Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik aus linker Sicht

21.09.2009 / Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag

Arbeitslosigkeit ist eines der drängendsten Probleme in Deutschland. Für 40 Prozent der Menschen ist Arbeitslosigkeit das wichtigste politische Thema überhaupt, kein anderes wird häufiger genannt. (1) Millionen Menschen sind bereits ohne Erwerbsarbeit und die Zahlen steigen monatlich. Die aktuelle Wirtschaftskrise ist längst auf dem Arbeitsmarkt angekommen. Expertinnen und Experten erwarten eine enorme Verschlechterung in diesem und im kommenden Jahr. Ihre Prognosen reichen von mehreren Hunderttausend bis zu mehr als einer Million neuen Erwerbslosen. Dennoch ist das Thema Massenarbeitslosigkeit nicht das einzige Problem, wenn es um die Gestaltung der Arbeitswelt von morgen geht. Hinzu kommt beispielsweise, dass Millionen Menschen in einem unsicheren und schlecht bezahlten Job stecken. Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik müssen sich diesen Problemen stellen. Die Bundestagsfraktion DIE LINKE hat ein Leitbild für eine sozial gerechte Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik entwickelt, dessen Ziele und Grundsätze wir in dieser Broschüre vorstellen wollen. In einem ersten Teil beleuchten wir die derzeitige Situation auf dem Arbeitsmarkt. Die Regierungen Schröder und Merkel haben mit den Hartz-Gesetzen und anderen Maßnahmen das Prinzip „besser irgendeine Arbeit als gar keine“ installiert. Die Folgen sind verheerend: mehr prekäre Beschäftigung, mehr Armut, weniger Chancen für viele Erwerbslose und Kinder. Durch die aktuelle Wirtschaftskrise haben bereits viele Beschäftigte, vor allem Befristete, Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter, ihre Arbeit verloren. Die Bundesregierung bleibt untätig. Einen Schutzschirm für die Banken spannt sie, der Schutz der Menschen scheint dagegen keine Priorität zu haben. Im zweiten Teil entwickeln wir ein linkes Leitbild für ein sozial gerechtes Beschäftigungssystem. Die entsprechenden Fragen lauten: Welche Ziele verfolgt die Fraktion DIE LINKE einerseits in der Beschäftigungs- und andererseits der Arbeitsmarktpolitik? Was sind unsere Leitlinien? Welchen Prinzipien fühlen wir uns verpflichtet? Wie sieht unsere Vision eines Beschäftigungssystems der Zukunft aus?

Wie Arbeitsmarktpolitik konkret aussehen soll, was sich aus unserem Leitbild für einzelne Instrumente und die Organisation von Arbeitsmarktpolitik ergibt, klärt die Broschüre mit dem Titel „Linke Arbeitsmarktpolitik konkret: Instrumente, Organisation und Finanzierung“.

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(1) „Wichtigste Themen“ nach „Politbarometer“ der Forschungsgruppe Wahlen, Umfrage vom: 10-12.2.2009.


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