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Gründungsveranstaltung des Landesforums Alternative Wirtschaftspolitik Sachsen
“DIE LINKE. Sachsen – ihre wirtschaftspolitischen Konzepte und alternativen Projekte – Mit aller Kraft für den Politikwechsel!”
Termin: 13.und 14. August 2010
Freitag 13. August 2010
ab 17:00
Anreise und Zimmerbezug
18.00
Beginn
„Die wirtschaftspolitische Kompetenz der LINKEN und ihre widerstreitenden Positionen“Prof. Peter Porsch
Impulsreferate
„Nach 20 Jahren Wirtschaftsentwicklung in Sachsen (Stand) – die Herausforderungen für die Landespolitik bis 2020“Dr ...
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Sparpakete? Wir verweigern die Annahme!
von DIE LINKE. Westsachsen
Der Kreisverband Westsachsen der Partei DIE LINKE und etliche Bürgerinnen und Bürger aus dem gesamten Landkreis beteiligen sich an verschiedenen dezentralen Aktionen vor den Toren ihrer Heimatorte. Unter anderem damit zeigen wir Widerstand gegen die Sparpakete, die von der Bundes- und der Landesregierung geplant sind ...
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JUGEND UND PARLAMENT 2010 EIN REISEBERICHT
Von Ferdinand Müller
Am Anfang sah ich nur ein paar Zettelchen vor mir auf dem Tisch liegen: "Ferdinand! Habe 1 Platz gesichert! Fährst du hin?" stand daneben gekritzelt . Die Zettel gehörten zum Anmeldungsformular von "Jugend und Parlament", dem größten politischen Planspiel, das Jahr für Jahr vom Besuchsdienst des Deutschen Bundestages durchgeführt wird ...
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Der Paritätische: Das Sparpaket der Bundesregierung II: Gefährdung des Aufschwungs und Verstärkung der regionalen Unterschiede
"Die neueste Worterfindung an der politischen Front heißt „Belastungsgerechtigkeit“. Jedenfalls sollen die Einschnitte eine „soziale Balance“ behalten. Diesen schönen regierungsseitigen Worten steht die Realität eines Spardiktats gegenüber, bei dem der soziale Bereich den Löwenanteil der Krisenkosten übernehmen soll ...
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Kommunen müssen kämpfen
Dresdener Resolution zur Aktionskonferenz „Kommunen in Not“
Bundespolitische Entscheidungen zu dreistelligen Milliardenhilfen für die Bankenrettung und zur Euro-Stabilisierung haben die desolate Finanzlage der meisten Kommunen zu Unrecht in den Schatten der öffentlichen Aufmerksamkeit gestellt. Anders als bei Großbanken oder einzelnen Staaten der Euro-Zone erscheint den Mächtigen im Lande das Risiko einer finanziellen Schieflage der Kommunen nicht als „systemisch“ ...
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Kampf der Reformmodelle – Chancen und Risiken der Gemeindefinanzkommission
Vortrag von Dr. Axel Troost in Dresden 5.6.2010, Aktionskonferenz "Kommunen in Not!"
Die LINKE will die Handlungsfähigkeit der Kommunen durch eine umfassende staatliche Finanzreform, eine Neuaufteilung des Steueraufkommens und weitreichende Mitbestimmungsrechte gegenüber den übergeordneten staatlichen Ebenen wiederherstellen und für die Zukunft sichern. Aus anderen Parteien, den Gewerkschaften und anderen sozialen Bewegungen kommen gleiche oder ähnliche Forderungen ...
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Fachtagung - Kommunen vor dem Finanzkollaps
Dokumentation der Tagung vom 28. November 2009 im Dresdner Gewerkschaftshaus
Am 28. 11. 2009 fand anlässlich der krisenhaften Situation kommunaler Haushalte erstmalig eine Veranstaltung der sächsischen Landtagsfraktion DIE LINKE gemeinsam mit dem Kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. zum Thema „Kommunen vor dem Finanzkollaps statt. Ziel der Veranstaltung war es sich über eine gemeinsamen Perspektive in Hinblick auf die Finanzkrise zu verständigen und flächendeckend einen strategischer Handlungsrahmen im Umgang mit den Auswirkungen der Finanznot zu erarbeiten ...
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Veranstaltung mit Axel Troost in Leipzig: "Wie raus aus der kommunalen Finanzkrise?"
Wege und Irrwege - Kein Ausverkauf öffentlichen Eigentums !
03.06.2010, 19:00 UhrZeitgeschichtliches Forum Grimmaische Str. 6 Leipzig, Aktionstag "Kommunen in Not!" Dazu diskutieren Torsten Bonew, (CDU), Finanzbürgermeister Leipzig Dr. Axel Troost, Mitglied des Bundestages (DIE LINKE) Die Folgen der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise treffen mit voller Wucht unsere Städte und Gemeinden ...
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Dramatischer Appell aus Trebsen (Sachs.)
Trebsener Stadtrat verabschiedet Resolution für eine bessere Finanzaustattung der Kommunen
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Am Bettelstab für die Rathaus-Kämmerer
Sachsens Kommunen droht Einbruch bei Investitionen / LINKE fordert Pauschale von 250 Millionen
"Sachsens Städte und Gemeinden werden ab 2011 kaum noch investieren können. Das ist der Pferdefuß eines mit dem Land geschlossenen Kompromisses. Die LINKE verlangt eine zusätzliche Viertelmilliarde Euro. Ihr Bundesvize geht für bessere Gemeindefinanzen sogar am Bettelstab.", schreibt Hendrik Lasch am 1 ...
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"Kommunen in Not!" - Aktionswoche der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag
Die Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag startet eine Aktionswoche, die sich mit der finanziellen Notlage der Kommunen befasst. Vom vom 31. Mai bis zum 4. Juni werden in sächsischen Städten und Kreisen zahlreiche Veranstaltungen durchgeführt.
"Die Finanzlage vieler Städte, Gemeinden und Landkreise in Sachsen ist dramatisch", so Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe ...
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TIPP: Veranstaltungen mit Dr. Axel Troost in Sachsen im Juni 2010
03.06.2010, 19:00 UhrZeitgeschichtliches ForumGrimmaische Str. 6Leipzig "Wie raus aus der kommunalen Finanzkrise?" Wege und Irrwege - Kein Ausverkauf öffentlichen Eigentums! Dazu diskutieren Torsten Bonew, (CDU), Finanzbürgermeister Leipzig Dr. Axel Troost, Mitglied des Bundestages (DIE LINKE) Die Folgen der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise treffen mit voller Wucht unsere Städte und Gemeinden ...
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Sachsen: Wider besseres Wissen verweigert schwarz-gelbe Koalition Beratung über Antrag gegen Schulschließungen
Pressemitteilung der Linksfraktion in Sachsen vom 20. Mai 2010
Zur Ablehnung der Dringlichkeit des Antrages der LINKEN auf Rücknahme der Schulschließungen, Nichtzulassung von Eingangsklassen und auf Missbilligung des Kultusministers durch die CDU/FDP-Koalition zu Beginn der heutigen Parlamentssitzung des Landtages erklären die LINKE-Abgeordneten des Landkreises ...
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Gebhardt: Fünf Sächsische Mitglieder im Parteivorstand der LINKEN
PM 56/2010, DIE LINKE. Sachsen
Zum Bundesparteitag der Partei DIE LINKE wurde am 15./16. Mai 2010 ein
neuer Parteivorstand gewählt.
Dazu erklärt der Landesvorsitzender der LINKEN Sachsen, Rico Gebhardt:
"Nachdem mit Katja Kipping (Stellv. Parteivorsitzende) und Caren Lay
(Bundesgeschäftsführerin)
zwei Sächsinnen in die ...
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Gebhardt (DIE LINKE. Sachsen): Kommunen in Not!
LINKE informiert über katastrophale Finanzlage der Kommunen
Dazu erklärt der Vorsitzende der sächsischen LINKEN, Rico Gebhardt:
„In den nächsten Wochen werden wir mit zahlreichen Informationsständen auf den Straßen und Märkten in Sachsen vor Ort sein. Denn für jeden Bürger ist am Zustand von Kindergärten, Schulen, Bibliotheken, Spielplätzen, Parkanlagen, Straßen oder Schwimmbädern sichtbar: Die Lage der öffentlichen Kassen in Sachsen ist katastrophal ...
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DIE LINKE. Fraktion im Sächsischen Landtag: Konzepte statt Streichlisten - Sachsens Zukunft sichern
Eckwertebeschluss zur Haushaltsaufstellung 2011/2012 auf der Fraktionsklausur 22./23. März 2010 in Pirna
"Die Finanz- und Steuerpolitik des Bundes der letzten Jahre hat systematisch zu einer Schwächung der Leistungsfähigkeit der öffentlichen Haushalte geführt. Leidtragende dieser Demontage der Grundlagen des sozialen Zusammenhalts sind zunehmend an den Rand der Gesellschaft gedrängte Menschen, z. B. Arbeitslose, Geringverdienende, Rentnerinnen, Kinder, Kranke und Pflegebedürftige ...
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Finanznot der Kommunen ist nicht hausgemacht!
Bund und Länder tragen Hauptverantwortung für sinkende Einnahmen und steigende Ausgaben!
Die Finanzlage vieler Städte, Gemeinden und Landkreise ist alarmierend. Viele Kommunen befinden sich am Rande des Bankrotts. Das Fundament des Staates gerät ins Wanken, wenn sich an der Finanzausstattung der Kommunen nicht grundlegend etwas ändert. Angesichts der milliardenschweren Bankenrettung durch ...
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Positiv zum Personalvorschlag Lay-Dreibus
Kleiner Parteitag der sächsichen LINKEN
Auf dem sogenannten Kleinen Parteitag der sächsischen LINKEN am 27.2..2010 in Dresden haben sich die beiden designierten Bundesgeschäftsführer Caren Lay und Werber Dreibus dem sächsischen Landes- und Fraktionsvorstand, dem Landesrat und den Kreisvorsitzenden vorgestellt. In ihren Reden betonen beide, dass sie die angestrebte sinnvolle produktive Zusammenarbeit für machbar halten ...
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Leipziger Wasserwerke: Banken fordern 61 Millionen
Geschäftsführer der Kommunalen Wasserwerke Leipzig (KWL) verwickeln die Kommune in hochriskante Transaktionen.
"Die ersten Millionenforderungen aus dem Finanzskandal der Kommunalen
Wasserwerke Leipzig (KWL) werden offenbar eher fällig als erwartet.
Nach Informationen der "Leipziger Volkszeitung" (LVZ) wollen
verschiedene Banken bereits "Anfang/Mitte März 2010"
Zahlungsforderungen in Höhe von 61 Millionen Euro stellen ...
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Stellung gehalten
Wie verhindert man einen "Trauermarsch" von Rechtsextremen? Mit Schneebällen, Sambatrommeln und mit friedlichem Warten. Ein Bericht von der Blockade in der Hansastraße
Es
sind Worte, die ein bisschen nach Revolution klingen:
Antifaschistischer Widerstand. Man denkt an wehende Fahnen, vermummte
Gesichter und fliegende Pflastersteine. Dabei bedeutet es in erster
Linie viel Warten: warten auf den Bus, warten auf Informationen, warten
vor einer Polizeisperre. Auch Uwe steht seit über fünf Stunden im
matschigen Schnee auf der Hansastraße in Dresden und wirft immer wieder
einen Blick in Richtung des nur hundert Meter entfernten Neustädter
Bahnhofs ...