HRE - Untersuchungsausschuss

22.09.2009: Axel Troost: Hypo Real Estate: Paradebeispiel für die Fehler im (Finanz-)System

Der Versuch einer Gesamtbetrachtung

"Am 23. April 2009 hat der Bundestag auf Initiative der LINKEN und mit Unterstützung der FDP und der Grünen einen Untersuchungsausschuss (UA) zum Beinahe-Zusammenbruch der Hypo-Real-Estate (HRE) eingesetzt. Am 18. September 2009 hat dieser Untersuchungsausschuss nun seinen „Sachstandsbericht“ vorgelegt. Es ist kein Abschlussbericht, weil in der kurzen Zeit längst nicht alle Fragen zu den Hintergründen der schwersten Bankenkrise der deutschen Nachkriegsgeschichte geklärt werden konnten. Gemessen an dieser kurzen Zeit hat der Untersuchungsausschuss sehr viele schwere Missstände ans Licht der Öffentlichkeit gebracht. Er war in jedem Fall den Aufwand wert, auch wenn letztlich kein Minister oder Staatssekretär seinen Hut nehmen musste." Was der Ausschuss aufzudecken vermochte, lesen Sie hier in einer ausführlichen Darstellung.

Dr. Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher und Obmann der Bundestagsfraktion DIE LINKE. im Hypo Real Estate Untersuchungsausschuss

18.09.2009: HRE: „Der Ausschuss war ein Erfolg“

Presseerklärung & Dokumente

Zum Beschluss der Großen Koalition, die gesamten Akten des Untersuchungsausschuss nicht für eine Weiterarbeit im Bundestag aufzubewahren, sondern zu vernichte bzw. zurückzuschicken, erklärt Dr. Axel Troost: "Erst sabotiert die SPD mit allen Mitteln die Aufkärung im Ausschuss und nun sorgt sie zusammen mit der CDU dafür, dass die Beweise vernichtet werden. Wer sich als Parlamentarier so verhält, hat seine Verantwortung gegenüber den Menschen in diesem Land offensichtlich nicht verstanden." Hier erfahren Sie mehr über das Sondervotum der drei Fraktionen (FDP, DIE LINKE, B 90/ Die Grünen.

Berlin, 18. September 2009

13.09.2009: Bankenrettung: Hypo Real Estate braucht offenbar weitere Milliarden

Das Kreditportfolio der HRE sei "hoch problematisch", erklärte der bis Juli amtierende Aufsichtsratsvorsitzende, der frühere Deutsch-Banker Michael Endres kürzlich in einem Interview, die Bank habe "ganz klar ein Solvenzproblem", schreibt DIE ZEIT in Ihrer Onlineausgabe

Von Harald Schumann, DIE ZEIT

02.09.2009: Hat sich der HRE-Untersuchungsausschuss gelohnt?

Leo Dautzenberg, MdB, CDU-Obmann im HRE-Untersuchungsausschuss

"Der Untersuchungsausschuss hat sich letztlich gelohnt, denn dem Parlament wurde klar, dass in der Finanzaufsicht Handlungsbedarf besteht. Dies gilt nicht nur für organisatorische und personelle Veränderungen im Bereich von Finanzaufsicht und Bundesfinanzministerium, sondern auch für die künftige Finanzmarktgesetzgebung. Diese abgestimmte Aufsicht und Regulierung muss aber über die europäische Ebene international geregelt werden. Noch ist der angelsächsische Raum für diese Notwendigkeit sensibel und aufgeschlossen. Ein Fall wie die Hypo Real Estate darf sich nicht mehr wiederholen."

Leo Dautzenberg, MdB, CDU, aus: Hauptstadt INSIDER, Ausgabe 34 vom 28.8.09

02.09.2009: Systemrelevanz von Banken: Antwort der Bundesregierung

auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Volker Wissing, Dr. Karl Addicks, Christian Ahrendt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Die Bundesregierung begründet die Verstaatlichung der Hypo Real Estate (HRE) unter anderem damit, dass es sich dabei um eine systemrelevante Bank handele. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 16/5878 zu den Fragen 4 und 5 schreibt die Bundesregierung, dass der Begriff „systemrelevant“ nicht gesetzlich definiert sei, sondern dass die „Abgrenzung bei der laufenden Aufsicht“ erfolge. Der Fall HRE verdeutlicht, welche Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger mit der Rettung von so genannten systemrelevanten Banken bzw. Unternehmen verbunden sein können.

Deutscher Bundestag, – Drucksache 16/13726 –

24.08.2009: Wortprotokolle der öffentlichen Sitzungen des HRE-Untersuchungsausschusses

Axel Troost vertritt die Bundestagsfraktion DIE LINKE im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Krise der Hypo-Real-Estate des Deutschen Bundestages.

An dieser Stelle sind die Wortprotokolle der öffentlichen Sitzungen des HRE-Untersuchungsausschusses zu finden. Das HRE-Desaster wird von den verantwortlichen Regierungsstellen leider zu wenig in der Öffentlichkeit dargestellt, so daß wir Ihnen hier einen Überblick über verschiedene Sitzungen und deren Ablauf geben möchten.

24.08.2009: "Ist die HRE die "Bad Bank" der Deutschen Bank?"

"Die Deutsche Bank hat und hatte Subprime-Kredite in ihrem Portfolio. Das erste Mal Probleme bekam sie 2007, als sie vor Gericht einen Prozess gegen Hausbesitzer verlor, in dem es darum ging nachzuweisen, dass durch die Finanzpapiere, die im Besitz der Deutschen Bank waren, kein Verwertungsanspruch nachzuweisen war (...)", Ein Blogger stellt spannende Fragen ...

Text: Digital_Data, Forum Süddeutsche

24.08.2009: Beispiele für die Arbeitsbedingungen im HRE-Untersuchungsausschuss

Ausschussitzungen sind von engen Zeitkorridoren und Sachzwängen geprägt. Anhand der hier vorgelegten Auszüge können Sie sich einen Überblick über die Verfahrensweise des HRE-Ausschusses verschaffen.

23.08.2009: Post für BaFin-Chef Sanio: Hat HRE-Chef keine Ahnung oder verhöhnt er das Parlament?

Ende Juli 2009 hat Dr. Axel Wieandt, Chef der Pleitebank Hypo-Real-Estate, vor dem HRE-Untersuchungsausschuss ausgesagt. Viele Sachfagen zu seiner Bank konnte Wieandt dabei nicht beantworten. „Wenn Herr Wieandt wirklich so wenig über die HRE weiss, dann ist er zur Führung dieser Bank nicht geeignet. Andernfalls hat er dem Parlament Informationen vorenthalten und den Untersuchungsausschuss verhöhnt“, sagt Axel Troost, Vertreter der LINKEN im Untersuchungsausschuss. Troost hat nun den Chef der Finanzaufsicht, Jochen Sanio, in einem Brief aufgefordert, die fachliche Eignung von Wieandt nochmals zu überprüfen.

Anmerkung der Redaktion: Dokument als PDF-Datei im Anhang

23.08.2009: HRE-Untersuchungsausschuss in den Medien

Digitale Presse der vergangenen Tage zur HRE

Der HRE - Untersuchungsausschuss ist beendet. Nicht ganz so plötzlich, wie die große Koalition es die Öffentlichkeit glauben lassen wollte, ist das HRE-Desaster eingetreten. Sowohl die Protokolle der Ausschussitzungen als auch die Beobachtung der Ausschussitzungen durch die Medien lassen zweifelsfrei erkennen, daß der HRE-Untersuchungsaussuss, den die Oppositionsparteien DIE LINKE., die FDP und DIE GRÜNEN beantragt hatten, ein Erfolg war.

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