Die Wahl als Farce

Donald Trump und der Aufstieg der Autokraten

08.11.2020 / Claus Leggewie

Die wiederholte Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, das Wahlergebnis vom 3. November 2020 nur anzuerkennen, wenn es seine Wiederwahl bestätigt, ist der bis heute weitreichendste Verstoß in einer klassischen Demokratie des Westens gegen die Idee der allgemeinen, gleichen, freien und fairen Wahl – und damit auf die fundamentale Legitimationsbeziehung zwischen Regierenden und Regierten. Trump verfolgt offenbar den Plan, über die (Brief-)Wahl die gesamte Wahl zu delegitimieren und sich mit Hilfe einer Entscheidung des Obersten Verfassungsgerichts im Amt bestätigen zu lassen, ungeachtet einer Niederlage an den Wahlurnen. Das aber wäre die politische Kernschmelze der US-Demokratie.

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