Weltkindertag: DIE LINKE fordert bedarfsorientierte Kindergrundsicherung

20.09.2007

Nicht nur zum Weltkindertag sollte sich die Bundesregierung fragen, was sie bislang gegen Kinderarmut und für Kinderrechte unternommen haben. Fakt ist: 2,5 Millionen Kinder und Jugendliche leben in Deutschland auf oder unter Sozialhilfeniveau. Der Regelsatz, den sie erhalten, reicht bei weitem nicht aus, um die Kosten für Gesundheit, Ernährung, Schulsachen und Bildung angemessen zu bestreiten, von Sport und Freizeit nicht zu reden. Hier setzt sich DIE LINKE. für eine bedarfsorientierte Kindergrundsicherung ein, die allen Kindern ein Existenzminimum von mindestens 420 Euro garantiert.

Der Bremer Bundestagsabgeordnete Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. erklärt dazu: „Die von der Linken geforderte bedarfsorientierte Kindergrundsicherung ist ohne weiteres finanzierbar, wenn man dafür auf die milliardenschweren Steuergeschenke an Banken und Konzerne verzichtet.“

Der Weltkindertag sollte Anlass sein, darüber nachzudenken, wie die Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen in Deutschland nachhaltig verbessert werden kann. Ein wichtiges Signal wäre die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz, die reale Mitbestimmungsmöglichkeiten beinhalten. Grundlegend aber ist eine ausreichende soziale Absicherung.