Axel Troost
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Kohle-Ausstieg: Beteiligt die Reviere! Ein gelungener Strukturwandel bedarf eines Leitbilds, das die Realitäten vor Ort einbezieht Der Text ist zuerst erschienen in "Blätter für deutsche und internationale Politik", Ausgabe 9/2019 ______________________ CSU-Chef Markus Söder sprach sich jüngst für einen Kohleausstieg bis 2030 aus und machte sich damit eine zentrale Forderung von »Fridays for Future« zu eigen. Axel Troost, ...
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SONDERMEMORANDUM 2019 Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik legt Sondermemorandum „Gutes Wohnen für alle“ vor Der Wohnungsmarkt ist zum Schauplatz von Verteilungskämpfen verkommen. Deutschlandweit fehlen mehr als eine Million Wohnungen. Vor allem in den Ballungsräumen wird Wohnen stetig teurer und für viele Menschen unbezahlbar. -
Ausgekohlt Kohleausstieg und sozial-ökologischer Umbau der Lausitz nach den Empfehlungen der Kohlekommission Der Klimawandel schreitet voran und wird immer bedrohlicher. Es drohen gigantische Schäden an den Ökosystemen, die auf die Menschen zurückschlagen werden. Wenn das Ziel des Klimaschutzabkommens von Paris aus dem Jahr 2015 erreicht werden soll, muss der Ausstoß von Treibhausgasen innerhalb von wenigen Jahrzehnten auf einen Bruchteil reduziert werden.
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Olaf Scholz - "Bitte nicht" Kann man sich jetzt in Deutschland einen "radikalen" Neuanfang in der SPD vorstellen – ohne dass sie aus der Regierung scheidet? Allerorten sortieren sich die Sozialdemokraten „irgendwie“ neu. Man kann ja derzeit auch bewundern was in Italien mit der PD passiert – zusammen mit der Bewegung 5 Sterne. Es ist wieder erlebbar, wie es einfach funktioniert, wenn „von oben“ ein Schalter umgelegt wird – und dann alle „gewendet“ weiter funktionieren ...
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Berliner Schuldenbremse darf nicht zur Investitionsbremse werden! Die deutsche Schuldenbremse wird ebenso wie die europäischen Schuldenregeln zunehmend in Frage gestellt; von deutschen wie von internationalen Ökonomen. Denn eine Dekade nach Verankerung des Verschuldungsverbots im Grundgesetz werden die Kosten immer offensichtlicher -
"Overbanked" oder nicht "overbanked" Unter dem Titel "Das Ende des Traums von einem international aufgestellten Geldinstitut" setzten sich Joachim Bischoff und Norbert Weber am 12. Juli auf SozialismusAktuell.de mit aktuellen Veränderungen in der Deutschen Bank und mit dem europäischen sowie dem deutschen Bankensektor insgesamt auseinander. Dabei wurde die These vertreten, der deutsche Bankensektor sei "overbanked". -
Linkspartei: Zeit für eine Neuausrichtung Die Europawahlen haben für alle Strömungen in der Partei DIE LINKE die dramatische Verschiebung der politischen Tektonik der Republik deutlich gemacht, die sich seit längerer Zeit abzeichnet. Angesichts der Nähe zur 5% Sperrklausel räumen selbst die hartnäckigsten Optimisten ein: Mit dem katastrophalen Ergebnis wird wie in anderen europäischen Nachbarländern auch die Linkspartei hier vor existenzielle Herausforderungen gestellt.
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Veranstaltungshinweis: "Linke Finanzpolitik - so geht ein intelligentes Steuerkonzept" 03.Juli 2019, Beginn 19Uhr Ort: Peter Rantzau Haus, Manfred-Samusch-Straße 9, 22926 Ahrensburg Der Kreis Stormarn zählt zu den reichsten Regionen in Deutschland. Trotzdem wird in Kommunen wie Ahrensburg ausgiebig über zusätzliches Personal für die Verwaltung gestritten und über hohe Ausgaben diskutiert. -
Umsteuern in Athen Griechische Steuerpolitik unter Syriza und den Memoranden Der Anspruch, als radikale Partei die geltenden Verhältnisse umzustürzen, zugleich aber den alltäglichen Sorgen der Bevölkerung gerecht zu werden, birgt ein großes Frustrations- und Konfliktpotenzial. Dass dabei Fehler gemacht werden und Unzufriedenheit entsteht, liegt in der Natur der Sache. Bisher scheint sich der Einsatz von Syriza jedoch gelohnt zu haben.
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Nach der Kohle Alternativen für einen Strukturwandel in der Lausitz Der Strukturwandel ist möglich. Das zeigt die vorliegende Studie. Bei aller Kritik an einem zu späten Ausstieg: Der Kohlekompromiss, auf den sich die Kommission «Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung» im Januar 2019 geeinigt hat, setzt einen Rahmen, der es ermöglicht – und erzwingt –, dass nun ernsthafte Gespräche für einen Strukturwandel mit allen Beteiligten geführt werden.
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Rundschau:
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