„Vorwärts, und nicht vergessen, worin uns're Stärke besteht!
Beim Hungern und beim Essen, vorwärts und nicht vergessen,
die Solidarität!“
Bertolt Brecht, Solidaritätslied
Die Menschen in Griechenland haben mit Alexis Tsipras und Syriza eine linke Partei an die Regierung gewählt. Sie verbinden damit eine klare Hoffnung: Eine Hoffnung auf ein besseres Leben und eine Abkehr von der oft alternativlos genannten Kürzungspolitik (Austeritätspolitik), welche öffentlichen Ausgaben radikal kürzt und gleichzeitig Millionäre steuerlich verschont.
Diese von Merkel forcierte und der Troika (EU-Kommission, Internationaler Währungsfonds und
Europäische Zentralbank) durchgeführte Politik hat in Griechenland zu einer sozialen und humanitären Krise geführt: Millionen Menschen wurden in Arbeitslosigkeit, Armut und Hunger gestürzt. 30 Prozent der griechischen Bevölkerung leben unterhalb der Armutsgrenze, die Arbeitslosigkeit ist auf mehr als ein Viertel der Bevölkerung und unter Jugendlichen auf mehr als 50 Prozent gestiegen. Während die große Mehrheit der Griechinnen und Griechen leidet, zahlen Millionäre und Milliardäre kaum Steuern und werden bei Steuerhinterziehung oft nicht einmal zur Rechenschaft gezogen.
Der Wahlsieg von Syriza ist auch über Griechenland hinaus von großer Bedeutung. Mit der Regierung Tsipras besteht die Chance für eine andere, die Menschen in den Vordergrund rückende Politik. Es gibt wieder Hoffnung für einen demokratischen Aufbruch und einen grundlegenden Richtungswechsel der Europäischen Union. Es wurde deutlich: Die politischen Kräfteverhältnisse sind veränderbar, eine Alternative zur herrschenden Politik ist möglich – wenn wir es wollen und dafür kämpfen.
Syriza hat in den ersten Wochen in der Regierung bereits erste mutige Schritte zur Verbesserung der sozialen Lage und zum Wiederaufbau der griechischen Wirtschaft im öffentlichen Interesse
eingeleitet. Die Herausforderungen stehen jedoch bereits vor der Tür.
Wir, Parlamentarierinnen und Parlamentarier, aus verschiedenen europäischen Ländern
Den Aufruf in griechischer, englischer, spanischer, französischer und deutscher Sprache, sowie alle Unterzeichner_innen finden Sie nachfolgenden PDF-Dokument
Griechenland nach der Wahl - Keine Gefahr, sondern eine Chance für Europa
Griechenlands neue Regierung - Ein erstes Fazit und Vorschläge