Eine starke LINKE für ein soziales Land

Wir begrüßen die neuen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.

76 Männer und Frauen, die als starke Opposition gegen weiteren Sozialabbau und für eine konsequente Friedenspolitik in Afghanistan eintreten werden. Den zu erwartenden weiteren Verteilungskämpfen von unten nach oben wird sich eine gestärkte LINKE entgegen stellen.

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Mit der Fraktion DIE LINKE ist zu rechnen

»Wir erleben ein einmaliges historisches Ereignis. Das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland erreicht eine Partei links von der Sozialdemokratie ein zweistelliges Ergebnis. Dieses Resultat ist Lohn für eine konsequente Politik gegen den Sozialabbau, für soziale Gerechtigkeit und gegen den Krieg in Afghanistan«, begrüßt Gregor Gysi die neugewählte Fraktion DIE LINKE im Bundestag.

Oskar Lafontaine kommentiert die ersten Prognosen: »Das Ergebnis ist deutlich besser als 2005 und bedeutet einen großartigen Erfolg für DIE LINKE. Ich danke allen, die mitgeholfen haben, dieses Resultat zu erreichen. Wir werden auch in der neuen Legislaturperiode unsere sozialen Themen in den Mittelpunkt stellen. Wir werden weiter gegen Hartz IV und die Rente mit 67 kämpfen. Wir setzen uns weiter sowohl für den flächendeckenden Mindestlohn ein als auch dafür ein, dass die Kosten der Krise nicht nur von den ArbeitnehmerInnen und den sozial Schwachen getragen werden müssen. Die Verursacher der Krise, die Banker und Spekulanten sollen zur Kasse gebeten werden. Nicht zuletzt muss auch die Bundeswehr aus Afghanistan abgezogen werden.«

Dagmar Enkelmann, Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion, bedankt sich bei allen, die zu diesem Ergebnis beigetragen haben: »Ganz herzlichen Dank an alle, die uns gewählt haben. Wir haben ein ganz tolles Ergebnis erreicht. Ich freue mich riesig, weil es sich gelohnt hat. Damit meine ich nicht nur den Wahlkampf in den vergangenen Wochen, sondern erst recht unsere Arbeit in der vergangenen Wahlperiode hat sich ausgezahlt. Wir haben politische Schwerpunkte gesetzt, die nah dran den Problemen der Bürgerinnen und Bürger waren. Und ich denke, wir haben tatsächlich dafür die Ernte am Sonntag eingefahren.«

Ulrich Maurer: »Ein riesiger Erfolg für DIE LINKE, der nur getrübt wird durch das schwarz-gelbe Ergebnis. Es erhöht unsere Verantwortung für die Verteilungskämpfe, die jetzt kommen.«

Gesine Lötzsch: »Es hat sich bestätigt: Die Menschen wollen eine starke soziale Kraft in Deutschland haben: DIE LINKE.«

Petra Pau: »Das soziale Gewissen der Republik wurde gestärkt. Mit Genugtuung habe ich festgestellt, dass die rechtsextremistischen Parteien weder in den Bundestag noch in die Landesparlamente einziehen werden.«

Bodo Ramelow: »Uns war immer bewusst, dass die Bürgerinnen und Bürger uns 2005 einen Kredit gegeben haben. Heute haben sie uns die Dividende gezahlt. Wir sind die linke Kraft und wir werden dafür weiter kämpfen, dass in der Politik das Wort sozial wieder verdient hat.«

Dietmar Bartsch: »DIE LINKE hat heute das zweite dicke Kapitel einer Erfolgsgeschichte geschrieben. Das verpflichtet.«

Klaus Ernst: »Wir haben unser Ergebnis hier in Bayern gegenüber 2005 fast verdoppelt und liegen derzeit bei 6,5 Prozent. Das Ergebnis bestätigt unseren sozialen Kurs. Die Bevölkerung würdigt mit dem Ergebnis unsere Arbeit und deshalb haben wir so zugelegt.«

Diana Golze: »Ich bin begeistert von diesem Wahlergebnis. Wir haben immer gesagt: 10 + x - jetzt haben wir XXL. Ich freue mich riesig auf die erste Fraktionssitzung mit rund 80 Abgeordneten und ich hoffe auch wieder dabei zu sein.«

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Gesine Lötzsch, Oskar Lafontaine, Gregor Gysi, Diana Golze, Klaus Ernst, Dagmar Enkelmann, Dietmar Bartsch, Ulrich Maurer

Links:

1. http://www.linksfraktion.de/abgeordnete_siebzehnter_bundestag.php