Tsipras als Repräsentant aller griechischen Euro-Befürworter – Ein Kompromiss wäre möglich

Von Niels Kadritzke.

09.07.2015 / www.nachdenkseiten.de, 07.07.2015

Man kann selbstverständlich der Meinung sein, dass das Referendum als solches ein Wert an sich im Sinne der demokratischen Artikulation gesellschaftlicher Interessen und Stimmungen ist. In der aktuellen Situation ist die entscheidende Frage aber, welchen Beitrag dieses Votum zu der von der Athener Regierung angestrebten Problemlösung leistet. Auf keinen Fall ist diese Volksabstimmung der Beweis dafür, dass Probleme, die nicht strikt innenpolitisch begrenzt sind, besser gelöst werden können, wenn man die betroffenen Völker befragt. Denn wie die Griechen denken, war schon vorher ungefähr bekannt. Und wenn man das deutsche Volk (der Steuerzahler) befragen würde, welchen Beitrag es zur Rettung Griechenland innerhalb der Eurozone leisten will, wäre das Ergebnis derzeit verheerend – jedenfalls für die Griechen.

Nach wie vor müssen also die Schwierigkeiten – ob man das gut findet oder nicht – auf der nicht plebiszitären Ebene, also von den Politikern bzw. politischen Klassen der beteiligten Länder gelöst werden. Genau darum geht es jetzt, nach dem griechischen Referendum. Fragen wir also, wie es um die Chancen einer Einigung nach dem 5. Juli steht.
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