Informationen zum Gesetzespaket „Atomausstieg & Energiewende“

DIE LINKE im deutschen Bundestag, Arbeitskreis II

18.07.2011

Am 30. Juni 2011 wurde im Bundestag die Rolle rückwärts der schwarz-gelben Koalition in der Atompolitik vollendet. Mit der Atomgesetz-Novelle wurden die erst im Oktober zuvor beschlossenen AKW-Laufzeitverlängerungen rückgängig gemacht. Das letzte Atomkraftwerk soll nunmehr im Jahr 2022 stillgelegt werden. Mit der Atomgesetznovelle standen sieben weitere Gesetzesvorschläge der Bundesregierung zur Abstimmung, mit der laut Bundeskanzlerin die Energiewende beschleunigt werden sollte.

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