Schlagwort: Finanzpolitik

28.05.2011: Den Bankensektor neu ordnen – und mit der Vergesellschaftung beginnen (2. geringfügig ergänzte Fassung)

Ein Diskussionspapier des Arbeitskreises II*: Wirtschaft, Finanzen, Steuern, Energie und Umwelt

08.09.2010: Auch die Börsen und die spekulativen Anlagen bei Instituten wie HRE sind im Kern Schneeballsysteme (Finankrise XLIV)

Von Albrecht Müller, Nachdenkseiten

08.09.2010: Bald griechische Verhältnisse?

Ver.di-Chef Bsirske warnt vor Sozialkahlschlag aus Finanznöten

08.09.2010: Die radioaktive Revolution der Kanzlerin ist eine Konterrevolution

07.09.2010: Wir kriseln immer früher

Von Thomas Fricke, FTD

07.09.2010: Ratlos in Jackson Hole

Von Lucas Zeise, Financial Times Deutschland

07.09.2010: EU Kommission will Finanztransaktionssteuer blockieren

World Economy, Ecology & Development

07.09.2010: Blasen, Crashs, Renditejagd– sind die Banken noch zu retten?

Konferenz der Bundestagsfraktion DIE LINKE und der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag

05.09.2010: Kommunen in Not

Dokumentation der Landeskonferenz vom 24. Juli 2010 in Neumünster

05.09.2010: Hellas und die Rüstungslobby

05.09.2010: Wachstumsskeptisch

Eine Umfrage zeigt: Die Deutschen zweifeln am Kapitalismus

02.09.2010: Sächsischer Landtag: Haushalt ist konzeptionslos, ideenlos, verantwortungslos

Rede des Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn, zur 1. Lesung des Doppelhaushaltes 2011/2012

02.09.2010: Die Krise ist noch nicht überwunden

Der Wiener Wirtschaftsforscher Stephan Schulmeister in DGB-einblick 14/10

02.09.2010: Überhöhte Tarife für Frauen in der privaten Krankenversicherung

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Harald Weinberg, Dr. Martina Bunge, Inge Höger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

31.08.2010: „Wir waren schon mal weiter“

Freitag vom 5.8.2010

31.08.2010: Kleinere Wohnungen für Hartz-IV-Beziehende

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katrin Kunert, Jan Korte, Katja Kipping, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

31.08.2010: IMK Report: Mit dem Export aus der Krise? Deutschland im Euroraumvergleich

Nr. 53 | August 2010

30.08.2010: Axel Troost und Sandra Schuster in jW: Keine Bittsteller mehr, Kommunalfinanzen – Zeit für Alternativen

Vorabdruck

27.08.2010: Jörg Huffschmid, Kapitalismuskritik heute

Zeitdiagnosen – Vom Staatsmonopolistischen zum Finanzmarktgetriebenen Kapitalismus (Reihe: Jörg Huffschmid im VSA: Verlag)

27.08.2010: SONDERMEMORANDUM 2010: Politik hat nichts gelernt - das Umverteilen von unten nach oben geht weiter

Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik

27.08.2010: Aufruf des ISM: Demokratischer Rechtsstaat oder Atomstaat

Im Konflikt um die Laufzeitverlängerung geht es nicht allein um die Energiefrage.

27.08.2010: Warten auf den zweiten Einschlag

Die Finanzmärkte sind weiterhin schlecht reguliert. Erst die nächste schwere Krise wird daran etwas ändern.

25.08.2010: Der große Geldsegen?

Axel Troost in der Kolumne der Woche auf www.linksfraktion.de

25.08.2010: Reich an Armut

Von Jana Hensel | Greta Taubert

25.08.2010: Generationenvertrag: Die Renten-Lüge

Von Christian Tenbrock auf Zeit Online vom 20.8.2010

23.08.2010: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage: "Wirksamkeit der Maßnahmen gegen Steuerflucht und Steueroasen"

Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Barbara Höll, Harald Koch, Richard Pitterle, Dr. Axel Troost und der Fraktion DIE LINKE.

22.08.2010: Energieziel 2050: 100% Strom aus erneuerbaren Quellen

UMWELTBUNDESAMT

22.08.2010: Gratulation, Herr Hundt!

Von der Krise haben vor allem die deutschen Arbeitgeber profitiert. Deshalb sind jetzt endlich die Arbeitnehmer dran.

20.08.2010: GERECHT GEHT ANDERS!

20.08.2010: Wolfgang Münchau (FTD) - Schwere Gleichgewichtsstörungen

18.08.2010: Antwortschreiben Matthias W. Birkwald auf den Offenen Brief des Sozialverbandes Deutschland - SoVD an die Mitglieder des Deutschen Bundestages

Matthias W. Birkwald - Rentenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE.

18.08.2010: Der politische Spagat der GAL

Das Ende christdemokratischer Modernisierung und die Rolle der Grünen

15.08.2010: Weichenstellungen für eine nachhaltige, alternative Wirtschafts- und Finanzpolitik

Wirtschaftspolitische Alternativen für soziale Gerechtigkeit und Stabilität - Zwenkau/ Sachs. 13.8.10

15.08.2010: Wolfgang Münchau (FTD): "Pekinger Blasenfabrik"

Endlich gibt es solides Datenmaterial zum chinesischen Immobilienmarkt: Ihm droht der Kollaps. Aber auch Banken könnten der wirtschaftlichen Entwicklung zum Opfer fallen. Das wäre der GAU für die Weltwirtschaft.

15.08.2010: Krugman will mehr Staat

Der Nobelpreisträger Paul Krugman beschwert sich über die Kürzungswelle im öffentlichen Dienst. Er bezieht sich auf Amerika, aber auch Deutschland sollte überlegen, was es will.

14.08.2010: Gestutzte Bankenkontrolle

ND-Wirtschaftskolumne von Rudolf Hickel

14.08.2010: Entwicklung des Steuerrechts im Ausland im II. Quartal 2010

Bundesministerium der Finanzen (BMF)

13.08.2010: Rettungsmaßnahmen im Euroraum – Kurzfristig sinnvoll, aber nicht ausreichend

Heike Joebges, Torsten Niechoj, Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung

13.08.2010: DIE LINKE. Berlin: Landowsky & Co. haben ihr Ziel verfehlt

Bundesverfassungsgerichtsentscheidung ist kein Freispruch für Zocker und Wirtschaftsabenteurer

12.08.2010: Wiederaufbau

Von Fabian Lambeck, Neues Deutschland, Standpunkt

12.08.2010: Der kollektive Aufstand der Medien gegen die Diskussion um eine Aussetzung der Rente mit 67

Nachdenkseiten v. 11.8.2010

10.08.2010: Operation gelungen, Patient todkrank

Griechenland erkauft sich seine Haushaltskonsolidierung mit einer tiefen Rezession

10.08.2010: Durchführung von Modellprojekten „Bürgerarbeit“

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sabine Zimmermann, Jutta Krellmann, Diana Golze, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

10.08.2010: Thomas Fricke - Gaukeln mit Schäuble

09.08.2010: Gesundbeterei à la Schwarz-Gelb

Von Christa Luft, Neues Deutschland

09.08.2010: Bankster vor Gericht

Kollektive Unschuld und systemische Kriminalität

09.08.2010: Sparwelle rollt auf Deutschland zu

08.08.2010: Ein Schatten fällt über die Stadt: Die „Schuldenbremse“ und der rot-grüne Kürzungsplan

Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft

06.08.2010: Drei Jahre und kein bisschen weiser

Kolumne von Lucas Zeise (FTD)

05.08.2010: Rede von Axel Troost (8.7.2010): Gelegenheit für Finanztransaktionsteuer jetzt nutzen

04.08.2010: Die Woche : Das Wasser bis zum Hals

Kolumne von Katrin Kunert, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

04.08.2010: Suspendierung der Stimmrechte eines Mitgliedstaates im Rat der Europäischen Union wegen Verstoßes gegen die Haushaltsdisziplin

Deutscher Bundestag, Wissenschaftliche Dienste, Ausarbeitung WD 11 – 3000 – 166/10

04.08.2010: Robin Hood Tax

So einfach ist das...

03.08.2010: Erkenntnisse über Auswirkungen desWachstumsbeschleunigungsgesetzes durch Absenkung der Mehrwertsteuer für die Hotellerie

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Kornelia Möller, Dr. Ilja Seifert, JörnWunderlich, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

03.08.2010: Ökonomische Wirkung der Konjunkturpakete

Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Garrelt Duin, Hubertus Heil (Peine), Doris Barnett, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD

03.08.2010: Rettung der Banken kostet bis zu 52 Milliarden Euro - "Staat soll sich aus Bankensektor zurückziehen"

Initiative Neue soziale Markwirtschaft (INSM)

03.08.2010: Dumme und ärgerliche Missverständnisse

Harald Werner zum bedingungslosen Grundeinkommen

01.08.2010: Zu wenig Geld für arme Studenten

Prof. Dr. Gerhard Bosch

01.08.2010: Städte und Gemeinden in Not

ver.di Wirtschaftspolitik aktuell, NR. 15 – Juli 2010

29.07.2010: Lucas Zeise - Anlass zum Pessimismus

Das Volk muss gar nicht besonders schlau sein, um in Trübsinn zu verfallen. Denn je länger die Krise dauert, desto kräftiger muss umgesteuert werden, um sie zu überwinden.

28.07.2010: Gründungsveranstaltung des Landesforums Alternative Wirtschaftspolitik Sachsen

“DIE LINKE. Sachsen – ihre wirtschaftspolitischen Konzepte und alternativen Projekte – Mit aller Kraft für den Politikwechsel!”

28.07.2010: Cornelia Heintze, Statistische Erfassung der öffentlichen Bildungsfinanzierung: Deutschland im internationalen Vergleich

Studie im Auftrag der Max-Traeger-Stiftung

28.07.2010: World Wealth Report 2010

"Wealth recovery nearly compensates for 2008 losses as HNWI population grows 17.1% and HNWI wealth reaches $39 trillion"

27.07.2010: Die Umsetzbarkeit der Schuldenbremse in den Ländern

Studie im Auftrag der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN - Endfassung -

23.07.2010: Stresstest: Koalition uneins in Bewertung

von Markus Sievers und Robert von Heusinger

23.07.2010: Der Bankenstresstest fällt durch – oder: „Wer die Wahrheit wissen will, muss sie auch verkraften können.“

von Axel Troost, 23.07.2010

23.07.2010: Stresstest für Banken: „Wer die Wahrheit wissen will, muss sie auch verkraften können.“

MdB Axel Troost, Pressemitteilung vom 23.7.2010

02.07.2010: Weltwirtschaft regulieren – ohne G20!

01.07.2010: »Alle privaten Banken sind pleite«

Die polit-ökonomische Intelligenz der Linkspartei traf sich zum Krisen-Gipfel in Berlin

01.07.2010: Halbherzigkeit beim Jahresteuergesetzentwurf 2010

Rede von Barbara Höll zum Jahressteuergesetzentwurf 2010 der Bundesregierung.

01.07.2010: DIE LINKE am 1. und 2. Juli im Plenum

Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen

30.06.2010: Schuldenbremse ist Wachstumsbremse

Erklärung der Fraktionsvorsitzenden der LINKEN

30.06.2010: Extreme Haushaltsnot: Kommunen planen Schock-Sparprogramm

Spiegel Online

30.06.2010: ATTAC Bankentribunal

Brief an alle Bundestagsabgeordneten nebst Urteil

29.06.2010: Pressemitteilung "Steuer gegen Armut" : G20 enttäuschend Finanztransaktionssteuer in der Euro Zone jetzt einführen

Als enttäuschend wertet das Bündnis Steuer gegen Armut – ein Netzwerk aus über 60 Organisationen - das Ergebnis des G20 Gipfels in Toronto.

27.06.2010: Rente erst ab 67 – Die Voraussetzungen stimmen nicht

Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE. (BT-Drs. 17/2271)

26.06.2010: G 20 Gipfel in Toronto - Demokratische Kontrolle der Finanzmärkte und nachhaltige Regulierung der Weltwirtschaft durchsetzen

– Antrag – Drucksache 17/2232

26.06.2010: Privater Reichtum – öffentliche Armut

Von Wolfgang Lieb

26.06.2010: Finanztransaktionsteuer – Börsenumsatzsteuer – Tobin-Steuer

Welche Steuer betrifft welche Geschäfte?

25.06.2010: Merkwürdige Solidarität bei Banken

Von Lucas Zeise, Financial Times Deutschland

25.06.2010: Koalition regiert an den Bedürfnissen der Ostdeutschen vorbei

Überraschen Sie die folgenden zwei Zahlen? Nur zwei Prozent aller Ostdeutschen glauben, dass der Afghanistankrieg mit mehr deutschen Soldaten zu gewinnen ist.

25.06.2010: Merkel muss Kürzungspaket zurück ziehen

Pressemitteilung Klaus Ernst, DIE LINKE.

24.06.2010: Die Dynamik der Einsparpolitik

ND-Wirtschftskolumne von Rudolf Hickel

24.06.2010: »Konturen eines Post-Kapitalismus«

Am Wochenende will sich die Linkspartei auf einer Konferenz über die Krise und deren Bewältigung verständigen

24.06.2010: Haushaltspolitiken in der EU – update

24.06.2010: Krugman Kritik an Bundesbankchef Weber

Nachdenkseiten

24.06.2010: Glossar zur Zentralbankpolitik und Staatsrefinanzierung

Raoul Didier (Ref. Finanzpolitik), Kai Fürntratt (Ref. Haushaltspolitik)

24.06.2010: Call for a Finanzwatch

22.06.2010: Reichtumspflege fördert Armut

klartext (DGB) Nr. 20/2010, 18. Juni 2010

22.06.2010: Eine Klappe für drei Fliegen

Sony Kapoor, Gästeblog* der FTD

19.06.2010: Finanzstransaktionsteuer einführen und Signal für Europa geben!

Redebeitrag von Dr. Axel Troost (DIE LINKE.) am 18.06.2010 (50. Sitzung, TOP 31)

19.06.2010: Die integrative Funktion der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik wird fundamental untergraben !

Koordinationskreis Kirchlicher Arbeitsloseninitiativen im Bistum Aachen

19.06.2010: Schlussfolgerungen des Europäischen Rates

17. Juni 2010

18.06.2010: Einführung eines verpflichtenden Lobbyistenregisters

– Antrag – Drucksache 17/2096

17.06.2010: Juso-Bundeskongress: Umverteilen von oben nach unten

17.06.2010: DIE LINKE vom 16. bis 18. Juni im Plenum

Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:

17.06.2010: Schwarz-gelbe Placebo-Politik schont Finanzhaie

17.06.2010: EU- und G20-Gipfel: Zivilgesellschaftliche Organisationen aus Deutschland und Frankreich begrüßen Merkels und Sarkozys Vorstoß für die Finanztransaktionssteuer

16.06.2010: Stellungnahme des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zum Sparpaket der Bundesregierung

Ausgewogen, fair und gerecht geht anders! - Zehn Anmerkungen des DGB zum schwarz-gelben Sparpaket -

16.06.2010: Polarisierung der Einkommen: Die Mittelschicht verliert

Wochenbericht des DIW Berlin Nr. 24/2010

15.06.2010: Das Falsche – zur falschen Zeit am falschen Ort

Von Heiner Flassbeck, Nachdenkseiten (NDS)

14.06.2010: Rückschau: Abkassiert von der Deutschen Bank - Wie Kommunen zum Zocken verführt wurden

Plusminus, www.daserste.de

14.06.2010: Der Osten braucht den Wechsel

Erklärung der Vorsitzenden der Linksfraktionen in den ostdeutschen Landtagen

14.06.2010: Für eine Verstetigung der Kommunalfinanzen – Die Gewerbesteuer zur Gemeindewirtschaftsteuer weiterentwickeln

Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss)

13.06.2010: Die soziale Balance fehlt

Gespräch der SÜDWEST PRESSE mit Peter Bofinger

13.06.2010: Wer hat Europa verloren?

Von Dani Rodrik*, Project Syndicate

13.06.2010: Reiche verschonen – Wachstum und Sozialstaat ruinieren

ver.di: Zum Sparpaket der Regierung

13.06.2010: Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN – Gemeinsam für gute Schulen und Hochschulen sorgen – Kooperationsverbot von Bund und Ländern in der Bildung abschaffen

Drucksache - 17/1984 -

12.06.2010: Wir zahlen nicht für Eure Krise! Auf die Straße am 12. Juni 2010

11.06.2010: Sparpaket der Bundesregierung: Reiche und Profiteure der Krise werden geschont, Erwerbslose und Familien müssen bluten

Arbeitskreis I und Arbeitskreis IV, verantwortlich: Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, 11. Juni 2010

11.06.2010: Bundestagsrede von Axel Troost am 10.6.10 zum SPD-Antrag 17/1963*: Privatisierung durch die Hintertür – Deshalb Hände weg vom Sparkassengesetz!

Antragstitel: "Zukunft öffentlich-rechtlicher Sparkassen sichern – Privatisierung verhindern", DRS: 17/1963

11.06.2010: Platzende Seifenblasen bei Schwarz-Gelb

Selbst Wirtschaftsflügel der CDU hat Einwände zum Sparpaket – deftige Worte bei Debatte im Bundestag

11.06.2010: Antwort des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) zur zusätzlichen öffentlichen Verschuldung aufgrund der Bankenrettung bis Ende 2009

Fragen Nrn. 167 und 168 für den Monat Mai 2010, Gz I A 4 - Vw 3195/08/10001

11.06.2010: Das Sparpaket der Koalition

Info-Grafik Sozialpolitik

11.06.2010: „Jetzt in Bildung investieren!“

Presseinformation der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik

11.06.2010: Wo ökonomischer Sachverstand gefragt wäre, herrscht eine dumpfe, nicht einmal intelligente Ideologie

Von Albrecht Müller, Nachdenkseiten

11.06.2010: Die Ärmsten im Visier

Von Tom Strohschneider, FREITAG v. 7.6.2010

10.06.2010: Perspektivlose Rotstiftpolitik - Zur Spar-Agenda der schwarz-gelben Regierungskoalition

Von Joachim Bischoff, Bernhard Müller und Björn Radke

09.06.2010: DIE LINKE vom 9. bis 11. Juni im Plenum

Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:

09.06.2010: Jeder kann und muss sich wehren

Interview der Woche mit Gesine Lötzsch

09.06.2010: DIE ZEIT: Unionsländer bremsen bei Merkels Bildungsgipfel

09.06.2010: ÖFFENTLICHE FINANZEN: Kommunalfinanzen in der Sackgasse

Böckler Impuls 09/2010

09.06.2010: Der Paritätische: Das Sparpaket der Bundesregierung II: Gefährdung des Aufschwungs und Verstärkung der regionalen Unterschiede

09.06.2010: Spiegel Online: "Käßmann ruft zu Widerstand gegen Sparpaket auf"

09.06.2010: Vorantreiben von Privatisierungsmaßnahmen durch die ÖPP (Öffentlich-Private Partnerschaft) Deutschland AG

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katrin Kunert, Sabine Leidig, Ulla Lötzer,weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

08.06.2010: Gregor Gysi: "Bundesregierung beschließt Abschaffung der sozialen Marktwirtschaft"

Video-Statement

08.06.2010: Das Janusgesicht der Staatsschulden.

06.06.2010: Kommunen müssen kämpfen

Dresdener Resolution zur Aktionskonferenz „Kommunen in Not“

06.06.2010: Kampf der Reformmodelle – Chancen und Risiken der Gemeindefinanzkommission

Vortrag von Dr. Axel Troost in Dresden 5.6.2010, Aktionskonferenz "Kommunen in Not!"

06.06.2010: Lob für Trebsener Resolution

06.06.2010: Deutscher Olympischer Sportbund (DOSB): "Kommunale Finanzen auf ein sicheres Fundament stellen."

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege, des Deutschen Kulturrates und des DOSB haben einen gemeinsamen Appell an die Gemeindefinanzkommission gerichtet.

05.06.2010: Fachtagung - Kommunen vor dem Finanzkollaps

Dokumentation der Tagung vom 28. November 2009 im Dresdner Gewerkschaftshaus

05.06.2010: „Man schlägt die Griechen und meint den Sozialstaat“

Von Albrecht Müller, Nachdenkseiten

05.06.2010: Grundsteuer auf der Basis von Verkehrswerten.

Machbarkeitsstudie (Kurzfassung)

05.06.2010: Personenunternehmen - Anrechnung der Gewerbesteuer bei der Einkommenssteuer

03.06.2010: Veranstaltung mit Axel Troost in Leipzig: "Wie raus aus der kommunalen Finanzkrise?"

Wege und Irrwege - Kein Ausverkauf öffentlichen Eigentums !

03.06.2010: Axel Troost lobt Manfred Kolbe: Finanztransaktionssteuer ist trotzdem überfällig

03.06.2010: Dramatischer Appell aus Trebsen (Sachs.)

Trebsener Stadtrat verabschiedet Resolution für eine bessere Finanzaustattung der Kommunen

03.06.2010: Übersicht geplanter Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierungen/ Sparvorhaben der Mitgliedsländer der Europäischen Union

Rosa-Luxemburg-Stiftung / Institut für Gesellschaftsanalyse

03.06.2010: Weg mit Verkaufsdruck für Bankbeschäftigte!

DGB-Klartext, Nr. 17/2010

02.06.2010: Am Bettelstab für die Rathaus-Kämmerer

Sachsens Kommunen droht Einbruch bei Investitionen / LINKE fordert Pauschale von 250 Millionen

02.06.2010: Wie Deutschland die Welt rettet

Kolumne von Thomas Fricke

01.06.2010: "Kommunen in Not!" - Aktionswoche der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag

01.06.2010: Zukunft der Kommunalfinanzen und Gemeindefinanzkommission

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katrin Kunert, Dr. Axel Troost, Dr. Barbara Höll, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 17/1508 –

01.06.2010: Finanztransaktionssteuer jetzt!

Von Rudolf Hickel

01.06.2010: TIPP: Veranstaltungen mit Dr. Axel Troost in Sachsen im Juni 2010

01.06.2010: Rotstift für Förde, Watt und Schlei

Schleswig-Holstein: Schwarz-gelber Vorreiter einer perspektivlosen Sparpolitik

01.06.2010: Her mit der Vermögensteuer!

ver.di-Wirtschaftspolitik aktuell Nr. 12, Mai 2010

01.06.2010: In der Krise kämpfen Ameisen gegen Heuschrecken

Kommentar von Martin Wolf

31.05.2010: Drucksache 17/1727: Reform der Grundsteuer

Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage der Abgeordneten Katrin Kunert, Dr . Axel Troost, Dr. Barbara Höll, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

30.05.2010: Finanzielle Auswirkungen der Einführung eines Einkommensteuerstufentarifs

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Barbara Höll, Harald Koch, Richard Pitterle, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

30.05.2010: Chancen einer Finanztransaktionssteuer mit Komplexitätsprogression

Rüdiger von Nitzsch – Manuel Schüssler, Studie der RWTH Aachen

28.05.2010: Weil die Krise System hat

Das Bankentribunal – ein Zivilgesellschaftsprozess mit Lerneffekten

27.05.2010: Von Axel Troost, DISPUT 4/2010: "Wetten auf den Zusammenbruch"

Die Deutsche Bank hat sich an der Katastrophe bereichert

26.05.2010: Gesine Lötzsch, DIE LINKE: Kanzlerin ohne Strategie zur Krisenlösung

Linksfraktion am 19.5.2010

26.05.2010: Es geht um mehr als nur um Gier - Die sozialen Ursachen der Finanzkrise

Sendung auf SWR2 vom 24.5.2010

24.05.2010: Interview der Woche mit Axel Troost und Kathrin Kunert: Kommunalfinanzen: Lösung jetzt, oder es droht der große Crash

Der finanzpolitische Sprecher und die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE zeichnen Wege aus der Finanzkrise der Kommunen auf.

24.05.2010: Antrag der Linksfraktion: Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit von Städten, Gemeinden und Landkreisen

Drucksache 17/1744

24.05.2010: Antrag der Linksfraktion: Kreditausfallversicherungen (CDS) und deren Handel vollständig verbieten

Drucksache 17/1733

22.05.2010: Gemeindefinanzen verstetigen statt aushöhlen!

Rede von Dr. Axel Troost zum Antrag der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Für eine Verstetigung der Kommunalfinanzen – Die Gewerbesteuer zur Gemeindewirtschaftsteuer weiterentwickeln

22.05.2010: Kommunen werden kämpfen

Gastkolumne von Angelika Gramkow im Neuen Deutschland

22.05.2010: WELT ONLINE: "Darum kämpfen unsere Politiker gegen Hedgefonds"

WELT ONLINE fragt acht Finanzexperten der Fraktionen, was sie über Hedgefonds wissen und warum sie diese an die Kette legen wollen.

22.05.2010: Finanzmärkte ziehen Kanzlerin am Nasenring durch die Manege

20.05.2010: DIE LINKE vom 19. bis 21. Mai im Plenum

Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:

20.05.2010: Warten auf den Vorreiter Deutschland

Von Marian Krüger, Neues Deutschland

20.05.2010: Finanzsteuer ist mehr recht als schlecht

Eine geringfügige Steuer auf Finanztransaktionen birgt mehr Chancen als Risiken - solange sie nicht von der Lösung der tiefer liegenden Probleme des Finanzsystems ablenkt.

20.05.2010: Position zur Ausweitung der Optionskommunen

Union, FDP und SPD wollen die Betreuung und Vermittlung von Erwerbslosen stärker den Kommunen übertragen. Warum DIE LINKE. dagegen ist.

20.05.2010: »Spekulanten sind vom Prinzip her asozial«

Die Regierungsbeschlüsse zur Finanzmarktkontrolle sind ohne praktischen Wert. Ein Gespräch mit Rudolf Hickel

18.05.2010: Eine internationale Steuer gegen Spekulation – Der Bundestag hat es in der Hand!

MdB Axel Troost, Pressemitteilung vom 17.5.2010

18.05.2010: Axel Troost: Steuer auf Finanztransaktionen allein verhindern noch nicht die Zockerei

18.05.2010: Kontrovers: Regulierung, Transaktionssteuer oder eisernes Sparen - Was hilft gegen die Euro-Krise?

Deutschlandradio, Journal am Vormittag

18.05.2010: Prof. Rudolf Hickel: "Bändigung des Kasinokapitalismus mit einer Finanztransaktionssteuer: ökonomisch notwendig , politisch implementierbar."

Stellungnahme zur „Öffentlichen Anhörung zur Finanztransaktionssteuer“/ 17. 5. 2010 in Berlin

18.05.2010: Rainer Einenkel im Gespräch mit Dietmar Düe: „Jetzt wird’s ernst – jetzt geht’s um’s Überleben.“

Abwehrkämpfe und Perspektiven bei Opel

18.05.2010: Euro in Gefahr

17.05.2010: Frontal21-Interview mit Finanzwissenschaftler Rudolf Hickel: "Die Profiteure sind Banken"

vom 11.5.2010

14.05.2010: Griechenland war nur der Anfang

Der Schutzschirm für den Euro und seine reale Spannweite

12.05.2010: Ende der deutschen Schulweisheit

Kolumne von Lucas Zeise

11.05.2010: Politikwechsel kommt nicht ohne DIE LINKE

Dietmar Bartsch im Interview der Woche

11.05.2010: Wahlfiasko für das bürgerliche Lager

Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen

08.05.2010: Protokoll des Haushaltsausschusses vom 5.5.2010 zum Gesetzesentwurf zur Übernahme von Gewährleistungen zum Erhalt der für die Finanzstabilität in der Währungsunion erforderlichen Zahlungsfähigkeit der Hellenischen Republik

(Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz, WFStG), Protokoll Nr. 17/18 sowie Auszüge aus dem Protokoll

07.05.2010: Showdown - Steuersenkungspläne lösen sich in Luft auf

Axel Troost, Pressemitteilung, DIE LINKE.

07.05.2010: Griechenland-Resolution des DGB-Bundesvorstands

07.05.2010: Gesine Lötzsch: Taliban in Nadelstreifen

Rede zum Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz – WFStG (Drs. 17/1544)

07.05.2010: Finanzmarkt: Fehlanreize für Ratingagenturen

Böckler Impuls 07/2010

06.05.2010: Gesine Lötzsch: 40 Milliarden Euro Steuerausfälle bis 2013

Kommunen wieder handlungsfähig machen

06.05.2010: Europäische Währungsunion: Europa hat noch eine Chance

06.05.2010: Gregor Gysi, DIE LINKE: Banken und Spekulanten an Kosten beteiligen

06.05.2010: IMK-Steuerschätzung 2010-2014

Kein Spielraum für Steuersenkungen

04.05.2010: Gesine Lötzsch im Interview

04.05.2010: Gebhardt (DIE LINKE. Sachsen): Kommunen in Not!

LINKE informiert über katastrophale Finanzlage der Kommunen

01.05.2010: MdB Axel Troost: CDU-Bekenntnis zur Finanztransaktionssteuer überfällig

Pressemitteilung

01.05.2010: Heiner Flassbeck: "Griechenland ist nicht pleite"

01.05.2010: Der Umgang mit der Krise um Griechenland – unfassbar verantwortungslos und ignorant (Finanzkrise XXXIX)

29.04.2010: MEMORANDUM 2010 – Kurzfassung –

Sozial-ökologische Regulierung statt Sparpolitik und Steuergeschenken

28.04.2010: Axel Troost im Interview auf DLF zu Griechenland

28.04.2010: Griechisch-deutsche Tragödie

Analyse von MdB Michael Schlecht

28.04.2010: Aktuelle Entwicklung auf dem US-Gewerbeimmobilienmarkt und Auswirkungen auf Deutschland

Aufzeichnung für Mitglieder des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages

24.04.2010: Neoliberales Steuer-Chaos

ND-Wirtschaftskolumne von Rudolf Hickel

16.04.2010: Aufregung in der Eurozone

Kolumne von Christa Luft im Neuen Deutschland

16.04.2010: Erklärung zur Unterstützung Griechenlands durch die Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets

Mitteilung an den Finanzausschuss des Deutschen Bundestages

16.04.2010: FDP-Fallstricke im Kleingedruckten

16.04.2010: Das Steuerkonzept der FDP vom 13. April 2010

15.04.2010: Gemeinschaftsdiagnose 2010: Erholung setzt sich fort – Risiken bleiben groß

IMK - Report, Gemeinschaftsdiagnose Frühjahr 2010

14.04.2010: Deutscher Städtetag: Information über die konstituierenden Sitzungen der Arbeitsgruppen „AG Kommunalsteuern“, „AG Standards“ und „AG Rechtsetzung“

14.04.2010: Jeanne d' Arc der Spekulanten

Bundeskanzlerin Merkel treibt Griechenland in den Bankrott

13.04.2010: Die Kapitalmärkte regulieren! Aber was würde welche Regulierung helfen?

12.04.2010: Das Bankentribunal

Die Eröffnungsrede von Wolfgang Lieb.

12.04.2010: Titelthema bei Clara, dem Magazin der Bundestagsfraktion DIE LINKE.: Kahlschlag in den Kommunen verhindern

12.04.2010: DIE LINKE. Fraktion im Sächsischen Landtag: Konzepte statt Streichlisten - Sachsens Zukunft sichern

Eckwertebeschluss zur Haushaltsaufstellung 2011/2012 auf der Fraktionsklausur 22./23. März 2010 in Pirna

10.04.2010: Live-Streaming des Bankentribunals

Attac Internetseite

10.04.2010: Woher kommen die Gewinne der Banken?

So funktioniert Kapitalismus

10.04.2010: Die Industrie in Ostdeutschland

Situation und Perspektive Autor: R. Kowalski Berlin März 2010

08.04.2010: The Elephant in the Room: The Need to Deal with What Banks Do

Adrian Blundell-Wignall, Gert Wehinger and Patrick Slovik*

08.04.2010: Ressourcen- und Klimaschutz: Ökologischer Imperativ und ökonomischer Megatrend?

Peter Hennicke

05.04.2010: Ökosteuer: Der naive Glauben an die ökologisch geläuterte Preissteuerung

Von Rudolf Hickel

05.04.2010: Einseitige Exportorientierung belastet Wachstum – Frankreich besser als Deutschland

IMK - Policy Brief 3/2010, Gustav Horn, Heike Joebges, Rudolf Zwiener

05.04.2010: Inflation? Die Geldmenge fällt und keiner schaut hin

Von Heiner Flassbeck

05.04.2010: Die Rückkehr der ''Angebotsidioten''

oder: ''Wenn die Nacht am schwärzesten ist, ist der Morgen schon wieder nah'' (H.W. Sinn)

03.04.2010: "Die öffentlichen Haushalte stehen vor dem Zusammenbruch"

Erklärung der Haushalts- und Finanzpolitischen Sprecherinnen und –Sprecher der Bundestagsfraktion und der Landtagsfraktionen der Partei DIE LINKE.

02.04.2010: Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise auf die Kommunen – Worin liegt die Verantwortung des Bundes?

Vortrag von Axel Troost in Essen am 27.3.2010

31.03.2010: Finanznot der Kommunen ist nicht hausgemacht! Bund und Länder tragen Hauptverantwortung für sinkende Ein­nahmen und steigende Ausgaben!

Erklärung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer der kommunalpolitischen Konferenz „Zukunft der Kommunalen Selbstverwaltung“ am 27./28. März 2010 in Essen

31.03.2010: Anfrage der Linksfraktion: Fragen zu und Konsequenzen aus den Angeboten von Steuersünder-Datensätzen

Kleine Anfrage – Drucksache 17/836 vom 4.3.2010

30.03.2010: »Knast und Krematorium. Sonst bleibt nicht viel in meinem Wohngebiet.«

Von Ulla Lötzer und Axel Troost

30.03.2010: Zocker-Banken müssen zahlen und nicht Sparkassen und Volksbanken

Axel Troost, Pressemitteilung

29.03.2010: "Mit Kopfschütteln haben wir im Laufe dieses Jahrzehntes die Entwicklung am Bankenmarkt betrachtet"

Die Vorstände einer Volksbank schreiben an den Bundesfinanzminister

29.03.2010: EU 2020 – besser als die Lissabon-Strategie?

Von Klaus Dräger (Mitarbeiter der Linksfraktion GUE/NGL im EP Ausschuss für Beschäftigung und soziale Fragen)

28.03.2010: Verbindliches Mitwirkungsrecht für Kommunen bei der Erarbeitung von Gesetzentwürfen und Verordnungen sowie im Gesetzgebungsverfahren

Antrag – Drucksache 17/1142, Linksfraktion

28.03.2010: Verbindliches Mitwirkungsrecht für Kommunen bei der Erarbeitung von Gesetzentwürfen und Verordnungen sowie im Gesetzgebungsverfahren

Antrag – Drucksache 17/1142, Linksfraktion

28.03.2010: Zukunft der Kommunalfinanzen - Transparenz gewährleisten und Öffentlichkeit herstellen

– Antrag – Drucksache 17/1143, Linksfraktion

28.03.2010: Gesine Lötzsch: Kommunen vor dem Ausbluten retten

Rede vom 25.3.2010 im Deutschen Bundestag

27.03.2010: Kampf gegen Steuerhinterziehung darf nicht dem Zufall überlassen werden!

Rede von Dr. Barbara Höll zum Antrag "Den Kampf gegen Steuerhinterziehung nicht dem Zufall überlassen".

27.03.2010: Informationsbrief des Netzwerks Steuergerechtigkeit Deutschland, 12/2009: Vereinbarungen zum Austausch von Steuerinformationen

27.03.2010: Den Kampf gegen Steuerhinterziehung nicht dem Zufall überlassen

Antrag der Linksfraktion, Drucksache 17/1149

26.03.2010: Lost in Translation

Hallo Berlin, hören Sie uns? Verzweifelt versucht Europa, mit Deutschland in einen volkswirtschaftlichen Dialog zu treten. Doch dort versteht man immer nur BWL

24.03.2010: Eine Bankenabgabe reicht nicht

Axel Troost in der FTD zur Finanztransaktionssteuer und zur Bankenabgabe (Kurz- und Langfassung)

24.03.2010: VERANSTALTUNGSTIPP: Gegen Finanzkollaps der Kommunen - Kommunalfinanzierung auf eine neue Grundlage stellen

Veranstaltung zur Vortragsreihe mit Dr. Axel Troost, OSPA Rostock am 24.3.2010

23.03.2010: Zur Lage der Kommunen: "Bürger müssen mitbestimmen können."

Interview der Woche mit Ulla Lötzer und Axel Troost

23.03.2010: Schwerpunktvorhaben der Bundestagsfraktion DIE LINKE. auf kommunalpolitischem Gebiet für die 17. Wahlperiode

- B e s c h l us s v o m 1 5 . M ä r z 2010 -

23.03.2010: Ein Programm für die Partei DIE LINKE.

- Programmentwurf der Programmkommission im Auftrag des Parteivorstandes -

20.03.2010: "Mehr Haushaltsnotstand geht nicht."

Bundestagsrede von Gesine Lötzsch am 19. März 2010

20.03.2010: Der Haushalt 2010 ist kein Kunstwerk!

Rede von Barbara Höll zur dritten Beratung des Haushaltsgesetzes 2010

20.03.2010: Übersicht: Bankenrettungsmittel des Bundes (SoFFin*)

Stand: 18.3.2010

18.03.2010: "Schlaglöcher in den kommunalen Haushalten wirksam beseitigen schnelle und wirksame Maßnahmen statt Beschwichtigungen in Kommissionen."

Bundestagsrede von Axel Troost am 16. März 2010

18.03.2010: Konstituierende Sitzung der Gemeindefinanzkommision vom 4. März 2010

Protokollentwurf

18.03.2010: Videobeiträge zur Finanztransaktionssteuer

WISO, ZDF

18.03.2010: Sparpläne der NRW-Kommunen

Diakonie Rheinland-Westfalen-Lippe e.V.

16.03.2010: Finanznot der Kommunen ist nicht hausgemacht!

Bund und Länder tragen Hauptverantwortung für sinkende Einnahmen und steigende Ausgaben!

16.03.2010: Der Stellenwert der Kommunalpolitik in der LINKEN

Katrin Kuhnert/Axel Troost (AG Kommunalfinanzen*)

16.03.2010: Für eine Verstetigung der Kommunalfinanzen – Die Gewerbesteuer zur Gemeindewirtschaftsteuer weiterentwickeln

Antrag der Linksfraktion im Deutschen Bundestag - Drucksache 17/783 - (v.23.2.2010)

16.03.2010: Eine starke Bürgergesellschaft in starken Kommunen

Kommunalpolitische Leitlinien der Linkspartei

16.03.2010: Essener Signal: „Raus aus den Schulden“

Aktionsbündnis der Städte des Ruhrgebietes und des Bergischen Landes

16.03.2010: Entwicklung und Perspektiven der Kommunalfinanzen in Hessen

Studie im Auftrag von ver.di Hessen

11.03.2010: Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH): Wirtschaft im Wandel: 20 Jahre Deutsche Einheit - 2. Teil -

11.03.2010: Daumenschrauben helfen nicht

11.03.2010: Finanztransaktionen: "Ein gigantischer Duty-free Shop"

Peter Wahl (WEED) im Interview mit dem ARD Morgenmagazin

09.03.2010: „Wirtschaftsjournalismus in der Krise - Zum massenmedialen Umgang mit Finanzmarktpolitik“

(Studie der Otto Brenner Stiftung, Arbeitsheft 63, Frankfurt am Main, März 2010)

08.03.2010: Schwarz-Gelbe Klientelpolitik auf Biegen und Brechen!

05.03.2010 – Barbara Höll

04.03.2010: Berlins Unternehmen der Daseinsvorsorge: Öffentlichen Einfluß wiedergewinnen und erhöhen

04.03.2010: In Sachen Griechenland und Euroraum wird weiter auf primitive Weise agiert. Bei Politik und Medien. Gibt es dazu wirklich keine Alternative?

Von Albrecht Müller, Nachdenkseiten

02.03.2010: Klaus Ernst im Interview

25.02.2010: Axel Troost: In Dubio contra Casino

Rede im Deutschen Bundestag am 25.2.1010 zur EU-Ratingverordnung

25.02.2010: Finanzielle Hilfen für Mitgliedstaaten insbesondere nach Artikel 122 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union

Olaf Zehnpfund, Margot Heimbach, Wissenschaftliche Dienste (Deutscher Bundestag)

24.02.2010: cyber action: Steuer gegen Armut

Make finance work!

24.02.2010: Düsseldorfer Resolution: Kommunalfinanzen sichern – Abwehr organisieren –

LINKE Kommunalpolitik durchsetzen!

24.02.2010: Essener Signal: „Raus aus den Schulden“

Aktionsbündnis der Städte des Ruhrgebietes und des Bergischen Landes

22.02.2010: Ein Kongress zu Ehren des Ökonomen Jörg Huffschmid: Kapitalismuskritik heute

19.02.2010: Demagogie statt Kompetenz

Von Christa Luft, Neues Deutschland

19.02.2010: Finanztransaktionssteuer für die Menschen und den Planeten – jetzt!

18.02.2010: "Eine Steuersenkungspolitik wird das Problem unzureichender kommunaler Einnahmen verschärfen"

WISO-Interview mit Dr. Ernst Wolowicz, Stadtkämmerer (Finanzreferent) Münchens

18.02.2010: Tobin-Tax: Nachholende Gerechtigkeit

Heilmittel oder Teufelszeug: Welche Chancen hat die Tobin-Tax? SPD und Linkspartei haben im Bundestag Anträge vorgelegt, die Koalition muss international Farbe bekennen

18.02.2010: Die Schuldenberge Bremens wachsen – nicht nur die monetären, sondern auch die sozialen und ökologischen

Pressemitteilung von Klaus-Rainer Rupp, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft zur vorläufigen Haushaltsbilanz

18.02.2010: Das Comeback der Kommunen

Von Tim Engartner

17.02.2010: "Aus der Krise lernen: Finanztransaktionen besteuern"

"akut", DGB-Broschüre „Aus der Krise lernen – Finanztransaktionen besteuern“

16.02.2010: Schweizer Schizophrenie

Steueraffäre: Interview mit Jean Ziegler

15.02.2010: Parteispenden von Unternehmen gehören verboten

In der Bundestagsdebatte zu Parteispenden fordert die Berliner Bundestagsabgeordnete Halina Wawzyniak ein Verbot von Parteispenden durch juristische Personen.

14.02.2010: Der lange Schatten der Krise

Michael Schlecht, MdB Chefvolkswirt Bundestagsfraktion

14.02.2010: "Ich verstehe Affäre Griechenland nicht"

11.02.2010: Maßnahmen zur Verhinderung exzessiver Bonuszahlungen in der Finanzbranche

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Barbara Höll, Dr. Axel Troost, Harald Koch, Richard Pitterle und der Fraktion DIE LINKE.

11.02.2010: TIPP: Staat undKrise

Aus dem Editorial von Widerspruch, Beiträge zu sozialistischer Politik, Nr. 57

09.02.2010: Axel Troost: „Wir brauchen beides: Sonderabgabe für Banken UND Finanztransaktionsteuer“

Angesicht von Medienberichten, Bundesfinanzminister Schäuble distanziere sich von der Fi­nanztransaktionsteuer, erklärt Axel Troost, finanzpolitische Sprecher Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag:

09.02.2010: Gregor Gysi, Klaus Ernst: LINKE erwartet von Karlsruhe Zustimmung zur Erhöhung der Hartz-Regelsätze / Regierung stockt auf, hat aber keine neue Afghanistan-Strategie

Audio-Podcast der Linksfraktion zu aktuellen und brisanten Themen

09.02.2010: Ein guter Tag

Die SPD fordert die Finanztransaktionssteuer und verbindet so das Nützliche mit dem Praktischen. Sie schärft ihr linkes Profil und sorgt für Streit in der Koalition

09.02.2010: Die kriminelle Energie der herrschenden Kreise - sie ist ungetrübt und unverschämt

Von Albrecht Müller, Nachdenkseiten v. 2.2.2010

08.02.2010: Ratlos im Rathaus

Kolumne von Katrin Kunert

04.02.2010: Neue Regeln für die Banken?

Joachim Bischoff / Norbert Weber, Sozialismus

02.02.2010: LINKE fordert sofortige Einsetzung eines Kommunalausschusses

Axel Troost, Katrin Kunert, Pressemitteilung

02.02.2010: Viersen: Linker Finanzpolitiker referiert im Tendyckhaus

02.02.2010: Kommunalfinanzierung endlich auf eine neue Grundlage stellen!

Axel Troost: Nur so kann dem Finanzkollaps der Kommunen wirksam begegnet werden

02.02.2010: 100 Tage Schwarz-Gelb: Chaos regiert

Gregor Gysi, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, fasst die ersten hundert Tage der Regierung Merkel-Westerwelle als Wahlbetrug mit Ansage zusammen.

01.02.2010: Bankenmacht demontieren

ND-Wirtschaftskolummne von Rudolf Hickel

29.01.2010: Finanztransaktionssteuer international vorantreiben und national einführen

Rede von Axel Troost am 29.1.2010

29.01.2010: Anträge der Fraktionen DIE LINKE. und SPD zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer (Tobinsteuer)

Plenum des Deutschen Bundestages, Sitzungstag: 29.1.2010, TOP 19

29.01.2010: Die Zukunft der Landesbanken – Zwischen Konsolidierung und neuem Geschäftsmodell

Kurzgutachten im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung

26.01.2010: Die deutsche Wirtschaftspolitik: ein Problem für Europa?

26.01.2010: Regulierung der Finanzmärkte in Deutschland unter Berücksichtigung der Rahmensetzung durch die EU

Kurzstudie im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Stand November 2009

24.01.2010: Versicherte in der Krise schützen - Finanzsituation der gesetzlichen Krankenversicherung und der Bundesagentur für Arbeit entschärfen

Antrag der Linksfraktion

24.01.2010: Nutzung der Gelder für aktive Arbeitsmarktpolitik im Jahr 2009

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sabine Zimmermann, Klaus Ernst, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 17/152 –

24.01.2010: Schwächung der Wirtschaft durch Riester-Sparen

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias W. Birkwald, Klaus Ernst, Heidrun Dittrich, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 17/185 –

22.01.2010: Europa in der Krise: Wie die EU in der Krise versagt

– EuroMemorandum 2009/2010 –

22.01.2010: Ökonomenstreit um Wege aus der Krise

aus Böckler Impuls 1/2010

22.01.2010: Osteuropa im Griff des Kapitals

21.01.2010: Zur Strategie der Partei DIE LINKE. nach der Bundeswahl 2009

Rede von Oskar Lafontaine auf dem Neujahrsempfang der Landtagsfraktion der saarländischen LINKEN am 19. Januar 2010 in Saarbrücken

20.01.2010: Die Finanztransaktionsteuer, Technisch machbar und ökonomisch überfällig

Axel Troost, aktualisierte Fassung vom Januar 2010

18.01.2010: Aufschwung mit Krücken

18.01.2010: Ökonom Rudolf Hickel im Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung: ''Richtig Tabula rasa machen''

18.01.2010: Milliardenschwere Verhaltensstarre

16.01.2010: Argumentations- und Handlungshilfe zur Sozialpolitik

14.01.2010: "Banken machen schon wieder dieselben Fehler"

" Altkanzler Helmut Schmidt kritisiert die Zurückhaltung der Bundesregierung. Sowohl in der Finanz- als auch in der Außenpolitik sei "übergroße Vorsicht" fehl am Platz."

14.01.2010: Die Verarmung des Staates als strategischer Hebel

Albrecht Müller auf www.nachdenkseiten.de

13.01.2010: Politischer Jahresauftakt 2010: DIE LINKE ist die einzige Oppositionkraft

Podcast: Rede von Gregor Gysi

11.01.2010: Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise

11.01.2010: Die Bremer Finanzen im System des bundesdeutschen Länderfinanzausgleichs.

Über das Forschungsprojekt "Bremer Finanzen" (1988 mit Rudolf Hickel, Bernhard Roth und Axel Troost)

10.01.2010: Offenbarungseid der Kommunen

Der Bund muss einen Weg finden, den Städten und Gemeinden finanziell beizuspringen. Ein Verzögern des Kita-Ausbaus ist keine Alternative

10.01.2010: Die unendliche Leistungsträgerlüge

Ein Diskussionsbeitrag für die Nachdenkseiten

08.01.2010: Axel Troost: "Die Kommunen brauchen eine neue Finanzgrundlage."

07.01.2010: Maßnahmen zur Verhinderung exzessiver Bonuszahlungen in der Finanzbranche

Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Barbara Höll, Dr. Axel Troost, Harald Koch, Richard Pitterle und der Fraktion DIE LINKE.

05.01.2010: Die Realitätsverweigerer

MdB Gesine Lötzsch, Pressemitteilung

05.01.2010: Steuern und Abgaben: Änderungen ab dem 1. Januar 2010

Rettungsschirme für die Falschen

05.01.2010: Zukunft soziale Sicherung

Interview mit Dierk Hirschel, Chefökonom des DGB-Bundesvorstandes

02.01.2010: Neujahrstipp: NachDenkSeiten - die kritische Website.

Mit dem kritischen Jahrbuch der Nachdenkseiten 2009/2010

02.01.2010: Die Entfaltung sozialer Dienstleistungen

aus: DGB-Debattenmagazin "Gegenblende", Ausgabe 1/2010

02.01.2010: Föderalismusreform – Aufhebung des Kooperationsverbotes in der Bildungspolitik

Kleine Anfrage der Abgeordneten Agnes Alpers, Nicole Gohlke, Dr. Rosemarie Hein, Dr. Petra Sitte und der Fraktion der DIE LINKE.

30.12.2009: Entwicklung des Steuerrechts im Ausland im III. Quartal 2009

Übersicht, getrennt in EU/OECD-Staaten und Nicht-EU/OECD-Staaten für den Finanzausschuss des Bundestages

20.12.2009: Merkels schöne Bescherung

Schwarz-gelber Familienstreit nahm in der Länderkammer sein freundliches Ende

18.12.2009: Schwarz-Gelb entdeckt Herz für kleine Sparer

Finanztransaktionssteuer Thema im Bundestag

18.12.2009: IMK-Prognose der wirtschaftlichen Lage 2010: Wirtschaftspolitik belebt Konjunktur

17.12.2009: Größenwahn mit Methode

Zum Fisko der BayernLB

17.12.2009: Merkel besteht auf Finanzmarktsteuer

Regierungserklärung im Bundestag

16.12.2009: DIE LINKE vom 16. bis 18. Dezember im Plenum

Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:

16.12.2009: Britische Studie: Ökonomen preisen die Putzfrauen

16.12.2009: Wirtschaftsweise und Industriepolitik - Nichts dazugelernt

Wirtschaft aktuell, Aktuelle wirtschaftspolitische Analysen der IG Metall, 22/2009

14.12.2009: Ackermanns großer Bluff

10.12.2009: Axel Troost: "Kreditklemme: Entschlossen handeln statt naiv appellieren"

09.12.2009: MdB Axel Troost, DIE LINKE: Kreditklemme überwinden - private Banken in öffentliche Hand überführen

08.12.2009: Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof

Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2009 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes (einschließlich der Feststellungen zur Jahresrechnung 2008), Drucksache 17/77

07.12.2009: Kampagne "Steuer gegen Armut"

Petition bringt Thema Finanztransaktionssteuer in Bundestag

07.12.2009: Informationsbrief Weltwirtschaft & Entwicklung

W&E-Hintergrund Dezember 2009

07.12.2009: Der Staat in der Krise

Auswirkungen der staatlichen „Rettungsprogramme“ auf die Wirtschaft der Bundesrepublik

06.12.2009: In Erinnerung Jörg Huffschmid (19.2.1940-5.12.2009)

Nachruf: Redaktion Sozialismus, Team des VSA: Verlag, WISSENTransfer

04.12.2009: Petition: Steuerpolitik - Einführung einer Finanztransaktionsteuer

Online-Petition

03.12.2009: Diese Bundesregierung hat einen Fehlstart hingelegt

Statement von Gregor Gysi auf der Pressekonferenz nach der gemeinsamen Sitzung von Geschäftsführendem Parteivorstand und Fraktionsvorstand im Berliner Karl-Liebknecht-Haus

02.12.2009: IMK: "Wachstumsbeschleunigungsgesetz" bringt kaum Impulse

02.12.2009: Aus dem Finanzauschuss: Öffentliche Anhörung zum Wachstumsbeschleunigungsgesetz sowie Auszüge aus der öffentlichen Anhörung

Wortprotokoll der öffentlichen Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums (Wachstumsbeschleunigungsgesetz, BT-Drucksache 17/15) der Fraktionen der CDU/CSU und FDP

02.12.2009: DIE LINKE vom 2. bis 4. Dezember im Plenum

Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen (...)

02.12.2009: Antrag: Kreditklemme überwinden - Privatbankensektor in öffentliche Hand überführen (Drucksache 17/118)

Antrag der Abgeordneten Michael Schlecht, Sahra Wagenknecht, Dr. Axel Troost, Eva Bulling-Schröter, Dr. Barbara Höll, Harald Koch, Ralph Lenkert, Richard Pitterle, Sabine Stüber und der Fraktion DIE LINKE.

01.12.2009: Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums (Wachstumsbeschleunigungsgesetz)

Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP

30.11.2009: Axel Troost: Wenn Inkompetenz von der Geschichte eingeholt wird

Pressemitteilung

30.11.2009: Ökonomen: Banken an Kosten beteiligen

30.11.2009: Wo nichts ist, kann man nichts einsparen

Von Steffen Bockhahn

28.11.2009: EUROMEMORANDUM

28.11.2009: Wenn die Banken selbst die Fäden ziehen

28.11.2009: Die Zocker sind wieder da

27.11.2009: Operation Bilanzverschönerung

Der HSH-Sumpf und die Verschleuderung öffentlicher Gelder

26.11.2009: ''Große Anleihe'' für Zukunftsinvestitionen

Frankreich Version der Schattenhaushalte

22.11.2009: Die Landesskandalbanken

18.11.2009: Troost: "Riskante Bankgeschäfte unattraktiv machen"

Axel Troost im Gespräch mit Hanns Ostermann (Deutschlandradio Kultur)

17.11.2009: Good Bye, Dollar!

Von Axel Troost, Die Woche, Wöchentliche Kolumne der Linksfraktion

17.11.2009: Union und FDP verteilen noch dreister und schneller von unten nach oben um

Rede von Gesine Lötzsch zur Regierungserklärung der Kanzlerin/Haushalt am 12.November 2009

17.11.2009: Schluss mit Untergang?

Sachverständigenrat und Gemeinschaftsdiagnose zeichnen ein gemischtes Bild

17.11.2009: "Mehr Netto vom Brutto ist leeres Versprechen"

17.11.2009: Struktur und Verteilung der Steuereinnahmen

Langfristige Trends und aktuelle Entwicklungen, Bundesministerium der Finanzen (BMF)

16.11.2009: Rudolf Hickel: Weg mit den Wirtschaftsweisen

Interview mit Rudolf Hickel im Weser Kurier

13.11.2009: Sechs Fragen an Axel Troost

41 der 76 Abgeordneten, die DIE LINKE im 17. Bundestag stellt, üben ihr Mandat bereits seit 2005 oder länger aus. Woran können sie anknüpfen? Wie wollen sie ihre Arbeit fortsetzen? Was wollen sie anders machen? linksfraktion.de fragt nach.

13.11.2009: Rudolf Hickel zum SVR-Jahresgutachten 2009

Schwerer Prognoseirrtum des „Sachverständigenrates zur Begutachtung der ge­samtwirtschaftlichen Entwicklung“ für 2009 oder „Prognosen sind schwierig, be­sonders wenn sie die Zukunft betreffen „(W. Churchill / Mark Twain)

12.11.2009: Darauf kommt es jetzt an

19 Kernforderungen der Linken, Video der Rede von Oskar Lafontaine

10.11.2009: Steuersegen für Großerben

Koalition beschließt Wohltaten auch für Unternehmen und besserverdienende Familien

10.11.2009: Steuersenkungen gefährden Wachstum

10.11.2009: Wachstum und Beschäftigung stärken

09.11.2009: Finanzpolitik am Abgrund

08.11.2009: Redebeitrag des Parteivorsitzenden der LINKEN, MdEP Prof. Lothar Bisky

Landesparteitag Sachsen am 07. November 2009, Burgstädt

06.11.2009: Die Quadratur des Zirkels

Im Saarland entschieden sich die Grünen für Jamaika. Ist das ihre neue Verortung? Nein, heißt es. Und doch: In Rostock bekannte sich die Partei zu ihrer Bürgerlichkeit

04.11.2009: Fast unbemerkt blüht der Osten

Wirtschaftsinstitut: Aufschwung läuft gut, Solidaritätszuschlag kann abgeschafft werden

04.11.2009: Realität und Wunschvorstellungen einer politischen Ideologie

Wie bitte? Die schwarz-gelbe Koalition will mitten in der größten Wirtschaftskrise die Steuern senken?

02.11.2009: Steuerschätzung ist letzter Weckruf für die FDP

31.10.2009: Bundesbank und BaFin oder: Haben wir was aus der Bankenkrise gelernt?

29.10.2009: Ermittlungen gegen deutschen Hedge-Fonds

K1 im Visier

28.10.2009: »Frau Merkel ist eiskalt, gerissen und zynisch«

28.10.2009: „Übernächstes Jahr droht eine höhere Mehrwertsteuer“

Rudolf Hickel über Gewinner und Verlierer der Finanzpolitik der neuen Koalition.

27.10.2009: Bankrott oder Regulierung

Bankrott oder Regulierung

25.10.2009: Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP: "WACHSTUM. BILDUNG. ZUSAMMENHALT."

Dokumentation des Koalitionsvertragsentwurfs für die 17. Legislaturperiode

23.10.2009: Schwarz-gelbe Sozialkosmetik

»Mit ihrem Aufsehen erregenden Coup lenken die Koalitionäre ab von den gravierenden Hartz-IV- Problemen.«

21.10.2009: Wie unser Abgabensystem privaten Reichtum fördert und das Gemeinwesen verarmen lässt

21.10.2009: An ihren Taten sollen sie gemessen werden

Betrachtungen zum Abstimmungsverhalten der SPD-Bundestagsabgeordneten

20.10.2009: Ein "Schattenhaushalt" durch die Hintertür

Union und FDP planen offenbar Sondervermögen

20.10.2009: Amsterdam: Privatbankenpleite nach Kundenansturm

Niederländische DSB mit 400 000 Anlegern und 1700 Beschäftigten nicht zu retten

20.10.2009: Wald kommt unter den Hammer

Der Staat verkauft seine Flächen zur Sanierung der maroden Kassen

17.10.2009: Gewinne = Investitionen = Arbeitsplätze?

14.10.2009: LBBW stand dicht vor Pleite

Lange erweckte die Landesbank Baden-Württemberg den Anschein, als treffe sie die Krise weniger als andere. Jetzt wird klar: Im Frühjahr war die LBBW quasi pleite.

12.10.2009: 10-Punkte-Sofortprogramm der LINKEN

12.10.2009: Sie versetzen Berge…

Sie versetzen Berge… …und bewegen die Preise an den Rohstoffmärkten der Welt. Die Manager von Glencore sind berüchtigt wegen ihrer Geschäftsmethoden. Das geheimnisvolle Handelshaus ist der größte Schweizer Konzern

12.10.2009: Lesetipp: "Überall ist Berlusconi"

Reinhard Jellen (Telepolis) im Gespräch mit Albrecht Müller über sein neues Buch "Meinungsmache. Wie Wirtschaft, Politik und Medien uns das Denken abgewöhnen wollen"

12.10.2009: Hedge-Fonds: Von der anglikanischen Kirche gesegnet

10.10.2009: Deutsche Exporte sinken unerwartet

08.10.2009: Neuorganisation der Bankenaufsicht täuscht Aktivität vor, ändert aber nichts

Axel Troost, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Pressemitteilung

08.10.2009: Kosten der Unterkunft: Abschied der Regierung auf Kosten der Kommunen

08.10.2009: Bankenrettung ohne Verstand

07.10.2009: Kommunen: Krise spitzt sich zu!

06.10.2009: Wählerbetrug vorprogrammiert

" Guido im Taka-Tuka-Land "

04.10.2009: Regulierer, vergesst bloß nicht die Hedge-Fonds!

04.10.2009: Nach-Wahl-Betrachtungen

Die Wahl der Qual - Von roten Versäumnissen und Schwarz-Gelben Zumutungen

01.10.2009: Am Rand der Handlungsfähigkeit

Die Schuldenbremse wird den finanzpolitischen Spielraum stark einschränken. Wenn die neue Bundesregierung überdies die anvisierten Steuersenkungen beschließt, dürften zentrale Zukunftsinvestitionen auf der Strecke bleiben

29.09.2009: Versicherungsvertreter im Bundestag: Finanzindustrie hat gut investiert

29.09.2009: Parteienforscher Franz Walter zur Wahl: "Schwarz-Gelb ist sinnlos"

28.09.2009: Es ist alles so gekommen, wie es zu erwarten war, nur noch schlimmer

28.09.2009: Zukunft Schwarz-Gelb: Attacke auf den Sozialstaat

27.09.2009: DIE LINKE.: Gemeinsam mit den Menschen diese Gesellschaft gestalten.

Videopodcast zur Bundestagswahl

26.09.2009: Direktkandidat für den Bundestagswahlkreis 155 (Leipziger Land), Dr. Axel Troost

Leipziger Volkszeitung vom 24. September 2009

26.09.2009: Vortragsmaterialien der 20. Sommerschule 14. bis 18. September 2009

26.09.2009: Ulrich Maurer: "Nur eine starke LINKE kann Schwarz-Gelb verhindern"

25.09.2009: Die Krise als Badekur?

23.09.2009: Gregor Gysi im Interview: »Reichtum für alle«

Für eine Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger am gesellschaftlichen Leben: an Kultur, an Bildung. Es geht um die solidarische Gesellschaft.

22.09.2009: Axel Troost: Hypo Real Estate: Paradebeispiel für die Fehler im (Finanz-)System

Der Versuch einer Gesamtbetrachtung

22.09.2009: Reiche verschont, Arme belastet

Was hat die Große Koalition in der Sozialpolitik geleistet? Wenig, argumentiert Armutsforscher Christoph Butterwegge in seinem Gastbeitrag. Eine Abrechnung mit der "Pferdeapfel"-Theorie.

22.09.2009: Mehr Experimente!

Wecke keine falschen Erwartungen, und Du kannst auch niemanden enttäuschen. Das ist Merkels Lehre aus dem Beinahe-Desaster von 2005.

22.09.2009: Frank Bsirske fordert neues Konjunkturpaket

21.09.2009: Bundestagswahl 2009: „Angela Merkel ist im Herzen Sozialdemokratin“ - das ist die vermutlich wahlentscheidende Irreführung

Von Albrecht Müller auf den Nachdenkseiten

18.09.2009: HRE: „Der Ausschuss war ein Erfolg“

Presseerklärung & Dokumente

17.09.2009: Axel Troost: Die Bremer Stadtmusikanten und der moderne Kapitalismus

Ein Interview mit dem finanzpolitischen Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Dr. Axel Troost, Direktkandidat für unsere Region für den neuen Bundestag.

17.09.2009: Axel Troost und Enrico Stange in Wurzen: "Schuldenbremse muß zurückgenommen und ein Solidarpakt III für strukturschwache Regionen eingeführt werden."

15.09.2009: Axel Troost: "Regierung vernachlässigt Verbraucherschutz am Finanzmarkt"

15.09.2009: Rudol Hickel: "An die Lernfähigkeit der Banken glaube ich nicht"

14.09.2009: G20: Schluss mit Showveranstaltungen. Das Casino muss geschlossen werden!

14.09.2009: HRE: Bilanz des Schreckens

13.09.2009: Am Roulettetisch wird wieder gespielt

Deregulierung führt in die Katastrophe

13.09.2009: Bankenrettung: Hypo Real Estate braucht offenbar weitere Milliarden

11.09.2009: Argument des Tages: Bankenrettungsfonds – Angriff auf die Staatskasse

07.09.2009: Banken zur Weitergabe niedriger Zinsen verpflichten

04.09.2009: Werner Dreibus: "Im Osten was Neues!"

Kommentar

03.09.2009: Steueroasen: Deutsche Banken profitieren weiterhin

02.09.2009: Kreditklemme bringt Bundesregierung in Erklärungsnot

Presseerklärung

02.09.2009: Hat sich der HRE-Untersuchungsausschuss gelohnt?

Leo Dautzenberg, MdB, CDU-Obmann im HRE-Untersuchungsausschuss

02.09.2009: Systemrelevanz von Banken: Antwort der Bundesregierung

auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Volker Wissing, Dr. Karl Addicks, Christian Ahrendt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

01.09.2009: Die Lehman-Lüge

01.09.2009: Rudolf Hickel über die Wahlkampfillusion: schneller Aufschwung

01.09.2009: Chance auf zwei Linksbündnisse – die SPD zaudert

Im Saarland stehen die Zeichen auf Rot-Rot-Grün, in Thüringen bremst die SPD einen solchen Wandel durch eine arrogante Forderung

31.08.2009: Wahl Spezial - Zusammenfassung und Einzelberichte von drei Landtagswahlen - im Saarland, in Thüringen und in Sachsen sowie der Kommunalwahl in NRW

30.08.2009: Axel Troost und Enrico Stange unterwegs im Wahlkreis in Sachsen

Bilddokumentation aus der 35. Kalenderwoche (Borna - Regis-Breitingen im WK 23)

30.08.2009: André Hahn (Sachsen): Hahn: Tillich muss zu seiner Rechtsverletzung beim Landesbank-Verkauf öffentlich Stellung nehmen

Verfassungsgerichtsurteil

28.08.2009: Gysi sieht SPD in der Ypsilanti-Falle

LINKE erhofft sich von Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und an der Saar Rückenwind

28.08.2009: Banken kontrollieren weiter die Politik

24.08.2009: Wortprotokolle der öffentlichen Sitzungen des HRE-Untersuchungsausschusses

Axel Troost vertritt die Bundestagsfraktion DIE LINKE im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Krise der Hypo-Real-Estate des Deutschen Bundestages.

24.08.2009: "Ist die HRE die "Bad Bank" der Deutschen Bank?"

24.08.2009: Beispiele für die Arbeitsbedingungen im HRE-Untersuchungsausschuss

23.08.2009: Post für BaFin-Chef Sanio: Hat HRE-Chef keine Ahnung oder verhöhnt er das Parlament?

23.08.2009: HRE-Untersuchungsausschuss in den Medien

Digitale Presse der vergangenen Tage zur HRE

22.08.2009: HRE-Ausschuss: Mehr als nur ein Denkzettel

22.08.2009: Bankaufsicht (BaFin) attackiert HRE-Chef: "Wiandt sei problematisch"

22.08.2009: Anlass zur Skepsis

"...dass die Bundesregierung die aufklärungswilligen Abgeordneten massiv in ihrer Arbeit behinderte."

21.08.2009: Axel Troost: Eignung von HRE-Chef fraglich

21.08.2009: ARD-Kommentar zum HRE-Ausschuss: Zeit der Ahnungslosen

21.08.2009: DIE ZEIT hält in ihre Onlineausgabe fest: "Ein Parlamentsretter namens HRE-Ausschuss"

38 Zeugen in 22 Sitzungen: Die Arbeit des HRE-Ausschusses ist beendet. Die Untersuchung war dringend notwenig und weit mehr als überflüssiges Wahlkampfgetöse

21.08.2009: Kommentar zum HRE-Untersuchungsausschuss: Nur die Linkspartei darf Kritik üben

21.08.2009: Dokumentation der überraschenden Attac-Aktion im Untersuchungsausschuss zur Hypo Real Estate

21.08.2009: Vorhang zu im HRE-Theater

Minister Steinbrück gibt vor Untersuchungsausschuss den Retter ohne Alternative

20.08.2009: Deutschlandradio Kultur: Axel Troost im Gespräch "HRE-Untersuchungsausschuss war ein großer Erfolg."

Der finanzpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion der Linken, Axel Troost, lobt die Arbeit des Untersuchungsausschusses. Zugleich bekräftigt er die Rücktrittsforderung gegenüber Finanzstaatssekretär Asmussen.

19.08.2009: Focus zur HRE: Alle waschen ihre Hände in Unschuld

Sowohl Banker als auch Regierung sehen sich im Recht. Zur milliardenschweren Rettung der Hypo Real Estate habe es keine Alternative gegeben, sagte Staatssekretär Asmussen vor dem Untersuchungsausschuss.

18.08.2009: taz: "Profite mit der Pleite, HRE-Kredite werfen Zinsen ab"

Aktuelle Auswahl von Medienberichten zum HRE-Untersuchungsausschuss

17.08.2009: Bundesbank-Chef Weber weist Vorwürfe zurück

Die HRE brauchte viel mehr Kapital als zunächst bekannt war. Eine Desinformation, für die Weber und BaFin-Chef Sanio verantwortlich waren, vermuten zwei Abgeordnete

17.08.2009: Gemeinsame Pressenotiz: BaFin und Bundesbank weisen Vorwürfe der Bundestagsabgeordneten Troost und Wissing zurück

Zu den Vorwürfen der Bundestagsabgeordneten Axel Troost und Volker Wissing nehmen die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) und die Deutsche Bundesbank wie folgt Stellung:

16.08.2009: HRE: "Sind Öffentlichkeit und die Aktionäre getäuscht worden?"

Auszüge aus der Medienberichterstattung vom Wochende

14.08.2009: "HRE Zukunft unsicher: Abschied von der 15-Prozent-Rendite"

13.08.2009: FTD-Exklusiv: Wenig erfahrener HRE-Chef - Linke will Prüfung von Wieandt

13.08.2009: Steinbrück und die HRE: "Wie man seine Überzeugung ändern kann"

Monitor berichtet: Wortlautmitschnitt von der Ansprache des BMF Steinbrück vor der Fraktion der DIE LINKE am 30. Sep. 2008

13.08.2009: Guttenbergs Geheimpapier

12.08.2009: HRE-Vorstand genehmigt sich eine halbe Mio. Euro Sonderzahlung: Schamloser geht es nicht bei der HRE

10.08.2009: Regierung ordert 31 Limousinen für 8,6 Millionen

10.08.2009: Axel Troost: »Von Trendwende kann man nicht reden«

Der Jubel über ein Ende der Krise ist voreilig. Firmenpleiten und Arbeitslosigkeit nehmen weiter zu. Ein Gespräch mit Axel Troost

09.08.2009: HRE: Wieder rote Zahlen

07.08.2009: HRE-Zwischenbericht entlarvt Regierung

07.08.2009: Süddeutsche: "Landesbanken zahlen weiter Luxusgehälter"

05.08.2009: Was der HRE-Ausschuss brachte

05.08.2009: "Vom Bankkunden zum alten Eisen"

05.08.2009: Tagesschau-Sommerinterview mit dem Vorsitzenden der Linkspartei Oskar Lafontaine

03.08.2009: Schwarz-gelber Steuersenkungspopulismus

03.08.2009: Aufgaben der nächsten Regierung: Unter dem Schutzschirm des Staates

03.08.2009: Finanzsprecher der Linken kritisiert Bad-Bank-Gesetz als Scheinlösung

Axel Troost fordert stattdessen zeitweilige Verstaatlichung von Banken

01.08.2009: HRE: Das Desaster fiel nicht vom Himmel

Kolumne von Axel Troost im Neuen Deutschland

01.08.2009: Wirtschaftsexperte Prof. Rudolf Hickel zu Bankern und Boni

Interview im Bayerischen Fernsehen

31.07.2009: Axel Troost: "Für den Steuerzahler war es teurer als nötig"

Interview in der Badischen Zeitung

31.07.2009: Das HRE-Desaster fiel nicht vom Himmel

29.07.2009: HRE-Aufklärer in Zeitnot

Untersuchungsausschuss tagt

29.07.2009: DIE ZEIT: KREDITKLEMME - Ran an die Bank

Ohne Zwangsmaßnahmen wird der Staat die Krise nicht besiegen

12.07.2009: Inflation, ein Sommerrätsel

"Mit ihrer Dauerangst vor vermeintlich unmittelbar bevorstehender Hyperteuerung stoßen die Deutschen international auf zunehmende Verwunderung. Dabei gibt es bei uns wahrlich wichtigere Sorgen."

12.07.2009: Über linke Blockaden – am Beispiel der Jahrhundertkrise

12.07.2009: Das große Ganze und seine Details

Ein Zwischenfazit zum HRE-Untersuchungsausschuss

12.07.2009: Axel Troost: "Der HRE-Untersuchungsausschuss ist kein Wahlkampfgeplänkel."

07.07.2009: Axel Troost (DIE LINKE.): Politisch agieren statt demütig appellieren

Zu den Appellen an die Banken, die Kreditvergabe auszuweiten, erklärt Dr. Axel Troost, Mitglied des Parteivorstandes DIE LINKE:

04.07.2009: Oskar Lafontaine, DIE LINKE: "Das Casino läuft weiter."

03.07.2009: Bremen: Fraktion DIE LINKE legt Verfassungsbeschwerde ein

In Sachen Schuldenbremse: "Der Senat macht was er will und die Koalition mutiert zur Nickfigur"

02.07.2009: Der Bankenretter, der von der Hypo Real Estate kam

Thomas von Lüpke arbeitete einst für die marode Hypo Real Estate. Jetzt verteilt er Staatsgeld an deutsche Banken. Ein ganz normaler Jobwechsel?

02.07.2009: Der Staat muss auch an Good Banks teilhaben

02.07.2009: HRE: Der Fall Asmussen, Helfer am Pranger

01.07.2009: Sachsen LB adé - Aufstieg und Fall einer Landesbank

01.07.2009: Bad Bank: Gesetzentwurf der Regierung und LINKE. Alternative

29.06.2009: Barbara Höll: Union im finanzpolitischen Wolkenkuckucksheim

28.06.2009: Gesine Lötzsch (DIE LINKE.): Union bereitet Steuererhöhungen zu Lasten geringer Einkommen vor

28.06.2009: Erklärung zur Fachtagung „Wirtschaftskrise und Zukunft öffentlicher Bildung und Wissenschaft“ in Berlin

PRESSEERKLÄRUNG (Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, BdWi, GEW)

28.06.2009: Ein Anker in der Globalisierung - Grußwort von Bundespräsident Horst Köhler bei der Festveranstaltung '125 Jahre Deutscher Sparkassen- und Giroverband - 200 Jahre Sparkassen'

28.06.2009: Die legale Kriminalität des Finanzkapitalismus – Betriebsunfälle oder Resultate der inneren Systemlogik ?

25.06.2009: Ungebremste Gier

Banken weiter außer Kontrolle

25.06.2009: Kapitalismus: "Weniger ist schwer"

24.06.2009: OECD-Sanktionen gegen Axel Troost (DIE LINKE.) -"Steuerhinterziehung: Warum man Pudding nicht an die Wand nageln kann."

24.06.2009: Transatlantische Totalpleite

In den USA versucht die Regierung eine Reform der Finanzaufsicht, greift dabei aber viel zu kurz. In der EU reicht es noch nicht einmal dafür. Ihr Ansatz ist einfach nur grotesk.

23.06.2009: Axel Troost (DIE LINKE.): OECD-Standard gegen Steuerhinterziehung - Initiative der Rückschritte

22.06.2009: Steckt Deutschland in der Schuldenfalle?

Von Rudolf Hickel, (Leserbrief, abgedruckt im Tagesspiegel vom 14.6.2009.)

20.06.2009: DIE LINKE. zum Bundestagswahlparteitag 2009

19.06.2009: Axel Troost zur EU- Finanzaufsicht: Die richtige Würze muss noch her

18.06.2009: Lehren aus der Krise: Sechs Verstöße gegen die Soziale Marktwirtschaft (INSM)

17.06.2009: Dagmar Enkelmann: »DIE LINKE verfügt über sozial gerechte und finanzierbare Alternativen«

17.06.2009: DIE LINKE vom 17. bis 19. Juni im Plenum

Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:

16.06.2009: Bodo Ramelow: Wie Zitronen ausgepresst

15.06.2009: Die Ideologie des Neoliberalismus als kulturelles Kapital

15.06.2009: Mogelpackung Reichensteuer - Wie der SPD Kanzlerkandidat Steinmeier die Reichen schonen will

WDR-Beitrag/ Monitor

14.06.2009: Die Bremer Stadtmusikanten und der Räuberkapitalismus

Bewerbungsrede für den Platz 2 der sächsischen Landesliste zur Bundestagswahl auf der LandesvertreterInnenversammlung am 14.6.09 in Burgstädt b. Chemnitz

10.06.2009: Kritik-Preis des Netwerks Recherche für den „Informationsblockierer“ des Jahres 2009

Laudatio auf den Gewinner der verschlossenen Auster: Bundesverband deutscher Banken (BdB)

09.06.2009: Schuldenbremse ist eine Bürde für die nachfolgenden Generationen

05.06.2009: Axel Troost: »Kein unbelastetes Personal für solche Positionen«

Fast alle Führungskräfte von Banken haben bei den Finanzgeschäften mitgepokert. Auch der neue HRE-Chef. Gespräch mit Axel Troost

05.06.2009: Süddeutsche zur HRE: "Druck auf Steinbrück wächst"

04.06.2009: Lothar Bisky: EU braucht andere finanz- und wirtschaftspolitische Orientierungen

04.06.2009: Antwort der Bundesregierung: Riester-Förderung – Subventionierung der Versicherungswirtschaft ohne praktische rentenerhöhende Wirkung für die Riester-Sparenden

– Drucksache 16/12774 –

03.06.2009: Moralische Schulden

Gerade hat eine aktive Finanzpolitik in der Krise bewiesen, was sie zum Wohl der Menschen beitragen kann, da wird sie per Grundgesetz verboten. Das ist Irrsinn.

03.06.2009: Gregor Gysi im Bundestag: Stellen Sie endlich Rentengerechtigkeit her!

03.06.2009: Das Versagen der Landesbanken

02.06.2009: Axel Troost: HRE muss in öffentliches Eigentum übergehen

30.05.2009: Im Dienst der Gesellschaft - Zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Bankensektors

29.05.2009: Bodo Ramelow: "Die Schuldenbremse ist der falsche Weg"

Rede im Deutschen Bundestag (29.5.2009)

29.05.2009: "Die Bremse bremst die Länder aus"

29.05.2009: Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD 16/12410, 16/13221 (27.5.2009)

Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Art.: 91c, 91d, 104b,109, 109a, 115, 143d)

29.05.2009: Ergebnis der namentlichen Abstimmung zur Schuldenbremse

Namentliche Abstimmung: Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD über den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 91c, 91d, 104b, 109, 109a, 115, 143d); Drs. 16/12410 und 1/13221

28.05.2009: Barbara Höll zu Bad Banks: "Nichts hören, nichts sehen, nichts sagen"

Rede im Deutschen Bundestag (28.5.2009)

28.05.2009: ver.di: Solidarisch aus der Krise

Zwei Millionen Arbeitsplätze - Profiteure zur Kasse

26.05.2009: Öffentliche Anhörung zum Steuerhinterziehungsbekämpfungsgesetz

24.05.2009: Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter wählen links

Für ein anderes, besseres Europa!

24.05.2009: Aufruf: Die Schuldenbremse gefährdet die gesamtwirtschaftliche Stabilität und die Zukunft unserer Kinder

23.05.2009: Wenn alle nützlich sind

Die Genossenschaft Mondragón ist der pure Anachronismus: Sie setzt auf Solidarität. Doch die Kooperative hat schon einige Krisen überstanden und ist auch nun erfolgreich

20.05.2009: Private Equity in Developing Countries

Way out of the crisis – or obstacle?

19.05.2009: Interview mit Axel Troost: "Der politische Neuanfang im Finanzsektor wird mit Bad Banks verspielt"

19.05.2009: MdB Axel Troost: BaFin in der Krise überfordert?

19.05.2009: Handelsblatt zum Stresstest: Deutsche Banken geraten außer Kontrolle

18.05.2009: Ulrich Maurer: Man kann Gerechtigkeit seriös finanzieren

18.05.2009: Die Positionen der Linken.: Themen von A-Z

18.05.2009: 100 000 vereint gegen die Krise

»Eine Umkehr ist überfällig« – Gewerkschaften mobilisierten in Berlin und Städten Europas

13.05.2009: Bad Banks: Wer wird hier eigentlich freigekauft?

13.05.2009: DIE LINKE vom 13. bis 14. Mai im Plenum

Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:

13.05.2009: OECD-Studie zur Steuer- und Abgabenlast: Deutschland schröpft die Geringverdiener

13.05.2009: MdB Barbara Höll: Steuersenkungs-Vorschläge der Union sind absurd

12.05.2009: Geschätztes Minus

2009: Steuerausfälle von 48 Milliarden / Union will Senkungen

12.05.2009: HRE-AUSSCHUSS : Spannende Dramaturgie

Auch Peer Steinbrück wird als Zeuge geladen

12.05.2009: Parteivorstand DIE LINKE. beschließt Leitantrag zum Bundestagswahlprogramm der Partei

Konsequent sozial. Für Demokratie und Frieden.

11.05.2009: Volker Schneider (MdB): Die Rentengarantie ist ein vergiftetes »Geschenk«

10.05.2009: Barbara Höll: Debatten über Steuersenkungen in der Krise sind absurd

Rede in der Aktuellen Stunde auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Meinungsverschiedenheiten in der Bundesregierung zu Steuersenkungsvorhaben (6.5.2009)

08.05.2009: Opposition zieht Bayern in HRE-Skandal

06.05.2009: Top-Ökonom plädiert für Zerschlagung der Banken

05.05.2009: DIE LINKE vom 6. bis 7. Mai im Plenum

Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:

05.05.2009: Riester-Förderung – Subventionierung der Versicherungswirtschaft ohne Wirkung für die Riester-Sparenden

04.05.2009: Die Renaissance des Staates

Viele Kommunen haben ihre Versorger an Private verkauft. Jetzt wollen sie die Unternehmen zurück

04.05.2009: Die Verursacher der Krise müssen zahlen

04.05.2009: Axel Troost: Enteignung ja, aber nicht so

01.05.2009: Stoppt die Schuldenbremse!

30.04.2009: Axel Troost: HRE - wer nicht hören will, muss fühlen

30.04.2009: Handelsblatt: "Das Nachspiel des HRE-Desasters"

29.04.2009: MEMORANDUM 2009

Von der Krise in den Absturz? Stabilisierung, Umbau, Demokratisierung

29.04.2009: HRE: Axel Troost im Interview - »Der Ausschuß wird weitere Fehler vermeiden«

29.04.2009: DIE LINKE.: Bundesregierung darf Qimonda-Beschäftigte nicht im Stich lassen

Transfergesellschaft verlängern - Staatseinstieg notwendig

29.04.2009: »Ich frage mich, ob die Koalition politisch noch zurechnungsfähig ist«

Werner Dreibus im Interview der Woche über die Unfähigkeit der Regierung, auf die veränderten Wirtschaftsprognosen richtig zu reagieren, die eine Million zusätzliche Arbeitslose ankündigen.

27.04.2009: MdB Axel Troost: BaFin-Liste ist ein wichtiger Schritt nach vorn

27.04.2009: Axel Troost: BaFin muss wettbewerbsverzerrende Bankenwerbung unterbinden

26.04.2009: Gregor Gysi: SPD-Wahlprogramm ist nicht ernst gemeint

"Was die SPD in ihr Wahlprogramm schreibt, das hat leider etwas mit Heuchelei zu tun."

26.04.2009: Brandstifter als Feuerwehr

Zum geplanten Gesetz über "Bad Banks" erklärt Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete und Mitglied des Parteivorstands:

24.04.2009: Der Untersuchungsausschuss zur maroden Hypo Real Estate (HRE) nimmt seine Arbeit auf

12.04.2009: Zurück zur alten Zeit?

12.04.2009: Axel Troost: War der G 20–Gipfel wirklich ein Neubeginn für die Regulierung der Finanzmärkte?

02.04.2009: Jörg Huffschmid: London diskutiert an der Systemkrise vorbei

Der Druck bleibt im Dampfkessel

02.04.2009: MdB Ulla Lötzer: "G20: Kosmetik reicht nicht"

19.03.2009: Die nächste Finanzkrise ist vorprogrammiert

Interview mit Herbert Schui