Positionen

26.01.2012: Kurzintervention Gysi: Zweifelhafte Überwachung von 27 MdB der Fraktion DIE LINKE. durch den Verfassungsschutz

155. Sitzung vom 26.01.2012

06.12.2011: Wege aus der Krise

Folienvortrag der Linksfraktion, AG Eurokrise, Dezember 2011

DIE LINKE. fordert: "Schluss damit, dass über die Politik in den Krisenländern nicht mehr die dortigen gewählten Parlamente entscheiden, sondern die Regierungschefs anderer Länder und demokratisch nicht legitimierte Institutionen (wie die Europäische Zentralbank und der Internationale Währungsfonds)."

25.10.2011: DIE LINKE hat's erfunden

Von Dietmar Bartsch, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag

Kennen Sie die legendäre Ricola-Werbung? Drei stattliche nackte Männer genießen nach der Sauna die eidgenössischen Bonbons und rühmen diese als finnische Erfindung. Plötzlich bedrängt sie ein spackes Männchen: "Wer hat's erfunden?" Kleinlaut gestehen die Hünen ein: "Die Schweizer!"

24.10.2011

26.08.2011: DAS PROJEKT DES SOZIALÖKOLOGISCHEN UND SOLIDARISCHEN UMBAUS

Studie von Michael Thomas; Rolf Reißig, Frank Thomas Koch, Im Auftrag der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Partei DIE LINKE in den Landtagen und im Deutschen Bundestag August 2011

Die Studie „Das Projekt des sozialökologischen und solidarischen Umbaus – Fallbeispiele für den Einstieg“ schließt an konzeptionelle Ausarbeitungen und Einschätzungen an und aktualisiert diese (...)

23.08.2011: GUTE AUSBILDUNG – GUTE ARBEIT – GUTE PFLEGE

Beschluss der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag vom 5. Juli 2011 zur Reform der Pflegeausbildung

Die Personalsituation im Pflegebereich ist ein zentrales Thema. Immer größer wird die Sorge, wie die pflegerische Versorgung in Zukunft sichergestellt werden kann. Im Krankenhaus wurden in den letzten Jahren bis zu 50.000 Stellen abgebaut bei gleichzeitig steigender Anzahl von Patientinnen und Patientinnen. Die Einführung der Fallpauschalen (DRGs) führt zu kürzeren Verweildauern im Krankenhaus. Die Folge ist eine enorme Arbeitsverdichtung. In der Altenpflege sieht die Situation nicht besser aus: Die Arbeitsbelastung ist enorm, die Bezahlung schlecht. Immer weniger Menschen entscheiden sich daher dafür, Altenpfleger/in zu werden.

13.06.2011: Wege aus der Krise

Positionspapier, Fraktion DIE LINKE

"Wir wollen eine EU, die sich nicht weiter zum Spielball der Finanzmärkte macht, sondern der Globalisierung eine demokratische und politische Antwort entgegensetzt. Eine EU, die nicht von den Interessen der Konzerne und der Finanzlobby bestimmt wird, sondern von den Interessen der breiten Bevölkerung. Eine EU, die auf Solidarität und nicht auf Konkurrenz und Ausgrenzung setzt. Eine EU, mit einer gemeinsamen Wirtschafts- und Sozialpolitik sowie sozialen und ökologischen Mindeststandards."

7. Juni 2011

28.05.2011: Den Bankensektor neu ordnen – und mit der Vergesellschaftung beginnen (2. geringfügig ergänzte Fassung)

Ein Diskussionspapier des Arbeitskreises II*: Wirtschaft, Finanzen, Steuern, Energie und Umwelt

Das vorliegende Diskussionspapier bietet einen Einblick in die Überlegungen und Debatten in der Bundestagsfraktion DIE LINKE zur Neuordnung des Bankensektors. Das Papier will Diskussion anregen und lädt ausdrücklich zu Reaktionen aus dem parlamentarischen wie außerparlamentarischen Raum ein. Das Papier enthält keine ausführliche Analyse der Finanz- und Wirtschaftskrise oder des (Finanzmarkt-)Kapitalismus, wohl aber einige einleitende Thesen. Das Papier soll zugleich vermitteln, wie sich die einzelnen Forderungen, Anträge und Beschlüsse der Fraktion zu einem schlüssigen Gesamtkonzept eines grundlegend erneuerten Bankwesens zusammenfügen.

Redaktion: Philipp Hersel, Büro Dr. Axel Troost, MdB Berlin, August 2010, 2. geringfügig ergänzte Fassung

24.01.2011: Keine Zirkelschlüsse und keine Willkür beim Regelsatz

Positionspapier der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag für die Verhandlungen in der Unterarbeitsgruppe Regelsatz

18.01.2011: Ulla Lötzer: Die Linke begrüßt die Einrichtung der Enquete Kommission Wachstum Wohlstand Lebensqualität

Redebeitrag zur Konstituierung der Enquete Kommission

"Damit sind wir aber auch bei einem neuen Verständnis politischer Regulierung: Wir brauchen hier nicht das hundertste Bekenntnis zur sozialen Marktwirtschaft, sondern die Zurückgewinnung des Primats der Politik und der Demokratie gegenüber der Wirtschaft."

Ulla Lötzer ist Obfrau der Bundestagsfraktion DIE LINKE.

04.01.2011: Recht auf Wohnen ins Grundgesetz

Von Heidrun Bluhm, Aus: Die Woche, Wöchentliche Kolumne auf linksfraktion.de

Welche Ziele verfolgen wir langfristig? Welche Aufgaben müssen wir umgehend anpacken? Zu Beginn einer jeden Woche umreißt ein Mitglied der Fraktion in einer Kolumne Schwerpunkte für DIE LINKE. Wohnen als soziales Grundrecht in das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland zu schreiben, ist das strategische Ziel eines Antrages, den die LINKE kürzlich in den Bundestag eingebracht hat.

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