Axel Troost
Rundschau
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Konjunkturflaute und Überschuss im Staatshaushalt Die deutsche Wirtschaft wächst kaum noch Die deutsche Wirtschaft hat wie erwartet im abgelaufenen Jahr 2019 weiterhin nur ein minimales Wachstum realisiert. Im Gleichklang mit der abgeschwächten Weltkonjunktur hat das Bruttoinlandsprodukt (BIP) laut Angaben des Statistischen Bundesamts nur noch um 0,6% zugelegt. (...) Lesen Sie weiter www ... -
Green Deal: Gerechter Strukturwandel braucht Geld und Gesetze, keinen Budenzauber! Am heutigen Dienstag stellt die EU-Kommission in Straßburg ihr Investitionsprogramm im Rahmen des sogenannten Green Deals vor. Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin und Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament kommentieren die Vorhaben: (. ... -
Von wegen China Statt Peking für eigene Missstände verantwortlich zu machen, sollte der Westen sich ein Beispiel am dortigen Wirtschaftsinterventionismus nehmen Lesen Sie weiter auf www.ipg-journal.de -
Das LINKE Konzept für einen demokratischen Sozialstaat der Zukunft Gegen diese Ungerechtigkeiten und Fliehkräfte setzen wir einen LINKEN Sozialstaat Wir wollen einen aktiven Sozialstaat, der die Lebensrisiken wie Krankheit, Unfall, Pflegebedürftigkeit und Behinderung sowie Erwerbsunfähigkeit und Erwerbslosigkeit solidarisch absichert, vor Armut schützt und im Alter ein selbstbestimmtes Leben in Würde garantiert. Wir setzen auf die finanzielle Förderung der Selbstorganisation aus öffentlichen Mitteln, insbesondere der Erwerbslosen ... -
Die Freiheitsfrage schlechthin Die FDP will kurz vor dem traditionellen 1. Mai bundesweit »vor die Werkstore« ziehen und mit den Arbeitern ins Gespräch kommen. Die FDP will kurz vor dem traditionellen 1. Mai bundesweit »vor die Werkstore« ziehen und mit den Arbeitern ins Gespräch kommen. Wir haben da schon einmal eine Rede für Christian Lindner vorbereitet. (...) Lesen Sie weiter auf www.oxiblog.de -
Ostdeutschland 2019 Harte Fakten und geschönte Berichte Erstveröffentlichung in: Berliner Debatte Initial, 30 (2019) Heft 4, S. 46-56 _______________________ Im Herbst 1989 stand die DDR am Scheideweg: Das alte, von der SED unter Honecker und Krenz (seit 18.10.1989) dominierte System hatte abgewirtschaftet. Als letzter verzweifelter Schritt zur Beruhigung der Lage wurden am 9 ... -
Scholz-Vorschlag ist purer Etikettenschwindel Pläne für eine Finanztransaktionssteuer Der Etikettenschwindel ist ein gängiges Mittel in der Politik. Allzu oft bleibt die Substanz neuer Reformvorschläge weit hinter den Ankündigungen ihrer Urheber zurück. In dieser Disziplin hat jetzt Finanzminister Olaf Scholz mit einem „Gesetzesvorschlag zur Finanztransaktionssteuer“ ein besonders dreistes Stück abgeliefert ... -
Petition - Die VVN-BDA muss Gemeinnützig bleiben! Die Berliner Finanzbehörden haben der Vereinigung der Nazi-Verfolgten den Status der Gemeinnützigkeit aberkannt Die Berliner Finanzbehörden haben der Vereinigung der Nazi-Verfolgten den Status der Gemeinnützigkeit aberkannt. Wir fordern, der VVN-BdA diesen Status wieder anzuerkennen. Die Erinnerung an die Verbrecher und Opfer des Nationalsozialismus ist gerade in der heutigen Zeit wichtig für die Gesellschaft, da dadurch ein weiteres Erstarken des Faschismus gestoppt werden kann ... -
2020: Jahr des Übergangs, Jahr der Entscheidung Wohin stürzt die SPD? Wohin treibt die EU? „In die Neue Zeit“ war der 39. SPD-Bundesparteitag (nach 1945) Anfang Dezember überschrieben, und tatsächlich steht die Wahl von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zum ersten Duo an der SPD-Spitze für eine historische Zäsur. Dabei könnte die neue Führung selbst nur ein Übergangsduo sein. Denn in erster Linie war die Urwahl der Parteibasis vor allem eines – eine Anti-Wahl ( ... -
Cum-Ex-Ausnahme von Informationsfreiheit bleibt Wie das Finanzministerium mit Steuerverlusten durch Cum-Ex umging, bleibt künftig geheim Mit den Stimmen der Union, der SPD und der AfD bestätigte der Finanzausschuss des Bundestags in der vergangenen Woche eine Cum-Ex-Ausnahme vom Informationsfreiheitsgesetz. Die Grünen und die Linksfraktion hatten beantragt, eine kürzlich eingeführte Hintertür im Finanzverwaltungsgesetz zu schließen, nach der Beratungen von Bundes- und Länderfinanzbehörden künftig geheim bleiben ... -
Labour, Corbyn und das "Vakuum der Lösungen" Alles Brexit? Der unbeliebte Kandidat? Das Programm zu radikal? Labour ringt um Erklärungen für die schwere Niederlage Lesen Sie weiter auf www.oxiblog.de -
Widerstand werden Nach dem Wahldebakel muss die britische Linke die Fehler der Vergangenheit schonungslos aufarbeiten Boris Johnsons Tories haben mit großer Mehrheit gewonnen. Auch wenn Labour vermutlich noch einige Sitze in den proletarisch geprägten Regionen im Süden Englands gewinnen wird, werden diese von den Zugewinnen der Konservativen in kleinstädtisch geprägten Wahlkreisen im Norden und den Midlands, die zuletzt an Labour gegangen waren, weit übertroffen werden ... -
Eine Bilanz nach fünf Jahren gesetzlicher Mindestlohn Positive Lohneffekte, kaum Beschäftigungseffekte "Die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland jährt sich zum Jahreswechsel zum fünften Mal. Aus diesem Anlass ziehen die Autoren eine erste Bilanz über seine Auswirkungen, die im Vorfeld äußerst kontrovers diskutiert wurden. Die Wissenschaft hat im Laufe der letzten Jahre eine Reihe von Studien vorgelegt, die die Wirkung der Mindestlohngesetzgebung evaluieren ... -
Rinks & lechts Die Linke hat sich in 30 Jahren demokratisiert, die AfD in sechs Jahren radikalisiert Manche in der CDU sehen schon Extremismus am Werk, wenn der Juso-Chef Kühnert von Enteignungen spricht oder Olaf Scholz nicht zum SPD-Vorsitzenden gewählt wird. Das Irre ist, dass es gleichzeitig etwa in der CDU Thüringen Bestrebungen gibt, mit der AfD ein Bündnis zu schließen - und dieses ein "bürgerliches Bündnis" zu nennen ( ... -
Labour - Der vierte Weg Gemeinschaftseigentum, Green Deal, Vier-Tage-Woche - für Labours Wahlprogramm gibt es viel Lob von Links Labours »Manifesto« baut auf dem ersten Corbyn-Programm aus dem Jahr 2017 auf. Damals wurden bereits klassische Forderungen wie die Verstaatlichung der Eisenbahn sowie der Wasser- und Energieversorgung erhoben. Nun werde vielleicht zum ersten Mal überhaupt in der Geschichte von Labour der Kampf gegen die Klimakatastrophe zum Herzstück eines Parteiprogramms erklärt ( ... -
Ökologischen Umbau sozial fair gestalten Die CO2-Bepreisung belastet die unteren Einkommensschichten relativ stärker Unstrittig sollte sein: Die Klimakatastrophe ist durch eine ordnungspolitische Fixierung auf das System des Wirtschaftens mit dem Produktionsfaktor Natur zum Nulltarif verursacht. Seit der Industrialisierung vor über 130 Jahren sind es die fossilen Brennstoffe wie Kohle, Öl und Gas, durch die strahlungswirksame Spurengase tonnenweise in die Atmosphäre gelangen ... -
Ernst Busche ist gestorben Ich trauere um meinen langjährigen Bremer Weggefährten und Freund Ernst Busche Ich trauere um meinen langjährigen Bremer Weggefährten und Freund Ernst Busche. Ich habe Ernst 1982 als noch Marburger beim Unterschriftensammeln unter den Krefelder Appell auf dem FKK-Campingplatz auf Amrum kennengelernt. Es ging darum "unsere nackte Haut zu retten". Hier finden Sie einen Nachruf ...
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Deutschland muss investieren statt bremsen Abkühlung der Weltwirtschaft und die Unsicherheit durch Handelskriege und den Brexit treffen die deutsche Industrie besonders hart. Deutschland muss in die Zukunft investieren. Die Wirtschaft steht vor der Rezession. Die Abkühlung der Weltwirtschaft und die Unsicherheit durch Handelskriege und den Brexit treffen die deutsche Industrie wegen ihrer Exportabhängigkeit besonders hart. Ob Klimawandel und Bahnnetze, sozialer Wohnungsbau oder digitale Infrastruktur ... -
MAKROSKOP: Im Zwielicht neoliberaler Verdächtigungen zur Geldpolitik Replik Rudolf Hickels zum Verriss seines Beitrags zur EZB-Politik Am 6.11.2019 ist im MAKROSKOP, der sich dem Leitziel „Kritische Analysen zu Politik und Wirtschaft“ verpflichtet sieht, der Beitrag „geldpolitische Märchenstunde“ von Paul Steinhardt veröffentlicht worden. Es geht um einen Verriss meines Beitrags zur EZB-Politik. Die an wissenschaftlichen Rufmord erinnernde Methode gipfelt in der Aussage: Rudolf Hickel „tischt dazu neoliberale Mythen auf und verteidigt eine autoritäre und neoliberale Institution, die das wahrlich nicht verdient ... -
Das Drama um die Sozialwohnungen In Deutschland fehlen über eine Million Sozialwohnungen Menschen mit kleinem Einkommen finden oft keine bezahlbare Bleibe mehr. Das Problem hat längst auch selbst kleinere Städte erreicht. (...) Den Film finden Sie auf www.zdf.de
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