Bündnis für ein menschenwürdiges Existenzminimum

Gewerkschaften, Erwebsloseninitiativen und NGOs gründen Bündnis

16.12.2012 / www.solidarische-moderne.de, 12.12.2012

Es ist wohl ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, dass Erwerbslose gemeinsam mit Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbänden, Sozialverbänden, Bauern- und Umweltverbänden Forderungen für ein menschenwürdiges Existenzminimum formulieren.

Anlass ist die oftmals prekäre Lage von Millionen Betroffenen, die trotz wachsenden gesellschaftlichen Reichtums unter permanenten Geldsorgen und gesellschaftlicher Ausgrenzung leiden.

Ziel des gemeinsamen Projekts ist eine deutliche Erhöhung der Regelsätze sowie eine breite gesellschaftliche Debatte darüber anzustoßen, was erforderlich ist, um ein gutes Leben für alle Menschen zu ermöglichen.

In ihrem Positionspapier konstatiert das Bündnis, dass kein ernsthafter politischer Wille bestehe, eine verlässliche Sicherung des Existenzminimums und von sozialer und kultureller Teilhabe zu verwirklichen. "Die mehr als sieben Millionen Menschen, die von einem unzulänglichen Existenzminimum leben müssen, empfinden eine solche Politik als Schlag ins Gesicht. Sie stellt auch die Arbeit all derer in Frage, ist auch eine Brüskierung all derer, die sich für eine Verbesserung der Le­benssituation von armen Menschen in diesem Land engagieren.", heißt es wörtlich im Positionspapier.

Links:

Folgende Organisationen tragen das Bündnis:

  • Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL)
  • Arbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung der Verbände (AG SBV)
  • Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg (ALSO)
  • Attac Deutschland
  • Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND)
  • Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB)
  • Diakonie Deutschland – Evangelischer Bundesverband
  • Evangelischer Fachverband für Arbeit und soziale Integration e.V. (EFAS)
  • Erwerbslosen Forum Deutschland
  • Evangelische Obdachlosenhilfe
  • Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS)
  • Nationale Armutskonferenz (nak)
  • NaturFreunde Deutschlands
  • PRO ASYL
  • Sozialverband Deutschland (SoVD)
  • Erwerbslosenverein Tacheles e.V.
  • Verband alleinerziehender Mütter und Väter (vamv)
  • VdK

Das Positionspapier finden Sie im nachfolgenden PDF-Dokument