Fragile Erholung des Finanzsektors

J. Bischoff / K. Persson / N. Weber: Das Beispiel Commerzbank

01.03.2011 / www.sozialismus.de

Der Jubel über die Rückkehr der Commerzbank in den Bereich der schwarzen Zahlen hält sich in der Community der Finanzwelt in Grenzen. Ungerührt von der neueren Entwicklung hat sich das Rating der Bank verschlechtert. Bei der Entscheidung zur Herabstufung der Commerzbank spielen nicht nur die ungewissen Aussichten auf künftige Krisenhilfe eine Rolle. Auch ihr Tagesgeschäft macht den Analysten Sorgen.

Die Erträge stünden noch auf keinem stabilen Fundament, die verlustbringende EuroHypo sei eine »große finanzielle Bürde«, erklärte die Ratingagentur Moody’s. Eine weitere Quelle der Kritik: Die Commerzbank wurde in der Finanzkrise mit Steuergeldern vor einer Insolvenz bewahrt – der Bund stützt das Institut immer noch. Dennoch werden für das Jahr 2010 Boni an Bankmitarbeiter gezahlt. Bei der Commerzbank komme überdies hinzu, dass die stille Einlage des Bundes für 2010 nicht verzinst werde, weil nach dem Handelsgesetzbuch (HGB) kein Gewinn erzielt wird. Dies erzeugt den Eindruck, dass die SteuerzahlerInnen die Gekniffenen, wenige Bankangestellte aber die Gewinner sind.

Freudestrahlend spricht das Management von 1,4 Mrd. Euro Gewinn in 2010. Gleichzeitig wurde signalisiert, man wolle bereits in 2011 mit der Rückzahlung der Staatshilfen beginnen. Aber: Jeder Banker ist nun mal auch ein Verkäufer. Und verkauft werden sollten mit diesem rosigen Blick in die Zukunft vor allem die Bonuszahlungen für MitarbeiterInnen – wohlgemerkt über die Gehälter hinaus. Medienberichte sprechen von 400 Mio. Euro, die für solche Zahlungen »da« waren. Die »besten« 150 Investmentbanker der Commerzbank sollen mehr als 22 Mio. Euro erhalten haben. »Rechtlich« sei das nicht zu beanstanden, ließ der Bund als Anteilseigner sogleich verkünden.

Die jüngere Geschichte erklärt den Hintergrund dieser absurden Situation: Die Bank musste mit Steuermilliarden gestützt werden, um aus der Schieflage herauszukommen. Im Jahr 2008, mitten in der Finanzkrise, hatte das zweitgrößte Institut Deutschlands die erste Hilfszahlung in Form einer stillen Einlage von 8,2 Mrd. Euro erhalten. 2009 folgte noch einmal dieselbe Summe. Zusätzlich stieg der staatliche Rettungsfonds SoFFin mit weiteren 1,8 Mrd. Euro, also mit 25% und einer Aktie ein. Zusammen macht das knapp 18 Mrd. Euro an Steuergeldern. Dafür wären 2010 Zinsen fällig (1,5 Mrd. Euro). Da jedoch der nationale HGB-Abschluss ein deutliches Minus ausweist, braucht man diese Zinsen nicht zu zahlen. Der internationale und konsolidierte IFRS-Abschluss weist jedoch ein deutliches Plus aus (1,4 Mrd. Euro) – und deswegen können die Boni gezahlt werden.

Commerzbank-Chef Martin Blessing versichert, dass selbstverständlich keine Bilanzierungstricks angewendet werden. Wer käme schon darauf? Ein ungutes Gefühl bleibt freilich. Für die Zinsen der Steuermilliarden ist immer noch kein Geld da, die SteuerzahlerInnen müssen sich noch gedulden. Sie sind geduldig – was bleibt ihnen auch anderes übrig. Und was die Boni anbelangt: Da der Bund die Bank abgesichert hat, dürfen den Vorstandsmitgliedern keine Boni bewilligt werden. Dies gilt aber nicht für die MitarbeiterInnen unterhalb der Vorstandsebene. Für die gilt das erst ab 2011.

Wenn man sich das vom Vorstand präsentierte Zahlenwerk genauer anschaut, sieht die Situation der Commerzbank alles andere als rosig aus. Der Gewinn von 1,4 Mrd. Euro (dem Bilanzierungsstandard IFRS sei Dank) konnte nur deshalb ausgewiesen werden, weil man neben einem durchaus respektablem Gewinn im Bereich Mittelstandsbank die Risikovorsorge um 1,7 Mrd. Euro (40,7%) und damit auf 2,5 Mrd. Euro reduziert hat. Mit anderen Worten: Der IFRS Gewinn kommt ausschließlich (!) durch die Reduktion der Risikovorsorge zustande. Hierin keine »Bilanzierungstricks« zu sehen, ist schon ziemlich dreist. Der Unterschied zwischen IFRS und dem HGB ergibt sich durch eine Milliardenabschreibung auf die Immobilientochter EuroHypo. Nach IFRS hatte die Mutter den Immobilienfinanzierer längst abgewertet.

Der Privatkundenbereich mit 11 Millionen Kunden warf lediglich einen Gewinn von weniger als 50 Mio. Euro ab. Im vierten Quartal gingen die Erträge zurück und die Sparte wurde zudem von der Übernahme der Dresdner Bank belastet. Im vierten Quartal stand deshalb wieder ein operatives Minus in den Büchern. Im Gesamtjahr sank der operative Gewinn von 142 Mio. Euro im Vorjahr auf 48 Mio. Euro.

Die Ratingagentur Moody´s stufte die Commerzbank nach Sichtung des Zahlenwerks zu Recht herab. Die Bank tummelt sich jetzt nurmehr auf Platz sechs der Ratingskala. Moody´s ließ gleichzeitig verkünden, dass die Commerzbank ohne die gewährte Staatshilfe noch schlechter eingestuft werden würde.

Zweifelsohne bedeutet diese Herabstufung für die Bank verteuerte Refinanzierungsmöglichkeiten, was den in Aussicht gestellten Gewinn und somit auch die Rückzahlung der gewährten Staatshilfe gefährdet. Anders ausgedrückt: Die Aussage bzw. Andeutung der Commerzbank AG, man käme demnächst ohne die Staatshilfen aus, ist mehr als fraglich.

Dem Bund wird die Rettung der bundesdeutschen Banken wohl einen zweistelligen Milliardenbetrag im »mittleren« Bereich kosten, sagt der Ökonom Daniel Zimmer in der ZEIT. Ob man je einen Cent davon wiedersehen wird, ist fraglich. Die WestLB-Investitionen muss man jedenfalls schon heute vollständig abschreiben und gegebenenfalls sogar noch etwas drauflegen. Boni werden aber weiterhin gezahlt – zumindest bei der Commerzbank.

Unter dem Strich: In einer Phase der Erholung von den Tiefpunkten der Krise hat auch die Commerzbank Boden gut gemacht. Dass die Krise ausgestanden ist, davon kann nun wahrlich nicht die Rede sein, zumal sich auch weiterhin kein tragfähiges Geschäftsmodell für die Bank abzeichnet.

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