Ein Transformationsfonds für Deutschland.

20.02.2021 / Gutachten von Stiftung Arbeit und Umwelt der IG BCE / Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK), Hans-Böckler-Stiftung

Die Studie untersucht, inwieweit ein staatlicher Transformationsfonds als Ergänzung zu der bereits umfangreichen Förderlandschaft sinnvoll wäre, um die massiven, zur Erreichung der Klimaziele notwendigen Investitionen deutscher Unternehmen zügig auf den Weg zu bringen. Vorgeschlagen wird ein schuldenfinanzierter Transformationsfonds, der in Einklang mit ESG-Kriterien rendite-orientiert in besonders betroffene Industrieunternehmen investiert, Start-ups fördert und Forschung und Entwicklung unterstützt. Durch gezielte Beteiligungen könnte der Staat gerade bei Großinvestitionen Eigenkapitalengpässe beseitigen und die Planungssicherheit mit Blick auf die künftige Klimapolitik erhöhen. Zugleich können im Unterschied zu Subventionen durch erfolgreiche Beteiligungen an zukunftsträchtigen Unternehmen Vermögenswerte der öffentlichen Hand geschaffen werden. Im Rahmen des Gutachtens wird ein Überblick über die für Klima- und Umweltschutz relevante Förderinfrastruktur in Europa und Deutschland geliefert und es werden die Unterschiede zwischen der deutschen Schuldenbremse und der EU-Fiskalregeln analysiert.

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