Axel Troost
Schlagwort: Finanzpolitik
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Chance vertan Zehn Jahre Finanzkrise und Regulierung der Finanzmärkte – Eine Bilanz Die Pleite der US-Bank Lehman Brothers am 15. September 2008 markierte den Höhepunkt der weltweiten Finanzkrise, die im Anschluss vollends auf deutsche Banken übergriff. Nur durch milliardenschwere Bankenrettungsschirme und Konjunkturprogramme konnte ein Absturz der Weltwirtschaft verhindert werden.
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"Das ist eine tickende Zeitbombe" Probleme bei Anti-Geldwäsche-Einheit "Verhinderung, Aufdeckung und Unterstützung bei der Bekämpfung der Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung" - das Selbstverständnis der FIU (Financial Intelligence Unit), so wie es in einer internen Präsentation steht, klingt in der Theorie gut. In der Praxis ist die Anti-Geldwäsche-Einheit des Bundes diesem Anspruch bisher nicht gerecht geworden ... -
Kurzfassung: Zukunftsinvestitionen ermöglichen Spielräume der Schuldenbremse in den Bundesländern mit neuen öffentlichen Partnerschaften nutzen! Wir argumentieren dafür, sich gezielt des Instruments ÖÖP zu bedienen. Am Beispiel Berlins – wo der Senat plant, den Schulbau landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft zu übertragen, die nicht an die Schuldenbremse gebunden ist und selbst Kredite aufnehmen kann – wollen wir aufzeigen, dass bei solchen Finanzierungs- und Kooperationsmodellen die Vorteile überwiegen, wenn auf ausreichend Transparenz und parlamentarische Kontrolle geachtet wird. -
Zukunftsinvestitionen ermöglichen Spielräume der Schuldenbremse in den Bundesländern nutzen! Seit 2003 sind die staatlichen Nettoinvestitionen in Deutschland (Bruttoinvestitionen abzüglich geschätzter Abschreibungen der Gebietskörperschaften und Sozialversicherungen) nach Abgrenzung der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung überwiegend negativ. Das Land lebt somit von der Substanz.
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Aktenstau in Kölner Behörde wird zum Risiko bei der Terrorbekämpfung Laut Bundesfinanzministerium schiebt die Financial Intelligence Unit (FIU) mehr als 20.000 Fälle vor sich her. Peter Hansen traute seinen Augen kaum. Immer wieder verglich er die Daten in der Akte. Doch es gab keinen Zweifel: Knapp ein halbes Jahr hatte der Schriftsatz gebraucht, bis er auf seinem Schreibtisch landete. Es war die Geldwäsche-Verdachtsmeldung einer Bank, liegen geblieben war das Schriftstück laut Hansen ausgerechnet bei der Financial Intelligence Unit (FIU), der neuen Zentralstelle zur Geldwäschebekämpfung ... -
Totengräber oder Lebensretter Finanzminister Scholz hat sich in einem Interview für die Finanztransaktionssteuer stark gemacht – oder etwa nicht? Anlass für die Kritik sind Äußerungen des Vize-Kanzlers in einem Interview, in dem er seine Antwort auf die Europapläne von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erläuterte. Darin sprach er sich sogar für einen neuen Anlauf hin zu einer europäischen Finanztransaktionssteuer aus. Scholz akzeptierte im Gegensatz zu seinem Vorgänger Wolfgang Schäuble (CDU) die Forderung der EU-Kommission, die Einnahmen statt in den deutschen in den europäischen Haushalt zu lenken ... -
Scholz macht sich zum Totengräber der Finanztransaktionssteuer Was Scholz vorschlägt, ist eine ganz andere Steuer, eine Mini-Finanztransaktionssteuer, die den Namen kaum noch verdient. Wahrscheinlich ist, dass Scholz eine Steuer nach dem Vorbild der britischen Stamp Duty oder der französischen Steuer auf Aktienhandel vorschwebt, wie Macron sie im letzten Herbst schon propagiert hat.
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"Es wird keine neue Kreditlinie geben" Interview mit dem griechischer Finanzminister Euklid Tsakalotos Vom Sommer an soll Griechenland wieder auf eigenen Beinen stehen. Im Gespräch verspricht der Finanzminister, keine weiteren Kredite zu verlangen – und wünscht sich eigentlich nur eines. (...) Lesen Sie weiter auf www.faz.net -
Blackrock Ein Geldkonzern auf dem Weg zur globalen Vorherrschaft Er verwaltet die Ersparnisse von Millionen Anlegern, ist Europas größter Aktionär – und seine langen Arme reichen bis in Regierungen. Wie der Finanzkonzern Blackrock zum mächtigsten Unternehmen der Welt wurde. (...) Lesen Sie weiter auf www.tagesspiegel.d -
GroKo-Scholz schlittert mit der schwarzen Null auf einen Skandal zu Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 3.5.2018 “Jetzt plant also der Bundesfinanzminister mit sinkenden Investitionen. Von knapp 38 Milliarden im kommenden Jahr sollen sie auf gut 33 Milliarden Euro bis 2022 fallen! Das passt überhaupt nicht zur gesamten Rhetorik der Großen Koalition. Und es ist auch die falsche Politik. Wenn in einem Land wie Deutschland ... -
Rückstau bei Geldwäsche-Fällen wächst Zehntausende unerledigte Geldwäsche-Verdachtsfälle wollte die neue Zoll-Einheit FIU seit Jahresbeginn abarbeiten. NDR-Recherchen zeigen aber: Der Rückstau wächst sogar. Deutschland hat weiter massive Defizite bei der Bekämpfung von Geldwäsche, obwohl das Bundesfinanzministerium angekündigt hatte, die Schwierigkeiten kurzfristig in den Griff zu bekommen. Die Financial Intelligence Unit (FIU), Deutschlands wichtigste Einheit im Kampf gegen Geldwäsche, kommt nach wie vor nicht mit der Bearbeitung ihrer Fälle hinterher ... -
Veranstaltungshinweis: Millionärssteuer Lösung oder Schnapsidee? Unterfinanzierte Kommunen, zu hohe steuerliche Belastungen der mittleren und unteren Einkommen, Kinder- und Altersarmut - der Probleme gibt es viele in unserem Land. Einige fordern nun, Millionäre mittels einer Millionärssteuer stärker an der Finanzierung des Gemeinwesens zu beteiligen. Doch ist das die Lösung der Probleme? -
Wer wird neuer Präsident der Europäischen Zentralbank? Gegen Jens Weidmann als neuen Präsidenten der Europäischen Zentralbank! Für ein transparentes Besetzungsverfahren der EZB und eine Währungsunion als Grundstein eines solidarischen Europa Im Februar 2018 geht durch die Presse, dass Bundesbankpräsident Jens Weidmann als Nachfolger des derzeitigen EZB-Präsidenten Mario Draghi eingesetzt werden soll – und dies mit Unterstützung der SPD. Wir informieren hier über eine Initiative unter dem Motto ‹Gegen Jens Weidmann als neuen Präsidenten der ... -
Die letzten Milliarden für Griechenland? Perspektiven von SYRIZA Spätestens im Oktober kommenden Jahres muss in Griechenland gewählt werden. Aktuellen Umfragen zufolge liegt der Premier Alexis Tsipras und das linke SYRIZA-Bündnis deutlich hinter der konservativen Nea Demokratia. (...) Lesen Sie weiter auf www.sozialismus.de -
Scholz muss sich entscheiden Das dritte Kreditprogramm für Griechenland läuft in Kürze aus, Athen soll in die Freiheit entlassen werden. Aber wie groß wird diese Freiheit sein? Jetzt steht mit Finanzminister Scholz - im Gegensatz zu früher mit Merkel und Schäuble - ein Sozialdemokrat in der Verantwortung gegenüber Griechenland - jetzt wo das dritte Kreditprogramm ausläuft. Und ein viertes soll es ja nicht mehr geben, worüber sich Gläubiger und Schuldner einig sind. Und die SPD will ja Griechenland fairer behandeln ... -
Boni für Verluste: Das Elend der Deutschen Bank Die Deutsche Bank hat offenkundig das Rechnen verlernt: Für 2017 weist die Bank ein Minus von 500 Mio. Euro aus. Es ist damit das dritte Verlustjahr in Folge. Nichtsdestotrotz beschließt das Haus, Boni in Höhe von einer Mrd. Euro an seine Mitarbeiter auszuzahlen – bevorzugt an die Damen und Herren im Investmentbanking ... -
Reformpläne mit blinden Flecken und gefährlichen Nebenwirkungen Der „Euroreport“ lässt zu viele Fragen offen und könnte die ohnehin schon wacklige Architektur der Währungsunion sogar noch weiter schwächen n einem Kompromisspapier haben 14 deutsche und französische Ökonomen Vorschläge für die Reform der Eurozone formuliert. Zwar gehen viele Ideen in die richtige Richtung, allerdings sollte die Politik sie keinesfalls unkritisch übernehmen – denn der „Euroreport“ lässt zu viele Fragen offen und könnte die ohnehin schon wacklige Architektur der Währungsunion sogar noch weiter schwächen ... -
Veranstaltungshinweis: Mit Steuern umsteuern! Millionärssteuer für Bremen! Am 15. Februar, um 19 Uhr in Bremen-Neustadt In unserer Veranstaltung wird der Finanz- und Wirtschaftsexperte Dr. Axel Troost aufzeigen, wie mit einer Wiedereinführung der Vermögensteuer als Millionärssteuer sowie weiterer Steuermaßnahmen der Spaltung der Gesellschaft entgegengewirkt und Investitionen in Bildung, Armutsbekämpfung und öffentliche Infrastruktur gestärkt werden können.
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Was kommt nach dem Memorandum? Die Regierung Tsipras ist ihrem erklärten Ziel, in sieben Monaten den Abschluss des „Memorandums“, sprich das Ende einer von den Gläubigern kontrollierten Sparpolitik zu feiern, einen großen Schritt näher gekommen. Mit der Verabschiedung eines „Mammut-Pakets“, das über 400 gesetzliche Veränderungen umfasst, hat Athen alle Bedingungen seiner Gläubiger/Partner erfüllt. Bei der Entscheidung am Abend des 15. Januar erhielt die Regierungsvorlage 154 Stimmen, eine mehr als die Gesamtzahl der Koalitionsabgeordneten von Syriza und Anel. -
2018: Rückkehr Griechenlands zur Normalität? Griechenland hat seit 2010 die finanzielle und ökonomische Souveränität verloren und hängt seither am Tropf internationaler Geldgeber, vor allem der Euro-Länder und dem Internationalen Währungsfonds. Seither gibt es auch eine scharfe Kontroverse: Die unter dem massiven Druck der Troika durchgesetzte Austeritätspolitik werde niemals erfolgreich sein, und es gehe gar nicht um das Mitgliedsland der Eurozone und seine massiv verarmte Bevölkerung.
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