Widersprüchliche Wähler - BUND stellte Jahresbericht 2012 und Kandidatencheck für Bundestagswahl vor

Von Steffen Schmidt

06.08.2013 / Neues Deutschland vom 05.08.2013

Bei der Vorstellung seines Jahresberichts 2012 verwies der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) vergangene Woche auf seine Kernforderungen an die Politik im Vorfeld der Bundestagswahl.

Es gibt eine bemerkenswerte Diskrepanz, nicht nur bei Umweltthemen. Fragt man Wähler zu bestimmten Themen nach ihren Wünschen, so sind diese oft meilenweit von den Wahlprogrammen entfernt, die ebenjene Wähler anschließend mehrheitlich wählen. Zugleich schrumpft die Wahlbeteiligung, die Parteien verlieren ihre Mitgliederbasis, während sie bei den Umweltverbänden durch die Bank wächst.

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hatte 2012 über 496 000 Mitglieder und Förderer, knapp sieben Prozent mehr als im Jahr zuvor. Für BUND-Vorsitzenden Hubert Weiger ist diese große Unterstützung der Grund für den Erfolg von Kampagnen wie der für mehr gentechnikfreie Regionen, den Schutz der Elbe vor gravierenden Vertiefungen am Unterlauf und zum Schutz der Moore durch Verzicht auf Torf in Gartenerde. Weiger widersprach auch der Annahme, schrumpfende Wahlbeteiligung signalisiere Apathie der Bürger. Die Energiewende hat laut Weiger eine Renaissance der Genossenschaften mit sich gebracht. Es seien unter Mitwirkung der lokalen Volks- und Raiffeisenbanken rund 1000 Energiegenossenschaften entstanden.

Zum ersten Mal hat der Umweltverband 2012 ein Programm zur Reform der Wissenschaftspolitik ausgearbeitet. Weiger hält eine staatlich finanzierte Forschung zu Zukunftsthemen wie etwa der Frage eines Wachstums in begrenzten Naturräumen oder zu anderen als atomaren und fossilen Energiequellen für nötig. Diese Forderung nach nachhaltiger Forschung sei inzwischen auch an den Unis angekommen.

Der BUND-Vorsitzende kritisierte, dass im bisherigen Bundestagswahlkampf Umweltforderungen kaum eine Rolle spielen. Die SPD habe nicht einmal einen ausgewiesenen Umwelt- oder Agrarpolitiker in ihrem »Kompetenzteam«. Der BUND baut auf die Kandidaten und die Wähler. Neben der Veröffentlichung von zehn Kernforderungen zu Umwelt-, Natur- und Energiethemen wurden im Rahmen eines »KandidatInnen-Check« rund 1400 DirektkandidatInnen der aktuell im Bundestag vertretenen Parteien zu den drei Themen Energiewende, Massentierhaltung und Ausbau der Bürgerbeteiligung befragt. 1007 Kandidatinnen und Kandidaten hätten bisher geantwortet, darunter Sigmar Gabriel, Jürgen Trittin, Philipp Rösler und Katja Kipping.

Norbert Franck, Leiter der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des BUND, resümiert das Ergebnis: »Etwa 400 der Kandidaten unterstützten in ihren Antworten BUND-Positionen.« Darunter seien allerdings nur zwei FDP- und ein CDU-Kandidat gewesen. Erfreulich fand Franck zudem, dass so wie diese drei jungen Kandidaten in allen befragten Parteien Kandidaten von der offiziellen Linie ihrer Partei abwichen. So hätten sich mehrere SPD-Kandidaten für den Ausstieg aus der Kohle und Kandidaten von Union und FDP gegen industrielle Massentierhaltung ausgesprochen.

Wer seine Wahlentscheidung an der Haltung der Kandidaten zur Umwelt orientieren will, findet auf der Website www.bund.net einen Link zum »KandidatInnen-Check«.

Die Kandidaten (u.a. Axel Troost) für den Wahlkreis Leipzig-Land (154) finden Sie hier...

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