Axel Troost

DIE LINKE.

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24.03.2017: 60 Jahre Römische Verträge: Welche EU wir uns wünschen

Pressemitteilung Delegation DIE LINKE. im EP 1 Die Staats- und Regierungschefs der EU sollten am 60. Jahrestag der Römischen Verträge nicht so viel feiern und sich dabei selbstgefällig auf die Schultern klopfen. Dieser Tag sollte besser den Anlass geben, um für eine bessere EU zu kämpfen, in der die Menschen vor Konzernprofiten stehen. Eine soziale EU, in der eine echte soziale Säule die Menschen vor Arbeitslosigkeit und Armut schützt. Mehr

23.03.2017
23.03.2017: Kann die Antwort auf die Schwäche der EU ein "Europa mehrerer Geschwindigkeiten" sein?

Von Alexis Tsipras 1 Durch Austerität und rigorose Haushaltspolitik wurden die Abstände und unterschiedlichen Geschwindigkeiten zwischen den europäischen Volkswirtschaften vergrößert und das Problem des sozialen Zusammenhalts weiter verschärft. Zudem führte die Flüchtlingskrise zur Zunahme von fremdenfeindlichen und europaskeptischen Tendenzen bei den konservativen gesellschaftlichen Schichten und zur politischen Stärkung des Rechtspopulismus. Dadurch wurden die Einheit, der Zusammenhalt und das Ansehen der EU im Hinblick auf die Umsetzung der gemeinsamen Verpflichtungen und Beschlüsse einer Bewährungsprobe unterzogen. Mehr

Aus: "EFSYN", 13.03.2017
15.03.2017: Raus aus dem Euro - rein in die Abhängigkeit?

Von Etienne Schneider 1 Auch außerhalb des Euros gibt es keine geld- und währungspolitische Autonomie. Jenseits flammender Bekenntnisse zu Europa einerseits und romantischer Verklärungen des Nationalstaats andererseits geht der Autor der Frage nach, ob und unter welchen Voraussetzungen ein linker Ausweg aus der Austeritätspolitik aus Sicht der südeuropäischen Peripherie außerhalb des Euros gelingen könnte. Mehr

VSA Verlag, März 2017
14.03.2017: Nachdenken über Griechenland

Niels Kadritzke berichtet im LMd-Blog regelmäßig über die gegenwärtigen Entwicklungen in Griechenland 1 In früheren Zeiten, als Lafazanis und seine Genossen noch der linke Flügel der Syriza waren, machten sie sich immerhin noch Gedanken über die Devisenreserven, die Griechenland brauchen würde, um nach einem Grexit die dringendsten Importe zu bezahlen. Damals phantasierte man sich Kredite aus Russland oder China zurecht, oder auch Öllieferungen aus Venezuela. Nachdem diese Alternativen sich als nicht besonders real erwiesen haben, wurde diese unbequeme Frage offenbar aus dem „integralen Narrativ“ gestrichen. Mehr

aus: Le Monde diplomatique
14.03.2017: Griechenlands Staatsbetriebe im Zwangsverkauf

Von Egbert Scheunemann 1 In dieser Studie sollen die Entwicklung und der gegenwärtige Stand der Privatisierungen von Schlüsselsektoren der griechischen Volkswirtschaft analysiert und die Folgen – faktische wie wahrscheinliche Gewinne und Verluste – für den griechischen Staat, die griechische Bevölkerung und die neuen Eigner dargestellt werden. Mehr

Rosa-Luxemburg-Stiftung Verbindungsbüro Griechenland, Dezember 2016
10.03.2017: FAQ "Grexit - Rückkehr zur Drachme"?

11 Fragen und Antworten, von Thomas Händel 1 Das Ergebnis des Euro-Gipfels ist durchaus durch Erpressung zustande gekommen. Alexis Tsipras hat dies mehrfach betont. Sie setzt die neoliberale Austeritätspolitik fort und beschneidet die Souveränität der griechischen Regierung und des Parlaments. Tsipras formuliert seine inhaltliche Distanz deutlich: „Ich übernehme die Verantwortung für einen Text, an den ich nicht glaube, aber den ich unterzeichnet habe, um ein Desaster für das Land zu vermeiden.“ Es sei ein „schmerzhafter Kompromiss, sowohl auf der wirtschaftlichen als auch auf der politischen Ebene.“ Und: „Wir sahen uns mit einem Dilemma unter Gewaltandrohung konfrontiert.“ Die Zustimmung zu der Vereinbarung beruhte auf der Einschätzung, dass die Alternative – der Grexit – noch schlimmer und verheerender wäre als das Diktat vom 13. Juli. Mehr

thomas-haendel.eu, 22.02.2017
07.03.2017: Keine Feier am 25. März. - Nach 60 Jahren EU sind ihre Geschichte und das Manifest von Ventotene neu zu diskutieren

Von Judith Dellheim und Gabi Zimmer 1 Am 25. März 1957 haben die Vertreter der Regierungen Belgiens, der Niederlande, Luxemburgs, der Bundesrepublik Deutschland, Frankreichs und Italiens im römischen Konservatorenpalast die Verträge zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft unterzeichnet. Damit beginnt die offizielle Geschichtsschreibung der Europäischen Union, die sich heute in mehreren tiefen Krisen befindet. Mehr

RLS-Standpunkte 3/2017
02.03.2017: Varoufakis und de Masi: Di Blackbox EZB muss geöffnet werden

Save the Date: Pressekonferenz mit Yanis Varoufakis & Fabio De Masi am 8. März in Brüssel 1 Yanis Varoufakis (ehemaliger Finanzminister der hellenischen Republik Griechenland und Mitbegründer von DiEM25) & Fabio De Masi (Europaabgeordneter, DIE LINKE) starten eine Massenpetition zur Herausgabe eines Dokuments der Europäischen Zentralbank (EZB). Zu den Unterstützern gehören prominente Politiker und Aktivisten verschiedener Parteienfamilien und Organisationen sowie zahlreiche Wissenschaftler, unter anderen die Professoren Mehr

fabio-de-masi.de, 20.02.2017
28.02.2017: Soziale Folgen der Austeritätspolitik: Was bei den Griechenland-Verhandlungen wirklich auf dem Spiel steht

LabourNet Germany 1 Die Griechenland-Krise ist wieder im Fokus der internationalen Medien. Aber man sollte sich vergegenwärtigen, dass die Krise für die Menschen in Griechenland nie weg war – tatsächlich werden die Folgen der Austerität Tag für Tag schmerzhafter. (…) Ich habe Dutzende von Menschen interviewt, deren Leben von neuen Steuern, Rentenkürzungen und einer steigenden Arbeitslosigkeit geprägt ist. Mehr

LabourNet Germany, 22.02.2017
28.02.2017: "Das Geschäft mit Bankenrettungen"

Von Ralf Streck 1 Dass Bankenrettungen teuer sind, die weiter in Europa als "alternativlos" dargestellt werden, dürfte eigentlich (fast) allen klar sein. Das Transnational Institute (TNI) hat am Mittwoch eine Studie vorgestellt, in der Kosten für die europäischen Steuerzahler auch einmal klar beziffert werden. Der Think Tank aus Amsterdam stellt fest, dass allein zwischen den Jahren "2008 und 2015 die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union mit Zustimmung und auf Anregung der europäischen Institutionen 747 Milliarden Euro" für Bankenrettungen mit diversen Geldspritzen und Rettungsplänen ausgegeben haben. Mehr

aus: Telepolis, 24.02.2017
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