„Gemeinwohlorientierte Arbeitsförderprojekte“ (GAP) als sinnvolle Ergänzung des vorhandenen arbeitsmarktpolitischen Instrumentariums – Erfahrungen eines Modellprojektes in MV

20.04.2009 / Dr. Axel Troost, PIW Progress-Institut für Wirtschaftsforschung GmbH, Bremen/Rostock/Teltow


"Kein Land, egal wie wohlhabend, kann sich die Verschwendung von menschlichen Leistungsfähigkeiten leisten. Die Enttäuschung, die durch hohe Arbeitslosigkeit entsteht, ist unsere größte Verschwendung. Moralisch ist sie die größte Bedrohung für unsere soziale Ordnung.“ Franklin D. Roosevelt

Szenarien der Arbeitsmarktentwicklung

Auch wenn mit dem „Job-Aqtiv-Gesetz“ eine Reihe von Änderungen im SGB III vorgenommen wurden, kann bisher von einer „großen“ Reform der Arbeitsmarktpolitik keine Rede sein. Auch in Bezug auf die Vorschläge der Hartz-Kommission ist vielfach noch unklar, wie diese mit den bestehenden arbeitsmarktpolitischen Instrumentarien verknüpft werden sollen, bzw. welche tatsächlichen Änderungen im SGB III bevorstehen. Damit ist die Frage aktueller denn je, wie Arbeitsmarktpolitik künftig auszugestalten ist. Im Hintergrund der Diskussion stehen zumeist zwei gegensätzliche Szenarien der mittel- und langfristigen Arbeitsmarktentwicklung. Zur Zeit vorherrschend ist die Hoffnung, dass nach dem „Konjunkturtal“ 2001/2002 eine dauerhafte Steigerung des Wirtschaftswachstums einsetzen wird und dann durch ein länger anhaltendes Wachstum oberhalb des Produktivitätszuwachses tatsächlich neue Arbeitsplätze in relevantem Umfang entstehen. Gleichzeitig wird ein deutlicher Rückgang des Arbeitsangebotes durch den demographischen Wandel erwartet. Aus dieser Erwartung reduziert sich das Problem der Arbeitslosigkeit dann tatsächlich auf ein reines Vermittlungsproblem. Diese Hoffnung lässt dann auch arbeitsmarktpolitische Instrumente, die nicht ausschließlich auf rasche Integration in den „regulären“ 1. Arbeitsmarkt zielen, überflüssig erscheinen.

Auf der anderen Seite wird unter dem Stichwort „Krise der Erwerbsgesellschaft“ ein Szenario diskutiert, in dem ein dauerhaftes Wachstum oberhalb des Produktivitätszuwachses nicht mehr für möglich und/oder aus ökologischen Gründen auch nicht für wünschenswert gehalten wird und das daher von einer weiter abnehmenden Arbeitsnachfrage ausgeht. Auch die Entwicklung des Arbeitsangebotes wird z. T. anders eingeschätzt (Stichworte Frauenerwerbstätigkeit, Einwanderung), so dass insgesamt von einem weiteren Anhalten der Massenarbeitslosigkeit auszugehen wäre, wenn nicht entschieden politisch gegengesteuert wird.

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