Axel Troost
Faule Kredite, faule Ausreden
IM AUTORITÄTSGEWAND - Die Krise widerlegt eine Politik, die sich als alternativlos verkauft hat. Bisher machen die Herrschenden jedoch weiter wie bisher
Die Zeichen stehen auf Sturm, keine Frage, die Indizien sind überwältigend: Hochspekulative Hedgefonds kaufen biedere Staatsanleihen, die Frankfurter Allgemeine zitiert Friedrich Engels, die Regierung rügt den Chef der Deutschen Bank. Die Finanzmarktkrise ist also gefährlich, das steht fest. Noch ungeklärt bleibt die Frage - wie gefährlich ist das Krisenmanagement?
Fast alle waren bisher voll des Lobes. Die Staaten reagierten richtig, hieß es, weil schnell und mit Hunderten Milliarden Euro in der Hand, um das darnieder liegende System aufzupäppeln. Inzwischen mehren sich die Zweifel. Die Grüne Renate Künast sieht bereits "Potemkinsche Dörfer", denn es gebe zwar viele Konferenzen, auf denen allerlei Maßnahmen diskutiert würden - Bankenaufsicht, Eigenkapital-Regeln, ein TÜV für Finanzprodukte, Börsenumsatzsteuer -, aber beschlossen werde sehr wenig.
Zudem spielen Leute, die bisher als Experten galten und endgültig entzaubert sind, bei der Krisenbewältigung eine entscheidende Rolle. Der Finanzexperte Lucas Zeise führt den verhängnisvollen Fehler der Bundesregierung, eine staatliche Kapitalbeteiligung in das Ermessen der Banken zu stellen, auf deren unveränderte "Hochachtung vor der Hochfinanz" zurück. Nicht die Politik wird Herr des Geschehens, sondern die Banken bleiben es. Und zu vieles findet nach wie vor hinter verschlossenen Türen statt.
Was eine wesentliche Ursache der Krise ist, wird also weiter gepflegt: der Mangel an Demokratie und Transparenz. Vor allem Letzteres ist eine gefährliche Folge der Deregulierung. Wo es keine Regeln, beispielsweise keine Kapitalverkehrs-Kontrollen mehr gibt, da fehlt auch öffentliches Wissen, das benötigt wird, um Krisen zu erkennen und auf sie zu reagieren. Seit Jahren schon, so der Politikwissenschaftler Franz Walter, ziehe sich "die etablierte politische Elite ... in kleine, abgeschottete, oligarchische Entscheidungszirkel" zurück. Der Souverän gelte "als Störfaktor", die Politik schaffe "vollendete Tatsachen", die sie "in das Autoritätsgewand unzweifelhafter Sachrationalität" kleide und die so als Vollzug des Richtigen daherkommen. Die vergangenen Wochen sind in dieser Analyse gut wieder zu erkennen.
Im Herbst 2009 wählen die Deutschen einen neuen Bundestag. Debatten über Konsequenzen könnten also zügig Folgen haben. Ausschlaggebend wird sein, wer zu drei Fragen die Deutungshoheit erringt: Wem wird die Kompetenz der Analyse zugeschrieben? Was sind die Ursachen dieser Krise? Und welche Konsequenzen sind die richtigen?
Nicht für jeden ist das ein faires Rennen. Geht es gegen Oskar Lafontaine, ziehen auch erbitterte Gegner an einem Strang. Ein kluger Journalist schrieb: Erst belächelten sie seine Vorschläge, jetzt hassen sie ihn, weil er recht hatte. Lafontaine warnte als zuständiger Minister bereits 1999 vor der Deregulierung der Finanzmärkte und mahnte zu ihrer Regulierung. Nun kann man kritisieren, dass seine Konzepte falsch waren, dass er undiplomatisch agierte, dass er im März 1999 aus dem Amt floh. Das ändert aber nichts an der Erkenntnis, dass Lafontaine die Lage frühzeitig erkannte und seine Analyse auch gegen einen mächtigen Mainstream verteidigte. Als er aus dem Amt floh, reagierte die Börse mit einem Feuerwerk an Kursgewinnen. Sie wusste: Der Richtige geht.
In der Bundesrepublik wird nicht den Analysen von Lafontaine vertraut, sondern es werden Kanzlerin und Finanzminister als Retter gefeiert. Im Koalitionsvertrag von Union und SPD hatten die noch vereinbart, den Finanzplatz Deutschland wettbewerbsfähiger zu machen, "Produktinnovationen und neue Vertriebswege" wollte man "nachdrücklich" unterstützen und der Finanzmarktaufsicht "Augenmaß" verordnen. Krise produzieren, Krise managen - hier bleibt alles in einer Hand.
Auch die Sozialdemokratie schleicht sich wieder heran. Franz Müntefering sagt allen Ernstes, von neoliberalem Gedankengut sei er nie beeinflusst, nicht einmal angeweht gewesen. Für ihn als Mensch mag dies stimmen, für ihn in seiner Rolle als SPD-Politiker schon nicht mehr. Man sagt seiner Sozialdemokratie doch nichts Falsches nach, wenn man deren Politik seit 1998 so zusammengefasst: Sie sah, begründet mit den Zwängen der Globalisierung, in dem Bestehenden - gesetzliche Rente, Arbeitsmarkt-Regeln, Höhe der Staatsquote, der Löhne und der Unternehmenssteuern, umfangreiche öffentliche Infrastruktur - eher das Problem und in dem Anderen - kapitalgestützte Rente, Deregulierung, neue Finanzmarkt-Produkte, Privatisierungen, mehr Markt - eher die Lösung. Dass die SPD nicht alles davon umsetzte, lag am Widerstand dagegen, nicht an dieser Partei. Nun ist heute ausgerechnet das geschmähte Alte Teil der Lösung und das hochverehrte Neue Ursache der Krise. Wäre da nicht ein bisschen Demut angesagt?
Auf die Frage nach den Ursachen gibt es weithin drei Antworten. Ursache 1: Gier und Fehlverhalten der Finanzwelt. Ursache 2: der Mangel an Regeln. Ursache 3: Der ständig wachsende private Reichtum erzwinge waghalsige Finanzprodukte, weil er Anlage suche. Natürlich spielt die Gier eine Rolle. Aber warum konnte diese ausgelebt werden? Damit sind wir bei Ursache 2: Das war möglich, weil die Politik wichtige Regeln abschaffte. Auch bei der Ursache 3 kommen die Regierenden ins Spiel: Die nationale wie internationale Steuer- und Finanzpolitik hat den privaten Reichtum geschaffen und damit tendenziell die öffentliche Armut.
Was sind die großen Lehre aus der großen Krise? Es ist an Staat und Politik, dem Marktradikalen mit intelligenten Regeln einen engen Rahmen zu setzen. Das ist machbar. Denn die Macht der Politik, auch der nationalen, ist - die Krise bringt es an den Tag - größer, als sie das oft darstellt und die Öffentlichkeit es wahrnimmt. Die so genannten Sachzwänge sind eben meist: faule Ausreden.
So widerlegt diese Krise vor allem eine Politik, die seit Margret Thatcher und zuletzt von Gerhard Schröder mit Inbrunst vertreten worden ist: Es gebe wegen der Globalisierung zu dem eingeschlagenen Weg keine Alternative. Dieses Denkgebäude ist grandios widerlegt. Sickerte diese Erkenntnis im Wahlkampfjahr 2009 in das öffentliche Bewusstsein, dann könnten aus faulen Krediten und toxischen Zertifikaten höchste gesellschaftliche Renditen herausgeholt werden.
Von Wolfgang Storz ist dieser Tage erschienen: Hans-Jürgen Arlt, Wolfgang Kessler und Wolfgang Storz: Alles Merkel? Schwarze Risiken. Bunte Revolutionen, Publik-Forum Edition Oberursel, 256 Seiten, 15,80 Euro.