Hintergrundmaterial

04.01.2012: Sozialpolitische Chronik

Die wesentlichen Änderungen in der Arbeitslosen-, Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung sowie bei der Sozialhilfe (HLU) und der Grundsicherung für Arbeitsuchende - von den siebziger Jahren bis heute

Johannes Steffen, http://www.ak-sozialpolitik.de, Bremen, Dezember 2011

28.12.2011: Verhärtete Armut in einer reichen Gesellschaft

Von Joachim Bischoff / Bernhard Müller, Sozialismus Aktuell

Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat in seinem aktuellen »Bericht zur regionalen Armutsentwicklung in Deutschland 2011«[1] festgestellt, dass bei einer seit Jahren anhaltend hohen Quote von über 14% der Bevölkerung, die arm sind, von einer Verhärtung oder Verfestigung von Armut gesprochen werden muss.

23.12.2011

28.12.2011: Von Verhärtungen und neuen Trends

Bericht zur regionalen Armutsentwicklung in Deutschland 2011

Im Mai 2009 legte der Paritätische Wohlfahrtsverband zum ersten Mal einen Armutsatlas für Regionen in Deutschland vor.1 Deutlich wurde vor allem, dass Deutschland nicht nur sozial, sondern auch regional ein tief zerrissenes Land ist. (...)

deutscher paritätischer wohlfahrtsverband gesamtverband e. V. | www.paritaet.org

18.12.2011: Armuts- und Reichtumsbericht zum Ausgangspunkt für Politikwechsel machen

Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales

Am 12. Dezember 2011 wurde im Ausschuss für Arbeit und Soziales eine Anhörung zur Armuts- und Reichtumsberichterstattung durchgeführt. Dabei stand auch ein Antrag der LINKEN zur Debatte. In diesem Antrag stellt DIE LINKE fest, dass angesichts von mittlerweile drei Armuts- und Reichtumsberichten von einem Erkenntnisproblem nicht (mehr) die Rede sein kann. Seit über zehn Jahren werden entsprechende Berichte vorgelegt – und parallel wachsen Armut, soziale Ausgrenzung und soziale Ungleichheit. ...

Linksfraktion

02.12.2011: Menschenwürdiges Existenzminimum ist weiterhin nicht gewährleistet. Wie weiter mit den Hartz IVRegelbedarfen?

Arbeitsmarkt Aktuell (DGB), Nr. 7 / Dezember 2011

Zum Jahresanfang 2012 werden die Regelsätze (formell: Regelbedarfe) im Hartz IVSystem und in der Sozialhilfe etwas erhöht. Dies ist mitnichten eine effektive Besserstellung der Einkommensschwächsten in unserer Gesellschaft und keine Neubemessung des sozio-kulturellen Existenzminimums. Die Erhöhung gibt allein die Preis- und Lohnentwicklung seit Anfang 2010 bis zur Jahresmitte 2011 weiter und kommt somit der Forderung des Bundesverfassungsgerichts nach. Die Zeitverzögerung bei der Weitergabe der Preis- und Lohnentwicklung an die Leistungsbedürftigen ist einer der Punkte, die politisch und verfassungsrechtlich fragwürdig sind. (...)

DGB Abteilung Arbeitsmarktpolitik

14.10.2011: MdB Katja Kipping: Grüne kneifen erneut vor Normenkontrollklage

Trittin und Künast haben setzen großes Vertrauen in die Hartz IV-Betroffenen

Katja Kipping

30.09.2011: D.A.CH - Vermögensreport 2011

Die Valluga AG präsentiert uns „mit Stolz“ den D.A.CH – Vermögensreport über die Entwicklung der Millionärspopulationen und ihrer Vermögen in Deutschland, Österreich und der Schweiz

19.09.2011: Auswirkung der Neuregelung des Elterngeldes auf Hartz-IV-Empfängerinnen und -Empfänger

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jörn Wunderlich, Diana Golze, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 17/5276 –

Insbesondere Bezieherinnen und Bezieher von Hartz-IV-Leistungen sind Leidtragende der Elterngeldneuregelung vom Januar 2011. Betroffen sind hier vor allem diejenigen, die nicht über Erwerbseinkommen verfügen: Sie bekommen das Elterngeld in Höhe von 300 Euro als Einkommen auf ihren Leistungen gemäß des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) angerechnet und somit das Elterngeld de facto gestrichen. In ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der Frak- tion DIE LINKE. vom 9. März 2011 behauptet die Bundesregierung, diesbezüglich über keine Daten von betroffenen Hartz-IV-Empfängerinnen und -Empfänger zu verfügen.

08.08.2011: 6. Juni 2011: ISM-Kuratoriumssprecher Prof. Dr. Stephan Lessenich beantwortet Fragen der Abgeordneten

26.07.2011: „Grundsicherung für Arbeitsuchende“, darunter Arbeitslosengeld II (Hartz IV)

Ausgaben des Bundes im ersten Halbjahr der Haushaltsjahre 2005 bis 2011

Für die „Grundsicherung für Arbeitsuchende“ wurden vom Bund im ersten Halbjahr des laufenden Haushaltsjahres (2011) 7,7 Prozent weniger ausgegeben als im ersten Halbjahr des Haushaltsjahres 2010. (...)

Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe e.V.

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