WIR VERÄNDERN

Jahresbilanz 2012 der LINKEN Brandenburg

10.12.2012 / Hrsg. DIE LINKE. Fraktion im Landtag Brandenburg, Dezember 2012

Seit fast zweieinhalb Jahren regiert DIE LINKE in Brandenburg. Und das ist gut so. Denn wir konnten eine Menge von dem durchsetzen, was wir jahrelang in der Opposition gefordert hatten.

Wir LINKE haben nicht nur gesagt, dass Bildung und Wissenschaft für uns hohe Priorität haben, sondern wir haben uns auf den Weg gemacht, die Bedingungen für gute Bildung von Anfang zu verbessern. Wir haben durchsetzen können, dass mehr Erzieherinnen und Erzieher für Kitas und mehr Lehrerinnen und Lehrer als ursprünglich geplant eingestellt werden können. Es werden mehr Referendarstellen finanziert, um auch jungen Lehrer/innen eine Zukunft in Brandenburg zu geben. Wir haben den Personalabbau im öffentlichen Dienst verlangsamt und auf Aus- und Weiterbildung gesetzt. Das ist wichtig, den wir brauchen dringend junge Leute in den Schulen, Verwaltungen, bei der Polizei.
Und trotzdem sind wir mit der dringend notwendigen Konsolidierung des Landeshaushalts ein Stück vorangekommen. Zum Regieren gehört aber auch, mit falschen Entscheidungen der Vergangenheit umzugehen. Unser NEIN zum Standort Schönefeld für einen neuen Flughafen ist nicht mehr umsetzbar. Der Flughafen steht kurz vor seiner Eröffnung. Er wird neue Arbeitsplätze aber leider auch mehr Lärm in die Region bringen. Deshalb machen wir uns stark für einen größtmöglichen Lärmschutz und ringen darum, die Hinweise der Fluglärmgegner aufzunehmen und für notwendige Entscheidungen zu nutzen. Wir fordern eine bundesweite Regelung für ein konsequentes Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr für Flughäfen in dicht besie-delten Gebieten.

Zu verantwortungsbewusstem Handeln gehört für uns auch, dass wir konsequent NEIN zur Atomenergie gesagt und uns deut-lich für einen Ausstieg aus der Braunkohle erklärt haben. Letzteres geht aber nicht von heute auf morgen. Unsere Aufgabe ist es, auch künftig eine ökologisch nachhaltige und sozial verträgliche jederzeit verfügbare Energieversorgung sicherzustellen. Dabei muss entschieden werden, welcher Mix regenerativer Energieträger nachhaltig und verlässlich sein kann und wird. Zu-gleich kommt es darauf an, politisch alles zu unternehmen, damit Energie aus erneuerbaren Quellen bezahlbar bleibt. Wir LINKEN setzen in Brandenburg auf die Einheit von Konsolidieren - Investieren und Zukunft - mit sozialem Augenmaß - gestalten.


Lesen Sie die ausführliche Jahresbilanz im nachfolgenden PDF-Dokument

Publikationen:

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