Axel Troost
Schlagwort: Parteien
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Aufbruch in einer neuen Zeit: Neue Linke Mehrheiten Über Konsequenzen aus der Europawahl Unsere Sympathiewerte sind gestiegen, unsere Kompetenzwerte beim Thema soziale Gerechtigkeit ebenso – doch am Ende stand am Wahlabend lediglich eine 5 vor dem Komma. Und letztlich ist das die einzige Währung, die bei Wahlen zählt. Solch ein Ergebnis ist ein ernstes Warnsignal. Die Situation ist so ernst, dass wir alle raus müssen aus unseren Routinen und Reflexen ... -
Auf Augenhöhe gemeinsam handeln Ein Kongress des »Instituts für Solidarische Moderne« lotet aus, wie sich eine linke Politik in den Parlamenten und progressive Bewegungen unterstützen können Der Artikel ist zuerst erschienen auf www.neues-deutschland.de _____________________________ Die »Mosaiklinke« hat sich getroffen, im Rahmen der 2010 gegründeten politischen Denkfabrik, dem »Institut für Solidarische Moderne«. Zu den Gründervätern und -müttern des Instituts gehört Andrea Ypsilanti von der SPD, Axel Troost für die LINKE und Sven Giegold von den Grünen ... -
Regieren ist noch keine "Machtoption" Eine Antwort auf Katja Kippings Vorschlag "Das Warnsignal ernst nehmen" Katja Kipping hat als Parteivorsitzende das schlechte Wahlergebnis der LINKEN bei den EU-Wahlen zum Anlass genommen, um in einer Erklärung für »Regierungsmehrheiten links der Union« zu werben. Wenn die LINKE als irrelevant erachtet wird, verliere sie; wenn sie hingegen – wie bei der Bremer Bürgerschaftswahl – bereit sei, ihr Programm in einer Regierung umzusetzen, sähen die Wähler*innen den Nutzen ... -
Die Linke nach den Europawahlen: Warnsignal Die Partei DIE LINKE steht vor einem politisch-organisatorischen Scherbenhaufen. Sie hat sich zu den Versuchen einer programmatischen Erneuerung der SPD so wenig verhalten wie zu dem entsprechenden Prozess in der Grünen Partei, ein neues Grundsatzprogramm auf den Weg zu bringen. Angesichts des Aufwärtstrends einer neuen Rechten in den meisten europäischen Gesellschaften, den Wahlniederlagen für die gesamte Linke und Stimmenverlusten in Deutschland macht sich Ratlosigkeit breit. -
Die Wahlen zum Europäischen Parlament und in Bremen Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) hat die Koalition aus Europäischer Volkspartei (EVP) und der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten (S&D) ihre Mehrheit verloren. Eine neue Dreier-Koalition unter Einschluss der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) ist wahrscheinlich ... -
Wahl zum Europäischen Parlament in Deutschland am 26. Mai 2019 Wahlnachtbericht Die Stimmen sind auch in den letzten Stimmbezirken Bremens ausgezählt, mein Wahlnachtbericht konnte fertiggestellt werden. Die Bürgerinnen und Bürger haben das deutsche Parteienssystem erneut umgekrempelt. Die Grünen kommen erstmals bundesweit über 20%, die SPD landet weit darunter und die Union unter 30% ... -
Die Zerstörung der CDU. Geht wählen am nächsten Wochenende. Sonst entscheiden Rentner über eure Zukunft und geil ist das nicht. Die Europawahl bzw EU-Wahl steht vor der Tür. Ob CDU, SPD oder AfD gute Parteien sind, die im Einklang mit Wissenschaft und Logik stehen, versuche ich in diesem Video zu beantworten. In jedem Fall: Geht wählen am nächsten Wochenende. Sonst entscheiden Rentner über eure Zukunft und geil ist das nicht ...
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Kevin Kühnerts Systemkritik Anstöße zu einer notwendigen Reformdebatte Mit geradezu hysterischer Polemik, deren Heftigkeit verblüfft, haben Wirtschaftsverbände und Sprecher von Unternehmen, unterstützt von vielen Medien und Politiker*innen auf ein Interview des Juso-Chefs Kevin Kühnert reagiert. (...) Lesen Sie weiter auf www.sozialismus.de -
Wie (un)demokratisch ist die EU? Demokratien sind keine starren Gebilde, sondern als soziale Gebilde formbar, entwicklungsfähig, dynamisch. Der Wahlkampf für die nächsten Europawahlen im Mai d.J. hat längst begonnen. Das ist die Zeit, in der EU-Skeptiker*innen und EU-Gegner*innen gerne auf die EU eindreschen. Ein beliebter Vorwurf ist, die EU sei undemokratisch und das Europäische Parlament sei gar kein vollwertiges, da es nicht wirklich mitbestimmen könne, keine Entscheidungskompetenzen über den EU-Haushalt habe und auch keine Gesetzesvorlagen einbringen dürfe ... -
Gestalten, neu gründen, dagegen sein? Die Linkspartei streitet über den Entwurf ihres Europa-Wahlprogramms. Ein Überblick. Bis sich Ende Februar die Linkspartei in Bonn zu ihrem Europa-Parteitag trifft, wird man die Déjà-vus zählen können. Schon vor der letzten Wahl 2014 war die Partei von einer ziemlich grundlegenden Debatte über ihre Haltung zur EU durchgeschüttelt worden. Damals pochte der sich links verortende Flügel darauf, dass die EU als »neoliberale, militaristische und weithin undemokratische Macht« bezeichnet wird ... -
Europa der Vaterländer – Deutschland zuerst Zur Aufstellung der AfD Die AfD hat auf ihrem Parteitag in Riesa das Programm für die Europawahl im Mai und eine umfangreiche Kandidat*innenliste beschlossen. Schon in der laufenden Wahlperiode ist sie im europäischen Parlament vertreten. (...) Lesen Sie weiter auf www.sozialismus.de -
Für einen sozialen Aufbruch und mutigen Klimaschutz! Eine Einladung an alle, die nicht länger warten wollen Die soziale Spaltung kann überwunden und der Rechtsruck aufgehalten werden: mit anderen Mehrheiten in der Gesellschaft und einem grundlegenden Politik- wie Regierungswechsel. Dieser fällt nicht vom Himmel, sondern muss erarbeitet werden – auf der Straße und in den Parlamenten. Wir laden alle fortschrittlichen, ... -
Eine linke Zukunft für Europa? Im Mai 2019 stehen die Wahlen zum Europäischen Parlament an. Für alle Parteien links der Mitte besteht die zentrale Herausforderung im Zurückdrängen der rechten und rechtspopulistischen Parteien.
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Brexit unter Zeitdruck Konzessionsgespräche der britischen Premierministerin Die britische Premierministerin Theresa May hat mit einer einsamen Entscheidung das britische Parlament düpiert. Sie hat den Abschluss der Ratifizierungsdebatte unterbunden, um Nachverhandlungen zum Brexit-Vertrag mit dem Europäischen Rat anzustreben. (...) Lesen Sie weiter auf www.sozialismus ... -
Sitzenbleiben, #aufstehen oder aufstehen? Über den Versuch einer linken Sammlungsbewegung Zusammenfassung Die Ausrufung der linken Sammlungsbewegung #aufstehen mit der Galionsfigur Sahra Wagenknecht hat weit über die Linkspartei hinaus Wellen geschlagen. In einer Situation der Zersplitterung oder sogar des Gegeneinanders linker Kräfte ist der Ruf nach Sammlung und Einigung attraktiv. Allmählich werden die Umrisse des Vorhabens deutlich ...
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Geschlossene Grenzen zur Steuerung der Migration? Die Vorstellung, der Nationalstaat könne einheimische Arbeitskräfte vor Zuwanderung schützen, ist naiv. Will er doch die Verwertungschancen des nationalen Kapitals durch das Überwinden von nationalen Handelsschranken verbessern. (...) Lesen Sie weiter auf www.makroskop.eu -
Wer aufruft und selbst hocken bleibt - kann nicht glaubwürdig Bewegung sein Die linke Sammlungsbewegung ist bei aller Sympathie für das grundsätzliche Anliegen zum Scheitern verurteilt »Aufstehen« ist mehr als Empörung. »Aufstehen« bedeutet, Kritik und Protest in Handlungen zu übersetzen. Das Repertoire ist vielfältig: von Petitionen und Demonstrationen bis zu Aktionen des zivilen Ungehorsams, zu Besetzungen, Belagerungen und Boykotten. Vielfältigkeit ist das oft überraschende Salz in der öden Suppe der Demokratie ... -
Offener Brief an Friedrich Merz Letzte Woche hat Friedrich Merz seine Kandidatur um den CDU-Parteivorsitz bekannt gegeben. Dies hat eine Diskussion um die Beteiligung an oder Kenntnis von CumEx- und CumCum-Geschäften ausgelöst. Die CumEx-Geschäfte sind der wohl größte Steuerbetrug in der Geschichte der Bundesrepublik gewesen. Es waren viele Kanzleien und Banken auf unterschiedliche Weise beteiligt. Die Staatsanwaltschaft ermittelt u.a. gegen die Bank HSBC Trinkhaus & Burkhardt. Die Kanzlei Mayer Brown scheint CumEx-Akteure zu beraten ... -
Eine schwache "blaue Welle" Die Kongresswahlen in den USA Am 6. November 2018 wurden in den USA alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus und 35 der 100 Sitze im Senat neu vergeben. Etwa 230 Millionen der 325 Millionen Einwohner der USA gelten als wahlberechtigt. Allerdings ist die Wahlbeteiligung in den USA trotz aufwändiger und teurer Wahlkämpfe immer recht gering ... -
Die Wahl zum 20. Hessischen Landtag am 28. Oktober 2018 Wahlnachtbericht und erster Kommentar Obwohl es keine Wechselstimmung im Land gab, hätte die schwarz-grüne Landesregierung fast ihre Mehrheit verloren. Nach dem vorläufigen Endergebnis erreicht sie nun mit 69 Sitzen eine hauchdünne Mehrheit im nun 137 Sitze umfassenden Landtag. (...) Lesen Sie weiter im nachfolgenden PDF-Dokument
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