Axel Troost

DIE LINKE.

Kommunalfinanzen

15.08.2014: Länderfinanzausgleich? Was ist das denn?

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Ministerium der Finanzen des Landes Brandenburg
08.08.2014: Stadtwerke Gera schlittern in die Pleite

Von Kerstin Kassner und Susanna Karawanskij 1 Die Insolvenz in Gera gilt als erste Pleite eines kommunalen Stadtwerks in Deutschland. Nachdem die Stadtwerke Gera AG die Eröffnung des Insolvenzverfahrens beantragt hat, steht auch die finanzielle Situation der Kommunen medial wieder verstärkt im Fokus. Anlass für den Insolvenzantrag war, dass eine Wertberichtigung in Höhe von 18 Millionen Euro auf ein Gaskraftwerk vorgenommen werden musste. Mehr

linksfraktion.de, 01.08.2014
06.08.2014: Chronische Unterfinanzierung der Kommunen

Von Björn Radke 1 Aus LINKER Sicht muss der Kern des Länderfinanzausgleichs ein sozialer und solidarischer Föderalismus sein. Die soziale Komponente wird durch das im Grundgesetz verankerten Sozialstaatsgebot sowie das Anrecht der Bundesländer auf ausreichende Steuereinnahmen zur Deckung ihrer notwendigen Ausgaben begründet. Den Bundesländern soll es hierdurch ermöglicht werden, ihre Ausgaben an den Bedürfnissen ihrer Bevölkerung auszurichten, ohne gleichzeitig einem permanenten Druck zu unterliegen, Leistungen abzubauen oder auszudünnen. Mehr

www.vorort-links.de, 30.07.2014
31.07.2014: Kommunale Investitionstätigkeit ausgebremst? Auswirkungen von Schuldenbremse, Fiskalpakt und Doppik-Umstellung

Von Sascha Wolf, Thomas Lenk, Martina Kuntze, Oliver Rottmann und Matthias Gessner 1 Jüngere fiskalische Entwicklungen, wie etwa die Einführung der Schuldenbremse und des Fiskalpakts, aber auch die Umstellung auf Doppik könnten die vielerorts vorhandenen kommunalen Problemlagen weiter verschärfen. Im Rahmen einer Umfrage wurden daher mögliche Auswirkungen dieser drei Rahmenbedingungen auf die Kommunalhaushalte und insbesondere die Investitionstätigkeit näher untersucht. Mehr

KFW economic research, Nr. 64, 28. Juli 2014
16.07.2014: Der Osten hat keine Privilegien

Von Paul Alexander 1 Daniela Trochowski (LINKE) kritisierte überdies die traditionelle Unterteilung in Geber- und Nehmerländer. Auch Brandenburg trage durch seine gutausgebildeten Fachkräfte zur wirtschaftlichen Prosperität nicht zuletzt auch in Süddeutschland bei. Wer wirklich wissen wolle, wer mehr gibt als nimmt, müsse auch Agrar- und Rüstungssubventionen einbeziehen, merkte Feiler an. Mehr

Neues Deutschland vom 11.07.2014
09.07.2014: Trotz erster Hilfen - Stadtfinanzen bleiben Sorgenkind

ver.di Newsletter Gemeinden 6/2014 1 Der Rückstand bei den öffentlichen Investitionen wächst. Besonders groß sei der Investitionsstau bei Städten und Gemeinden, so das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK). Es hat verschiedene Studien ausgewertet, die Ergebnisse zusammengefasst und am 17. Juni veröffentlicht. Mehr

ver.di NRW Fachbereich Gemeinden, Juli 2014
26.06.2014: Daseinsvorsorge - Oberstes Gebot für jede Kommunalreform

Studie von Michael Schäfer 1 Dass die derzeitigen kommunalen Funktionalitäten und Strukturen optimiert werden müssen, um auch künftig Daseinsvorsorge sicherstellen zu können, wird niemand bestreiten. Aus dieser These ließe sich direkt ableiten, Prämissen für eine solche Optimierung nur mit dem Blick auf vor uns liegende Reformprozesse zu formulieren. Mehr

RLS-Studien, Juni 2014
19.06.2014: IMK Report: Anhaltender Verfall der Infrastruktur

Von Katja Rietzler 1 Für eine Überwindung des In­vestitionsstaus sind höhere Steuer einnahmen notwendig, die insbesondere durch die Besteu­erung von hohen Einkommen und Vermögen generiert werden können. Auch müssen die Kom­munen finanziell besser ausge­stattet werden. Finanzschwache Kommunen brauchen mehr Unterstützung beim Abbau von Kassenkrediten. Mehr

Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung, Juni 2014
13.05.2014: Die Spaltung der Kommunen - 118 Milliarden Euro betrug im Jahr 2013 der Investitionsstau der Kommunen.

Von Simon Poelchau 1 Mit geschätzten rund 118 Milliarden Euro ist der kommunale Investitionsrückstand noch enorm hoch. Auch wird weiterhin auf Verschleiß gefahren. Die Nettoinvestitionsquote war letztes Jahr erneut negativ. Damit investieren die Kommunen seit nunmehr zehn Jahren weniger in ihre Infrastruktur als für deren Erhalt notwendig wäre. Mehr

Neues Deutschland vom 13.05.2014
22.03.2014: Länderfinanzausgleich LINKS gedacht: sozial und solidarisch

Autorenkollektiv FiPo-AG "Länderfinanzausgleich" 1 Der Länderfinanzausgleich (LFA) ist ein im Grundgesetz verankertes System, das gewährleisten soll, dass auch einnahmeschwache Bundesländer genügend Mittel zur Verfügung haben, um ihre föderalen Aufgaben in gleicher Qualität wie die finanziell gut gestellten Bundesländer ausführen zu können: Zu diesen Aufgaben gehört auch die finanzielle Sicherung der Kommunen, die wesentliche Aufgaben der öffentlichen Hand zu leisten haben. Mehr

22.03.2014
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