Axel Troost
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"Wir brauchen mehr konkrete Alternativen" Bewerbungsrede von Dr. Axel Troost für die Wahl zum stellvertretenden Parteivorsitzenden der Linke beim Parteitag in Leipzig am 8. bis 10. Juni 2018. ...
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Scholz macht sich zum Totengräber der Finanztransaktionssteuer Was Scholz vorschlägt, ist eine ganz andere Steuer, eine Mini-Finanztransaktionssteuer, die den Namen kaum noch verdient. Wahrscheinlich ist, dass Scholz eine Steuer nach dem Vorbild der britischen Stamp Duty oder der französischen Steuer auf Aktienhandel vorschwebt, wie Macron sie im letzten Herbst schon propagiert hat.
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Axel Troost erneut zum stellvertretenden Parteivorsitzenden der Linken gewählt Der aus dem Landesverband Sachsen stammende Linkspolitiker Axel Troost ist am Samstagabend erneut zum stellvertretenden Vorsitzenden der Linkspartei gewählt worden. Die Leipziger Stadträtin Franziska Riekewald wurde in den erweiterten Parteivorstand gewählt. Troost erhielt dabei am Samstagabend eine Zustimmung von 69,44 Prozent.
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Memorandum 2018 veröffentlicht Preis der "schwarzen Null": Verteilungsdefizite und Versorgungslücken Das Memorandum 2018 zeigt zur ökonomisch bornierten "Nullpolitik" dringend notwendige Alternativen auf. In Deutschland muss es wesentlich um eine Stärkung der Binnennachfrage und damit um höhere Einkommen für die abhängig Beschäftigten und mehr Staatsausgaben gehen. Die Staatsquote ist signifikant zu gering. In Europa muss es um Kooperation statt eines blinden Wettbewerbs gehen.
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Elmar Altvater ist am 1. Mai 2018 verstorben. Wir trauern um einen jahrzehntelangen gemeinsamen wissenschaftlichen Kämpfer, Mitstreiter und Unterstützer einer alternativen Wirtschafts-, Globalisierungs- und Klimapolitik. Am 1. Mai ist Elmar Altvater im Alter von 79 Jahren gestorben. Er war Gründungsmitglied des wissenschaftlichen Beirats von Attac, hat an vielen Stellungnahmen mitgewirkt und trat häufig öffentlich auf, um mit seinen Analysen zu politischen Klärungsprozessen und Strategiebildung beizutragen: bei Attac-Kongressen, Sommerakademien oder vor lokalen Gruppen. Er war einer der profiliertesten und streitbarsten Kapitalismuskritiker – unbequem, ein Querdenker und gleichzeitig wortgewandt und charmant.
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Veranstaltungshinweis: Millionärssteuer Lösung oder Schnapsidee? Unterfinanzierte Kommunen, zu hohe steuerliche Belastungen der mittleren und unteren Einkommen, Kinder- und Altersarmut - der Probleme gibt es viele in unserem Land. Einige fordern nun, Millionäre mittels einer Millionärssteuer stärker an der Finanzierung des Gemeinwesens zu beteiligen. Doch ist das die Lösung der Probleme? -
Vom Kopf auf die Füße: Gute öffentliche Beschäftigung statt SPD- "Grundeinkommen" Berlin SPD-Bürgermeister Michael Müller hat vor einigen Wochen die Idee eines »Solidarischen Grundeinkommens« in die politische Diskussion gebracht. OXI hat das Modell hier und hier schon zum Thema gemacht. OXI-Autor Axel Troost meint, »die Idee von Müller muss vom Kopf auf die Füße gestellt werden und dann kommt man zu einem fertig ausgearbeiteten Konzept für gute öffentlich geförderte Beschäftigung«. -
Veranstaltungshinweis: Griechenland - Zwischen EU-Spardiktat und solidarischen Alternativen Griechenland kommt nicht zur Ruhe. Die linksgeführte Regierung in Athen ist weiterhin der Austeritätspolitik der EU unterworfen, gleichzeitig richten Linke aus ganz Europa anspruchsvolle Erwartungen an SYRIZA. Dabei geht es nicht zuletzt um die immer noch sehr schlechte soziale und ökonomische Lage vieler Menschen in Griechenland.
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Bericht über meinen Besuch in Athen am 5. bis 7. März 2018 Am 05. bis 07. März dieses Jahres habe ich nach längerer Zeit wieder Athen besucht, diesmal in meiner Eigenschaft als Senior Fellow der Rosa-Luxemburg-Stiftung mit dem Schwerpunkt Europa- und Wirtschaftspolitik. Mit im Gepäck hatte ich das neue Griechenlandinfo-Projekt, eine zweimonatlich erscheinende 16-seitige Zeitungsbeilage, die sich ausschließlich mit Griechenland befassen wird, mit dem Ziel, mit Hilfe meiner dortigen Kontakte der deutschen Öffentlichkeit objektive Informationen über die griechische Politik zugänglich zu machen.
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Professor Heinz-J. Bontrup: Gratulation der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik zur Verleihung des Bundesverdienstkreuzes am Bande Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik beglückwünscht Professor Heinz-J. Bontrup zur Auszeichnung mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande. Am 21.3.2018 hat er das Bundesverdienstkreuz im Kreissitzungssaal in Schwelm aus der Hand von Landrat Olaf Schade für den Ennepe-Ruhr-Kreis innerhalb eines Festakts überreicht bekommen
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Rundschau:
- Die Trumps aus Bayern und was deren Kurs für progressive europäische Lösungen bedeutet In der CSU wird nun immer aggressiver die Linie "Deutschland zuerst" verfolgt.
- Totengräber oder Lebensretter Finanzminister Scholz hat sich in einem Interview für die Finanztransaktionssteuer stark gemacht – oder etwa nicht?
- China, Trump und die neue Weltordnung Der Streit um Zölle, Investitionen und geistiges Eigentum
- Leipziger Parteitag 2018 Anträge und Kandidaturen
- "Wir müssen aufhören, unsere eigenen WählerInnen zu demobilisieren" Der LINKE-Politiker Wulf Gallert über die Europa-Politik seiner Partei und die Wahlen zum EU-Parlament 2019
- Einige Bemerkungen zu der aktuellen präzedenzlosen institutionellen Krise in Italien Die politische Entscheidung des Staatspräsidenten wird in aller Wahrscheinlichkeit die Lega stärken, und Ressentiments weiter schüren.
- Italien spricht nicht deutsch In Brüssel oder Berlin knallen anlässlich der gescheiterten Regierungsbildung in Italien die Sektkorken.
- US-Strafzölle treten in Kraft Vom Handelsstreit zum Handelskrieg?
- Pflegenotstand Meilenweit entfernt von dänischen Verhältnissen
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- Zustimmung der Bürger zur EU Ein Jahr vor den Wahlen eines neuen Europäischen Parlaments publiziert die Europäische Union Umfragezahlen des Eurobarometers.
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