100 000 vereint gegen die Krise

»Eine Umkehr ist überfällig« – Gewerkschaften mobilisierten in Berlin und Städten Europas

18.05.2009 / Neues Deutschland

In Berlin waren am Samstag rund 100 000 Menschen dem Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) gefolgt und haben für ein soziales Europa demonstriert. DGB-Chef Michael Sommer forderte einen Kurswechsel im Umgang mit der Krise.

Berlin (ND). Angereist waren Gewerkschafter aus dem gesamten Bundesgebiet, aber auch aus Nachbarländern wie Polen und Italien. Unter dem Motto »Die Krise bekämpfen! Druck machen! Sozialpakt für Europa! Die Verursacher müssen zahlen!« hatten sich die Gewerkschafter sowie Erwerbsloseninitiativen und linke Gruppen zu Auftaktkundgebungen am Berliner Hauptbahnhof und nahe des Bahnhofs Zoologischer Garten versammelt. Von dort aus demonstrierten sie in Richtung Siegessäule, wo am frühen Nachmittag die Abschlusskundgebung stattfand. Michael Sommer erklärte: »Eine Umkehr ist überfällig.« Deutschland brauche ein Zukunftsinvestitionsprogramm und ein drittes Konjunkturpaket, das seinen Namen verdiene und die Binnenkonjunktur ankurbele. Wenn nicht energisch gehandelt werde gegen Krise und Krisenverursacher, werde das Folgen haben für Demokratie und sozialen Frieden. Er forderte: »Die Verursacher müssen zahlen und sonst niemand.«

Ver.di-Chef Frank Bsirske sprach von einer »Krise des Kapitalismus von einem wahrhaft historischen Ausmaß«. Die Situation sei so dramatisch wie seit den 1930er Jahren nicht mehr. Bsirske bekräftigte die Forderung nach einem dritten Konjunkturpaket im Umfang von 100 Milliarden Euro. Zugleich forderte er eine Verlängerung der Bezugsdauer von Arbeitslosengeld und die Anhebung des Hartz IV-Satzes auf 435 Euro. Managergehältern müsse der Riegel vorgeschoben werden. Der Generalsekretär des Europäischen Gewerkschaftsbunds, John Monks, verlangte in Berlin einen neuen Sozialpakt für Europa. Die Krise sei für die Gewerkschaften und für die Beschäftigten »ein Desaster«, zugleich jedoch auch eine Möglichkeit, gerade jetzt ein sozialeres Europa voranzubringen.

Zeitgleich gingen in Prag 33 000 Menschen gegen die Krise auf die Straße. Am Donnerstag und Freitag hatte es bereits Großdemonstrationen u. a. in Madrid und Brüssel gegeben.

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