Die Stadt Osnabrück wird vom Land Niedersachen als „finanzschwache Kommune“ geführt. Seit Jahren geht es bei Haushaltsberatungen eigentlich nur um Konsolidierungen und Einsparungen. Freiräume zur Gestaltung unserer Stadt – Fehlanzeige. Kein Geld, zu wenig Personal.
Osnabrück steht dabei aber bei weitem nicht alleine da. Gemeinderäte und Bürgermeister*innen schlagen seit Jahren Alarm. Die Kommunen müssen, gerade in ländlichen Räumen, immer mehr Aufgaben übernehmen. Durch den Strukturwandel wird auch der Erhalt wichtiger gesellschaftlicher Einrichtungen wie Bibliotheken oder Schwimmbäder immer schwieriger zu stemmen.
Dabei sprechen wir zunächst nur von den laufenden Ausgaben. Hinzu kommt ein erheblicher Investitionsrückstand, der von der Kreditanstalt für Wiederaufbau auf 126 Milliarden Euro im Jahr 2017 beziffert wird.
Kurzum: Ohne eine radikale Wende in der Finanzierung von Ländern und Kommunen, wird ein weiterer und einschneidender Abbau der öffentlichen Daseinsvorsorge erfolgen, sich die Lebensbedingungen der Menschen weiter verschlechtern.
Dr. Axel Troost, stellvertretender Bundesvorsitzender der Partei DIE LINKE, ehemaliger Bundestagsabgeordneter für den Landkreis Leipzig und nicht zuletzt renommierter Volkswirt, wird in seinem Vortrag ein Bild der aktuellen Situation zeichnen und Auswege daraus diskutieren. Er stellt seine Vorstellungen einer grundlegenden Steuerreform dar, ohne die kein Problem gelöst, sondern höchstens aufgeschoben werden kann!
Gewerkschaftshaus Osnabrück, Hans Böckler Saal - 3. OG
August-Bebel-Platz 1
49074 Osnabrück
Weitere Infos www.linksfraktion-os.de[1]
Vortrag von Gustav A. Horn: Zu den Ursachen der Staatsverschuldung