Für starke Kommunen mit leistungsfähigen Betrieben in öffentlicher Hand.

Ein Leitfaden zur Rekommunalisierung

01.05.2021 / Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Nach langen Jahren des Privatisierungswahns herrscht Ernüchterung. Günstigere Preise, bessere Dienstleistungen und Unternehmen, die sich um die Kundschaft kümmern – das waren die Verheißungen der Privatisierung. Hunderte Städte, Gemeinden und Landkreise haben den Versprechen geglaubt oder – von einer falschen Steuerpolitik in die Enge getrieben – keinen anderen Ausweg gesehen, um Haushalte kurzfristig zu konsolidieren. So wurden Dienstleistungen privatisiert, kommunale Betriebe an Investor*innen verkauft oder Betreiberverträge abgeschlossen.

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Inhalt

  • Vorwort S.3
  • 1. Ziele – was mit Projekten der Rekommunalisierung erreicht werden soll S.5
  • 2. Bestandsaufnahme – Was zu einer Vorklärung gehört S.6
  • 3. Mehrheiten – Wie eine Rekommunalisierung Unterstützung findet S.9
  • 4. Wichtige Einzelfragen – Wie die Rekommunalisierung konkret vorzubereiten ist S.10
  • 5. Übergangsphase – Wer was zu tun hat S.13
  • 6. Exemplarische Erfahrungen mit Rekommunalisierungen S.15
  • Anlage 1: Wichtige Rechtsgrundlagen S.19
  • Anlage 2: Organisationsformen S.20
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