Kapitalismus im Wachkoma

30.12.2009 / Von Christa Luft, Neues Deutschland

Ein Krisenjahr geht zu Ende. Spekulationen halten an, ob die Talsohle durchschritten ist und ein Aufschwung kommt. Darüber, ob der Kapitalismus überhaupt oder nur seine neoliberale Form als gescheitert anzusehen ist, gehen die Meinungen auseinander. Vielleicht sollte man sagen: Er befand sich zunächst in einer Art Wachkoma, global erschüttert, mit horrenden Summen öffentlichen Geldes vor dem Zusammenbruch gerettet, die Lebensfunktionen künstlich aufrechterhaltend.

Man konnte gespannt sein, ob er wieder erwacht und wie es danach weiter geht. Inzwischen gibt es klare Anzeichen, dass der kranke Kapitalismus der BRD, in Europa und vielen Teilen der Welt sich aufbäumen und auch nach dieser Mega-Krise nicht endgültig in die Knie gehen wird. Er kehrt zu alten Praktiken zurück und mobilisiert zugleich durch Rationalisierung und Globalisierung neue Potenziale.

Zur Erinnerung: Die 1930er-Jahre hatten nach der Großen Depression den Faschismus hervorgebracht, auf die Krise Mitte der 1970er Jahre folgte die Etablierung des Finanzmarktkapitalismus. Wie wird sich der Kapitalismus diesmal restrukturieren? Werden autoritäre Prozesse gestärkt, werden neue Machtzentren entstehen, die Konkurrenz befeuern? Hängt er sich ein grünes Mäntelchen um? In welchen Formen wird er den Kampf um Ressourcen verschärfen? Plausible Antworten darauf sind notwendig, um der Versuchung zu entgehen, auf den automatischen Zusammenbruch des krisenanfälligen Kapitalismus zu setzen.

Vertreter der neoliberalen Ökonomenzunft wollen uns weismachen, die Ursache der gegenwärtigen Krise läge in der Finanzsphäre, vor allem in falscher Geldpolitik der USA, in Managergier und Fehlverhalten von Bankvorständen sowie in mangelhafter Finanzaufsicht. Wenn es dort schärfere Regeln gäbe, sei das Problem zu meistern. Nun treffen die genannten Mängel zwar alle zu, es sind aber letztlich sekundäre Phänomene. Die eigentliche Krisenursache ist in dem zu suchen, was Karl Marx im dritten Band des »Kapital« beschreibt: »Der letzte Grund aller wirklichen Krisen bleibt immer die Armut und Konsumtionsbeschränkung der Massen gegenüber dem Trieb der kapitalistischen Produktion, die Produktivkräfte so zu entwickeln, als ob nur die absolute Konsumtionsfähigkeit der Gesellschaft ihre Grenze bilde.«

Das Pendant von Armut und Konsumtionsbeschränkung der Massen ist die Überschussliquidität, der überquellende, auf Ausbeutung beruhende, durch Privatisierung öffentlicher Güter verstärkte und die Spekulation anheizende Reichtum in den Händen einer relativ kleinen Schicht. Krisen sind also systembedingt. Es gibt in einer profitorientierten Gesellschaft, wie sie in Deutschland unter Schwarz-Gelb noch kräftigere Blüten treibt, objektiv keine »Lösung« oder »Bewältigung« oder »Vermeidung« von Krisen. Es kann, so lange der Kapitalismus existiert, nur um Linderung der Folgen für die breiten Volksmassen und um Weichenstellung dafür gehen, dass der große Crash von morgen in seiner Wucht gebremst, das zügellose Agieren des Kapitals eingedämmt wird. Krisenvermeidung oder -ausmerzung setzt den Systembruch, setzt die Überwindung der kapitalistischen Macht- und Eigentumsverhältnisse und der Profitdominanz voraus.

»Krise« bezeichnet im griechischen Wortsinn eine entscheidende Wendung: Abschied vom Gewohnten, Beginn von Unbekanntem, Chance für Neues. Wohin die Wendung geht, worin das Neue bestehen wird, ist offen. Die Krise muss Impulse setzen für die Systemdebatte. Die Programmdiskussion der LINKEN gehört in diesen Kontext.

In der wöchentlichen ND-Wirtschaftskolumne erläutern der Philosoph Robert Kurz, der Ökonom Harry Nick, die Wirtschaftsexpertin Christa Luft und der Wirtschaftswissenschaftler Rudolf Hickel Hintergründe aktueller Vorgänge.

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