Axel Troost

DIE LINKE.
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Kommunalfinanzen

14.03.2013: Ein Fonds zur Tilgung der Altschulden der Länder und Kommunen - Den Finanzföderalismus solidarisch und nachhaltig gestalten

Von Andreas Bovenschulte, Rudolf Hickel und Carsten Sieling 1 Die meisten Gebietskörperschaften sind nicht in der Lage, sich aus eigener Kraft von ihren Altschulden zu befreien. Diskutiert wird deshalb schon seit längerem die Einrichtung eines gemeinschaftlich verantworteten Fonds, der über einen langen Zeitraum die Zinszahlungen für die Altschulden und/oder deren Tilgung übernimmt. Zu dieser Grundidee liegen mittlerweile mehrere Modellvarianten vor. Mehr

Friedrich Ebert Stiftung: Weiterdenken Heft 2/2013
06.02.2013: Die Büchse der Pandora

Von Gesine Lötzsch, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Mehr

linksfraktion.de, 06.02.2013
06.02.2013: Zukünftig Chaos unvermeidlich? Sachsen-Anhalt gerät in Dauerstress

Kurzanalyse von Karl Mai 1 Der nächste Landeshaushalt von Sachsen-Anhalt macht Schlagzeilen. Die vernachlässigte Instandhaltung im Bereich der vorhandenen Landes- und Kreisstraßen in Sachsen-Anhalt, aber auch bei im Lande vorhandenen 237 Brücken, wird immer bedrohlicher, da ab 2013 die Konsolidierung des Landeshaushalts mit Nachdruck eingeleitet sowie die Bau-Drittmittel-Zuführung über Landesmitteln dafür absehbar reduziert werden. Mehr

www.2.alternative-wirtschaftspolitik.de, 06.02.2013
03.02.2013: Öffentliche Haushalte im Lot? Teil 2

Von Martin Nees 1 Neben einer Steuerreform, die Wohlhabende wieder entsprechend ihrem Einkommen an der Finanzierung unseres Gemeinwesens beteiligt, wäre die Einführung eines auskömmlichen Mindestlohnes ein wirksames Mittel, um die SGB-Kosten auch für die Kommunen zu senken. Mehr

vorort-links.de, 29.01.2013
19.01.2013: Situation der Sparkassen in Europa

Von Matthias Mock Mehr

Wissenschaftliche Dienste Deutscher Bundestag
05.01.2013: Die Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein: Unter dem Diktat der Schuldenbremse

Von Björn Radke 1 Alle Parteien sind mit großen Herausforderungen konfrontiert: es geht wie in allen Ländern um die Lösung wirtschaftlicher Probleme bei gleichzeitiger Sanierung der öffentlichen Finanzen. Schleswig-Holsteins Landesregierung muss, um Konsolidierungshilfen in Höhe von 720 Mio. Euro bis 2020 zu erhalten, nach der Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund ein strukturelles Finanzierungsdefizit von 1,3 Mrd. Euro abbauen. Mehr

www.vorort-links.de, 03.01.2012
14.12.2012: Öffentliche Haushalte im Lot?

Von Martin Nees 1 Die Medien vermitteln ein Jahr vor den Bundestagswahlen den Eindruck, dass die finanzpolitischen Probleme der öffentlichen Hand annähernd gelöst seien. Ein Blick auf die Kommunen vermittelt ein ganz anderes Bild. Mehr

sozialismus.de, vom 12.12.2012
01.12.2012: Haushaltskonsolidierung und Schutzschirm - Kommunen

Leitfaden für konsolidierungsbedürftige Gemeinden und Gemeindeverbände Mehr

Hrsg. Hessisches Ministerium des Innern und für Sport und Präsident des Hessischen Rechnungshofs
20.10.2012: Neuordnung der föderalen Finanzverfassung Deutschlands ab 2020 unter besonderer Berücksichtigung der Kommunen

Studie 1 "Die Finanzverfassung bildet ein wesentliches Element der durch das Grundgesetz konstituierten bundesstaatlichen Ordnung. Die derzeit gültige Finanzverfassung der Bundesrepublik Deutschland wurde 1969 konzipiert. In Anbetracht der stark geänderten Rahmenbedingungen bedarf sie nach über vierzig Jahren einer grundlegenden Reform. Anpassungen sind unausweichlich, da die finanzrechtlichen Regelungen zur Aufgaben- und Einnahmenverteilung in der Vergangenheit kaum an die sich ändernden strukturellen und konjunkturellen Entwicklungen angepasst wurden, immanente Mängel aufweisen und den Anstieg der Staatsverschuldung nicht verhindern konnten." Mehr

Bertelsmann Stiftung, vom 20.9.2012
16.10.2012: Welche Auswirkungen hat der Fiskalpakt auf die Haushalte der Kommunen?

Antwort der Niedersächsischen Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Hans-Jürgen Klein (GRÜNE) 1 Der fiskalpolitische Pakt vom 2. März 2012 bindet die Bundesrepublik Deutschland als Gesamtstaat auf europäischer Ebene in eine striktere Haushaltsdisziplin ein. Hierzu werden die Verpflichtungen Deutschlands aus dem Europäischen Stabilitäts-und Wachstumspakt (ESWP) ergänzend und verschärfend dahin gehend konkretisiert, dass als gesamtstaatliches Mittelfristziel grundsätzlich eine Obergrenze des gesamtstaatlichen strukturellen Defizits in Höhe von 0,5 % des Bruttoinlandspro-duktes (BIP) einzuhalten ist. Mehr

25.9.2012
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