Die Stadt den Menschen.

Einschätzungen zum Entwurf des Koalitionsvertrages zwischen SPD, LINKEN und Bündnis90/DIE GRÜNEN.

25.11.2016 / DIE LINKE. Berlin, November 2016

Berlin wächst. Berlin ist ein Magnet für Menschen, Investitionen und Innovationen. Berlin hat viele tolle Menschen mit viel Kraft und viel Selbstbehauptungswillen. Aber Berlin hat auch viele und wachsende Probleme. Niedrige Einkommen, hohe Mieten, eine überforderte Verwaltung, eine marode öffentliche Infrastruktur, eine gestörte Kommunikation zwischen Stadtpolitik und Stadtgesellschaft, die Probleme wurde in den vergangenen Jahren nur unzureichend gelöst. Manche wurden noch nicht einmal erkannt.

DIE LINKE wird mit demselben Anspruch in die Regierung gehen, wie in den Wahlkampf: Wir wollen die Stadt den Menschen zurückgeben, die hier wohnen, arbeiten, leben und lieben. Wir wollen das Faszinierende an dieser Stadt erhalten: das jeder und jede, auch mit wenig Geld, ein gutes und selbstbestimmtes Leben in Berlin leben kann.

Dieser Anspruch lässt sich in drei Leitlinien für den neuen rot-rot-grünen Senat übersetzen, an deren erfolgreicher Bearbeitung wir als LINKE unsere Arbeit im neuen Senat messen werden:
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