Das transatlantische Handels- und Investitionsabkommen

Von John Hilary

01.05.2014 / RLS-Büro Brüssel, Mai 2014

VertreterInnen beider Seiten bestätigen, dass TTIP nicht primär der För-derung des Handels durch den Abbau von Einfuhrzöllen zwischen der EU und den USA dient, weil sich die Zölle schon jetzt auf Minimalniveau befinden. Vielmehr besteht das Hauptziel von TTIP, wie sie selber einräumen, in der Beseitigung regulatorischer „Hindernisse“, die potenzielle Gewinne transnationaler Unternehmen auf beiden Seiten des Atlantiks beschränken. Bei diesen „Hindernissen“ handelt es sich jedoch um einige unserer wertvollsten Sozialstandards und Umweltvorschriften, wie Arbeitsrechte, Bestimmungen zur Lebensmittelsicherheit (einschließlich der Einschränkung von gentechnisch veränderten Organismen, GVO), Verordnungen zum Gebrauch von Giftstoffen, digitale Datenschutzrechte oder neue Regeln zur Bankensicherheit, die eingeführt wurden, um eine Wiederholung der Finanzkrise von 2008 zu vermeiden. Mit anderen Worten: Es könnte nicht mehr auf dem Spiel stehen.
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Inhaltsverzeichnis

  • Zusammenfassung S.6
  • 1. Wofür steht TTIP? S.9
  • 2. Intransparenz und Demokratiefeindlichkeit S.12
  • 3. „Andauernde und substantielle“ Bedrohung von Arbeitsplätzen S.15
  • 4. Deregulierung der Lebensmittelsicherheit S.18
  • 5. Deregulierung von Umweltstandards S.21
  • 6. Angriff auf die öffentlichen Dienstleistungen S.24
  • 7. Gefährdung der Privatsphäre S.28
  • 8. ISDS: eine Bedrohung der Demokratie S.30
  • 9. Wachsender Widerstand S.34
  • 10. Weiterführende Informationen S.36
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