Axel Troost

DIE LINKE.

Kommunalfinanzen

06.10.2014: Deutsche Einheit: Noch bleibt viel zu tun

DGB klartext 29/2014 1 25 Jahre nach dem Mauerfall stockt die Angleichung zwischen Ost und West. Bei Tariflöhnen ist die Lücke zwar fast geschlossen. Doch bei Investitionen am Bau, Forschung und Entwicklung verliert der Osten an Boden. Strukturschwache Regionen müssen auch nach 2019 gefördert werden, wenn Länderfinanzausgleich und Soli auslaufen, fordert der DGB. Alles andere würde die jetzigen Erfolge gefährden. Mehr

ww.dgb.de, 02.10.2014
29.09.2014: Solidarisch und gleichwertig - zur Zukunft des Länderfinanzausgleichs

Broschüre der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) 1 Eine verlässliche Kinderbetreuung, gute Schulen und Hochschulen, eine funktionierende öffentliche Verwaltung, attraktive Kultur- oder Sporteinrichtungen, eine moderne Infrastruktur – das ist das, was Bürgerinnen und Bürger von ihren Landesregierungen und Gemeindeverwaltungen erwarten. Mehr

September 2014
27.09.2014: Zur Reform des Länderfinanzausgleichs - eine Notwendigkeit?

Achim Truger und Dieter Vesper 1 Der bundesdeutsche Länderfinanzausgleich bedarf der Reform, weil seine rechtlichen Grundlagen, das Maßstäbegesetz und das Finanzausgleichgesetz, bis 2019 befristet sind. Zudem haben mit Bayern und Hessen zwei Geberländer Verfassungsklage gegen die jetzigen Regelungen eingereicht. Die immer wieder geäußerte Kritik an der vermeintlich mangelnden Steuerautonomie, den angeblich negativen Anreizeffekten sowie der übermäßigen Belastung der Zahlerländer erweist sich jedoch als wenig stichhaltig. Mehr

IMK Study 37, September 2014
23.09.2014: Duisburger Blues

Von Carmen Molitor 1 Eine weitere dieser „Verrücktheiten“ ist, dass die Stadt einerseits Stellen abbaut, andererseits aber elementare Dinge nicht mehr erledigen kann. Zum Beispiel Rechnungen schreiben: 2009 wurden wenige und 2010 wurden keine Verwaltungsfachkräfte ausgebildet, heute fehlen in Duisburg Mitarbeiter, die in der Lage sind, bei den Krankenkassen die Einsätze von Rettungssanitätswagen abzurechnen. Rechnungen gingen erst mit über 400 Tagen Verspätung raus, ein Rückstand von 18 Millionen Euro lief auf. Mehr

Hans-Böckler-Stiftung, Magazin Mitbestimmung Ausgabe 09/2014
11.09.2014: Länderfinanzausgleich LINKS gedacht: solidarisch und aufgabengerecht

Videomitschnitt der Pressekonferenz mit Christian Görke, Bodo Ramelow und Axel Troost 1 Im Jahr 2019 läuft die gesetzliche Grundlage des Länderfinanzausgleichs aus. Der Kern des Länderfinanzausgleichs muss ein sozialer und solidarischer Föderalismus sein. Wie dieser funktionieren könnte, stellten Christian Görke, Finanzminister des Landes Brandenburg, Bodo Ramelow, Vorsitzender der Linksfraktion in Thüringen, und Finanzexperte Axel Troost am Dienstag in einer Pressekonferenz vor. Mehr

09.09.2014
02.09.2014: Länderfinanzausgleich LINKS gedacht: solidarisch und aufgabengerecht

Broschüre der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, mit einem Vorwort von Dietmar Bartsch, Bodo Ramelow und Axel Troost 1 Das Anwachsen der Verschuldung aller Bundesländer und nahezu aller Kommunen seit dem Jahr 2000 beweist, dass die Länder und Kommunen aufgrund der massiven Steuersenkungen Ende der 1990er Jahre bis heute nicht über ausreichende Steuereinnahmen verfügen, um die ihnen übertragenen Aufgaben zuverlässig zu finanzieren. Das wird auch dadurch deutlich, dass selbst bei guter Konjunktur der Investitionsstau der Kommunen kontinuierlich gewachsen ist. Mehr

02.09.2014
15.08.2014: Länderfinanzausgleich? Was ist das denn?

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Ministerium der Finanzen des Landes Brandenburg
08.08.2014: Stadtwerke Gera schlittern in die Pleite

Von Kerstin Kassner und Susanna Karawanskij 1 Die Insolvenz in Gera gilt als erste Pleite eines kommunalen Stadtwerks in Deutschland. Nachdem die Stadtwerke Gera AG die Eröffnung des Insolvenzverfahrens beantragt hat, steht auch die finanzielle Situation der Kommunen medial wieder verstärkt im Fokus. Anlass für den Insolvenzantrag war, dass eine Wertberichtigung in Höhe von 18 Millionen Euro auf ein Gaskraftwerk vorgenommen werden musste. Mehr

linksfraktion.de, 01.08.2014
06.08.2014: Chronische Unterfinanzierung der Kommunen

Von Björn Radke 1 Aus LINKER Sicht muss der Kern des Länderfinanzausgleichs ein sozialer und solidarischer Föderalismus sein. Die soziale Komponente wird durch das im Grundgesetz verankerten Sozialstaatsgebot sowie das Anrecht der Bundesländer auf ausreichende Steuereinnahmen zur Deckung ihrer notwendigen Ausgaben begründet. Den Bundesländern soll es hierdurch ermöglicht werden, ihre Ausgaben an den Bedürfnissen ihrer Bevölkerung auszurichten, ohne gleichzeitig einem permanenten Druck zu unterliegen, Leistungen abzubauen oder auszudünnen. Mehr

www.vorort-links.de, 30.07.2014
31.07.2014: Kommunale Investitionstätigkeit ausgebremst? Auswirkungen von Schuldenbremse, Fiskalpakt und Doppik-Umstellung

Von Sascha Wolf, Thomas Lenk, Martina Kuntze, Oliver Rottmann und Matthias Gessner 1 Jüngere fiskalische Entwicklungen, wie etwa die Einführung der Schuldenbremse und des Fiskalpakts, aber auch die Umstellung auf Doppik könnten die vielerorts vorhandenen kommunalen Problemlagen weiter verschärfen. Im Rahmen einer Umfrage wurden daher mögliche Auswirkungen dieser drei Rahmenbedingungen auf die Kommunalhaushalte und insbesondere die Investitionstätigkeit näher untersucht. Mehr

KFW economic research, Nr. 64, 28. Juli 2014
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