Glücklich mit der "Schwarzen Null"?

Videomitschnitt des Vortrags von Axel Troost am 30. August 2018 in Rheine

17.09.2018 / DIE LINKE. Ibbenbüren
Vortrag Dr. Axel Trost 30.08.2018 in Rheine

Reden wir also über Geld! Immer wieder bekommen wir gesagt: "Der Staat darf keine neuen Schulden machen". Ebenso wie der frühere Finanzminister Schäuble (CDU) ist auch der neue, Olaf Scholz (SPD) ein großer Anhänger der "schwarzen Null". Doch was bedeutet diese Schuldenbremse für unser Land, für die Städte und Dörfer und für uns als Bürgerinnen und Bürger? Wenn der Staat, die Länder und Kommunen keine neuen Schulden machen dürfen und gleichzeitig die großen Vermögen steuerlich entlastet werden, wer finanziert dann die nötigen Investitionen in Schulen, Brücken oder Glasfaserausbau?

Axel Troost hat sich als Volkswirt und Politiker intensiv mit den Auswirkungen der Schuldenbremse auseinandergesetzt. In Griechenland hat er sich über die Ursachen der Staatskrise und die Folgen des EU-Kürzungsdiktats informiert. Für DIE LINKE hat er ein Konzept zur Kommunalfinanzierung und für einen gerechten Länderfinanzausgleich erarbeitet. Er ist Mitglied der Memorandum-Gruppe. Dieser Kreis von Wirtschaftswissenschaftlern erarbeitet jedes Jahr ein alternatives Gutachten zur Wirtschaftsentwicklung in Deutschland. Mit dem Institut Solidarische Moderne bemüht er sich um parteiübergreifende Initiativen für ein sozial gerechtes Deutschland.