Schlagwort: Demokratie

08.09.2010: Bald griechische Verhältnisse?

Ver.di-Chef Bsirske warnt vor Sozialkahlschlag aus Finanznöten

07.09.2010: EU Kommission will Finanztransaktionssteuer blockieren

World Economy, Ecology & Development

07.09.2010: Blasen, Crashs, Renditejagd– sind die Banken noch zu retten?

Konferenz der Bundestagsfraktion DIE LINKE und der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag

05.09.2010: Kommunen in Not

Dokumentation der Landeskonferenz vom 24. Juli 2010 in Neumünster

05.09.2010: Wachstumsskeptisch

Eine Umfrage zeigt: Die Deutschen zweifeln am Kapitalismus

02.09.2010: Sächsischer Landtag: Haushalt ist konzeptionslos, ideenlos, verantwortungslos

Rede des Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn, zur 1. Lesung des Doppelhaushaltes 2011/2012

31.08.2010: Kleinere Wohnungen für Hartz-IV-Beziehende

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katrin Kunert, Jan Korte, Katja Kipping, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

30.08.2010: Axel Troost und Sandra Schuster in jW: Keine Bittsteller mehr, Kommunalfinanzen – Zeit für Alternativen

Vorabdruck

27.08.2010: SONDERMEMORANDUM 2010: Politik hat nichts gelernt - das Umverteilen von unten nach oben geht weiter

Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik

27.08.2010: Aufruf des ISM: Demokratischer Rechtsstaat oder Atomstaat

Im Konflikt um die Laufzeitverlängerung geht es nicht allein um die Energiefrage.

25.08.2010: Der große Geldsegen?

Axel Troost in der Kolumne der Woche auf www.linksfraktion.de

22.08.2010: Ausländerfeindliche und rechtsextremistische Straftaten in der Bundesrepublik Deutschland im Juni 2010

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Petra Pau, Jan Korte, Sevim Dag˘delen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

22.08.2010: Das Rentensystem muss stabil und verlässlich sein

20.08.2010: GERECHT GEHT ANDERS!

20.08.2010: Schnelle Hilfe und langfristige Unterstützung für Pakistan

Von Niema Movassat

18.08.2010: Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Missbrauch von Rufnummern und unlauterer Telefonwerbung

– Drucksache 17/2599 –

18.08.2010: Der politische Spagat der GAL

Das Ende christdemokratischer Modernisierung und die Rolle der Grünen

15.08.2010: Weichenstellungen für eine nachhaltige, alternative Wirtschafts- und Finanzpolitik

Wirtschaftspolitische Alternativen für soziale Gerechtigkeit und Stabilität - Zwenkau/ Sachs. 13.8.10

13.08.2010: DIE LINKE. Berlin: Landowsky & Co. haben ihr Ziel verfehlt

Bundesverfassungsgerichtsentscheidung ist kein Freispruch für Zocker und Wirtschaftsabenteurer

12.08.2010: Wiederaufbau

Von Fabian Lambeck, Neues Deutschland, Standpunkt

12.08.2010: Der kollektive Aufstand der Medien gegen die Diskussion um eine Aussetzung der Rente mit 67

Nachdenkseiten v. 11.8.2010

10.08.2010: Frauen sorgen fürs Geld - und die Familie

Böckler Impuls 11/2010

10.08.2010: »Jugendarmut bekämpfen«

WORTLAUT: Interview mit Yvonne Ploetz

10.08.2010: Durchführung von Modellprojekten „Bürgerarbeit“

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sabine Zimmermann, Jutta Krellmann, Diana Golze, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

09.08.2010: Bankster vor Gericht

Kollektive Unschuld und systemische Kriminalität

09.08.2010: Rechtsextreme Aufmärsche im zweiten Quartal 2010

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jan Korte, Sevim Dagdelen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 17/2566 –

09.08.2010: Musikveranstaltungen der extremen Rechten im zweiten Quartal 2010

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jan Korte, Sevim Dagdelen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 17/2562 –

08.08.2010: Bericht über die Lage von Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Ilja Seifert, Dr. Martina Bunge, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 17/2359 –

05.08.2010: Sparpaket trifft den Osten besonders hart

Studie zeigt: Sozialkürzungen der Bundesregierung belasten vor allem die neuen Länder

04.08.2010: Die Woche : Das Wasser bis zum Hals

Kolumne von Katrin Kunert, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

03.08.2010: Dumme und ärgerliche Missverständnisse

Harald Werner zum bedingungslosen Grundeinkommen

02.08.2010: Mehrheit für Rot-Grün: Verblasst die Linke?

Verschiebungen in der politischen Tektonik

01.08.2010: Mitternachtsspitzen 2010 - Urban Priol

01.08.2010: Städte und Gemeinden in Not

ver.di Wirtschaftspolitik aktuell, NR. 15 – Juli 2010

01.08.2010: Entwurf eines …Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Einführung der dreistufigen Volksgesetzgebung in das Grundgesetz )

Gesetzentwurf – Drucksache 17/1199

27.07.2010: Die Bürger werden mündig

Drei Viertel der Deutschen wollen mehr Mitwirkungsrechte bei politischen Entscheidungen

02.07.2010: Die Meta-Politik-Show

Von Wolfgang Lieb, Nachdenkseiten

02.07.2010: 4,33 Millionen Arbeitslose

Zeit zu handeln statt zu tricksen

01.07.2010: Delegation der LINKEN zur 14. Bundesversammlung am 30. Juni 2010

01.07.2010: Halbherzigkeit beim Jahresteuergesetzentwurf 2010

Rede von Barbara Höll zum Jahressteuergesetzentwurf 2010 der Bundesregierung.

01.07.2010: Luc Jochimsen war wunderbare Kandidatin

01.07.2010: DIE LINKE am 1. und 2. Juli im Plenum

Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen

30.06.2010: Bundespräsidentenwahl: »Die Unterschiede wurden sehr deutlich«

30.06.2010: Institut Solidarische Moderne stellt Projekte und neuen Vorstand vor

Pressemitteilung

29.06.2010: Gauck: Überparteilich? Immer noch besser als Wulff? Chance für die LINKE? Mann des Volkes?

Von Kreszentia Flauger

29.06.2010: Yes, we Gauck !?

Der rot-grüne Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten, Joachim Gauck, trifft derzeit auf große Zustimmung in der politischen Öffentlichkeit. Aber ist diese Zustimmung auch berechtigt?

29.06.2010: Der Waschgang des Staates - Wem gehört die Gauck-Behörde?

Daniela Dahn, Essaysammlung: "Vertreibung ins Paradies"

28.06.2010: JUGEND UND PARLAMENT 2010 EIN REISEBERICHT

Von Ferdinand Müller

27.06.2010: Neues Deutschland: Protest an der Armutsgrenze

Kirchliche Organisationen fordern gesellschaftliche Teilhabe und Rettungsschirm für sozial Schwache

25.06.2010: Koalition regiert an den Bedürfnissen der Ostdeutschen vorbei

Überraschen Sie die folgenden zwei Zahlen? Nur zwei Prozent aller Ostdeutschen glauben, dass der Afghanistankrieg mit mehr deutschen Soldaten zu gewinnen ist.

24.06.2010: Krugman Kritik an Bundesbankchef Weber

Nachdenkseiten

19.06.2010: Die integrative Funktion der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik wird fundamental untergraben !

Koordinationskreis Kirchlicher Arbeitsloseninitiativen im Bistum Aachen

19.06.2010: Schlussfolgerungen des Europäischen Rates

17. Juni 2010

18.06.2010: Einführung eines verpflichtenden Lobbyistenregisters

– Antrag – Drucksache 17/2096

17.06.2010: Juso-Bundeskongress: Umverteilen von oben nach unten

17.06.2010: DIE LINKE vom 16. bis 18. Juni im Plenum

Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:

14.06.2010: Für eine Verstetigung der Kommunalfinanzen – Die Gewerbesteuer zur Gemeindewirtschaftsteuer weiterentwickeln

Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss)

13.06.2010: Die soziale Balance fehlt

Gespräch der SÜDWEST PRESSE mit Peter Bofinger

13.06.2010: Wer hat Europa verloren?

Von Dani Rodrik*, Project Syndicate

13.06.2010: Reiche verschonen – Wachstum und Sozialstaat ruinieren

ver.di: Zum Sparpaket der Regierung

13.06.2010: Fachkräfteprogramm -Bildung und Erziehung- unverzüglich auf den Weg bringen

Antrag der Linksfraktion im Bundestag

13.06.2010: Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN – Gemeinsam für gute Schulen und Hochschulen sorgen – Kooperationsverbot von Bund und Ländern in der Bildung abschaffen

Drucksache - 17/1984 -

13.06.2010: Präsidentschaftskandidat Joachim Gauck: Gespalten statt versöhnt

Eine Außenansicht von Daniela Dahn

12.06.2010: Wir zahlen nicht für Eure Krise! Auf die Straße am 12. Juni 2010

11.06.2010: Sparpaket der Bundesregierung: Reiche und Profiteure der Krise werden geschont, Erwerbslose und Familien müssen bluten

Arbeitskreis I und Arbeitskreis IV, verantwortlich: Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, 11. Juni 2010

11.06.2010: Wo ökonomischer Sachverstand gefragt wäre, herrscht eine dumpfe, nicht einmal intelligente Ideologie

Von Albrecht Müller, Nachdenkseiten

11.06.2010: Die Ärmsten im Visier

Von Tom Strohschneider, FREITAG v. 7.6.2010

09.06.2010: Das Land braucht eine moralische Instanz für soziale Gerechtigkeit

09.06.2010: DIE LINKE vom 9. bis 11. Juni im Plenum

Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:

09.06.2010: Jeder kann und muss sich wehren

Interview der Woche mit Gesine Lötzsch

09.06.2010: DIE ZEIT: Unionsländer bremsen bei Merkels Bildungsgipfel

09.06.2010: ÖFFENTLICHE FINANZEN: Kommunalfinanzen in der Sackgasse

Böckler Impuls 09/2010

09.06.2010: Bildung: Von Humboldt zur unternehmerischen Uni - Hochschulkonzepte im Widerstreit

Böckler Impuls 09/2010

09.06.2010: Der Paritätische: Das Sparpaket der Bundesregierung II: Gefährdung des Aufschwungs und Verstärkung der regionalen Unterschiede

09.06.2010: Spiegel Online: "Käßmann ruft zu Widerstand gegen Sparpaket auf"

09.06.2010: Rüstungsexportförderungsmaßnahmen der Bundeswehr

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Paul Schäfer (Köln), Jan van Aken, Christine Buchholz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

08.06.2010: Gregor Gysi: "Bundesregierung beschließt Abschaffung der sozialen Marktwirtschaft"

Video-Statement

08.06.2010: Das 8 Punkte Kürzungsprogramm der Bundesregierung vom 7. Juni 2010: "Die Grundpfeiler unserer Zukunft stärken"

08.06.2010: SPIEGEL ONLINE: Opposition und Gewerkschaften kritisieren Sparpaket

08.06.2010: Goldener Plan Ost

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katrin Kunert, Steffen Bockhahn, Dr. Martina Bunge, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

08.06.2010: Sanktionen im Bereich des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und für Sperrzeiten im Bereich des Dritten Buches Sozialgesetzbuch

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Kipping, Klaus Ernst, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 17/1642 –

06.06.2010: Kommunen müssen kämpfen

Dresdener Resolution zur Aktionskonferenz „Kommunen in Not“

06.06.2010: Lob für Trebsener Resolution

06.06.2010: Deutscher Olympischer Sportbund (DOSB): "Kommunale Finanzen auf ein sicheres Fundament stellen."

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege, des Deutschen Kulturrates und des DOSB haben einen gemeinsamen Appell an die Gemeindefinanzkommission gerichtet.

05.06.2010: Rolf Dietrich Schwartz zum 70. Geburtstag

Von Wolfgang Lieb, Nachdenkseiten (NDS)

05.06.2010: „Man schlägt die Griechen und meint den Sozialstaat“

Von Albrecht Müller, Nachdenkseiten

05.06.2010: Grundsteuer auf der Basis von Verkehrswerten.

Machbarkeitsstudie (Kurzfassung)

01.06.2010: TIPP: Veranstaltungen mit Dr. Axel Troost in Sachsen im Juni 2010

30.05.2010: Korrektur der Überleitung von DDR-Alterssicherungen in bundesdeutsches Recht

Antrag der Linksfraktion - Drucksache 17/1631 - vom 6.5.2010

28.05.2010: Weil die Krise System hat

Das Bankentribunal – ein Zivilgesellschaftsprozess mit Lerneffekten

28.05.2010: Jugendliche mit Migrationshintergrund: Am Arbeitsmarkt doppelt benachteiligt

Studie

27.05.2010: Von Axel Troost, DISPUT 4/2010: "Wetten auf den Zusammenbruch"

Die Deutsche Bank hat sich an der Katastrophe bereichert

26.05.2010: Es geht um mehr als nur um Gier - Die sozialen Ursachen der Finanzkrise

Sendung auf SWR2 vom 24.5.2010

20.05.2010: »Spekulanten sind vom Prinzip her asozial«

Die Regierungsbeschlüsse zur Finanzmarktkontrolle sind ohne praktischen Wert. Ein Gespräch mit Rudolf Hickel

18.05.2010: »Wir wollen unsere Ziele umsetzen«

Interview der Woche mit Gesine Lötzsch und Klaus Ernst

16.05.2010: Wir bleiben die Partei, die für Frieden, soziale Gerechtigkeit und Demokratie steht

Rede von Oskar Lafontaine, Vorsitzender der Partei DIE LINKE

16.05.2010: Linke Politik wird gebraucht, und sie wirkt

Rede von Lothar Bisky, Vorsitzender der Partei DIE LINKE

15.05.2010: Wetteifern um das Beste für alle

14.05.2010: Axel Troost: Kandidatur für den Parteivorstand der Partei DIE LINKE

14.05.2010: Griechenland war nur der Anfang

Der Schutzschirm für den Euro und seine reale Spannweite

13.05.2010: 2. Parteitag der Partei DIE LINKE in Rostock

12.05.2010: Ende der deutschen Schulweisheit

Kolumne von Lucas Zeise

12.05.2010: Ausbau öffentlicher und gesellschaftsnaher Dienstleistungen als Teil einer binnenmarktorientierten Vollbeschäftigungsstrategie

Problemaufriss und empirische Ländervergleiche von Cornelia Heintze

12.05.2010: Verweigerte Unterschriften in Hessen

Proteste gegen »Hochschulpakt«

11.05.2010: Konzept zur Herstellung von Geschlechtergerechtigkeit in der LINKEN

Entwurf vom 31. März 2010 auf der Grundlage der Diskussion auf der Frauenarbeitstagung in Bielefeld

11.05.2010: Politikwechsel kommt nicht ohne DIE LINKE

Dietmar Bartsch im Interview der Woche

07.05.2010: Gesine Lötzsch: Taliban in Nadelstreifen

Rede zum Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz – WFStG (Drs. 17/1544)

06.05.2010: Europäische Währungsunion: Europa hat noch eine Chance

06.05.2010: Gregor Gysi, DIE LINKE: Banken und Spekulanten an Kosten beteiligen

06.05.2010: Finanzausschuss - 05.05.2010: Koalition verschiebt Abstimmung über Linksfraktion-Antrag für Bankenabgabe

04.05.2010: Gesine Lötzsch im Interview

01.05.2010: Sozialstaat vor Ort am entschiedensten und klarsten verteidigen

01.05.2010: Der Umgang mit der Krise um Griechenland – unfassbar verantwortungslos und ignorant (Finanzkrise XXXIX)

28.04.2010: Axel Troost im Interview auf DLF zu Griechenland

28.04.2010: Auf gut bestelltem Feld

Gespräch mit den designierten Parteivorsitzenden der LINKEN Gesine Lötzsch und Klaus Ernst

28.04.2010: Griechisch-deutsche Tragödie

Analyse von MdB Michael Schlecht

12.04.2010: Das Bankentribunal

Die Eröffnungsrede von Wolfgang Lieb.

12.04.2010: LOB DER KAPITALISMUSKRITIK - WARUM DER KAPITALISMUS EINE STARKE MOSAIK-LINKE BRAUCHT

VON HANS-JÜRGEN URBAN

12.04.2010: Ökosozialismus oder »Green New Deal«: Ist ökologisches Wachstum noch möglich?

10.04.2010: Live-Streaming des Bankentribunals

Attac Internetseite

05.04.2010: Buchtipp: Der Neue Generationenvertrag

Sozialstaatliche Erneuerung in der Krise

05.04.2010: Ostermarschierer haben Recht: Bundeswehr unverzüglich aus Afghanistan abziehen

MdB Christine Buchholz, Fraktion DIE LINKE., Pressemitteilung

05.04.2010: Niedergang oder Comeback der Gewerkschaften?

05.04.2010: DIE LINKE: Antwort auf den finanzmarktgetriebenen Kapitalismus

Auf dem Weg zu einem modernen sozialistischen Grundsatzprogramm

05.04.2010: Die Rückkehr der ''Angebotsidioten''

oder: ''Wenn die Nacht am schwärzesten ist, ist der Morgen schon wieder nah'' (H.W. Sinn)

05.04.2010: Horst Bethge im Interview mit der taz: "Man braucht langen Atem"

50 Jahre Ostermarsch - eine Bewegung im Wandel

02.04.2010: Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise auf die Kommunen – Worin liegt die Verantwortung des Bundes?

Vortrag von Axel Troost in Essen am 27.3.2010

31.03.2010: Finanznot der Kommunen ist nicht hausgemacht! Bund und Länder tragen Hauptverantwortung für sinkende Ein­nahmen und steigende Ausgaben!

Erklärung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer der kommunalpolitischen Konferenz „Zukunft der Kommunalen Selbstverwaltung“ am 27./28. März 2010 in Essen

31.03.2010: Rettet unsere Städte und Gemeinden in NRW - Programm zur Wiedergewinnung ihrer finanziellen Handlungsfähigkeit

ver.di - Landesbezirk Nordrhein-Westfalen

31.03.2010: Soziale Gerechtigkeit: "Die Mittelklasse irrt"

Der britische Sozialforscher Richard Wilkinson in der ZEIT

31.03.2010: Anfrage der Linksfraktion: Fragen zu und Konsequenzen aus den Angeboten von Steuersünder-Datensätzen

Kleine Anfrage – Drucksache 17/836 vom 4.3.2010

30.03.2010: »Knast und Krematorium. Sonst bleibt nicht viel in meinem Wohngebiet.«

Von Ulla Lötzer und Axel Troost

30.03.2010: Zocker-Banken müssen zahlen und nicht Sparkassen und Volksbanken

Axel Troost, Pressemitteilung

29.03.2010: Wer die Kommunalfinanzen verbessern will, muss bei der Gewerbesteuer ansetzen

Katrin Kunert, Ulla Lötzer, Pressemitteilung

28.03.2010: Zukunft der Kommunalfinanzen - Transparenz gewährleisten und Öffentlichkeit herstellen

– Antrag – Drucksache 17/1143, Linksfraktion

28.03.2010: Gesine Lötzsch: Kommunen vor dem Ausbluten retten

Rede vom 25.3.2010 im Deutschen Bundestag

27.03.2010: Informationsbrief des Netzwerks Steuergerechtigkeit Deutschland, 12/2009: Vereinbarungen zum Austausch von Steuerinformationen

26.03.2010: Gunnar Heinsohn und die „Aufartung“ des deutschen Volkes

Von Friedhelm Grützner

25.03.2010: Jobcenter-Kompromiss muss nachverhandelt werden

Klaus Ernst zum Jobcenter-Kompromiss

25.03.2010: Chinesische Verhältnisse im Internet verhindern

Jan Korte, Linksfraktion

24.03.2010: Eine Bankenabgabe reicht nicht

Axel Troost in der FTD zur Finanztransaktionssteuer und zur Bankenabgabe (Kurz- und Langfassung)

24.03.2010: VERANSTALTUNGSTIPP: Gegen Finanzkollaps der Kommunen - Kommunalfinanzierung auf eine neue Grundlage stellen

Veranstaltung zur Vortragsreihe mit Dr. Axel Troost, OSPA Rostock am 24.3.2010

23.03.2010: Zur Lage der Kommunen: "Bürger müssen mitbestimmen können."

Interview der Woche mit Ulla Lötzer und Axel Troost

23.03.2010: Antrag der Linksfraktion: "Den Schienenverkehr als sichere Verkehrsform erhalten und stärken"

Antrag der Abgeordneten Sabine Leidig, Dr. Gesine Lötzsch, Heidrun Bluhm, Herbert Behrens, Karin Binder, Steffen Bockhahn, Roland Claus, Caren Lay, Michael Leutert, Thomas Lutze, Dr. Kirsten Tackmann und der Fraktion DIE LINKE.

23.03.2010: Schwerpunktvorhaben der Bundestagsfraktion DIE LINKE. auf kommunalpolitischem Gebiet für die 17. Wahlperiode

- B e s c h l us s v o m 1 5 . M ä r z 2010 -

20.03.2010: "Mehr Haushaltsnotstand geht nicht."

Bundestagsrede von Gesine Lötzsch am 19. März 2010

20.03.2010: Der Haushalt 2010 ist kein Kunstwerk!

Rede von Barbara Höll zur dritten Beratung des Haushaltsgesetzes 2010

18.03.2010: "Schlaglöcher in den kommunalen Haushalten wirksam beseitigen schnelle und wirksame Maßnahmen statt Beschwichtigungen in Kommissionen."

Bundestagsrede von Axel Troost am 16. März 2010

18.03.2010: Konstituierende Sitzung der Gemeindefinanzkommision vom 4. März 2010

Protokollentwurf

18.03.2010: Sozial ist, was Würde schafft!

Matthias W. Birkwald, Rede vom 16.03.2010 im Bundestag

18.03.2010: Sieben verlorene Jahre. Eine Bilanz der Umsetzung der Agenda 2010 für Sachsen

16.03.2010: Eine starke Bürgergesellschaft in starken Kommunen

Kommunalpolitische Leitlinien der Linkspartei

16.03.2010: Entwicklung und Perspektiven der Kommunalfinanzen in Hessen

Studie im Auftrag von ver.di Hessen

11.03.2010: Politiker und Hartz IV: Wie haltet Ihr es mit der Menschenwürde?

09.03.2010: „Wirtschaftsjournalismus in der Krise - Zum massenmedialen Umgang mit Finanzmarktpolitik“

(Studie der Otto Brenner Stiftung, Arbeitsheft 63, Frankfurt am Main, März 2010)

09.03.2010: Familienministerin + Frauenpolitik = Zynismus pur

Die Woche, Wöchentliche Kolumne auf linksfraktion.de von Cornelia Möhring

09.03.2010: Transparenz in der Parteienfinanzierung

Appell an die Fraktionsvorsitzenden der Bundestagsparteien

09.03.2010: Bremer Erklärung für eine zivile Forschung gegen eine Verknüpfung von Umweltforschung mit militärischer Nutzung und Grenzüberwachung im Rahmen von satellitengestützter Erdbeobachtung (aktualisiert)

07.03.2010: Internationaler Frauentag 2010: Kurs halten! Gleichstellung!

Gewerkschaften zum Frauentag

06.03.2010: Vernichten und vertuschen

Gastkolumne von Otto Köhler im Neuen Deutschland

06.03.2010: Verdachtskündigungen für Ministerpräsidenten

Gesine Lötzsch, Pressemitteilung, DIE LINKE. im Bundestag

06.03.2010: DIE LINKE steht bei der Einrichtung eine Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ an der Seite der Nutzerinnen und Nutzer

Rede von Herbert Behrens am 4.3.2010

05.03.2010: Werner Dreibus: "Wer arbeitet, muss von seinem Lohn existieren können."

"Bei 1.4 Millionen Menschen ist der Lohn so niedrig, daß er nicht einmal für das Nötigste reicht."

04.03.2010: In Sachen Griechenland und Euroraum wird weiter auf primitive Weise agiert. Bei Politik und Medien. Gibt es dazu wirklich keine Alternative?

Von Albrecht Müller, Nachdenkseiten

02.03.2010: Klaus Ernst im Interview

02.03.2010: Die Linkspartei: Blick in den Abgrund

25.02.2010: Axel Troost: In Dubio contra Casino

Rede im Deutschen Bundestag am 25.2.1010 zur EU-Ratingverordnung

24.02.2010: CDU muss Bücher offenlegen

22.02.2010: Ein Kongress zu Ehren des Ökonomen Jörg Huffschmid: Kapitalismuskritik heute

22.02.2010: Einladung Arbeitsloser in den Krieg

Bundeswehr und Bundesagentur für Arbeit schlossen Kooperationsabkommen

20.02.2010: Kapitalismuskritik heute – Jörg Huffschmid zur Erinnerung

Z-Redaktion Aus: Nr.81, Texte und Erinnerungen

19.02.2010: Demagogie statt Kompetenz

Von Christa Luft, Neues Deutschland

19.02.2010: Viele Kinder, wenig Geld

Kolja Rudzio, DIE ZEIT

16.02.2010: Arbeit muß sich lohnen

Prof. Gerhard Bosch, Geschäftsführender Direktor des Instituts Arbeit und Qualifikation der Universität Duisburg-Essen.

16.02.2010: Das Fürchten gelehrt

Das Extremismus-Schema, das die Demokratie schützen soll, erweist sich als demokratiegefährdend

15.02.2010: Buntes Dresden stoppt braune Einfalt

Mehr als 10 000 Blockierer verhindern rechten Aufmarsch / Menschenkette umringt Altstadt

15.02.2010: Westerwelles »bewaffneter Konflikt« ist »Krieg«

Von Steffen Twardowski

14.02.2010: Dresden: Linke aus dem Bundestag beteiligen sich an Demo gegen Nazis

Bis zum Nachmittag des 13.2.2010 hielten die Linken aus dem Bundestag und den Fraktionen mehrerer Landtage und Kommunalparlamenten am Neustädter Bahnhof aus, um den Nazis keinen Fußbreit Raum für einen Aufmarsch zu überlassen.

14.02.2010: Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV-Regelsätzen

Von Christoph Butterwegge

14.02.2010: Der lange Schatten der Krise

Michael Schlecht, MdB Chefvolkswirt Bundestagsfraktion

14.02.2010: "Ich verstehe Affäre Griechenland nicht"

14.02.2010: Zukunft der Bahn – Bürgerbahn statt Börsenbahn

Antrag – Drucksache 17/652 vom 10.2.2010

13.02.2010: AUFRUF

Am 13. Februar 2010 werden wir zusammen mit tausenden von Menschen den größten Naziaufmarsch Europas in Dresden verhindern.

11.02.2010: Gebhardt (DIE LINKE. Sachsen): Pfefferkugel-Pistolen – hat Regierung Verstand verloren?

Gebhardt: Aufrüstung wie für Bürgerkrieg? Pfefferkugel-Pistolen sind kein Mittel für einen friedlichen Gedenk-Tag in Dresden!

09.02.2010: Die Welt: "Wirtschaftsweiser will Hartz IV drastisch kürzen."

09.02.2010: Gregor Gysi, Klaus Ernst: LINKE erwartet von Karlsruhe Zustimmung zur Erhöhung der Hartz-Regelsätze / Regierung stockt auf, hat aber keine neue Afghanistan-Strategie

Audio-Podcast der Linksfraktion zu aktuellen und brisanten Themen

09.02.2010: „Institut Solidarische Moderne“ - eine sehr begrüßenswerte Initiative und ein sehr nachbesserungsbedürftiger Titel und Text

08.02.2010: Dresden darf nicht zur Pilgerstätte der Nazis werden!

AUFRUF

08.02.2010: »Klimastadt« als Standortmarketing?

Bremerhaven versucht Wissenschaft, Wirtschaft und Politik zusammenzubringen

08.02.2010: Dresdner Trauerspiel vor dem 13. Februar, und kein Ende in Sicht ...

Jayne-Ann Igel im Freitag-Blog

08.02.2010: Margot Käßmann und die rechten Kampagneros

Albrecht von Lucke

06.02.2010: Öffentliche Dienste sind mehr wert

DIE LINKE unterstützt die Beschäftigten im öffentlichen Dienst und ihre Gewerkschaften in der aktuellen Tarifrunde

06.02.2010: E-Petition zu ELENA: Bis zum 8. Februar 2010 werden 50.000 Unterschriften benötigt

Aufruf des Einladerkreises "Rettet die Grundrechte - Gegen den Notstand der Republik"

02.02.2010: Viersen: Linker Finanzpolitiker referiert im Tendyckhaus

02.02.2010: Gründungsaufruf „Institut Solidarische Moderne“ - verabschiedet am 31. Januar 2010 in Berlin.

27.01.2010: Gebhardt (DIE LINKE. Sachsen) zum Holocaust-Gedenktag: Aufmärsche über Erweiterung des Artikel 7verbieten

27.01.2010: DIE LINKE vom 27. bis 29. Januar im Plenum

Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:

26.01.2010: Eine Doppelspitze für DIE LINKE

26.01.2010: Die neue bürgerliche Beliebigkeit

Warum der Fehlstart von schwarz-gelb sein musste

25.01.2010: Mehrheit der Bevölkerung lehnt Parteispenden ab

24.01.2010: Ein befreiender Streit

Die Linkspartei braucht endlich eine ­Grundsatzdebatte, um ihre ­unterschiedlichen Kulturen ­zusammenzuführen

22.01.2010: »Wir sind die Repräsentanten des Volkes und nicht die irgendwelcher Lobbyisten«

Gregor Gysi: Antwort auf die Rede der Kanzlerin in der Haushaltsdebatte über den Etat des Bundeskanzleramtes - Elefantenrunde

22.01.2010: Europa in der Krise: Wie die EU in der Krise versagt

– EuroMemorandum 2009/2010 –

22.01.2010: Ökonomenstreit um Wege aus der Krise

aus Böckler Impuls 1/2010

21.01.2010: Antworten aus der feministischen Ökonomie auf die globale Wirtschaftsund Finanzkrise

Tagungsdokumentation der Friedrich-Ebert-Stiftung, Arbeitsbereich Frauen- und Geschlechterforschung

21.01.2010: Gekaufte Demokratie verbieten

18.01.2010: Die neoliberale Strategie: Aus allen potentiellen Konkurrenten „Realos“ machen

18.01.2010: Ökonom Rudolf Hickel im Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung: ''Richtig Tabula rasa machen''

14.01.2010: Die Verarmung des Staates als strategischer Hebel

Albrecht Müller auf www.nachdenkseiten.de

13.01.2010: Politischer Jahresauftakt 2010: DIE LINKE ist die einzige Oppositionkraft

Podcast: Rede von Gregor Gysi

11.01.2010: Zehntausende ehrten Rosa und Karl

Traditionelles Gedenken an die beiden im Januar 1919 ermordeten Kommunisten

10.01.2010: Opel-Krise anders lösen: Arbeitszeitverkürzung statt Massenentlassung

Offener Brief an die Betriebsräte, den Gesamtbetriebsrat und an den Europäischen Betriebsrat von Opel / GM Europa

10.01.2010: Offenbarungseid der Kommunen

Der Bund muss einen Weg finden, den Städten und Gemeinden finanziell beizuspringen. Ein Verzögern des Kita-Ausbaus ist keine Alternative

08.01.2010: Enrico Stange, DIE LINKE. im sächsischen Landtag: "Schluß mit dem Kennzeichen-Scrabble!"

Der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Enrico Stange, erklärt zum Ende der Kfz-Umkennzeichnungspflicht bei Umzug oder Halterwechsel in Schleswig-Holstein:

08.01.2010: Michael Sommer (DGB): »Ich bin zutiefst erschüttert«

DGB-Bundesvorsitzender stellte Ziele des Gewerkschaftsbundes für 2010 vor

07.01.2010: Schluss mit dem Lohndumping

Die Arbeitslosigkeit steigt stärker, als zugegeben wird

07.01.2010: Gesine Lötzsch im ND-Interview Gesine Lötzsch über die Linkspartei, Lafontaine und die Hoffnung auf neuen Schwung

"Öffentliches Dazwischenhauen haben wir genug"

07.01.2010: Herausforderungen für die Wirtschaftspolitik 2010 - Geldpolitik, Finanzpolitik und Arbeitsmarktpolitik in diesem Jahr

IMK - Report, Nr. 46 | Januar 2010

07.01.2010: Nutzung der Gelder für aktive Arbeitsmarktpolitik im Jahr 2009

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sabine Zimmermann, Klaus Ernst, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

07.01.2010: Innovationspolitische Vorhaben der Bundesregierung

Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Petra Sitte,Agnes Alpers, Nicole Gohlke, Dr. Rosemarie Hein, Ulla Lötzer und der Fraktion DIE LINKE.

06.01.2010: Dagmar Enkelmann, DIE LINKE: Schluss mit dieser Art der Privatisierung von Seen

05.01.2010: Zukunft soziale Sicherung

Interview mit Dierk Hirschel, Chefökonom des DGB-Bundesvorstandes

02.01.2010: Neujahrstipp: NachDenkSeiten - die kritische Website.

Mit dem kritischen Jahrbuch der Nachdenkseiten 2009/2010

02.01.2010: Statt neuer Jobs gab es mehr Sanktionen

Trotz Schikanen und Leistungskürzungen – die Erfolge der Hartz-Reformen am Arbeitsmarkt fielen bescheiden aus

01.01.2010: Jobcenter: Frauen stehen hinten an

Frauen werden bei der Jobvermittlung benachteiligt. Wenn sie Arbeitslosengeld II beziehen, profitieren sie seltener von Förderprogrammen der Arbeitsverwaltung als Männer.

30.12.2009: Europas verpasste Sternstunde

Hätte Stefan Zweig sein Meisterwerk über die verpassten „Sternstunden der Menschheit“ geschrieben: der 19. November 2009 wäre mit Blick auf Europa wohl darin vorgekommen.

20.12.2009: Kopenhagen gescheitert: Zynismus statt Menschlichkeit

20.12.2009: Ein Verrat an der Zukunft

Kopenhagener Klima-Konferenz endete ohne verbindliches Abkommen

18.12.2009: Bundestagsrede zur Aktuellen Stunde „Finanztransaktionsteuer“

Axel Troost

18.12.2009: Regelsätze Hartz IV: Vor allem Kinder sind Leidtragende

Interview mit Diana Golze

18.12.2009: Regierung verzögert Aufklärung

Kanzlerin soll erst im Herbst 2010 vor Ausschuss zur Kundus-Affäre erscheinen

16.12.2009: DIE LINKE vom 16. bis 18. Dezember im Plenum

Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:

15.12.2009: Jörg Huffschmid - Die Linke hat einen großen Ökonomen verloren

Prof. Dr. rer. pol. Heinz-J. Bontrup

15.12.2009: »42 Länder gehen unter«

Die Vorsitzende des Umweltausschusses warnt vor einem Scheitern des UN-Klimagipfels und dessen Folgen.

15.12.2009: Nicole Gohlke, DIE LINKE: Statt Bildungssparen brauchen wir einen freien Bildungszugang

15.12.2009: »Der Minister hat gelogen« - Wolfgang Gehrcke im ND über den Fall Guttenberg

14.12.2009: Guttenberg unter Druck

Im Skandal um den Luftangriff bei Kundus macht der Verteidigungsminister keine gute Figur

14.12.2009: Peter Frey – ein weiterer Machtzuwachs für das ZK und für Bertelsmann

14.12.2009: Ackermanns großer Bluff

10.12.2009: Axel Troost: "Kreditklemme: Entschlossen handeln statt naiv appellieren"

07.12.2009: Der Staat in der Krise

Auswirkungen der staatlichen „Rettungsprogramme“ auf die Wirtschaft der Bundesrepublik

06.12.2009: In Erinnerung Jörg Huffschmid (19.2.1940-5.12.2009)

Nachruf: Redaktion Sozialismus, Team des VSA: Verlag, WISSENTransfer

04.12.2009: Petition: Steuerpolitik - Einführung einer Finanztransaktionsteuer

Online-Petition

02.12.2009: DIE LINKE vom 2. bis 4. Dezember im Plenum

Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen (...)

02.12.2009: Antrag: Kreditklemme überwinden - Privatbankensektor in öffentliche Hand überführen (Drucksache 17/118)

Antrag der Abgeordneten Michael Schlecht, Sahra Wagenknecht, Dr. Axel Troost, Eva Bulling-Schröter, Dr. Barbara Höll, Harald Koch, Ralph Lenkert, Richard Pitterle, Sabine Stüber und der Fraktion DIE LINKE.

02.12.2009: Katja Kipping im Interview

01.12.2009: Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums (Wachstumsbeschleunigungsgesetz)

Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP

28.11.2009: BUCHTIPP: Land in Sicht?

Die Krise, die Aussichten und die Linke

28.11.2009: Petra Pau: Wer Laut gibt oder sich bewegt, soll erfasst werden

28.11.2009: EUROMEMORANDUM

26.11.2009: ''Große Anleihe'' für Zukunftsinvestitionen

Frankreich Version der Schattenhaushalte

24.11.2009: LINKE beantragt Aktuelle Stunde zu Studierenden- und Schülerprotesten

24.11.2009: Zimmer mit Aussicht

DIE WOCHE: Wöchentliche Kolumne auf linksfraktion.de

22.11.2009: DIE LINKE Sachsen solidarisiert sich mit den BesetzerInnen an der TU Dresden

PM 153/2009, LINKE. Sachsen

22.11.2009: "Hausfrauenbund jetzt auch für Männer"

17.11.2009: Good Bye, Dollar!

Von Axel Troost, Die Woche, Wöchentliche Kolumne der Linksfraktion

17.11.2009: Studierende wollen mehr als Reformen

Heute bundesweite Demonstrationen / Kurswechsel in der Bildungspolitik gefordert

17.11.2009: Union und FDP verteilen noch dreister und schneller von unten nach oben um

Rede von Gesine Lötzsch zur Regierungserklärung der Kanzlerin/Haushalt am 12.November 2009

15.11.2009: Wachstumsbeschleunigungsgesetz ist von vorn bis hinten Etikettenschwindel

Rede zur 1. Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums (Wachstumsbeschleunigungsgesetz)

15.11.2009: SED-Opposition und 4. November 89

In der Ausgabe vom 19. 11. 89 dokumentiert der "Sonntag" Alexanderplatz-Reden vom 4. November. Zur Vorgeschichte dieser Kundgebung gehört nicht nur der Herbst 1989

15.11.2009: Sozialdemokraten rechnen mit ihrer Führung ab

Scharfe Kritik von Delegierten brachte Parteitagsregie in Dresden schon am ersten Beratungstag in Zeitnot

12.11.2009: Jan van Aken, DIE LINKE: Wider die Militarisierung der deutschen Außenpolitik

"Das Mantra Ihrer Außenpolitik sind ja die deutschen Interessen bzw., wie wir heute Morgen von der Kanzlerin gehört haben, der Zugriff auf die weltweit vorhandenen Rohstoffe."

12.11.2009: Darauf kommt es jetzt an

19 Kernforderungen der Linken, Video der Rede von Oskar Lafontaine

10.11.2009: Gregor Gysi trifft Zeitgenossen

Zu Gast bei Gysi: Hape Kerkeling

08.11.2009: Redebeitrag des Parteivorsitzenden der LINKEN, MdEP Prof. Lothar Bisky

Landesparteitag Sachsen am 07. November 2009, Burgstädt

06.11.2009: Die Quadratur des Zirkels

Im Saarland entschieden sich die Grünen für Jamaika. Ist das ihre neue Verortung? Nein, heißt es. Und doch: In Rostock bekannte sich die Partei zu ihrer Bürgerlichkeit

04.11.2009: Jetzt kommt die Quittung

Die Koalitionsvereinbarung von Union und FDP verursacht massive Steuerausfälle. Bezahlen werden das die kleinen Leute

04.11.2009: Realität und Wunschvorstellungen einer politischen Ideologie

Wie bitte? Die schwarz-gelbe Koalition will mitten in der größten Wirtschaftskrise die Steuern senken?

04.11.2009: "Ein Jahr Obama"

02.11.2009: 4. November 1989: "Den ernsten Willen zur Demokratie."

Rede von Lothar Bisky, damals Rektor der Hochschule für Film ud Fernsehen der DDR in Potsdam-Babelsberg

02.11.2009: DDR ist Geschichte, aktuelle Politik zählt

02.11.2009: Wir erleben eine Privatisierung der Politik

MdB Sabine Zimmermann: Regierung gibt zu, dass schon 60 Gesetzentwürfe von privaten Kanzleien erarbeitet wurden

31.10.2009: Bundesbank und BaFin oder: Haben wir was aus der Bankenkrise gelernt?

31.10.2009: "Weil diese Person mein Vertrauen hat."

29.10.2009: Linke Saar: Rücktritt Ulrichs gefordert

29.10.2009: Jamaika versinkt im grünen Sumpf

Saar-Grünen-Chef Ulrich und seine pikanten Verbindungen zum Schattenmann der Saar-FDP

27.10.2009: Hubert Ulrich und die FDP: Die Saarland-Connection

27.10.2009: Bankrott oder Regulierung

Bankrott oder Regulierung

27.10.2009: Albrecht Müller: Einige wenige Anmerkungen zum Koalitionsvertrag und zum Personal

25.10.2009: Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP: "WACHSTUM. BILDUNG. ZUSAMMENHALT."

Dokumentation des Koalitionsvertragsentwurfs für die 17. Legislaturperiode

23.10.2009: Schwarz-gelbe Sozialkosmetik

»Mit ihrem Aufsehen erregenden Coup lenken die Koalitionäre ab von den gravierenden Hartz-IV- Problemen.«

21.10.2009: An ihren Taten sollen sie gemessen werden

Betrachtungen zum Abstimmungsverhalten der SPD-Bundestagsabgeordneten

20.10.2009: Worum geht es bei der Überprüfung der Hartz-IV-Regelleistungen für Kinder durch das Bundesverfassungsgericht?

Grundsicherung für Kinder

20.10.2009: »Ich will eine gerechtere Verteilung von Arbeit, Zeit und Reichtum zwischen Frauen und Männern«

Cornelia Möhring, neue frauenpolitische Sprecherin der Fraktion, erklärt im Interview der Woche, was es für sie bedeutet, Feministin zu sein.

18.10.2009: Buchtipp: Als Kunde bezeichnet, als Bettler behandelt

Wolfgang Gern / Franz Segbers (Hrsg.)

16.10.2009: Müntefering ist der deutsche Postdemokrat

14.10.2009: »Unsere Ideen wirken dennoch«

Interview der Woche mit Lukrezia Jochimsen, Niema Movassat

12.10.2009: 10-Punkte-Sofortprogramm der LINKEN

10.10.2009: "Europa sozialer, friedlicher und demokratischer machen."

Europarot, Abgeordnete der Linken im Europäischen Parlament, Interviews und Statements

10.10.2009: Veröffentlichung von Spenden, die im Einzelfall die Höhe von 50 000 Euro übersteigen (§ 25 Absatz 3 Satz 3 Parteiengesetz)

Unterrichtung durch den Präsidenten des Deutschen Bundestages

06.10.2009: Den Mut zu sozialen Protesten mit alternativen Konzepten kombinieren

Erklärung von Aktiven aus Gewerkschaften, sozialen Bewegungen, Wissenschaft und Kultur anlässlich der Bundestagswahl 2009

04.10.2009: Nach-Wahl-Betrachtungen

Die Wahl der Qual - Von roten Versäumnissen und Schwarz-Gelben Zumutungen

27.09.2009: DIE LINKE.: Gemeinsam mit den Menschen diese Gesellschaft gestalten.

Videopodcast zur Bundestagswahl

22.09.2009: Reiche verschont, Arme belastet

Was hat die Große Koalition in der Sozialpolitik geleistet? Wenig, argumentiert Armutsforscher Christoph Butterwegge in seinem Gastbeitrag. Eine Abrechnung mit der "Pferdeapfel"-Theorie.

11.09.2009: Freiheit statt Angst – Stoppt den Überwachungswahn!

Am 12. September 2009 - friedlicher Protest in Berlin "Freiheit statt Angst"

01.09.2009: Statistisches Bundesamt (DESTATIS): „Niedrigeinkommen und Erwerbstätigkeit“, Atypische Beschäftigung und Solo-Selbstständigkeit haben sich als Erwerbsformen etabliert

30.08.2009: André Hahn (Sachsen): Hahn: Tillich muss zu seiner Rechtsverletzung beim Landesbank-Verkauf öffentlich Stellung nehmen

Verfassungsgerichtsurteil

28.08.2009: Gysi sieht SPD in der Ypsilanti-Falle

LINKE erhofft sich von Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und an der Saar Rückenwind

28.08.2009: Banken kontrollieren weiter die Politik

28.08.2009: IG-Metall: Worker Wheels - Sternfahrt am 5. September nach Frankfurt

MOTORRADKORSO

26.08.2009: Kindergeburtstag für den Bankchef

Josef Ackermann war Gast der Kanzlerin und durfte sich Freunde mitbringen

25.08.2009: Aus für Gorleben? Probleme mit löchrigem Salzstock

Mögliches Aus für Atommüllpläne in Gorleben nach Zweifeln an Eignung und Vertragsende

22.08.2009: Spiegel-Interview mit Albrecht Müller: "Wir haben keine demokratischen Verhältnisse mehr"

21.08.2009: Auch im Wahlkreis Leipzig-Land: Vier von fünf Kandidaten wollen mehr Demokratie

01.07.2009: Machtverlust des Parlaments - Eine verrückte Demokratie

30.06.2009: Gregor Gysi, Oskar Lafontaine, Lothar Bisky zum Urteil des BVG zum EU-Vertrag: Demokratische Nachhilfestunde für CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne