Axel Troost
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Linkspartei: Zeit für eine Neuausrichtung Die Europawahlen haben für alle Strömungen in der Partei DIE LINKE die dramatische Verschiebung der politischen Tektonik der Republik deutlich gemacht, die sich seit längerer Zeit abzeichnet. Angesichts der Nähe zur 5% Sperrklausel räumen selbst die hartnäckigsten Optimisten ein: Mit dem katastrophalen Ergebnis wird wie in anderen europäischen Nachbarländern auch die Linkspartei hier vor existenzielle Herausforderungen gestellt.
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Veranstaltungshinweis: "Linke Finanzpolitik - so geht ein intelligentes Steuerkonzept" 03.Juli 2019, Beginn 19Uhr Ort: Peter Rantzau Haus, Manfred-Samusch-Straße 9, 22926 Ahrensburg Der Kreis Stormarn zählt zu den reichsten Regionen in Deutschland. Trotzdem wird in Kommunen wie Ahrensburg ausgiebig über zusätzliches Personal für die Verwaltung gestritten und über hohe Ausgaben diskutiert. -
Umsteuern in Athen Griechische Steuerpolitik unter Syriza und den Memoranden Der Anspruch, als radikale Partei die geltenden Verhältnisse umzustürzen, zugleich aber den alltäglichen Sorgen der Bevölkerung gerecht zu werden, birgt ein großes Frustrations- und Konfliktpotenzial. Dass dabei Fehler gemacht werden und Unzufriedenheit entsteht, liegt in der Natur der Sache. Bisher scheint sich der Einsatz von Syriza jedoch gelohnt zu haben.
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Nach der Kohle Alternativen für einen Strukturwandel in der Lausitz Der Strukturwandel ist möglich. Das zeigt die vorliegende Studie. Bei aller Kritik an einem zu späten Ausstieg: Der Kohlekompromiss, auf den sich die Kommission «Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung» im Januar 2019 geeinigt hat, setzt einen Rahmen, der es ermöglicht – und erzwingt –, dass nun ernsthafte Gespräche für einen Strukturwandel mit allen Beteiligten geführt werden.
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Die Linke nach den Europawahlen: Warnsignal Die Partei DIE LINKE steht vor einem politisch-organisatorischen Scherbenhaufen. Sie hat sich zu den Versuchen einer programmatischen Erneuerung der SPD so wenig verhalten wie zu dem entsprechenden Prozess in der Grünen Partei, ein neues Grundsatzprogramm auf den Weg zu bringen. Angesichts des Aufwärtstrends einer neuen Rechten in den meisten europäischen Gesellschaften, den Wahlniederlagen für die gesamte Linke und Stimmenverlusten in Deutschland macht sich Ratlosigkeit breit. -
MEMORANDUM 2019 vorgestellt Klimakollaps, Wohnungsnot, kriselnde EU Die Klimakatastrophe ist neben der Massenarbeitslosigkeit und der sich verfestigten Armut die größte Herausforderung an die Politik. Die vorherrschende Politik versagt jedoch mit ihrer marktradikalen Wachstumsfixierung. Das Festhalten an alten Strukturen kommt nicht nur der jungen Generation teuer zu stehen.
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Folienvortrag: Versprechen nicht erfüllt Zur wirtschaftlichen Entwicklung Ostdeutschlands seit dem Herbst 1989 Neue Bundesländer hatten gegenüber staatssozialistischem Osteuropa relativ günstigere Voraussetzungen für eine erfolgreiche Transformation Die meisten mittel‐ und osteuropäischen Staaten haben Abstand zum EU- Durchschnitt aber stärker verringert als Ostdeutschland! Folge von Schocktherapie und rigoroser Abwicklung auch positiver DDR‐Erfahrungen -
Jetzt keine falschen Signale Axel Troost und Jörg Cezanne begrüßen die neue Debatte über die »schwarze Null« im Grundgesetz Vor zehn Jahren verankerte die damalige Regierungskoalition aus Union und SPD mit Unterstützung durch Grüne und FDP die Schuldenbremse im Grundgesetz. Von Gewerkschaften, progressiven Ökonomen, Sozialverbänden und der LINKEN wurde sie heftig kritisiert
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Deutsche Kriegsschuld und Verpflichtungen gegenüber Griechenland Positionspapier des Vereins "Respekt für Griechenland e.V." mit allen ErstunterzeichnerInnen Durch unsere Zusammenarbeit mit Griechen wissen wir, wie fest unter einer beruhigten Oberfläche die Verbrechen von Deutschen im Zweiten Weltkrieg im kollektiven Gedächtnis verankert sind. Zugleich mussten wir erkennen, wie beschämend gering die Bereitschaft Deutschlands war, Griechenland beim Aufbau seines zerstörten Landes zu helfen und die Leidtragenden zu entschädigen. -
Runter von der Schuldenbremse Wie sieht nachhaltige linke Finanzpolitik aus? Planlos, kurzfristig, neoliberal: Die Finanzpolitik der letzten 15 Jahre hat dem Gemeinwohl, den Bürgern und künftigen Generationen geschadet. Und sie wird die öffentliche Hand noch teuer zu stehen kommen. Plädoyer für eine Kurswende. Ein Gastbeitrag.
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Rundschau:
- Der IWF hat Recht: Erfolgreiche Familienunternehmen – Triebkraft der Vermögens- und Einkommenskonzentration
- Letztes Kohlekraftwerk in Brandenburg könnte 2032 schließen Dies geht aus einer Studie der Linkspartei-nahen Rosa-Luxemburg-Stiftung hervor
- Machtwechsel in Griechenland Das Ergebnis der vorgezogenen Parlamentswahlen
- Mapping "Linke Kommunalpolitik"
- Kleinstes Bundesland, große Erwartungen Über Rot-Rot-Grün in Bremen
- Rot-Rot-Grün: Bewegung vor Regierung Trotz absehbaren rot-rot-grünen Regierung in Bremen liegt eine derartige Bündnisperspektive auf Bundesebene in weiter Ferne
- Entwurf der Vereinbarung zur Zusammenarbeit in einer Regierungskoalition für die 20. Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft 2019-2023
- Erste Schlussfolgerungen aus den Wahlen Mit 5,5 Prozent der Stimmen bei den Europawahlen haben wir unser Wahlziel deutlich verfehlt.
- Abschöpfung gestohlener Vermögenswerte zwischen Deutschland und Entwicklungsländern Gestohlenes und unversteuertes Geld aus Entwicklungsländern gelangt auf Bankkonten in Industrieländern wie Deutschland und wird dort investiert
- Aufbruch in einer neuen Zeit: Neue Linke Mehrheiten Über Konsequenzen aus der Europawahl
- Die Zerstörungen der Wirtschaftswissenschaften Von „Komplizen der Sachzwänge“ und warum es nach dem „Rezo-Effekt“ erst richtig losgehen muss!
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