Axel Troost

DIE LINKE.

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24.08.2015: Europa auf die Couch!

Von Stephan Schulmeister 1 Griechenland und seine Geldgeber haben sich auf konkrete Bedingungen für ein drittes Hilfspaket geeinigt. Das ändert jedoch nichts daran, dass der Segen im europäischen Haus mächtig schief hängt. Der Leidensweg einer Familie von erster Entfremdung über einen Scheidungskrieg bis zur Trennung ist lang und hinterlässt keine Sieger. Da kann nur eine Familientherapie helfen, also eine systemische Analyse der verbalen, intellektuellen und emotionellen Kommunikation. Mehr

aus: Blätter für deutsche und internationale Politik, 8/2015, Seite 37-46
22.08.2015: Beschleunigte Privatisierung griechischen Staatsvermögens - zentraler Teil des ESM-Programms

Von Hans Thie und Christian Christen 1 Ein zentrales Element des ESM-Programms für Griechenland ist die weitere, noch umfassendere und zu beschleunigende Privatisierung von Staatsvermögen. Was die griechische Regierung zu tun hat und wie die Privatisierung bei einzelnen Projekten voranzutreiben ist, ist den beiden Anlagen zum Memorandum of Understanding zu entnehmen. Im „PRIVATISATION PROGRAMME“ wird der griechischen Regierung bis ins Detail vorgeschrieben, welche Gesetze beziehungsweise Verordnungen bis zu welchem Zeitpunkt zu verabschieden sind. Mehr

22.08.2015
21.08.2015: "Wir erzeugen künstlich einen gescheiterten Staat"

Harald Schumann über Griechenland und die Zukunft Europas 1 Griechenland habe mit den jüngsten Kreditprogrammen zwar den Euro behalten aber die Demokratie verloren. Das Land sei de facto zu einem Protektorat der anderen Eurostaaten degradiert worden. Die Troika-Institutionen würden indessen weiter im rechtsfreien Raum agieren, sie seien für keine ihrer Handlungen rechenschaftspflichtig. Die EZB verweigert bis heute eine Stellungnahme zu der von Harald Schumann aufgedeckten zyprisch-griechischen Korruptionsaffäre, in die ein führendes EZB-Mitglied verwickelt war Mehr

Interview kontext-tv.de, 13.08.2015
04.08.2015: Vorbild Skandinavien? In Schweden bröckelt der Glauben an die Sparpolitik.

Von Gero Maaß und Niels Stöber 1 Spätestens seit der Parlamentswahl im September 2014 ist in Schweden nicht nur links der Mitte eine Debatte um die restriktive Finanzpolitik der letzten zwei Jahrzehnte entbrannt. Obwohl diese schon früher kritisiert worden war, hört man nun auch Stimmen aus den sozialdemokratisch gesinnten Reihen, die hinsichtlich einer hohen Arbeitslosigkeit, einer über Jahre hinweg geschwächten Sozialdemokratie sowie einem großen Investitionsbedarf im Wohlfahrtssektor und in die Infrastruktur offen für eine Neuausrichtung der Finanz- und Investitionspolitik plädieren – und damit die rot-grüne Regierungskoalition unter Druck setzen wollen. Mehr

ipg-journal.de, 23.07.2015
04.08.2015: Die Rückkehr des "Hässlichen Deutschen"

Von Georg Seeßlen 1 Nicht zu Unrecht sprechen selbst erzkonservative Medien in den USA wie in Europa von einem „Pyrrhussieg“ der Deutschen Politik. Sie setzen ihre Linie der sozialen Kälte und der erbarmungslosen Austerität, ihre Hegemonie in Europa zwar durch – aber der Preis dafür ist hoch: Deutschland und die Deutschen werden wieder mit Misstrauen, Furcht und kultureller Verachtung bedacht. Mehr

www.non.copyriot.com,
03.08.2015: Sparen bis zum Kollaps

Von Frank Hoffer 1 Die griechische Regierung zur Annahme des Unmöglichen gezwungen, eine Volksabstimmung abgebügelt, die deutsch-französische Partnerschaft beschädigt, europäische Kompromissdiplomatie durch Ultimaten ersetzt, den Euro zur Disposition gestellt, in weiten Teilen Europas anti-deutsche Ängste und Ressentiments mobilisiert und weitere 83 Milliarden für ein zum Scheitern verurteiltes „Rettungspaket“ versenkt: Erfolgreiche Politik sieht anders aus. Mehr

ipg-journal.de, 23.07.2015
03.08.2015: Bulldozer Renzi

Von Susanna Böhme-Kuby 1 In der Wahlenthaltung drückt sich nachhaltiger Protest sowohl gegen die fortgesetzte Korruption in den meisten Regionen und Kommunen wie Rom und Venedig als auch gegen die breite Schichten verarmende Sparpolitik aus. Die zunehmende Resignation resultiert also in erster Linie aus der trüben wirtschaftlichen Lage. Zwar soll die Rezession angeblich überwunden sein; die Medien verkünden ein Ansteigen des Bruttoinlandsprodukts im letzten Trimester mal um 0,1, mal um 0,3 Prozent. Das ist nicht zuletzt der Geldpolitik der EZB zu verdanken: Denn die Flutung der Banken mit billigem Geld und die De-facto-Abwertung des Euro helfen dem italienischen Export. Doch kann dieser zaghafte Aufschwung nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Gesellschaft tatsächlich immer weiter auseinanderbricht. Mehr

aus: Blätter für deutsche und internationale Politik, 7/2015, Seite 25-28
31.07.2015: Verhandlungen für ein 3. Hilfspaket - Warum immer neue Finanzhilfen benötigt werden

Von Joachim Bischoff und Björn Radke 1 Die griechische Regierung hatte in den Verhandlungen mit den EU-Institutionen Vorbehalte gegenüber einer weiteren Beteiligung des IWF geäußert. Einerseits wollte Athen den Währungsfonds nicht dabeihaben, konnte sich damit bei den europäischen Gläubigern jedoch nicht durchsetzen. Andererseits hat der IWF deutlich gemacht, dass es für ein drittes Hilfspaket Schuldenerleichterungen für Athen geben müsse, was die griechische Regierung begrüßt, die europäischen Gläubiger, allen voran Deutschland, aber ablehnen. Mehr

sozialismus.de, 27.07.2015
30.07.2015: "Die Hoffnung noch nicht aufgegeben"

Interview mit Friederike Spiecker 1 Beim Grexit würden alle verlieren. Das gilt für Griechenland genauso wie für die Eurozone. Griechenland ist ein kleines Land, das sofort zum Spielball der Finanzmärkte würde. Die Spekulanten würden dafür sorgen, dass die Drachme viel zu stark abwertet. Es wäre ein Verarmungsprogramm für die griechische Bevölkerung, die Rohstoffe und dringend benötigte Medikamente nicht mehr oder nur zu horrenden Preisen importieren könnte. Mehr

flassbeck-economics.de, 28.07.2015
29.07.2015: "Die Megakatastrophe Grexit vermeiden"

Interview mit Rudolf Hickel 1 Griechenland ist überhaupt nicht gerettet. Meine These ist, wenn es bei diesem eingeschlagenen Kurs bleibt, werden wir ganz sicher spätestens 2018 wieder eine solche Debatte haben. Dann sprechen wir über das vierte Hilfsprogramm oder es kommt der Grexit, da dieses Programm von Schuld und Sühne fortgeführt wird. Die Geberorganisationen sagen, besonders angetrieben durch Deutschland und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, ihr kriegt die bisher genannten 81 Milliarden Euro nur, wenn ihr gleichzeitig als Gegenleistung die Austeritätspolitik durchsetzt. Mehr

www.heise.de, 22.07.2015
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