Allianz, die sich ihm entgegenstellt. Doch die politische Linke steckt selbst in der Krise. „Wir blicken als Institut zurück auf fast ein Jahrzehnt der lager- und parteiübergreifenden Verständigung ... -
Von linken Zielen, populären Erzählungen und transformatorischen Leuchttürmen Anmerkungen zur "Aleksa"-Debatte der sächsischen Linkspartei auf dem Landesparteitag am 25.8.2018 in Hoyerswerda Ich möchte mit einem kleinen Ausflug ins Oderbruch anfangen. Das liegt zwar nicht in Sachsen, aber es geht um etwas anderes: um die Möglichkeit, auf die Gegenwart zurückzublicken. Das Oderbruch ist sehr flach, sehr windig, seit neuestem auch sehr sonnig. Und das Oderbruch liegt in Brandenburg, das seit einiger Zeit Mitte-links regiert wird ... -
Epochenthema Migration Die Mosaiklinke in der Zerreißprobe? Der Text ist zuerst erschienen in "Blätter für deutsche und internationale Politik 9/2018" ____________________________________ Immer wieder taucht in linken Verständigungsdebatten der Begriff der Mosaiklinken auf. Entstanden ist er im Kontext der klassischen Frage, was unter den Bedingungen des Gegenwartskapitalismus „links“ sei und an welches Subjekt linke Ideen und Hoffnung zu adressieren seien ... -
Axt an die Wurzeln der SPD Ein Kommentar von Axel Troost Die SPD streicht – aus Geldmangel (es geht um 20.000 Euro im Jahr) – ihre Historische Kommission mit mehr als zwei Dutzend Wissenschaftlern. So nimmt die älteste Partei in Deutschland »Das Ende der Geschichte« – jedenfalls für sich – ernst. -
"Der Einsatz war nicht umsonst" Im Streit in der Europa-Linken um den Krisenkurs von SYRIZA nimmt LINKE-Vize Troost die griechische Regierungspartei in Schutz Innerhalb der gegebenen Rahmenbedingungen Kompromisse zu schließen, zugleich aber seinen langfristigen Zielen treu zu bleiben, sei "ein schwieriger Spagat, den wir LINKE aus Regierungsbeteiligungen in den Ländern und auf kommunaler Ebene kennen. Unter begrenzten Spielräumen konkrete Politik zu machen, ist weder in Griechenland noch in Deutschland ein Verrat, sondern verantwortliche Politik." -
Chaostage in der Union Der Asyl "kompromiss" Mit dem Asylkompromiss hat die deutsche Bundeskanzlerin eine weitere Machtprobe mit der Schwesterpartei CSU überstanden.[1] Erneut ging es – wie vor der Bundestagswahl – um Grundsätzliches: Die CSU kämpft in ihrem Verständnis um die Entkräftung des Vorwurfes, Politik nur anzusagen und nicht umzusetzen ... -
Gegen den Rechtsruck – Für ein Europa der Solidarität Die CSU nimmt Deutschland und ganz Europa in Geiselhaft. Die CSU nimmt Deutschland und ganz Europa in Geiselhaft. Für vermeintliche Vorteile im Landtagswahlkampf schüren Seehofer, Söder, Dobrindt und Co. Angst und Hass in unserem Land und nehmen achselzuckend in Kauf, dass das größte Friedensprojekt unserer Zeit – Europa – mit dieser Politik des Spaltens zu scheitern droht ... -
Solidarität statt Heimat Ein Aufruf gegen Rassismus in der öffentlichen Debatte Wir erleben seit Monaten eine unerträgliche öffentliche Schmutzkampagne, einen regelrechten Überbietungswettbewerb der Hetze gegen Geflüchtete und Migrant*innen, aber auch gegen die solidarischen Milieus dieser Gesellschaft. Die politischen Debatten über Migration und Flucht werden seit Monaten von rechts befeuert und dominiert – und kaum jemand lässt es sich nehmen, auch noch mit auf den rechten Zug aufzuspringen.
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Axel Troost erneut zum stellvertretenden Parteivorsitzenden der Linken gewählt Der aus dem Landesverband Sachsen stammende Linkspolitiker Axel Troost ist am Samstagabend erneut zum stellvertretenden Vorsitzenden der Linkspartei gewählt worden. Die Leipziger Stadträtin Franziska Riekewald wurde in den erweiterten Parteivorstand gewählt. Troost erhielt dabei am Samstagabend eine Zustimmung von 69,44 Prozent.
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Leipziger Parteitag 2018 Anträge und Kandidaturen Der Parteivorstand hat mit Beschluss vom 3. Dezember 2017 die 1. Tagung des 6. Parteitages der Partei DIE LINKE für den 8. bis 10. Juni 2018 nach Leipzig einberufen. Im Mittelpunkt werden die Debatten und die Beschlussfassung über die Leitanträge des Parteivorstandes sowie die Wahl eines neuen Parteivorstandes stehen ... -
"Wir müssen aufhören, unsere eigenen WählerInnen zu demobilisieren" Der LINKE-Politiker Wulf Gallert über die Europa-Politik seiner Partei und die Wahlen zum EU-Parlament 2019 Wir haben üblicherweise vor den Wahlen eine höhere Diskussionsintensität, was die Zukunft Europas anbelangt. Allerdings gehen die Debatten vor dem Juni-Parteitag eher nicht in diese Richtung. Was ich persönlich bedaure, aber vor dem Hintergrund der Priorität von Personalentscheidungen auch ein bisschen verstehe ... -
Offene Fragen, innere Transformation In der Linkspartei wird nach einer Programmdebatte gerufen SPD und Grüne sind schon dabei. Nun werden auch in der Linkspartei Rufe nach einer Programmdebatte laut. Ist das nur ein Reflex auf die um Personen kreisenden Konflikte? Oder steht wirklich eine inhaltliche Neubestimmung an? (...) Lesen Sie weiter auf www.oxiblog.de -
Wahlverhalten und Zusammensetzung der Wählerschaften der Parteien 2017 nach politischen Milieu-Typen Die kürzlich veröffentlichte Studie der Hans-Böckler-Stiftung zu Werten und Konfliktlinien in der deutschen Wählerschaft zum Zeitpunkt der Bundestagswahl 2017 unterscheidet neun politische Typen.1 Die Basis der Typenbildung war eine Online-Befragung mit bis zu 5.000 Befragten in drei Wellen (Winter 2017, Frühsommer 2017, Ende September 2017) ... -
DIE LINKE und das Projekt Sammlungsbewegung Die Berliner Republik steht Monate nach der Abwahl der Großen Koalition aus Union und SPD vor der Erneuerung eben dieses Bündnisses der Verlierer. Parallel hat sich in der Linkspartei bei der Auswertung des Bundestagswahlergebnisses eine heftige Auseinandersetzung um die Strategie der Partei entwickelt. Trotz des relativen Erfolges der Linkspartei gibt es seit Monaten eine sich zuspitzende Strategiedebatte, die durch die Krise der SPD und ihre politischen Manöver verstärkt wird.
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Genug Gemeinsames Es ist Zeit für eine linke europäische Vision, die für Solidarität und Weltoffenheit steht. Her mit dem sozialistischen Europa! Ein Gefängnis auf einer Insel im Mittelmeer. Drei Inhaftierte schreiben heimlich ihre Vision zur Zukunft Europas auf Zigarettenpapier — das war 1941. Dieser Text der Antifaschisten Altiero Spinelli, Ernesto Rossi und Eugenio Colorni wird als das Manifest von Ventotene berühmt. Es ist einer der wichtigsten Entwürfe zur europäischen Integration ... -
Bessermacher – ohne genügend Antworten auf die Zukunft SPD-Parteitag knapp für Koalitionsverhandlungen Der nordrhein-westfälische SPD-Landesvorsitzende Michael Groschek hat seine Partei zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union aufgerufen, um das Leben der Menschen in Deutschland verbessern zu können. Nach einigen Stunden Diskussion folgte eine Mehrheit von rd. 56% der Delegierten auf dem Sonderparteitag in Bonn dem Vorschlag des Führungsteams der SPD ... -
Neuwahl ist nicht zwingende Konsequenz bei Scheitern der GroKo-Verhandlungen In der SPD wird derzeit kontrovers über das Für und Wider einer Neuauflage der Großen Koalition gestritten. Parteilinke und Jungsozialisten bezeichnen die Sondierungsergebnisse zwischen Union und SPD als »beschämend«. Den GroKo-Kritikern reichen die Ergebnisse nicht aus. (...) Lesen Sie weiter auf www ... -
Politische Bewegungen erneuern Europa nicht Sie versprechen zwar Teilhabe, lösen sie aber nicht ein. Viele Menschen rechneten damit, dass die ganz große politische Geschichte des Jahres 2017 der Triumph des Populismus in Europa sein würde. Aber es kam anders. Als größte Geschichte erwiesen sich vielmehr selbsternannte „Bewegungen“, die traditionelle politische Parteien völlig umdrehten oder an deren Stelle traten ...
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