Coup gegen linke Mehrheit

Von Otto König und Richard Detje

03.11.2015 / sozialismus.de, 02.11.2015

Obwohl der António Costa, Generalsekretär der Partido Sozialista (P), dem Staatspräsidenten Aníbal Cavaco Silva vorrechnen konnte, dass die PS gemeinsam mit dem Bloco Esquerda (BE) und der Allianz CDU mit 121 Sitzen über eine Mehrheit in der Assembleia da Repúblika in Lissabon verfügt, die den Willen der portugiesischen WählerInnen repräsentiert, ernannte Cavaco Silva seinen konservativen Parteifreund Pedro Passos Coelho zum neuen Premier einer Minderheitsregierung, die sich nur auf 105 von 230 Abgeordneten stützen kann.
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