Studie zum Schuldenstand: "Viele deutsche Städte längst bankrott"

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12.12.2013 / www.tagesschau.de, 10.12.2013

In Dresden und Wolfsburg haben die Kämmerer gut lachen: Als einzige Kommunen mit mehr als 100.000 Einwohnern sind die beiden Städte schuldenfrei. Dagegen drücken andernorts Verbindlichkeiten in Milliardenhöhe. Die Schere zwischen armen und reichen Großstädten in Deutschland öffnet sich immer weiter.

Das hat eine Studie der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young ergeben, für die Daten der Statistikämter von Bund und Ländern ausgewertet wurden (2010-2012). Während die wirtschaftsstarken Städte 2012 beim Schuldenabbau vorankamen, gerieten hoch verschuldete Kommunen noch stärker in die Miesen. So stieg zwischen in den zwei Jahren die Zahl der Großstädte mit einer geringen Pro-Kopf-Verschuldung (unter 1000 Euro) von 15 auf 19. Gleichzeitig gab es bei Kommunen mit sehr hoher Pro-Kopf-Verschuldung (mehr als 4000 Euro) einen Zuwachs von 14 auf 21.

Schlusslicht Oberhausen

Straßenschäden - für manche Kämmerer ein größeres Probleme als für andere.

Stuttgart konnte seinen Schuldenstand in dem untersuchten Zeitraum am stärksten verringern - um 43 Prozent auf 35,5 Millionen Euro. Ende 2012 lag die Verschuldung pro Einwohner hier bei 59 Euro. Dagegen verzeichnete Düsseldorf mit einem Plus von 109 Prozent auf 228,3 Millionen Euro den stärksten Anstieg der Schulden. Die höchste Pro-Kopf-Verschuldung gab es in Oberhausen mit 8369 Euro .

Immer mehr Städten droht der Studie zufolge die Zahlungsunfähigkeit. "De facto sind viele deutsche Städte längst bankrott", sagte Hans-Peter Busson von Ernst & Young. "Und wir sind nach wie vor weit von einer nachhaltigen und strukturellen Lösung des kommunalen Schuldenproblems entfernt." Die im Grundgesetz festgeschriebene Schuldenbremse zwinge viele Bundesländer dazu, ihre Zahlungen an die Kommunen zu kürzen. Das drohe deren Finanznot zu verschärfen.

Aufschwung kommt oft nicht an

"Die hoch verschuldeten Städte benötigen Hilfe bei der Sanierung ihrer Finanzen", warnte Busson angesichts oft zu hoher Schuldenberge, "aus eigener Kraft können sie das kaum schaffen." In vielen Städten gebe es kaum noch freiwillige Leistungen, die gekürzt werden können. Und auch bei Gebührenerhöhungen gebe es Grenzen des Zumutbaren.

Städte in strukturschwachen Regionen würden vom Aufschwung zudem kaum profitieren, sagte der Experte weiter. "Die sprudelnden Steuereinnahmen kommen vielmehr vor allem bei denen an, die ohnehin über eine solide Finanzlage verfügen." Denn wohlhabende Städte können mit attraktiven Angeboten um Unternehmensansiedlungen und Zuzügler werben

Insgesamt wuchs der Schuldenberg der deutschen Großstädte im untersuchten Zeitraum von 44,8 Milliarden auf 47,9 Milliarden Euro - ein Anstieg um knapp sieben Prozent innerhalb von zwei Jahren.

Weitere Informationen und die Studie finden Sie auf www.tagesschau.de

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