Axel Troost
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Chance vertan Zehn Jahre Finanzkrise und Regulierung der Finanzmärkte – Eine Bilanz Die Pleite der US-Bank Lehman Brothers am 15. September 2008 markierte den Höhepunkt der weltweiten Finanzkrise, die im Anschluss vollends auf deutsche Banken übergriff. Nur durch milliardenschwere Bankenrettungsschirme und Konjunkturprogramme konnte ein Absturz der Weltwirtschaft verhindert werden.
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Herausforderung Europa Die Trump-Administration hat in wenigen Monaten die langjährige Nachkriegsordnung des Kapitalismus zerstört. Dem einseitigen Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen folgten die Beschränkungen der US-Beiträge für die UNO und ihre Unterorganisationen. Der US-Präsident stellte die NATO in Frage und beließ es auch nicht bei der Aufkündigung diverser multilateraler Handelsabkommen.
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Geld für die Zukunft Wie die Bundesländer mit Öffentlich-Öffentlichen Partnerschaften Spielräume der Schuldenbremse nutzen können Seit 2003 sind die staatlichen Nettoinvestitionen in Deutschland nach Abgrenzung der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung überwiegend negativ. Das Land lebt somit von der Substanz. Das aktuelle Kommunalpanel 2018 schätzt den Investitionsrückstand allein für die Städte- und Gemeindeebene auf 159 Milliarden Euro. Auf das Segment Schulen und Bildungsinfrastruktur entfallen 48 Milliarden Euro.
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Kurzfassung: Zukunftsinvestitionen ermöglichen Spielräume der Schuldenbremse in den Bundesländern mit neuen öffentlichen Partnerschaften nutzen! Wir argumentieren dafür, sich gezielt des Instruments ÖÖP zu bedienen. Am Beispiel Berlins – wo der Senat plant, den Schulbau landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft zu übertragen, die nicht an die Schuldenbremse gebunden ist und selbst Kredite aufnehmen kann – wollen wir aufzeigen, dass bei solchen Finanzierungs- und Kooperationsmodellen die Vorteile überwiegen, wenn auf ausreichend Transparenz und parlamentarische Kontrolle geachtet wird. -
Zukunftsinvestitionen ermöglichen Spielräume der Schuldenbremse in den Bundesländern nutzen! -
Axt an die Wurzeln der SPD Ein Kommentar von Axel Troost Die SPD streicht – aus Geldmangel (es geht um 20.000 Euro im Jahr) – ihre Historische Kommission mit mehr als zwei Dutzend Wissenschaftlern. So nimmt die älteste Partei in Deutschland »Das Ende der Geschichte« – jedenfalls für sich – ernst. -
Über eine Ent-Täuschung und ein paar Lehren für Europas Linke Die europäische Politik gegen Griechenland, die als europäische Politik für Griechenland verkauft wurde, ist der Knoten, den progressive Kräfte lösen müssen, wenn sie – in ihren Ländern, in Europa insgesamt – über einen echten Kurswechsel nicht bloß reden, sondern diesen auch durchsetzen wollen.
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Griechenland schafft wichtige Etappe auf steinigem Weg Im August endet das dritte Griechenland-Finanzhilfeprogramm. Griechenland erhält dann keine Kredite mehr aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus. Ein viertes Programm hätte sowohl die griechische als auch die deutsche Regierung zerrissen. -
Info: Griechenland. 16-seitige Beilage der Wochenendausgabe des NEUEN DEUTSCHLAND herausgegeben von der common verlagsgenossenschaft e.G. und Axel Troost. Redaktion: Tom Strohschneider Im August endet das dritte Kreditprogramm für Griechenland - aber die Krise ist noch längst nicht vorbei. Die Gläubiger haben bis weit in die Zukunft Auflagen festgeschrieben, die ökonomische und soziale Lage ist durch die Austeritätspolitik der vergangenen Jahre verschärft worden, die Staatsschulden sind immer noch dramatisch hoch ...
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"Der Einsatz war nicht umsonst" Im Streit in der Europa-Linken um den Krisenkurs von SYRIZA nimmt LINKE-Vize Troost die griechische Regierungspartei in Schutz Innerhalb der gegebenen Rahmenbedingungen Kompromisse zu schließen, zugleich aber seinen langfristigen Zielen treu zu bleiben, sei "ein schwieriger Spagat, den wir LINKE aus Regierungsbeteiligungen in den Ländern und auf kommunaler Ebene kennen. Unter begrenzten Spielräumen konkrete Politik zu machen, ist weder in Griechenland noch in Deutschland ein Verrat, sondern verantwortliche Politik." - Alle ansehen
Rundschau:
- "Das ist eine tickende Zeitbombe" Probleme bei Anti-Geldwäsche-Einheit
- Alternative zum Handelskrieg Die USA und China steuern weiterhin auf einen Handelskrieg zu, der amerikanisch-chinesische Konflikt eskaliert.
- Greece a Growth Strategy for the Future
- Irrweg in Griechenland? Ab dem 21. August wird Griechenland finanziell auf eigenen Füßen stehen.
- Spielraum trotz Schuldenbremse Berliner Ökonomen-Papier unterstützt Schulbauoffensive
- Zweifel an Erfolgsmodell Schuldenbremse ist vor allem Investitionsbremse
- Sigmar Gabriel, der Klassenkampf, die Geschichte und Thyssen-Krupp
- Aktenstau in Kölner Behörde wird zum Risiko bei der Terrorbekämpfung Laut Bundesfinanzministerium schiebt die Financial Intelligence Unit (FIU) mehr als 20.000 Fälle vor sich her.
- Vor 40 Jahren: EG-Gipfel in Bremen stellt Weichen für Euro-Währung Das aus dem EG-Gipfel am 6./7. Juli 1978 in Bremen hervorgegangene Eurosystem hat schwere Krisen vor allem zu Lasten ökonomisch schwacher Länder wie Griechenland durchlaufen.
- Chaostage in der Union Der Asyl "kompromiss"
- Deutschland bleibt Gangster's Paradise Bundestagsrede von Fabio De Masi, DIE LINKE
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