Schlagwort: Kommunalfinanzen

02.09.2010: Sächsischer Landtag: Haushalt ist konzeptionslos, ideenlos, verantwortungslos

Rede des Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn, zur 1. Lesung des Doppelhaushaltes 2011/2012

31.08.2010: Kleinere Wohnungen für Hartz-IV-Beziehende

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katrin Kunert, Jan Korte, Katja Kipping, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

30.08.2010: Axel Troost und Sandra Schuster in jW: Keine Bittsteller mehr, Kommunalfinanzen – Zeit für Alternativen

Vorabdruck

25.08.2010: Reich an Armut

Von Jana Hensel | Greta Taubert

20.08.2010: GERECHT GEHT ANDERS!

18.08.2010: Axel Troost: Von Breitenbuchs Volkswirtschaftsmärchen ist plumpe Lüge

Pressemitteilung

09.08.2010: Sparwelle rollt auf Deutschland zu

08.08.2010: Ein Schatten fällt über die Stadt: Die „Schuldenbremse“ und der rot-grüne Kürzungsplan

Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft

08.08.2010: Diskussion über Standards und Kürzung von sozialen Leistungen in der Gemeindefinanzkommission

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Britta Haßelmann, Katja Dörner, Katrin Göring-Eckardt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

04.08.2010: Die Woche : Das Wasser bis zum Hals

Kolumne von Katrin Kunert, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

01.08.2010: Städte und Gemeinden in Not

ver.di Wirtschaftspolitik aktuell, NR. 15 – Juli 2010

27.07.2010: Sparpakete? Wir verweigern die Annahme!

von DIE LINKE. Westsachsen

30.06.2010: Extreme Haushaltsnot: Kommunen planen Schock-Sparprogramm

Spiegel Online

14.06.2010: Rückschau: Abkassiert von der Deutschen Bank - Wie Kommunen zum Zocken verführt wurden

Plusminus, www.daserste.de

14.06.2010: Für eine Verstetigung der Kommunalfinanzen – Die Gewerbesteuer zur Gemeindewirtschaftsteuer weiterentwickeln

Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss)

09.06.2010: ÖFFENTLICHE FINANZEN: Kommunalfinanzen in der Sackgasse

Böckler Impuls 09/2010

09.06.2010: Der Paritätische: Das Sparpaket der Bundesregierung II: Gefährdung des Aufschwungs und Verstärkung der regionalen Unterschiede

09.06.2010: Spiegel Online: "Käßmann ruft zu Widerstand gegen Sparpaket auf"

09.06.2010: Vorantreiben von Privatisierungsmaßnahmen durch die ÖPP (Öffentlich-Private Partnerschaft) Deutschland AG

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katrin Kunert, Sabine Leidig, Ulla Lötzer,weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

06.06.2010: Kommunen müssen kämpfen

Dresdener Resolution zur Aktionskonferenz „Kommunen in Not“

06.06.2010: Kampf der Reformmodelle – Chancen und Risiken der Gemeindefinanzkommission

Vortrag von Dr. Axel Troost in Dresden 5.6.2010, Aktionskonferenz "Kommunen in Not!"

06.06.2010: Lob für Trebsener Resolution

06.06.2010: Deutscher Olympischer Sportbund (DOSB): "Kommunale Finanzen auf ein sicheres Fundament stellen."

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege, des Deutschen Kulturrates und des DOSB haben einen gemeinsamen Appell an die Gemeindefinanzkommission gerichtet.

05.06.2010: Fachtagung - Kommunen vor dem Finanzkollaps

Dokumentation der Tagung vom 28. November 2009 im Dresdner Gewerkschaftshaus

05.06.2010: Grundsteuer auf der Basis von Verkehrswerten.

Machbarkeitsstudie (Kurzfassung)

05.06.2010: Personenunternehmen - Anrechnung der Gewerbesteuer bei der Einkommenssteuer

03.06.2010: Veranstaltung mit Axel Troost in Leipzig: "Wie raus aus der kommunalen Finanzkrise?"

Wege und Irrwege - Kein Ausverkauf öffentlichen Eigentums !

03.06.2010: Dramatischer Appell aus Trebsen (Sachs.)

Trebsener Stadtrat verabschiedet Resolution für eine bessere Finanzaustattung der Kommunen

02.06.2010: Am Bettelstab für die Rathaus-Kämmerer

Sachsens Kommunen droht Einbruch bei Investitionen / LINKE fordert Pauschale von 250 Millionen

01.06.2010: "Kommunen in Not!" - Aktionswoche der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag

01.06.2010: Zukunft der Kommunalfinanzen und Gemeindefinanzkommission

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katrin Kunert, Dr. Axel Troost, Dr. Barbara Höll, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 17/1508 –

26.05.2010: Ausweitung der Anzahl der Optionskommunen im Rahmen der SGB-II-Organisationsreform

Antwort auf die kleine Anfrage der Abgeordneten Sabine Zimmermann, Klaus Ernst, Herbert Behrens, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

24.05.2010: Interview der Woche mit Axel Troost und Kathrin Kunert: Kommunalfinanzen: Lösung jetzt, oder es droht der große Crash

Der finanzpolitische Sprecher und die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE zeichnen Wege aus der Finanzkrise der Kommunen auf.

24.05.2010: Antrag der Linksfraktion: Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit von Städten, Gemeinden und Landkreisen

Drucksache 17/1744

22.05.2010: Gemeindefinanzen verstetigen statt aushöhlen!

Rede von Dr. Axel Troost zum Antrag der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Für eine Verstetigung der Kommunalfinanzen – Die Gewerbesteuer zur Gemeindewirtschaftsteuer weiterentwickeln

22.05.2010: Kommunen werden kämpfen

Gastkolumne von Angelika Gramkow im Neuen Deutschland

20.05.2010: DIE LINKE vom 19. bis 21. Mai im Plenum

Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:

20.05.2010: Position zur Ausweitung der Optionskommunen

Union, FDP und SPD wollen die Betreuung und Vermittlung von Erwerbslosen stärker den Kommunen übertragen. Warum DIE LINKE. dagegen ist.

06.05.2010: Gesine Lötzsch: 40 Milliarden Euro Steuerausfälle bis 2013

Kommunen wieder handlungsfähig machen

04.05.2010: Gebhardt (DIE LINKE. Sachsen): Kommunen in Not!

LINKE informiert über katastrophale Finanzlage der Kommunen

14.04.2010: Deutscher Städtetag: Information über die konstituierenden Sitzungen der Arbeitsgruppen „AG Kommunalsteuern“, „AG Standards“ und „AG Rechtsetzung“

12.04.2010: Titelthema bei Clara, dem Magazin der Bundestagsfraktion DIE LINKE.: Kahlschlag in den Kommunen verhindern

03.04.2010: "Die öffentlichen Haushalte stehen vor dem Zusammenbruch"

Erklärung der Haushalts- und Finanzpolitischen Sprecherinnen und –Sprecher der Bundestagsfraktion und der Landtagsfraktionen der Partei DIE LINKE.

02.04.2010: Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise auf die Kommunen – Worin liegt die Verantwortung des Bundes?

Vortrag von Axel Troost in Essen am 27.3.2010

31.03.2010: Finanznot der Kommunen ist nicht hausgemacht! Bund und Länder tragen Hauptverantwortung für sinkende Ein­nahmen und steigende Ausgaben!

Erklärung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer der kommunalpolitischen Konferenz „Zukunft der Kommunalen Selbstverwaltung“ am 27./28. März 2010 in Essen

31.03.2010: Rettet unsere Städte und Gemeinden in NRW - Programm zur Wiedergewinnung ihrer finanziellen Handlungsfähigkeit

ver.di - Landesbezirk Nordrhein-Westfalen

30.03.2010: »Knast und Krematorium. Sonst bleibt nicht viel in meinem Wohngebiet.«

Von Ulla Lötzer und Axel Troost

29.03.2010: Wer die Kommunalfinanzen verbessern will, muss bei der Gewerbesteuer ansetzen

Katrin Kunert, Ulla Lötzer, Pressemitteilung

28.03.2010: Verbindliches Mitwirkungsrecht für Kommunen bei der Erarbeitung von Gesetzentwürfen und Verordnungen sowie im Gesetzgebungsverfahren

Antrag – Drucksache 17/1142, Linksfraktion

28.03.2010: Verbindliches Mitwirkungsrecht für Kommunen bei der Erarbeitung von Gesetzentwürfen und Verordnungen sowie im Gesetzgebungsverfahren

Antrag – Drucksache 17/1142, Linksfraktion

28.03.2010: Zukunft der Kommunalfinanzen - Transparenz gewährleisten und Öffentlichkeit herstellen

– Antrag – Drucksache 17/1143, Linksfraktion

28.03.2010: Gesine Lötzsch: Kommunen vor dem Ausbluten retten

Rede vom 25.3.2010 im Deutschen Bundestag

25.03.2010: DIE LINKE vom 24. bis 26. März im Plenum

Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:

24.03.2010: VERANSTALTUNGSTIPP: Gegen Finanzkollaps der Kommunen - Kommunalfinanzierung auf eine neue Grundlage stellen

Veranstaltung zur Vortragsreihe mit Dr. Axel Troost, OSPA Rostock am 24.3.2010

23.03.2010: Zur Lage der Kommunen: "Bürger müssen mitbestimmen können."

Interview der Woche mit Ulla Lötzer und Axel Troost

23.03.2010: Schwerpunktvorhaben der Bundestagsfraktion DIE LINKE. auf kommunalpolitischem Gebiet für die 17. Wahlperiode

- B e s c h l us s v o m 1 5 . M ä r z 2010 -

18.03.2010: "Schlaglöcher in den kommunalen Haushalten wirksam beseitigen schnelle und wirksame Maßnahmen statt Beschwichtigungen in Kommissionen."

Bundestagsrede von Axel Troost am 16. März 2010

18.03.2010: Konstituierende Sitzung der Gemeindefinanzkommision vom 4. März 2010

Protokollentwurf

18.03.2010: Sparpläne der NRW-Kommunen

Diakonie Rheinland-Westfalen-Lippe e.V.

16.03.2010: Finanznot der Kommunen ist nicht hausgemacht!

Bund und Länder tragen Hauptverantwortung für sinkende Einnahmen und steigende Ausgaben!

16.03.2010: Der Stellenwert der Kommunalpolitik in der LINKEN

Katrin Kuhnert/Axel Troost (AG Kommunalfinanzen*)

16.03.2010: Für eine Verstetigung der Kommunalfinanzen – Die Gewerbesteuer zur Gemeindewirtschaftsteuer weiterentwickeln

Antrag der Linksfraktion im Deutschen Bundestag - Drucksache 17/783 - (v.23.2.2010)

16.03.2010: Eine starke Bürgergesellschaft in starken Kommunen

Kommunalpolitische Leitlinien der Linkspartei

16.03.2010: Essener Signal: „Raus aus den Schulden“

Aktionsbündnis der Städte des Ruhrgebietes und des Bergischen Landes

16.03.2010: Entwicklung und Perspektiven der Kommunalfinanzen in Hessen

Studie im Auftrag von ver.di Hessen

11.03.2010: Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH): Wirtschaft im Wandel: 20 Jahre Deutsche Einheit - 2. Teil -

04.03.2010: Berlins Unternehmen der Daseinsvorsorge: Öffentlichen Einfluß wiedergewinnen und erhöhen

02.03.2010: Klaus Ernst im Interview

25.02.2010: Leipziger Wasserwerke: Banken fordern 61 Millionen

Geschäftsführer der Kommunalen Wasserwerke Leipzig (KWL) verwickeln die Kommune in hochriskante Transaktionen.

24.02.2010: Düsseldorfer Resolution: Kommunalfinanzen sichern – Abwehr organisieren –

LINKE Kommunalpolitik durchsetzen!

18.02.2010: "Eine Steuersenkungspolitik wird das Problem unzureichender kommunaler Einnahmen verschärfen"

WISO-Interview mit Dr. Ernst Wolowicz, Stadtkämmerer (Finanzreferent) Münchens

18.02.2010: Das Comeback der Kommunen

Von Tim Engartner

14.02.2010: Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV-Regelsätzen

Von Christoph Butterwegge

09.02.2010: Gregor Gysi, Klaus Ernst: LINKE erwartet von Karlsruhe Zustimmung zur Erhöhung der Hartz-Regelsätze / Regierung stockt auf, hat aber keine neue Afghanistan-Strategie

Audio-Podcast der Linksfraktion zu aktuellen und brisanten Themen

08.02.2010: Ratlos im Rathaus

Kolumne von Katrin Kunert

06.02.2010: Tarifrunde öffentlicher Dienst

02.02.2010: LINKE fordert sofortige Einsetzung eines Kommunalausschusses

Axel Troost, Katrin Kunert, Pressemitteilung

02.02.2010: Kommunalfinanzierung endlich auf eine neue Grundlage stellen!

Axel Troost: Nur so kann dem Finanzkollaps der Kommunen wirksam begegnet werden

08.01.2010: Axel Troost: "Die Kommunen brauchen eine neue Finanzgrundlage."

10.12.2009: Edith Franke (DIE LINKE. im sächsischen Landtag): "Stopp von Kommunal-Kombi ist vertane Chance"

Video-Podcast

30.11.2009: Wo nichts ist, kann man nichts einsparen

Von Steffen Bockhahn

17.11.2009: Schluss mit Untergang?

Sachverständigenrat und Gemeinschaftsdiagnose zeichnen ein gemischtes Bild

07.10.2009: Kommunen: Krise spitzt sich zu!