Artikel und Kommentare

03.11.2011: Mehr als zwölf Millionen Deutsche von Armut bedroht

Armut könnte einen großen Teil der deutschen Bevölkerung treffen. Fast jeder sechste Bundesbürger war 2009 nach offiziellen statistischen Kriterien davon bedroht.

ZEIT ONLINE

20.10.2011: „Hungermacher“ Ackermann

Von Tobias Schwab, Berliner Zeitung

"Foodwatch kritisiert die Spekulation mit Agrarrohstoffen und fordert eine Regulierung. Die Verbraucherorganisation ist sicher, dass die Wetten auf Mais, Soja und Weizen die Preise in die Höhe treiben (...)", schreibt Tobias Schwab in der BZ Online

18.5.2011

08.09.2011: Die Geschichte vom guten BUT

Von Rosemarie Hein, Stadträtin, MdB

"In einer kleinen Stadt hinterm Deich, ganz oben im Norden des Königreiches, lebte eine Familie mit ihren zwei Kindern, einem Mädchen, der Ilsebill, und ihrem drei Jahre jüngeren Bruder Matti. Der Vater hatte früher Schiffe gebaut, aber seitdem die großen Pötte woanders gebaut werden, ist er arbeitslos. Mehrere Versuche, in anderen Berufen wieder ein Auskommen zu finden, waren erfolglos geblieben und nur von der Reparatur der wenigen verbliebenen Kutter der ansässigen Fischer konnte er auch nicht leben. (...)"

September 2011

29.03.2011: Lehrstück in Sachen Polit-Poker

Von Katja Kipping

"Zu den Tricks gehört, dass Schwarz-Gelb – und letztlich mit ihrer Zustimmung auch die SPD – bewusst darauf verzichtet hat, die verdeckt Armen aus der Referenzgruppe zur Ableitung der Regelleistung herauszurechnen.", schreibt Katja Kipping im Disput 3/2011.

Disput, März 2011

23.02.2011: Ein politischer Kuhhandel auf Kosten der Hartz-IV­Bezieher/innen

Von Christoph Butterwegge

Der faule Kompromiss von CDU/CSU, FDP und SPD widerspricht dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar 2010.

02.01.2011: Ein verlorenes Jahr im Kampf gegen die Armut

Von Christoph Butterwegge

Obwohl die EU 2010 zum „Europäischen Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung“ erklärt hatte, gab es in den vergangenen 12 Monaten hierzulande auf diesem Gebiet keinen Durchbruch, sondern fast ausschließlich Rückschläge. Durch ihr „Spar-“ bzw. „Zukunftspaket 2011-2014“, das die Konsolidierung des Staatshaushalts vorantreiben und der „Schuldenbremse“ genannten Kreditsperre im Grundgesetz bes­ser Rechnung tragen soll, trägt die Bundesregierung ebenso wie durch ihre Neurege­lung der Hartz-IV-Regelsätze, die das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar 2010 umsetzen soll, zur weiteren Vermehrung von Armut und zur Verfestigung von sozialer Ausgrenzung bei.

30.11.2010: Neuer Hartz IV-Regelsatz viel zu niedrig

Sozialexperten: Berechnung der Bundesregierung voller Tricks und politisch gewollter Abschläge

"Schwarz-Gelb hat bei der Neuberechnung der Regelsätze offensichtlich getrickst. Ein Expertengremium, das auf Nachfrage der LINKEN eigene Berechnungen anstellte, kommt nun zu dem Ergebnis, dass der Satz mindestens 28 Euro höher liegen müsste. Würde man alle dämpfenden Faktoren herausrechnen, müsste der Regelsatz mehr als 500 Euro betragen. "

Fabian Lambeck, ND

26.10.2010: Hartz IV – ein Bürgerkrieg der politischen Klasse gegen die arm Gemachten

Von Pater Dr. Friedhelm Hengsbach SJ. Aus: Debattenmagazin Gegenblende

"Hartz IV, mit dem wertneutralen Namen als das „Vierte Gesetz für die modernen Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“, am 1.1.2005 in Kraft getreten, ist mehr als ein Gesetz. Es ist ein marktradikales, wirtschaftliberales Denkmuster in einer arbeitsgesellschaftlichen, sozial getünchten Körperwelt, eine für die Demokratie destruktive Weltanschauung. Wieso konnte es dazu kommen? Was sind die Komponenten einer solchen Weltanschauung? Im Folgenden soll versucht werden, die politischen Absichten und Denkmuster der politischen Klasse über diejenigen, die von Hartz IV betroffen sind, den konkreten Umgang der Arbeitsverwaltung mit Hartz IV-Empfängern und deren politischen Widerstand zu beurteilen. "

Mittwoch, 29. September 2010

05.10.2010: Hartz-IV-Debatte: Wer nicht arbeitet, soll nicht essen

Von Tissy Bruns, Tagesspiegel vom 2.10.2010

"Die Stimmung in Deutschland wird prekär: Warum die Diskussion um Hartz IV so beunruhigend ist - nicht nur für Herz-Jesu-Sozialisten und notorische Gutmenschen. (...)"

29.09.2010: Behaltet Eure 5 Euro! – Die verlorene Ganovenehre von Schwarz-Gelb

Von Friedhelm Grützner, Bremen

"Es gab einmal eine Zeit, da stand jeder Ganove, der etwas auf sich hielt, mit einer ge­wissen Chuzpe zu seinen Schandtaten. Von der schwarz-gelben Bundesregierung kann man dies nicht behaupten. Die jüngste Entscheidung der Bundesregierung, sich bei der Neuberechnung der Hartz-IV-Regelsätze an dem diesbezüglichen Bundesverfassungs­gerichtsurteil nur vorbeizulügen und auf seine offene Missachtung zu verzichten, zeigt uns: Die schwarz-gelben Parteien CDU und FDP haben ihre Ganovenehre verloren (so­fern sie diese je besaßen), (...) "

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