Echte Veränderung statt nur "Verlässlichkeit"

Von Tom Strohschneider

01.11.2016 / Neues Deutschland vom 01.11.2016

Die Streitschrift, die am 4. November vorgestellt werden soll, unterfüttert den oft und keineswegs nur von Linkspolitikern zitierten »Neustart der EU« mit sechs konkreten Reformen. »Mehr Europa, aber anders« heißt das Motto. Dazu müssten die Kräfteverhältnisse in in der EU insgesamt verändert werden. Klar ist aber auch, dass ein »Neustart« vor allem eine kleine Revolution in Berlin bräuchte. Die »Tageszeitung« zitierte Schwan mit den Worten, »deshalb brauchen wir einen Regierungswechsel«. Ihr geht es offenbar um Politik, nicht um eine »Verlässlichkeit«, mit der Veränderung bloß verhindert werden soll.

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