Axel Troost

DIE LINKE.

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19.04.2017: Die Lockerung eines gordischen Knotens

Hinrich Kuhls über die vorgezogenen Parlamentswahlen in Britannien 1 Die britische Premierministerin Theresa May hat Neuwahlen zum Unterhaus des Parlaments des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland angekündigt. Da alle großen Oppositionsparteien unmittelbar nach der Ankündigung signalisiert haben, dass sie dem Antrag auf vorzeitige Auflösung des Parlaments zustimmen, stand innerhalb weniger Stunden fest, dass das für diesen Fall vorgesehene Quorum von zwei Drittel der Abgeordneten keinen Hinderungsgrund für die Pläne der derzeitigen Exekutive darstellt. Die Neuwahl der 650 Abgeordneten findet am 8. Juni statt. Mehr

sozialismus.de, 19.04.2017
18.04.2017: Verwirrender Rollenwechsel

Von Nico Fried 1 Während Gabriel Griechenland schon mal aus dem Euro werfen wollte, "letzte Brücken eingerissen" sah, und "nicht die überzogenen Wahlversprechen einer zum Teil kommunistischen Regierung durch die deutschen Arbeitnehmer und ihre Familien bezahlen lassen" wollte, geriert er sich jetzt als Freund der Griechen und spendierfreudiger Europäer. Schulz hingegen, der als Präsident des Europäischen Parlaments jahrelang Merkels Politik in der Euro-Rettung kritisiert hatte, vertritt nun standhaft den Kurs jener Bundesregierung, der als Minister nicht anzugehören ihm doch so wichtig ist. Mehr

aus: Süddeutsche Zeitung
07.04.2017: "Um das Beste an der EU zu retten, müssen wir das Schlimmste abschaffen"

Interview mit Jacques Généreux 1 Der Wirtschaftswissenschaftler aus dem Lager von Jean-Luc Mélenchon erläutert die Notwendigkeit, ein Machtgleichgewicht in der EU zu schaffen, und bekräftigt das Bekenntnis der Bewegung „La France insoumise“ (dt.: „Das sich nicht unterwerfende Frankreich“) zu Europa. Mehr

liberation.fr, 24.03.2017
06.04.2017: Die Ausbeutung Griechenlands und des griechischen Volkes durch IWF, EZB, EU und insbesondere Deutschland

Zahlen, Daten, Fakten von Egbert Scheunemann 1 Das Griechenland aufgeherrschte volkswirtschaftliche Vernichtungsprogramm und die finanzielle Ausplünderung des Landes durch IWF, EZB, EU (insbesondere Deutschland) und die staatlichen und privaten Profiteure der Griechenland aufgezwungenen Privatisierungen sind ein beispielloser politischer, volkswirtschaftlicher und moralischer Skandal. Mehr

egbert-scheunemann.de, März 2017
05.04.2017: Welches Europa?

Von Joachim Bischoff und Björn Radke 1 n mehr als 40 Städten sind am Sonntag wieder Zehntausende unter dem Motto »Pulse of Europe« auf die Straße gegangen. Die Initiatoren dieser Bürgerbewegung wollen nach eigenen Angaben einen Beitrag dazu leisten, dass Europa wieder als Bewegung sichtbar wird. Mehr

sozialismus.de, 04.04.2017
29.03.2017: Renationalisierung und Desintegration

Hinrich Kuhls zum Start der Brexit-Verhandlungen 1 Unmittelbar nach dem 60. Jahrestag der »Römischen Verträge« ist am 29. März in Brüssel beim Präsidenten des Europäischen Rats das Schreiben der britischen Regierung eingegangen, mit dem das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland sein Austrittsbegehren aus der EU mitteilt. Mehr

sozialismus.de, 29.03.2017
27.03.2017: 60 Jahre Verträge von Rom – Ist die EU am Ende?

Beitrag von Jürgen Klute 1 Die gegenwärtigen Probleme der EU lassen sich auch als Ausdruck der gesellschaftlichen Umbrüche infolge der Digitalisierung der Wirtschaft verstehen. Sie als Scheitern der EU zu verstehen wäre eine analytische Verkürzung, die schlicht die Perspektive auf die Weiterentwicklung politischer statt militärischer Konfliktlösungen, auf demokratische, sozial gerechte und ökologisch sinnvolle Antworten auf diese Herausforderungen verstellt. Mehr

europa.blog, 25.03.2017
24.03.2017: 60 Jahre Römische Verträge: Welche EU wir uns wünschen

Pressemitteilung Delegation DIE LINKE. im EP 1 Die Staats- und Regierungschefs der EU sollten am 60. Jahrestag der Römischen Verträge nicht so viel feiern und sich dabei selbstgefällig auf die Schultern klopfen. Dieser Tag sollte besser den Anlass geben, um für eine bessere EU zu kämpfen, in der die Menschen vor Konzernprofiten stehen. Eine soziale EU, in der eine echte soziale Säule die Menschen vor Arbeitslosigkeit und Armut schützt. Mehr

23.03.2017
24.03.2017: Nein zu populistischen Planspielen

Von Judith Dellheim und Gabriele Zimmer 1 Diese erneute Wortmeldung zum 60. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge ist – ehrlicherweise zugegebenen – eine Reaktion. Schließlich provoziert uns schon der im Mainstream inzwischen Mode gewordene Bezug auf das antifaschistische Manifest von Ventotene, das sozialistische Gedanken enthält. Der Präsident der Europäischen Kommission, Claude Juncker, geht mit seinem Weißbuch sogar soweit, dass er einen der drei Autoren, nämlich Eugenio Colorni, einfach vergessen lassen will. Der Intellektuelle Colorni, der sich in marxistischen Kreisen bewegte, war am 28. Mai 1944 «von Soldaten» beschossen worden und starb am 30. Mai 1944 im Alter von nur 35 Jahren an den erlittenen Schussverletzungen. Mehr

RLS-Nachrichten, 23.03.2017
23.03.2017: Kann die Antwort auf die Schwäche der EU ein "Europa mehrerer Geschwindigkeiten" sein?

Von Alexis Tsipras 1 Durch Austerität und rigorose Haushaltspolitik wurden die Abstände und unterschiedlichen Geschwindigkeiten zwischen den europäischen Volkswirtschaften vergrößert und das Problem des sozialen Zusammenhalts weiter verschärft. Zudem führte die Flüchtlingskrise zur Zunahme von fremdenfeindlichen und europaskeptischen Tendenzen bei den konservativen gesellschaftlichen Schichten und zur politischen Stärkung des Rechtspopulismus. Dadurch wurden die Einheit, der Zusammenhalt und das Ansehen der EU im Hinblick auf die Umsetzung der gemeinsamen Verpflichtungen und Beschlüsse einer Bewährungsprobe unterzogen. Mehr

Aus: "EFSYN", 13.03.2017
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