Die Schallmauer ist durchbrochen

Mit sensationellen 8,4% zieht DIE LINKE in das erste westdeutsche Landesparlament ein

14.05.2007

Schon seit der ersten Hochrechnung um 18.00 Uhr war es klar, mit einem Ergebnis von ca. 8,5% hat die LINKE in Bremen den Einzug in das erste westdeutsche Landesparlament geschafft. Mit dem erreichten Ergebnis von 8,4% wurden selbst kühnste Erwartungen der Bremer LINKEN, die ein selbsternanntes Wahlziel von „7% +x“ aufgestellt hatten, übertroffen.

Mit dem Einzug in die Bremische Bürgerschaft ist das politische Koordinatensystem der Bundesrepublik Deutschland grundlegend verändert worden. Das Wahlergebnis dokumentiert, dass die LINKE auch im Westen angenommen wird. Das gute Ergebnis der Bundestagswahlen von 8,45% war keine Eintagsfliege und wurde noch übertroffen.

Das Ergebnis der Bremer Landtagswahlen zeugt von der großen Unzufriedenheit der Menschen mit der herrschenden Politik. Die Parteien der Berliner Großen Koalition haben beide ca. 5% Stimmen verloren. Auch in Bremen verabschieden sich immer mehr Menschen von der demokratischen Teilhabe an der Gesellschaft, die Wahlbeteiligung sank gegenüber der letzten Landtagswahlen noch einmal um 3% von 61,3 auf 58,2%. Positiv ist alllerdings, dass die DVU nicht in dem Maße wie bisher von der Unzufriedenheit der Menschen profitieren konnte. Es zeigt sich, wo die Linke stark und glaubwürdig ist, haben Neonazis keine großen Chancen.

Der LINKEN ist es gelungen sich in Bremen als Alternative zu präsentieren und einen Teil der Unzufriedenheit in WählerInnen-Stimmen zu verwandeln. In der ehemals sozialdemokratischen Hochburg an der Weser ist sie vor allem von den „kleinen Leuten“ angenommen worden. In der Stadt Bremen haben 12% der Arbeiter, 8% der Angestellten sowie 22% der Arbeitslosen die LINKE gewählt. Die Linke war die einzige politische Partei, die NichtwählerInnen der letzten Bürgerschaftswahl aktivieren und für sich gewinnen konnte. Darin steckt eine große Verantwortung, weil die Menschen, die nicht zu den Nutznießern der neoliberalen Entwicklung gehören, große Hoffnungen in uns setzen. Wir müssen uns dieser Veranwortung bewusst sein, die Hoffnungen der Menschen dürfen nicht enttäuscht werden.

Von Bremen geht ein Signal aus: Das Projekt der neuen linken Partei wird auch im Westen angenommen. Ähnlich wie bei den Grünen, die auch in Bremen ihren Siegeszug begannen, kann es gelingen, im nächsten Jahr in die Landtage von Hessen, Hamburg und Niedersachsen einzuziehen. Das Wahlergebnis von Bremen wird die Dynamik des Aufbaus der neuen linken Partei im Westen enorm beflügeln.

An dieser Stelle möchten wir uns für die zahlreichen UnterstützerInnen des Bremer Wahlkampfes aus dem ganzen Bundesgebiet, bei Mitgliedern und Sympathisanten von Linkspartei.PDS und WASG bedanken. Auch wenn die Mitglieder von Linkspartei.PDS und WASG in Bremen ihre Zusammenarbeit noch lernen mussten, haben sie als vereinte LINKE einen engagierten Straßenwahlkampf geführt und sind zu den Menschen in den Stadtteilen und ihren Problemen gegangen.