Axel Troost

DIE LINKE.

Kommunalfinanzen

22.03.2014: Länderfinanzausgleich LINKS gedacht: sozial und solidarisch

Autorenkollektiv FiPo-AG "Länderfinanzausgleich" 1 Der Länderfinanzausgleich (LFA) ist ein im Grundgesetz verankertes System, das gewährleisten soll, dass auch einnahmeschwache Bundesländer genügend Mittel zur Verfügung haben, um ihre föderalen Aufgaben in gleicher Qualität wie die finanziell gut gestellten Bundesländer ausführen zu können: Zu diesen Aufgaben gehört auch die finanzielle Sicherung der Kommunen, die wesentliche Aufgaben der öffentlichen Hand zu leisten haben. Mehr

22.03.2014
07.03.2014: Kommunales Eigentum: 42 Milliarden Euro Substanzverlust seit 2003

IMK Pressemitteilung 1 Die Städte und Gemeinden in Deutschland haben auch 2013 wieder massiv von ihrer Substanz gezehrt. Die Abschreibungen auf kommunale Bauten, Infrastruktureinrichtungen, Maschinen und den sonstigen Kapitalstock lagen im vergangenen Jahr um knapp 4,5 Milliarden Euro höher als die Investitionen der Kommunen. Damit setzte sich der Wertverlust beim kommunalen Eigentum im 11. Jahr in Folge fort. Mehr

Hans-Böckler-Stiftung, 06.03.2014
21.12.2013: Auswirkungen der Schuldenbremse auf die Haushalte ausgewählter Bundesländer und ihrer Gemeinden

Expertise im Auftrag von ver.di von Dieter Vesper 1 Die Schuldenbremse ähnelt den Regelungen des Europäischen Fiskalpakts. Vor der Verabschiedung des Fiskalpakts durch Bundestag und Bundesrat waren die Auswirkungen auf die einzelnen staatlichen Ebenen in Deutschland zu klären. Dabei ging es um die Frage, ob die Deckelung des gesamtstaatlichen Defizits auf 0,5 Prozent des BIP nach EU-Fiskalpakt im Übergangszeitraum bis 2020, in dem die deutsche Schuldenbremse für die Länder noch nicht in vollem Umfangs gilt, für die Haushaltspolitik der Länder eine zusätzliche Restriktion darstellt. Mehr

gemeinden.verdi.de, Dezmeber 2013
16.12.2013: Kommunen in Not

Von Bernhard Sander 1 Die Beratungsfirma Ernst & Young hat ihre Studie zur Finanzlage der Gemeinden aktualisiert1. Die Beratung der Kämmerer ist ihr Geschäftsfeld und die consulting-Konzepte für Public-Private-Partnership liegen auf den Festplatten. Denn eines ist sicher: Für öffentliche Investitionen ist faktisch kein Geld mehr vorhanden, der öffentliche Kapitalstock verfällt. Mehr

www.vorort-links.de, 13.12.2013
12.12.2013: Studie zum Schuldenstand: "Viele deutsche Städte längst bankrott"

tagesschau.de 1 "Die hoch verschuldeten Städte benötigen Hilfe bei der Sanierung ihrer Finanzen", warnte Busson angesichts oft zu hoher Schuldenberge, "aus eigener Kraft können sie das kaum schaffen." In vielen Städten gebe es kaum noch freiwillige Leistungen, die gekürzt werden können. Und auch bei Gebührenerhöhungen gebe es Grenzen des Zumutbaren. Mehr

www.tagesschau.de, 10.12.2013
07.11.2013: Gemeinden fehlt das Geld

Böckler Impuls Ausgabe 17/2013 1 Deutschland muss dringend in seine Infrastruktur investieren. Allein auf kommunaler Ebene sind unter anderem für die Ausbesserung kaputter Straßen und die Reparatur maroder Schulen gut 50 Milliarden Euro nötig. Mehr

Hans-Böckler-Stiftung, 30.10.2013
02.11.2013: The Private Bench: Only Rich People have the Right to Sit

by Fabian Brunsing 1 Da die mögliche große Koalition auf Steuererhöhungen verzichten möchte, ist gerüchteweise der folgende Vorschlag zur Verbesserung der kommunalen Finanzsituation in den Sondierungsgesprächen von CDU/CSU und SPD bereits erörtert worden. Warum nicht massive Gebührenerhöhungen statt um- und rückverteilende Gewinn- und Vermögensbesteuerung? Mehr

08.10.2013: Die Sparkasse Südholstein schlingert weiter

Von Björn Radke 1 »Unser Land braucht starke und zukunftssichere Sparkassen.« Diese Ansicht vertritt der schleswig-holsteinische Innenminister Breitner. Aber die Sparkassen sind nur partiell gut aufgestellt. Infolge von Fehlinvestitionen – auch bei der HSH Nordbank – reicht die Eigenkapitalausstattung nicht überall im Lande aus. Mehr

www.vorort-links.de. 01.10.2013
01.09.2013: Überschüsse - und dennoch verschuldet und unterfinanziert

Von Patrick Schreiner 1 Es drohen die Kommunen in Niedersachsen und Deutschland – vor dem Hintergrund unzureichender Einnahmen und einer im Trend ansteigenden Verschuldung – in zunehmendem Maße handlungsunfähig zu werden. Ihre Finanzen sind seit mehreren Jahren im Niedergang begriffen. Ein wesentlicher Grund hierfür sind die zahlreichen Steuersenkungen, die die wechselnden Regierungskoalitionen auf Bundesebene seit 1998 durchgeführt haben. Mehr

DGB WISO-Info, 3/2013
06.06.2013: CDU/CSU und FDP schaffen "soziale Stadt" ab

Von Katrin Kunert, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag 1 Mittel aus dem Bundeshaushalt für Städtebauförderung, für Altschuldenhilfe der Wohnungsunternehmen, Arbeitsmarktförderung, Gebäudesanierung, für Förder- beziehungsweise Bundesprogramme, die für Kommunen wichtig sind, wurden Jahr für Jahr reduziert oder ganz gestrichen. Mehr

linksfraktion.de, 05.06.2013
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