HRE - Untersuchungsausschuss

17.08.2009: Bundesbank-Chef Weber weist Vorwürfe zurück

Die HRE brauchte viel mehr Kapital als zunächst bekannt war. Eine Desinformation, für die Weber und BaFin-Chef Sanio verantwortlich waren, vermuten zwei Abgeordnete

"Es hätte "allen Grund gegeben, an der Darstellung des HRE–Managements zu zweifeln, dass 35 Milliarden Euro reichen würden“, sagt Axel Troost, der Obmann der Linksfraktion im Untersuchungsausschuss des Bundestages zur HRE-Rettung. Wie sein FDP-Kollege Volker Wissing vermutet er, dass Bundesbank-Präsident Axel Weber und BaFin-Chef Jochen Sanio, die beiden obersten deutschen Bankenaufseher, für die falsche Ad-Hoc-Mitteilung verantwortlich seien. "Die Aktionäre und die Öffentlichkeit sind getäuscht worden, und das auf Anweisung der Herren Sanio und Weber", meint Troost. Stimmen die Vorwürfe, hätte das strafrechtliche Konsequenzen. Troost und Weber fordern deshalb, die Ermittlungen gegen den alten HRE-Vorstand wegen der irreführenden Ad-hoc-Mitteilung auf Weber und Sanio auszudehnen oder dies zumindest zu prüfen."

DIE ZEIT

17.08.2009: Gemeinsame Pressenotiz: BaFin und Bundesbank weisen Vorwürfe der Bundestagsabgeordneten Troost und Wissing zurück

Zu den Vorwürfen der Bundestagsabgeordneten Axel Troost und Volker Wissing nehmen die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) und die Deutsche Bundesbank wie folgt Stellung:

Der Präsident der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) Jochen Sanio und der Präsident der Deutschen Bundesbank Professor Axel Weber haben die Vorwürfe der Bundestagsabgeordneten Axel Troost und Volker Wissing mit Verwunderung zur Kenntnis genommen. Die Behauptung des Bundestagsabgeordneten Troost, die Aktionäre und die Öffentlichkeit seien getäuscht worden, und das auf Anweisung der Herren Sanio und Weber, entbehrt jeder Grundlage und ist rechtlich unhaltbar.

Bundesbank/ BaFin

16.08.2009: HRE: "Sind Öffentlichkeit und die Aktionäre getäuscht worden?"

Auszüge aus der Medienberichterstattung vom Wochende

"Wegen der Irreführung des Bundestages und der Aktionäre über das Ausmaß der nötigen Rettungskredite für den Bankriesen Hypo Real Estate (HRE) muss möglicherweise auch gegen die Chefs der Bankaufsichtsbehörde Bafin und der Bundesbank, Jochen Sanio und Axel Weber, ermittelt werden." stellt u.a. DIE ZEIT fest. Weitere Auszüge aus der digitalen Medienberichterstattung zum HRE-Ausschuss vom Wochenende stellen wir Ihnen hier mit Links zur Verfügung.

Zusammenfassung

14.08.2009: "HRE Zukunft unsicher: Abschied von der 15-Prozent-Rendite"

"Bei seiner Aussage vor dem HRE-Untersuchungsausschuss des Bundestags Ende Juli gab Wieandt laut Protokoll Antworten wie: "Ich weiß jetzt nicht, was mit dem Begriff Commercial Paper genau gemeint ist. Ich kann auch zu dem Thema Liquidität nichts sagen."", schreibt die Tageszeitung (taz)

VON NICOLA LIEBERT, taz

13.08.2009: FTD-Exklusiv: Wenig erfahrener HRE-Chef - Linke will Prüfung von Wieandt

"Als Folge seiner Vernehmung im HRE-Untersuchungsausschuss will die Linke HRE-Chef Axel Wieandt von der Finanzaufsicht BaFin auf seine Eignung untersuchen lassen. Die BaFin sei gebeten "nach eigenem Ermessen auf Grundlage des einschlägigen Vernehmungsprotokolls" Wieandts Kompetenz zu überprüfen, heißt es in einem Brief des finanzpolitischen Sprechers der Linken, Axel Troost, der der FTD vorliegt."

Von David Böcking und Monika Dunkel (Berlin), Financial Times Deutschland

13.08.2009: Steinbrück und die HRE: "Wie man seine Überzeugung ändern kann"

Monitor berichtet: Wortlautmitschnitt von der Ansprache des BMF Steinbrück vor der Fraktion der DIE LINKE am 30. Sep. 2008

Finanzminister Peer Steinbrück gab Abgeordneten der Bundestagsfraktion DIE LINKE. am 30. September in einer Sondersitzung der Fraktion Auskunft über die aktuelle Situation im Zusammenhang mit der drohenden Pleite beim schwer angeschlagenen Hypothekenfinanzierer Hypo Real Estate. Erstaunlich: Damals sprach der Finanzminister noch von einer Abwicklung der HRE, eine Verstaatlichung käme nicht in Frage. „Ich denk’ nicht im dran! Ich denk’ nicht im Traum dran!“, so Steinbrück. Dazu eine Mitschrift der Rede von Steinbrück vor den Abgeordneten der Bundestagsfraktion DIE LINKE. (Quelle: Monitor, Ankündigung: 13.8.2009, 21.45 Uhr, Monitor (ARD))

http://www.wdr.de/tv/monitor/

12.08.2009: HRE-Vorstand genehmigt sich eine halbe Mio. Euro Sonderzahlung: Schamloser geht es nicht bei der HRE

Pünktlich zu den verheerenden Verlustmeldungen der HRE zum 2. Quartal 2009 und dem sich abzeichnenden zusätzlichen Eigenkapitalbedarf von etwa 4 Milliarden Euro wird nun bekannt, dass sich der neue Vorstandschef der Skandalbank Axel Wieandt noch eine Sonderzahlung von 500.000 Euro gesichert hat. Dazu erklärt Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Obmann im HRE-Untersuchungsausschuss ...

Axel Troost, Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

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