Griechenland bleibt für Links Zentral

Von Judith Dellheim und Lutz Brangsch

13.11.2015 / Rosa Luxemburg Stiftung, 23.10.2015

Nimmt man die Wirkungsfähigkeit der Linken in den Hauptländern der EU zum Maßstab, hat Syriza eine einzigartige und gigantische Leistung vollbracht. Erstmalig hat eine linke Regierung versucht, offen und in einem Kernbereich der Politik Widerstand gegen die herrschenden ökonomischen und politischen Kräfte zu leisten. Die Tsipras-Regierung ging als Repräsentant eines Staates in diesen Konflikt. Das hat bisher keine der Regierungsbeteiligungsprojekte sog. radikaler Linker im Rahmen bürgerlicher Herrschaft getan. Die Regierung versuchte dabei sich immer des Rückhaltes in der WählerInnenschaft zu versichern und ging dabei mit eigenem Unvermögen und Scheitern offen um. Auch das ist neu. Syriza ist zweifelsfrei gescheitert, dieses Scheitern ist aber das Produktivste, was es seit langer Zeit im linken Feld gegeben hat. Das Produktive des Scheiterns zeigt sich wenigstens in folgenden Punkten: Erstens, diese Offenheit hat der Akzeptanz des widerständigen Kurses keinen Abbruch getan. Zweitens, die Organisationsfrage steht mit völlig neuer Brisanz. Drittens, die Unfähigkeit der internationalen linken Bewegungen, den heutigen Bedingungen entsprechende Formen der Solidarität zu entwickeln, ist deutlich zutage getreten. Es bietet sich allen Parteien und Bewegungen der Linken in der EU die Möglichkeit, jenseits der Bewertungen der Stärken, Schwächen und Fehler der Tsipras-Regierung das eigene Handeln kritisch zu hinterfragen.

Die Lehren aus dem Verlauf des vergangenen dreiviertel Jahres sollten also nicht auf den Fakt, dass die Regierung Tsipras sich letztlich dem Druck der EU beugen musste, reduziert werden. Entscheidend sind die Gründe, die in dieses Scheitern geführt haben.

Syriza hat vor und nach der Wahl jene Faktoren genannt, auf die sich ihre Hoffnung auf einen Erfolg stützte:
(...)

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