Für starke Kommunen mit leistungsfähigen Betrieben in öffentlicher Hand.

Ein Leitfaden zur Rekommunalisierung

01.05.2021 / Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

    Nach langen Jahren des Privatisierungswahns herrscht Ernüchterung. Günstigere Preise, bessere Dienstleistungen und Unternehmen, die sich um die Kundschaft kümmern – das waren die Verheißungen der Privatisierung. Hunderte Städte, Gemeinden und Landkreise haben den Versprechen geglaubt oder – von einer falschen Steuerpolitik in die Enge getrieben – keinen anderen Ausweg gesehen, um Haushalte kurzfristig zu konsolidieren. So wurden Dienstleistungen privatisiert, kommunale Betriebe an Investor*innen verkauft oder Betreiberverträge abgeschlossen.

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    Inhalt

    • Vorwort S.3
    • 1. Ziele – was mit Projekten der Rekommunalisierung erreicht werden soll S.5
    • 2. Bestandsaufnahme – Was zu einer Vorklärung gehört S.6
    • 3. Mehrheiten – Wie eine Rekommunalisierung Unterstützung findet S.9
    • 4. Wichtige Einzelfragen – Wie die Rekommunalisierung konkret vorzubereiten ist S.10
    • 5. Übergangsphase – Wer was zu tun hat S.13
    • 6. Exemplarische Erfahrungen mit Rekommunalisierungen S.15
    • Anlage 1: Wichtige Rechtsgrundlagen S.19
    • Anlage 2: Organisationsformen S.20

    Publikationen:

    Mehrheit sucht Regierung
    Memo Gruppe
    restart Europe now
    ISM