Axel Troost
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Griechenland schafft wichtige Etappe auf steinigem Weg Im August endet das dritte Griechenland-Finanzhilfeprogramm. Griechenland erhält dann keine Kredite mehr aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus. Ein viertes Programm hätte sowohl die griechische als auch die deutsche Regierung zerrissen. -
Info: Griechenland. 16-seitige Beilage der Wochenendausgabe des NEUEN DEUTSCHLAND herausgegeben von der common verlagsgenossenschaft e.G. und Axel Troost. Redaktion: Tom Strohschneider Im August endet das dritte Kreditprogramm für Griechenland - aber die Krise ist noch längst nicht vorbei. Die Gläubiger haben bis weit in die Zukunft Auflagen festgeschrieben, die ökonomische und soziale Lage ist durch die Austeritätspolitik der vergangenen Jahre verschärft worden, die Staatsschulden sind immer noch dramatisch hoch ...
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"Der Einsatz war nicht umsonst" Im Streit in der Europa-Linken um den Krisenkurs von SYRIZA nimmt LINKE-Vize Troost die griechische Regierungspartei in Schutz Innerhalb der gegebenen Rahmenbedingungen Kompromisse zu schließen, zugleich aber seinen langfristigen Zielen treu zu bleiben, sei "ein schwieriger Spagat, den wir LINKE aus Regierungsbeteiligungen in den Ländern und auf kommunaler Ebene kennen. Unter begrenzten Spielräumen konkrete Politik zu machen, ist weder in Griechenland noch in Deutschland ein Verrat, sondern verantwortliche Politik." -
Linke Alternativen für ein solidarisches Europa Die Europäische Union steht aktuell vor der größten Bewährungsprobe seit ihrer Gründung vor 60 Jahren. Der angestrebte Konvergenzprozess erweist sich zusehends als illusionär. Vor allem infolge der Wirtschaftskrise, die im Jahr 2008 einsetzte, setzte eine Auseinanderentwicklung der nationalen Lebensniveaus und der wirtschaftlichen Ressourcen und Entwicklungspotenziale ein.
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Solidarität statt Heimat Ein Aufruf gegen Rassismus in der öffentlichen Debatte Wir erleben seit Monaten eine unerträgliche öffentliche Schmutzkampagne, einen regelrechten Überbietungswettbewerb der Hetze gegen Geflüchtete und Migrant*innen, aber auch gegen die solidarischen Milieus dieser Gesellschaft. Die politischen Debatten über Migration und Flucht werden seit Monaten von rechts befeuert und dominiert – und kaum jemand lässt es sich nehmen, auch noch mit auf den rechten Zug aufzuspringen.
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Entvölkerung, der Rückzug des Staates aus der Fläche und der Streit um Flüchtende und Asylsuchende Die Zustimmung zur AfD resultiert nicht zwingend aus individueller Armut, sondern vor allem aus der Vernachlässigung der öffentlichen Infrastruktur, also aus der politisch herbeigeführten öffentlichen Armut, die zur Vernachlässigung und zum teilweisen Verfall der öffentlichen Infrastruktur führt.
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"Wir brauchen mehr konkrete Alternativen" Bewerbungsrede von Dr. Axel Troost für die Wahl zum stellvertretenden Parteivorsitzenden der Linke beim Parteitag in Leipzig am 8. bis 10. Juni 2018. ...
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Scholz macht sich zum Totengräber der Finanztransaktionssteuer -
Axel Troost erneut zum stellvertretenden Parteivorsitzenden der Linken gewählt Der aus dem Landesverband Sachsen stammende Linkspolitiker Axel Troost ist am Samstagabend erneut zum stellvertretenden Vorsitzenden der Linkspartei gewählt worden. Die Leipziger Stadträtin Franziska Riekewald wurde in den erweiterten Parteivorstand gewählt. Troost erhielt dabei am Samstagabend eine Zustimmung von 69,44 Prozent.
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Memorandum 2018 veröffentlicht Preis der "schwarzen Null": Verteilungsdefizite und Versorgungslücken Das Memorandum 2018 zeigt zur ökonomisch bornierten "Nullpolitik" dringend notwendige Alternativen auf. In Deutschland muss es wesentlich um eine Stärkung der Binnennachfrage und damit um höhere Einkommen für die abhängig Beschäftigten und mehr Staatsausgaben gehen. Die Staatsquote ist signifikant zu gering. In Europa muss es um Kooperation statt eines blinden Wettbewerbs gehen.
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Rundschau:
- Aktenstau in Kölner Behörde wird zum Risiko bei der Terrorbekämpfung Laut Bundesfinanzministerium schiebt die Financial Intelligence Unit (FIU) mehr als 20.000 Fälle vor sich her.
- Vor 40 Jahren: EG-Gipfel in Bremen stellt Weichen für Euro-Währung Das aus dem EG-Gipfel am 6./7. Juli 1978 in Bremen hervorgegangene Eurosystem hat schwere Krisen vor allem zu Lasten ökonomisch schwacher Länder wie Griechenland durchlaufen.
- Chaostage in der Union Der Asyl "kompromiss"
- Deutschland bleibt Gangster's Paradise Bundestagsrede von Fabio De Masi, DIE LINKE
- Abschaffung des Solidaritätszuschlags: ungerecht und fiskalisch äußerst riskant Schriftliche Stellungnahme für das Fachgespräch des Haushalts- und Finanzausschusses am 27. Juni 2018
- Gegen den Rechtsruck – Für ein Europa der Solidarität Die CSU nimmt Deutschland und ganz Europa in Geiselhaft.
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- Die Trumps aus Bayern und was deren Kurs für progressive europäische Lösungen bedeutet In der CSU wird nun immer aggressiver die Linie "Deutschland zuerst" verfolgt.
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