Auf Kollisionskurs mit der Demokratie: TTIP und CETA in Hamburg

Von Thomas Fritz unter Mitarbeit von Florian Kasiske

03.02.2015 / Campact e.V.

Selten haben Handelsabkommen in Deutschland zu größeren Kontroversen geführt. TTIP und CETA aber entfachen erstmals eine lebhafte Diskussion über die Folgen des Freihandels. Hinter TTIP (Transatlantice Trade and Investment Partnership) verbirgt sich das EU-Abkommen mit den USA, hinter CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) jenes mit Kanada.

Immer hartnäckiger hinterfragt die deutsche Öffentlichkeit die vermeintlichen Segnungen beider Verträge: Steigern sie tatsächlich unser aller Wohlstand, wo diesbezügliche Analysen doch zu überaus widersprüchlichen Ergebnissen führen? Kommt es statt einer erforderlichen Stärkung von Sozial- und Umweltstandards nicht eher zu einem Abwärtswettlauf, wie sie schon frühere Handelsverträge auslösten? Unterminieren die geplanten Schiedstribunale nicht die Rechtsstaatlichkeit, wenn sie es ausländischen Investoren erlauben, ordentliche Gerichte zu umgehen?

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Inhaltsverzeichnis

  • Vorwort S.4
  • Zusammenfassung S.5
  • 1. Einführung S.6
  • 2. TTIP und CETA: Was verbirgt sich dahinter? S.7
  • 3. Ratifizierung: Welche Rolle spielt Hamburg? S.9
  • 4. Schattenjustiz: Investitionen und Schiedstribunale S.11
  • 5. ExxonMobil frackt in Mitte, Bergedorf und Harburg S.13
  • 6. Im Visier: Daseinsvorsorge und Subventionen S.15
  • 7. Konflikte: Vergabegesetz und Rekommunalisierung S.17
  • 8. Handelsumlenkung: Hamburg kann verlieren S.19
  • 9. Hände gebunden: Eingriffe in die städtische Regulierung S.22
  • Fußnoten S.25

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