Axel Troost

DIE LINKE.

Kommunalfinanzen

16.07.2014: Der Osten hat keine Privilegien

Von Paul Alexander 1 Daniela Trochowski (LINKE) kritisierte überdies die traditionelle Unterteilung in Geber- und Nehmerländer. Auch Brandenburg trage durch seine gutausgebildeten Fachkräfte zur wirtschaftlichen Prosperität nicht zuletzt auch in Süddeutschland bei. Wer wirklich wissen wolle, wer mehr gibt als nimmt, müsse auch Agrar- und Rüstungssubventionen einbeziehen, merkte Feiler an. Mehr

Neues Deutschland vom 11.07.2014
09.07.2014: Trotz erster Hilfen - Stadtfinanzen bleiben Sorgenkind

ver.di Newsletter Gemeinden 6/2014 1 Der Rückstand bei den öffentlichen Investitionen wächst. Besonders groß sei der Investitionsstau bei Städten und Gemeinden, so das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK). Es hat verschiedene Studien ausgewertet, die Ergebnisse zusammengefasst und am 17. Juni veröffentlicht. Mehr

ver.di NRW Fachbereich Gemeinden, Juli 2014
26.06.2014: Daseinsvorsorge - Oberstes Gebot für jede Kommunalreform

Studie von Michael Schäfer 1 Dass die derzeitigen kommunalen Funktionalitäten und Strukturen optimiert werden müssen, um auch künftig Daseinsvorsorge sicherstellen zu können, wird niemand bestreiten. Aus dieser These ließe sich direkt ableiten, Prämissen für eine solche Optimierung nur mit dem Blick auf vor uns liegende Reformprozesse zu formulieren. Mehr

RLS-Studien, Juni 2014
19.06.2014: IMK Report: Anhaltender Verfall der Infrastruktur

Von Katja Rietzler 1 Für eine Überwindung des In­vestitionsstaus sind höhere Steuer einnahmen notwendig, die insbesondere durch die Besteu­erung von hohen Einkommen und Vermögen generiert werden können. Auch müssen die Kom­munen finanziell besser ausge­stattet werden. Finanzschwache Kommunen brauchen mehr Unterstützung beim Abbau von Kassenkrediten. Mehr

Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung, Juni 2014
13.05.2014: Die Spaltung der Kommunen - 118 Milliarden Euro betrug im Jahr 2013 der Investitionsstau der Kommunen.

Von Simon Poelchau 1 Mit geschätzten rund 118 Milliarden Euro ist der kommunale Investitionsrückstand noch enorm hoch. Auch wird weiterhin auf Verschleiß gefahren. Die Nettoinvestitionsquote war letztes Jahr erneut negativ. Damit investieren die Kommunen seit nunmehr zehn Jahren weniger in ihre Infrastruktur als für deren Erhalt notwendig wäre. Mehr

Neues Deutschland vom 13.05.2014
22.03.2014: Länderfinanzausgleich LINKS gedacht: sozial und solidarisch

Autorenkollektiv FiPo-AG "Länderfinanzausgleich" 1 Der Länderfinanzausgleich (LFA) ist ein im Grundgesetz verankertes System, das gewährleisten soll, dass auch einnahmeschwache Bundesländer genügend Mittel zur Verfügung haben, um ihre föderalen Aufgaben in gleicher Qualität wie die finanziell gut gestellten Bundesländer ausführen zu können: Zu diesen Aufgaben gehört auch die finanzielle Sicherung der Kommunen, die wesentliche Aufgaben der öffentlichen Hand zu leisten haben. Mehr

22.03.2014
07.03.2014: Kommunales Eigentum: 42 Milliarden Euro Substanzverlust seit 2003

IMK Pressemitteilung 1 Die Städte und Gemeinden in Deutschland haben auch 2013 wieder massiv von ihrer Substanz gezehrt. Die Abschreibungen auf kommunale Bauten, Infrastruktureinrichtungen, Maschinen und den sonstigen Kapitalstock lagen im vergangenen Jahr um knapp 4,5 Milliarden Euro höher als die Investitionen der Kommunen. Damit setzte sich der Wertverlust beim kommunalen Eigentum im 11. Jahr in Folge fort. Mehr

Hans-Böckler-Stiftung, 06.03.2014
21.12.2013: Auswirkungen der Schuldenbremse auf die Haushalte ausgewählter Bundesländer und ihrer Gemeinden

Expertise im Auftrag von ver.di von Dieter Vesper 1 Die Schuldenbremse ähnelt den Regelungen des Europäischen Fiskalpakts. Vor der Verabschiedung des Fiskalpakts durch Bundestag und Bundesrat waren die Auswirkungen auf die einzelnen staatlichen Ebenen in Deutschland zu klären. Dabei ging es um die Frage, ob die Deckelung des gesamtstaatlichen Defizits auf 0,5 Prozent des BIP nach EU-Fiskalpakt im Übergangszeitraum bis 2020, in dem die deutsche Schuldenbremse für die Länder noch nicht in vollem Umfangs gilt, für die Haushaltspolitik der Länder eine zusätzliche Restriktion darstellt. Mehr

gemeinden.verdi.de, Dezmeber 2013
16.12.2013: Kommunen in Not

Von Bernhard Sander 1 Die Beratungsfirma Ernst & Young hat ihre Studie zur Finanzlage der Gemeinden aktualisiert1. Die Beratung der Kämmerer ist ihr Geschäftsfeld und die consulting-Konzepte für Public-Private-Partnership liegen auf den Festplatten. Denn eines ist sicher: Für öffentliche Investitionen ist faktisch kein Geld mehr vorhanden, der öffentliche Kapitalstock verfällt. Mehr

www.vorort-links.de, 13.12.2013
12.12.2013: Studie zum Schuldenstand: "Viele deutsche Städte längst bankrott"

tagesschau.de 1 "Die hoch verschuldeten Städte benötigen Hilfe bei der Sanierung ihrer Finanzen", warnte Busson angesichts oft zu hoher Schuldenberge, "aus eigener Kraft können sie das kaum schaffen." In vielen Städten gebe es kaum noch freiwillige Leistungen, die gekürzt werden können. Und auch bei Gebührenerhöhungen gebe es Grenzen des Zumutbaren. Mehr

www.tagesschau.de, 10.12.2013
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