Dritter Armuts- und Reichtumsbericht - Lebenslagen in Deutschland

Unterrichtung durch die Bundesregierung

07.08.2008 / Drucksache 16/9915, DBT,

Kernaussagen (S. 13 ff.) auszugsweise:

Reformen am Arbeitsmarkt und in der Finanzpolitik stützen den Aufschwung

Die verbesserte Wirtschaftslage und eine aktivierende Sozial- und Finanzpolitik sichern mehr Menschen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Die in der Schwächephase der Konjunktur eingeleiteten Arbeitsmarktreformen und die finanzpolitischen Maßnahmen zur Stabilisierung der Staatseinnahmen der vergangenen Jahre sind erfolgreich. Sie haben den konjunkturellen Aufschwung begünstigt und die positiven Effekte auf den Arbeitsmarkt verstärkt. Die Arbeitslosigkeit sinkt inzwischen auch bei Langzeitarbeitslosen, Menschen mit Behinderungen, Älteren, Jüngeren sowie Ausländern.

Flexible Beschäftigungsformen fördern den Einstieg in den Arbeitsmarkt

Durch selbständige Tätigkeiten und flexible Beschäftigungsformen wie beispielsweise geringfügige Beschäftigung und Leiharbeit sind mehr Menschen erwerbstätig, die zuvor ausgegrenzt waren. Flexible Beschäftigungsformen dienen dem Wiedereinstieg und können auch eine Brücke in vollzeitnahe Beschäftigung sein. Faire Arbeitsbedingungen und angemessene Erwerbseinkommen sind die Basis für ausreichende soziale Sicherung. Branchenspezifische Mindestlöhne können einen Beitrag dazu leisten, angemessene Mindestarbeitsbedingungen durchzusetzen.

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Der Sozialstaat wirkt

Deutschland gehört zu den OECD-Staaten, in denen die Ungleichheit der Markteinkommen mit am
stärksten durch Steuern und Sozialtransfers reduziert wird. Sozial- und familienpolitische Transferleistungen wie Arbeitslosengeld II, Kindergeld, Kinderzuschlag, Wohngeld und das frühere Erziehungsgeld haben das Risiko der Einkommensarmut im Jahr 2005 insgesamt von 26 Prozent auf 13 Prozent und bei Kindern von 34 Prozent auf 12 Prozent gesenkt. Es ist damit jeweils niedriger als der europäische Durchschnitt. Zu den besonders armutsgefährdeten Gruppen zählen Arbeitslose, Personen ohne abgeschlossene Berufsausbildung, Alleinerziehende und Personen mit Migrationshintergrund. Der Sozialstaat braucht zur Sicherung des gesellschaftlichen Zusammenhalts das ehrenamtliche Engagement vieler. Deswegen müssen auch benachteiligten und einkommensarmen Gruppen mehr Zugangschancen zu kulturellen, gesellschaftlichen und politischen Aktivitäten eröffnet werden.

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Langfassung nachstehend (ca. 4 MB)

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