Bulldozer Renzi

Von Susanna Böhme-Kuby

03.08.2015 / aus: Blätter für deutsche und internationale Politik, 7/2015, Seite 25-28

Auf dem jüngsten G7-Gipfel in Elmau präsentierte sich Italiens Premier Matteo Renzi als selbstbewusster Vertreter von Bella Italia. Dabei hatte seine Demokratische Partei (PD) nur eine Woche zuvor bei den Regional- und Kommunalwahlen am 31. Mai einen herben Rückschlag erlitten. [...] In der Wahlenthaltung drückt sich nachhaltiger Protest sowohl gegen die fortgesetzte Korruption in den meisten Regionen und Kommunen wie Rom und Venedig als auch gegen die breite Schichten verarmende Sparpolitik aus. Die zunehmende Resignation resultiert also in erster Linie aus der trüben wirtschaftlichen Lage. Zwar soll die Rezession angeblich überwunden sein; die Medien verkünden ein Ansteigen des Bruttoinlandsprodukts im letzten Trimester mal um 0,1, mal um 0,3 Prozent. Das ist nicht zuletzt der Geldpolitik der EZB zu verdanken: Denn die Flutung der Banken mit billigem Geld und die De-facto-Abwertung des Euro helfen dem italienischen Export. Doch kann dieser zaghafte Aufschwung nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Gesellschaft tatsächlich immer weiter auseinanderbricht.
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