Aufwuchs der Bundesbetriebsprüfung beim Bundeszentralamt für Steuern

Bericht des Bundesrechnungshofes an den Finanzausschuss des Deutschen Bundestages

21.06.2014 / Bundesrechnungshof, GZ VIII - 2012- 0810, vom 14.03.2014

Die beim Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) eingerichtete Bundesbetriebsprüfung wirkt an der Außenprüfung der Landesfinanzbehörden mit. Der Bundesrechnungshof prüft den Aufwuchs der Bundesbetriebsprüfung. Er führt dazu Erhebungen beim Bundesministeriums der Finanzen (BMF) und dem BZSt durch.

Eine im Jahr 2004 beim BMF eingerichtete Expertengruppe stellte in ihrem Bericht vom März 2005 fest, dass die Bundesbetriebsprüfung standort.- und wirtschaftspolitischen Entscheidungen der Länder zu Lasten des Steueraufkommens allein nicht wirksam begegnen könne.(...)

Der folgende Bericht knüpft an den Bericht des Bundesrechnungshof an den Finanzausschuss des Deutschen Bundestags aus dem Jahr 2011 an und aktualisiere und ergänzt die dort genannten Erkenntnisse. Der Bericht dient dem gemeinsamen Zeil von Bund und Ländern, die steuerliche Betriebsprüfung insgesamt nachhaltig zu verbessern und hierbei die Bundesbetriebsprüfung sachgerecht einzubeziehen.

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