Axel Troost

DIE LINKE.

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07.12.2016: Operation "Verschrottung" gescheitert

Joachim Bischoff über Renzis Niederlage beim Referendum 1 Der selbsternannte »rottamattore« ( »Verschrotter«) der alten politischen Kaste, Matteo Renzi, hat das Referendum über eine Verfassungsreform eindeutig verloren und wird seinen Platz in der ersten politischen Reihe räumen. Bei hoher Wahlbeteiligung (68%) wurde die Verfassungsreform von ca. 60% der WählerInnen abgelehnt. Mehr

sozialismus.de, 05.12.2016
28.11.2016: Verfassungsreferendum in Italien: Renzi hofft, aber die Lega Nord auch

Von Jenny Perelli 1 Nach dem Brexit stellt das italienische Verfassungsreferendum Europas größtes politisches Risiko dar, denn die Bevölkerung tendiert zum Movimento 5 Stelle und die Euro-Skepsis steigt an, was potentiell auch zu einer Abstimmung gegen die EU, also zu einem Italexit führen könnte. Dieses Szenario alarmiert bereits die Finanzmärkte und diverse Investoren. Weltweit haben alle Banken bereits pessimistische Prognosen und Analysen zum Ausgang des Referendums und dessen Folgen erstellt. Mehr

aus: Telepolis, 26.11.2016
18.11.2016: Das Problem heißt Schäuble

Presseerklärungen von Fabio De Masi 1 „Der EU-Kommission dämmert, dass der Euro die Kürzungspolitik nicht überleben wird. Sie empfiehlt deshalb eine expansivere Finanzpolitik für die Eurozone. Das Problem heißt Schäuble“, kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Veröffentlichung des Herbstpakets zum Europäischen Semester durch die EU-Kommission. Mehr

16.11.2016
09.11.2016: Schäuble immer weiter isoliert

Von Eric Bonse 1 Nach der Kabinettsumbildung in Griechenland steigt der Druck auf Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, dem hochverschuldeten Land entgegenzukommen. Schäuble müsse endlich den Weg für Schuldenerleichterungen frei machen, hieß es am Rande eines Treffens der Eurogruppe in Brüssel. Der CDU-Politiker lehnt das bisher strikt ab – doch er wirkt zunehmend isoliert. Mehr

aus: Die Tageszeitung, 07.11.2016
07.11.2016: HSH Nordbank: Die endlose Geschichte einer gigantischen Verschwendung

Von Joachim Bischoff und Norbert Weber 1 Anfang Oktober konnte man die Einzelheiten eines sensationellen Deals betrachten: Die Nordländer Hamburg und Schleswig-Holstein haben der HSH Nordbank für ein notleidenes Portfolio knapp fünf Mrd. Euro bezahlt. Damit wurde nicht nur der gutachterlich festgestellte Marktpreis bezahlt (2,4 Mrd. Euro), sondern darüber hinaus auch noch die Differenz zwischen dem Buchwert der Bank und dem geringeren Marktpreis erstattet. Mehr

sozialismus.de, 04.11.2016
03.11.2016: "Die Mentalität muss sich wandeln"

DGB, Gewerkschaftlicher Info-Service 1 Das ist ein Riesenhieb“, stellt der ver.di-Finanzexperte Mark Roach klar. Als Mitglied im Aufsichtsrat der Commerzbank betont er: „Es sind 9600 Vollzeitjobs, die wegfallen. Deshalb sind wahrscheinlich weitaus mehr Menschen betroffen – sogar bis zu 12 000.“ Für ver.di ist die Commerzbank kein einfaches Feld: Wie in den meisten Banken ist nur ein relativ kleiner Teil der Bank-Beschäftigten gewerkschaftlich organisiert. Mehr

Nr.16 - November 2016
02.11.2016: Großbritannien: Planlos in den harten Brexit

Von Michael R. Krätke 1 „Brexit heißt Brexit“, punktum. Mit dieser Ansage reiste die frischgebackene britische Premierministerin Theresa May wochenlang durchs Land. Das Erstaunliche daran: Sie kam damit an und sie kam damit durch. Der Spruch wurde ehrfürchtig nachgebetet. Allerdings wurde nicht klarer, welcher Plan sich hinter diesem Mantra verbirgt. Die konservative Politikerin muss Entschlossenheit demonstrieren und steuert daher auf einen harten Brexit zu – mit ungewissem Ausgang. Mehr

aus: Blätter für deutsche und internationale Politik, 11/2016, Seite 9-12
31.10.2016: Gegenmacht und linke EU-Kritik statt Exit-Illusionen

Von Bernd Riexinger 1 Die Auseinandersetzung um die Position der LINKEN zur EU hat durch den »Brexit« neue Nahrung erhalten. Immer wieder wird die Forderung »raus aus der EU« oder die eines Austritts aus dem Euro als eine linke Antwort formuliert. Mittlerweile ist den Meisten klar, dass die Brexit-Kampagne von nationalistischen und rassistischen Tönen dominiert wurde. Mehr

Neues Deutschland vom 29.10.2016
26.10.2016: Solidarität mit in Not geratenen Ländern der Europäischen Union: Ergebnisse einer Befragung des Sozio-oekonomischen Panels 2015

Von Holger Lengfeld und Martin Kroh 1 Als Reaktion auf die europäische Staatsschulden- und Währungskrise hat die EU zumindest für die Eurozone den Weg in Richtung einer fiskalischen Solidargemeinschaft eingeschlagen. Befragungsdaten des Sozio-oekonomischen Panels (SOEP) zeigen, dass knapp die Hälfte aller Erwachsenen in Deutschland Hilfeleistungen für in Finanzierungsschwierigkeiten geratene Länder der EU generell unterstützt. Knapp jede dritte befragte Person befürwortet darüber hinaus einen individuellen hypothetischen "Solidaritätsbeitrag" für Krisenländer. Im Gegenzug erwartet die Mehrheit der Menschen in Deutschland, dass Krisenländer Ausgaben im öffentlichen Sektor senken und Privatisierungen vorantreiben. Lediglich eine Minderheit fordert die Kürzung von Sozialausgaben im Krisenland. Mehr

DIW Wochenbericht Nr. 39.2016
21.10.2016: Spardiktat - Belgien vor einer Linkswende?

Von Bernhard Sander 1 Unbeeindruckt von schlechten Umfragewerten, den Spaltungstendenzen der flämischen Nationaldemokraten (N-VA) und der vierten Massendemonstration der Gewerkschaften Anfang Oktober hat sich die belgische Bundesregierung von Liberalen und flämischen Rechtsparteien auf einen Haushaltsentwurf verständigt, der den Vereinbarungen des Europäischen Fiskalpakts entspricht. Mehr

sozialismus.de, 21.10.2016
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