Aktuell

03.02.2012: Präsidentschaftswahlkampf nimmt Fahrt auf François Hollande 2012?

Von Bernhard Sander

Der Herausforderer der Sozialisten wirkte bisher seriös bis zur Langeweile und schien außer 60.000 Stellen im Bildungswesen kein Programm zu haben. Und visionär wie etwa Mitterands 110 Maßnahmen im Jahr 1981 sind seine jetzt angekündigten 60 Überlegungen auch nicht. Kein Sozialismus in den Farben Frankreichs, keine Verstaatlichungen, keine Wirtschaftslenkung stehen auf dem Zettel von François Hollande. Ihm wird eher die Vollendung des »Bad Godesberg« der französischen PS unterstellt, gleichwohl begeisterte er 10.000 Anhänger mit einer fulminanten Rede zur Lage der Nation.

Sozialismus Aktuell, 2. Februar 2012

29.01.2012: Spiegel-Interview mit Joseph Stiglitz: "Occupy hat schon gesiegt"

28.1.2012

27.01.2012: NATIONALER INTEGRITÄTSBERICHT DEUTSCHLAND

Transparency Deutschland

"Trotz der insgesamt guten bis sehr guten Situation sieht Transparency Deutschland in den analysierten Sektoren und Institutionen Verbesserungsmöglichkeiten und Handlungsnotwendigkeiten. Neben verschiedenen Regelungslücken bestehen nicht selten bei der praktischen Umsetzung geltender Rechtsnormen Optimierungsspielräume. Deutschland kommt zudem seinen internationalen Antikorruptionsverpflichtungen nur teilweise nach. Seit Jahren hat die Bundesrepublik die UN-Konvention gegen Korruption und zwei Antikorruptionsübereinkommen des Europarates (sowie ein ergänzendes Zusatzprotokoll) nicht ratifiziert und die hierzu nötigen Rechtsanpassungen nicht vorgenommen. Auch einige von den Evaluierungsgremien von Europarat und OECD empfohlenen Antikorruptionsmaßnahmen wurden bislang nicht umgesetzt."

GP Forschungsgruppe Institut für Grundlagen- und Programmforschung

06.01.2012: Das Ende der Ohnmacht

Spendenaufruf für medizinische Notfallhilfe in Syrien

Die sozialmedizinische Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international unterstützt die Untergrundkliniken der syrischen Opposition. Die humanitäre Situation in den Zentren des Aufstands ist vor allem für verletzte Demonstranten dramatisch, da das syrische Regime in den Krankenhäusern gezielt nach ihnen fahndet.

27.12.2011: Demokratie zurückgefahren, Überwachungsstaat ausgebaut

Von Jan Korte, Leiter des Arbeitskreises III – Demokratie, Kultur, Wissen und Bildung der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Fraktionsvorstand

Als im Juli die verheerenden Folgen der Bombenanschläge in Oslo und des anschließenden Massakers auf der norwegischen Insel Utöya deutlich wurden, sagte Premierminister Jens Stoltenberg dem Terror mit so deutlichen, wie unerwarteten Worten den Kampf an. "Unsere Antwort ist mehr Demokratie, mehr Offenheit und mehr Humanität!", so der norwegische Ministerpräsident. Norwegen werde sich seine freiheitlichen Grundwerte nicht nehmen lassen. Dieses klare Bekenntnis zur freiheitlichen Demokratie, welches zudem in einer Krisensituation ausgesprochen wurde, verdient den größten Respekt.

27.12.2011

21.12.2011: Gregor Gysi: DIE LINKE wirkt - Aus- und Rückblicke

Im Interview zum Jahresende analysiert Gregor Gysi die Ursachen der gegenwärtigen Finanz- und Eurokrise, zeigt Wege heraus und spricht über die Arbeit der Fraktion im neuen Jahr. Bundeskanzlerin Angela Merkel hält er vor, dass sie die Krise nur verwalte. Mit Folgen: Es gibt einen dramatischen Vertrauensverlust der Bevölkerung in die Politik. Der Grund dafür sei, dass die Aussagen von Politikern nicht mehr verlässlich seien: "Denn wenn Frau Merkel etwas angekündigt oder Herr Sarkozy oder andere, dann sagen die Finanzjongleure, sie wollen das nicht, dann findet das eben nicht statt. Punkt. Die Finanzjongleure äußern sich aber nicht öffentlich, denn du sollst das ja nicht merken." DIE LINKE will den Finanzmarkt endlich regulieren, das sei der Weg aus der Krise: "Doch zu dem Weg hat doch Frau Merkel niemals den Mut."

09.12.2011: BUCHTIPP: Exit: Mit Links aus der Krise

Seit dem Crash der US-Investmentbank Lehman Brothers im September 2008 hat sich der Blick auf die Welt fundamental verändert. Was als Finanzkrise begann, hat sich längst zu einer Demokratie-, Staats- und Souveränitätskrise ausgeweitet. Offenbar kann von einem Primat der Politik über die Wirtschaft nicht die Rede sein. Im Gegenteil, erstmalig sorgten die Ausschläge an den Börsen für die umgehende Ablösung zweier demokratisch gewählter Regierungen ...

09.12.2011: Tagebuch und Berichte zur UN-Klimakonferenz (COP 17 / CMP 7) im südafrikanischen Durban

Eva Bulling-Schröter

Im Rahmen der deutschen Delegation vor Ort: Eva Bulling-Schröter, umweltpolitischen Sprecherin der Fraktion die LINKE und Vorsitzende des Umweltausschusses des Deutschen Bundestages. Lesen sie ihr Tagebuch sowie weitere Artikel zum Thema.

08.12.2011: Die Wiedergeburt der amerikanischen Linken

Von Albert Scharenberg

Mit dem unerwarteten Erfolg von Occupy Wall Street (OWS) feiert die amerikanische Linke, die Zyniker zuletzt bereits als „Phantom“ bezeichnet hatten, ihre Wiedergeburt. Seit nach einem Aufruf der einst in Vancouver gegründeten Gruppe Adbusters die Besetzung des Zuccotti-Parks in Lower Manhattan am 17. September dieses Jahres begann, verbreitet sich die Bewegung einer neuen Generation politischer Aktivistinnen und Aktivisten wie ein Lauffeuer über das ganze Land. ...

(aus: »Blätter« 12/2011, Seite 17-20)

03.12.2011: Zum Tode von Christa Wolf

Die große deutsche Schriftstellerin wurde 82 Jahre alt

Nach langer schwerer Krankheit ist die Schriftstellerin Christa Wolf am Donnerstag in einer Berliner Klinik gestorben. Sie wurde 82 Jahre alt. Wolf war die bekannteste Autorin der DDR. Zu den berühmtesten Werken der Erzählerin gehören »Nachdenken über Christa T.«, »Kindheitsmuster«, »Kassandra« und »Medea. Stimmen«. 1980 wurde sie mit dem Georg-Büchner-Preis ausgezeichnet. Neben vielen anderen Würdigungen erhielt sie 2002 auch den Deutschen Bücherpreis und 2010 den Thomas Mann Preis. Im November 1989 gehörte Christa Wolf zu den Erstunterzeichnern des Aufrufs »Für unser Land«. Sie betonte wiederholt, sie sei »keine Staatsschriftstellerin« gewesen. Auf die Frage, warum sie die DDR nicht wie andere Autoren verlassen habe, sagte Wolf stets, sie habe für sich keine wirklich sinnvolle Alternative zu einem Leben in der DDR gesehen.

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