Mitglieder der Linksfraktion des Plenums verwiesen

Linksfraktion solidarisiert sich mit den Streikenden im öffentlichen Dienst

16.03.2006

Skandal im Bundestag! Zu Anfang der heutigen aktuellen Stunde im Bundestag wurden 12 Abgeordnete vorübergehend des Saales verwiesen. Thema der Sitzung, die auf Antrag der Linksfraktion durchgeführt wurde, war die Tarifauseinandersetzung im öffentlichen Dienst. 12 Abgeordnete der Linksfraktion, darunter der Bremer MdB Axel Troost (Wahlalternative-Arbeit und soziale Gerechtigkeit) traten im Plenum mit Streikwesten auf und wollten so deutlich zeigen, dass sie sich mit den Streikenden solidarisieren.

Das Präsidium des Bundestages betrachtet dies als Verletzung der Würde des hohen Hauses und verwies die Abgeordneten des Plenums. Erst nachdem sie die Streikwesten abgelegten hatten, durften sie zu ihren Plätzen zurückkehren.

Axel Troost (WASG) sagte dazu:“ Manchmal ist es notwendig auch Dinge zu tun, die gegen Regeln verstoßen, wenn man ein Zeichen setzen will“.

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