Axel Troost
Ostdeutschland
Auch über 25 Jahre nach der deutschen Einheit gibt es immer noch spürbare Unterschiede zwischen Ost und West, etwa bei der Reichtumsverteilung, der Lebenserwartung, der Rente und der Arbeitslosigkeit. Durch politische Entscheidungen werden die ostdeutschen Länder nach wie vor in vielerlei Hinsicht schlechtergestellt. Ein skandalöses Beispiel sind die immer noch nicht angeglichenen Ost-Renten. Das betrifft auch Sachsen.
Die LINKE findet sich nicht damit ab. Die spezifischen Bedingungen der ostdeutschen Länder müssen besonders berücksichtigt werden, u.A. bei den Bund-Länder-Finanzbeziehungen und durch eine gezielte Investitions- und Wirtschaftspolitik zugunsten strukturschwacher Regionen. Ziel muss die grundgesetzlich garantierte Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse für alle Menschen in unserem Land sein:
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Weg frei gekämpft 35-Stunden-Woche für Ost-Metaller:innen rückt näher Über 30 Jahre währt die arbeitszeitpolitische Spaltung in der Metall- und Elektroindustrie: Im Westen liegt die Regelarbeitszeit bei 35, im Osten bei 38 Wochenstunden. Seit drei Jahrzehnten kämpfen die IG Metall und ihre Mitglieder im Osten dafür, die Arbeitszeiten den westlichen Tarifstandards anzugleichen ... -
Veranstaltungsankündigung: 30 Jahre Einheit – Die Treuhand und der Osten (Online) 17. November 2020 / 18:00 – 21:00 Uhr iese Veranstaltung soll die Politik der Treuhand kritisch hinterfragen und ebenso die Auswirkungen auf die heutige Zeit beleuchten. Ihre persönlichen Erfahrungen und Perspektiven auf die Zeit der Treuhand teilen folgende Podiumsteilnehmer*innen: -
30 Jahre Einheit: Die entzweite Republik Coronakrise und deutsche Einheit In der Coronakrise prallen zwei grundverschiedene Auffassungen aufeinander – eine radikal egoistische, anti-staatliche und eine gemeinwohlorientierte. Wer von ihnen die Oberhand behält, das ist die Gretchenfrage der Zukunft. (...) Lesen Sie weiter auf www.blaetter.de -
Trialog® Wandel mit Struktur Beteiligungsformate zur Gestaltung der Transformation in der Lausitz Ziel des Projektes Partizipatorische Entwicklungsstrategie für die Lausitz ist es, Fragen der Kultur und Identität in den Strukturwandelprozess zu integrieren sowie Vertrauen durch Teilhabe und damit Mut und Zuversicht zu fördern. Das Projekt möchte den Umgang mit Perspektivenvielfalt sowie mit Argumenten und Begründungen als Grundlage der Kooperation und Zukunftsgestaltung unterstützen ...
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Ein gefährlicher Tabubruch ISM-Vorstand zum Tabubruch in Thüringen ass es irgendwann zu einer Kooperation von CDU und FDP mit der rechtsextremen AfD kommen würde, war zu befürchten. Dass dies in Thüringen geschehen würde, wo die AfD von einem Faschisten geführt wird, ist schockierend: ein brutaler Tabubruch. (...) Lesen Sie weiter auf www.solidarische-moderne ... -
Kompromiss zum Kohleausstieg in Gefahr Kommentar von Axel Troost zur aktuellen Debatte um den Kohleausstieg Die Bundesregierung kündigt den mühsam errungenen Konsens der Kohle-Kommission einfach auf, und setzt leichtfertig eine erfolgreiche Energiewende aufs Spiel – und manifestiert das politische Elend dieser schwarz-roten Bundesregierung (GroKo). -
Ostdeutschland 2019 Harte Fakten und geschönte Berichte Erstveröffentlichung in: Berliner Debatte Initial, 30 (2019) Heft 4, S. 46-56 _______________________ Im Herbst 1989 stand die DDR am Scheideweg: Das alte, von der SED unter Honecker und Krenz (seit 18.10.1989) dominierte System hatte abgewirtschaftet. Als letzter verzweifelter Schritt zur Beruhigung der Lage wurden am 9 ... -
Rinks & lechts Die Linke hat sich in 30 Jahren demokratisiert, die AfD in sechs Jahren radikalisiert Manche in der CDU sehen schon Extremismus am Werk, wenn der Juso-Chef Kühnert von Enteignungen spricht oder Olaf Scholz nicht zum SPD-Vorsitzenden gewählt wird. Das Irre ist, dass es gleichzeitig etwa in der CDU Thüringen Bestrebungen gibt, mit der AfD ein Bündnis zu schließen - und dieses ein "bürgerliches Bündnis" zu nennen ( ... -
Batterierecycling als Beschäftigungsperspektive für die Lausitz Ansätze einer arbeits- und beschäftigungsorientierten Regionalentwicklungsstrategie Das Ende des Braunkohleabbaus und der Braunkohleverstromung wird für die Region Lausitz eine besondere Herausforderung – nicht nur mit Blick auf den Verlust von Arbeitsplätzen. Die Untersuchung geht der Frage nach, ob sich die Lausitz zu einer „Energieregion der Zukunft“ entwickeln kann. Am Beispiel „Batterierecycling“ wird ausgelotet, ob die Transformation zur Elektromobiliät für diese Region eine industrie- und strukturpolitische Perspektive bietet ... -
Keiner weiß mehr Positionspapier des ISM zur Wahl in Thüringen Kann es unsere Aufgabe sein, in den Chor einzustimmen, der singt, dass wir „gerade noch einmal davon gekommen“ seien? Dass „nur“ 23,4% der Stimmen an eine Partei gingen, deren Spitzenkandidat mit hochrichterlicher Deckung „Faschist“ genannt werden darf? Dass umgekehrt also 75% der Stimmen ans „demokratische Lager“ gingen, und das in Thüringen? Dass obendrein erstmals ein Ministerpräsident der Linken die meisten Stimmen auf sich hat vereinigen können? Nein ... -
Die Wahl zum 7. Thüringer Landtag am 27. Oktober 2019 Wahlnachtbericht Die rotrotgrüne Landesregierung hat ihre Mehrheit verloren. DIE LINKE wurde mit 31% zur stärksten Partei im Land gewählt, damit ihr Bodo Ramelow weiterhin Ministerpräsident bleibt. Doch steht ihm eine schwierige Regierungsbildung bevor, an deren Ende eine Konstellation stehen wird, die es so oder so noch nicht gegeben hat ... -
Schwere Niederlage für die Gro-Ko-Parteien CDU und SPD Auch die Partei DIE LINKE hat eine desaströse Niederlage eingefahren Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen sind wenig überraschend und gleichwohl ein schriller politischer Weckruf. Bei höherer Wahlbeteiligung ist die AfD weder in Brandenburg noch in Sachsen auf dem ersten Platz gelandet. Sie hat ihr Gewicht in der Gesellschaft und in den Parlamenten mit einem Zuwachs von 17,8% in Sachsen und einem Plus von 11,3% in Brandenburg dennoch deutlich ausgeweitet ... -
Die Wahl zum 7. Landtag Brandenburg und 7. Sächsischen Landtag am 1.9.2019 Wahlnachtbericht, erste Kommentare und Daten Eines vorweg: Wahlen sollten nicht an historischen Tagen wie dem 80. Jahrestag des deutschen Überfalls auf Polen abgehalten werden. Bei solcher Geschichtsvergessenheit muss man sich eigentlich nicht wundern, wenn eine völkisch-nationale, autoritäre und rechtsextrem durchwirkte Partei wieder Wahlen gewinnt … Also in den beiden Ländern wurde ein neuer Landtag gewählt und immerhin ist die AfD nicht zur »stärksten Partei« geworden ... -
DIE LINKE: Plan für eine lebenswerte Zukunft in Ostdeutschland Eine Zukunftswirtschaft im Osten: mit guten Löhnen, guten öffentlichen Dienstleistungen, demokratisch und ökologisch Fast 30 Jahre nach der Vereinigung unterschiedet sich das Leben im Osten der Bundesrepublik noch immer grundlegend von dem im Westen. Entscheidungen, die die Treuhand und die Politik des sogenannten »Aufbau Ost« getroffen haben, bestimmen noch heute die Entwicklungspfade der ostdeutschen Gesellschaft ... -
Kohle-Ausstieg: Beteiligt die Reviere! Ein gelungener Strukturwandel bedarf eines Leitbilds, das die Realitäten vor Ort einbezieht Der Text ist zuerst erschienen in "Blätter für deutsche und internationale Politik", Ausgabe 9/2019 ______________________ CSU-Chef Markus Söder sprach sich jüngst für einen Kohleausstieg bis 2030 aus und machte sich damit eine zentrale Forderung von »Fridays for Future« zu eigen. Axel Troost, ...
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Verheißung und Enttäuschung Die Ostdeutschen und die Demokratie Die Ostdeutschen sind wieder im Gespräch, politisch wie medial. Der Quell, aus dem sich das neu erwachte öffentliche Interesse speist, ist denkbar trübe: NSU-Komplex, Pegida und dann auch noch die AfD, die im Osten auf Landes- wie auf Bundesebene einen Wahlerfolg nach dem anderen verzeichnet. (.. ... -
Letztes Kohlekraftwerk in Brandenburg könnte 2032 schließen Dies geht aus einer Studie der Linkspartei-nahen Rosa-Luxemburg-Stiftung hervor ach einer Studie der Linkspartei-nahen Rosa-Luxemburg-Stiftung könnte das letzte Braunkohlekraftwerk in Brandenburg bereits im Jahr 2032 schließen. Dies habe die Stiftung anhand des Alters der Anlagen und den Vorgaben der Kohlekommission errechnet, sagte der Projektleiter, Wirtschaftsexperte und Linken-Bundesvize Axel Troost am Donnerstag bei der Vorstellung der Studie im Landtag ... -
Ohne Kohle und Atom - geht uns der Strom aus? Oder kann Deutschland sich auch mit alternativen Energiequellen versorgen? Deutschland steigt gleichzeitig aus der Kohle und aus der Atomkraft aus. Wie soll das gehen? Müssen wir den Strom dann von den Atomkraftwerken unserer Nachbarländer kaufen? Oder kann Deutschland sich auch mit alternativen Energiequellen versorgen? Lassen wir einmal politische und finanzielle Probleme beiseite und auch den nötigen Netzausbau ...
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Mit Tempo 200 in die Lausitz Infrastrukturprojekte wie eine bessere Bahnverbindung nach Berlin sind wichtig, können aber nicht alles sein Am Dienstagmorgen vor dem Schloss Hoyerswerda stellten sich die Minister von Brandenburg und Sachsen für ein Gruppenbild zusammen. Gegen Mittag informierten die Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD) beziehungsweise Michael Kretschmer (CDU) darüber, was bei der gemeinsamen Sitzung beider Kabinette herausgekommen ist ... -
Nach der Kohle Alternativen für einen Strukturwandel in der Lausitz Der Strukturwandel ist möglich. Das zeigt die vorliegende Studie. Bei aller Kritik an einem zu späten Ausstieg: Der Kohlekompromiss, auf den sich die Kommission «Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung» im Januar 2019 geeinigt hat, setzt einen Rahmen, der es ermöglicht – und erzwingt –, dass nun ernsthafte Gespräche für einen Strukturwandel mit allen Beteiligten geführt werden.